Es gibt keinen Genozid im Gazastreifen

Diesen Beitrag schreibe ich aus rein persönlichen Gründen. Ein Fanal, um die Altlasten des vergangenen Jahres loszuwerden. Ein Schlussstrich.

Immer wieder rate ich dazu, sich nicht über Gebühr mit Menschen auseinanderzusetzen. Denn zumeist vertreten sie eine Meinung. Und Meinung ist ein auf Emotionen basierendes Fürwahrhalten.
Eine Meinung wird verteidigt, auch wenn sie nachweislich auf falschen Fakten beruht. Das ist ein psychologischer Mechanismus. Denn für Viele stellt das Hinterfragen ihrer Meinung einen Angriff auf das Welt- und Selbstbild dar. Und dafür sind Menschen bereit, zur Not auch in den Tod zu gehen.
Sachliche, konstruktive Diskussionen sind sehr selten. Auf Social Media eher Exoten.

Als Content Creator habe ich mich über diesen Rat hinweggesetzt. Denn ich habe ja auch die Hoffnung, Mitlesende durch Fakten davor zu bewahren, in das Rabbit Hole der Desinformation zu geraten. Das ist Teil meiner Jobbeschreibung.

Doch ich bin zu dem Schluss gekommen, dass beim Thema Genozid im Gazastreifen das auch für mich keinen Sinn mehr macht. Diejenigen, die glauben, dort fände ein Genozid statt, die wollen das glauben.

Viele Debatten bin ich bewusst eingegangen. Um zu verstehen, um Argumente zu schulen, um Mitlesende zu erreichen. Und es läuft – wenn beide Seiten genug Zeit und Geduld aufbringen – immer gleich ab.
Ich werde darauf keine Zeit mehr verschwenden.

Da das Wort Genozid inzwischen inflationär propagandistisch benutzt wird, werde ich den deutschen Begriff „Völkermord“ verwenden, um zu verdeutlichen, worum es eigentlich geht.

Die Definition

Ein Völkermordeine ist

„der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

• Tötung von Mitgliedern der Gruppe;

• Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;

• vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;

• Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

• gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.“

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Das grundlegendste Problem springt sofort ins Gesicht.
Die beschriebenen Handlungen sind – bis auf die beiden letzten – in jedem Krieg üblich.

Es könnten im einzelnen Kriegsverbrechen sein. Könnten, nicht müssen. Aber es ist deshalb noch lange kein Völkermord.
Im Gegenteil: Mitglieder der anderen Gruppe zu töten ist ja sogar der Sinn eines Krieges, mindestens unabänderliches Mittel. Seelischen Schaden erleiden alle Menschen, die mal einen Krieg und seine Auswirkungen miterlebt haben. Versucht man die Versorgung des Gegners zu stören, kann das zwangsläufig auch dazu führen, dass dadurch Lebensbedingungen auferlegt werden, die geeignet sind, die gesamte Gruppe zu zerstören.

Das entscheidende ist also immer das Motiv.
Das Motiv ist in unserem westlichen Rechtsverständnis, auf dem auch diese Konvention beruht, fundamental wichtig. Im deutschen Strafrecht unterscheidet das Motiv zwischen Mord und Totschlag. Jemand, der Essen stielt, weil er hungert, wird anders behandelt als jemand, der Essen stielt, um es zu verkaufen.

Was ist ein Völkermord?

Würde ein Völkermord an den sich als Palästinenser bezeichnenden Arabern im Gazastreifen verübt werden, müssten also die Absicht erkennbar sein, sie „als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.
Es müsste also Handlungen sein, die nicht in jedem anderen Krieg auch auftreten. Und das ist das Problem in der Diskussion.

Um es zu simplifizieren: Schmeißt man eine Bombe auf ein Haus, ist die militärische Notwendigkeit entscheidend. Und zwar in jedem einzelnen Fall.

Befinden sich keine Kombattanten in dem Haus - oder noch genauer: Geht der Bombenschmeißer bewusst davon aus, dass sich keine Kombattanten in dem Haus befinden - ist das selbstverständlich ein Kriegsverbrechen. Und das kann genozidal motiviert sein.

Schießt beispielsweise Russland eine Rakete auf einen großen Supermarkt in der Ukraine, ist das also mit ziemlicher Sicherheit ein Kriegsverbrechen. Aber ist es deshalb ein Völkermord? Kann Russland damit tatsächlich die Absicht verfolgen, relevante Teile der ukrainischen Bevölkerung zu vernichten?
Ich habe jedenfalls noch nicht gehört, dass irgendwer Russland ernsthaft einen Völkermord vorgeworfen hätte.

Hinweis: Die Haftbefehle des IStGH gegen Putin und Lwowa-Belowa lauten auf Kriegsverbrechen, weil auf ihre Anweisung hin ukrainische Kinder aus den besetzten Gebieten nach Russland entführt wurden. Das entspricht also den letzten beiden Punkten, kommt in einem normalen Krieg nicht vor, ist ein Kriegsverbrechen und vermutlich genozidal. Es betrifft aber nicht den Rest des Krieges.

Es ist schlicht so, dass ich keine Anzeichen für einen Genozid (Abre numa nova janela) im Gazastreifen sehe. Und ich habe einige Angriffe ausgewertet. (u.a. hier (Abre numa nova janela), hier (Abre numa nova janela)und hier (Abre numa nova janela).)

Beispiele

Gehen wir einige exemplarische Behauptungen der Völkermord-Verfechter durch.

Israel hat Krankenhäuser bombardiert.

Ein Krankenhaus steht nach Völkerrecht unter besonderem Schutz. Verstecken sich Kombattanten in dem Krankenhaus, verliert es seinen Schutzstatus.
Wenn auch jetzt noch jemand bezweifelt, das palästinensische Kämper das tun, ist er oder sie eh nicht mehr zu erreichen.
Da die Hamas das Gesundheitsministerium leitet und über die Vergabe von Jobs mitzuentscheiden hatte, ist nicht verwunderlich, dass es beim Gesundheitspersonal eine hohe Dichte an Kollaborateuren oder Mitgliedern gibt. Genug Fälle sind dokumentiert.

Israel hat Flüchtlingslager bombardiert.

Es gibt nur eine anerkannte humanitäre Schutzzone im Gazastreifen, und das ist al-Mawasi. Die Formulierung, Israel habe Flüchtlingslager bombardiert, ist ganz einfach falsch. Denn es impliziert, Israel habe wahllos, flächendeckend und unterschiedslos Flüchtlingsunterkünfte bombardiert.
Solche Flächenbombardements finden dort grundsätzlich gar nicht statt.
Es wurden in Flüchtlingslagern einzelne Angriffe auf Kombattanten durchgeführt. Auch diese sind dokumentiert und ich habe einige ausgewertet (Abre numa nova janela).

Israel hat Schulen bombardiert.

Die Schulen sind gar nicht mehr in Betrieb und waren es auch zumeist nicht mehr. In den Schulen des UNRWA sind beispielsweise seit Jahren häufig Obdachlose untergebracht. Sie haben also keinen höheren Schutzstatus als jedes andere Haus auch. Es sind keine Schulen, es sind ehemalige Schulgebäude.
Und auch hier wurde gut dokumentiert, dass Kombattanten sich in den Schulen versteckt haben. Auch das habe ich einige Male ausgewertet (Abre numa nova janela) und erklärt (Abre numa nova janela).

Israel hat das Wasser abgestellt.

Ganz am Anfang der ersten Welle, der Luftschläge, ist Israel auch hingegangen, und hat erstmal alles abgestellt, was sie abstellen konnten. Denn es ist ihr Wasser, es ist zumeist ihr Strom, es waren zumeist ihre Lebensmittel. Denn sie haben über Jahre bereits den Gazastreifen durchgefüttert, obwohl sie ihn de facto gar nicht mehr besetzt hatten und es auch noch eine Grenze zu Ägypten (Abre numa nova janela) gibt. (Das ist übrigens juristisch gar nicht ausdiskutiert, ob jemand sein eigenes Zeug abstellen darf. Weil man nie damit gerechnet hat, dass jemand so blöde ist, die Hand zu beißen, die ihn füttert. Israel soll den Feind durchfüttern, während der ihn angreift.)
Inzwischen ist das aber nicht nur abgestellt, Ende letzten Jahres wurde sogar die Wasserversorgung von Chan Yunis an die israelische Wasserversorgung angeschlossen.
Mein bisheriger Eindruck ist eher, dass wo immer Engpässe auftauchen, Israel versucht, diese zu beseitigen. Ob es das gerne tut, ist eine andere Frage.

Foto: Screenshot der Überwachungskamera des Lagers der COGAT; hunderte Tonnen von bereits durchgewunkenen Hilfsgütern. 02.01.25

Israel versucht die Palästinenser auszuhungern.

Seit etwa Februar gehen mehr Hilfsgüter in den Gazastreifen als vor dem Krieg.
Auf den Profilen von Imshin sieht man täglich Videos von Arabern aus dem Gazastreifen, auf funktionierenden Märkten, die Sonderangebote auf Telegram oder anderen Plattformen anpreisen.
Auf einer Seite der UN wurde bis vor einigen Monaten jeder Konvoi angezeigt, der durch den Gazastreifen fuhr. Diese Übersicht wurde offline genommen, vermutlich weil bei immer mehr Konvois zu lesen stand, dass sie ihr Ziel nicht erreicht haben.
„Banden“ (Formulierung der UN) entführen die Konvois mit Waffengewalt (Abre numa nova janela). Die Hilfslieferungen tauchen dann auf den Videos der Märkte wieder auf, wo sie verkauft werden.
Natürlich ist das nicht schön für diejenigen, die nichts haben. Die Schere zwischen Arm und Reich, zumeist zwischen den Familien ehemaliger Anhänger der Fatah und den Familien der Hamas, war auch vor dem Krieg schon enorm. Es gab Shopping Malls und Elendsviertel. Die Frage ist, ob Israel dafür verantwortlich zu machen ist.
COGAT, die verantwortliche Stelle für zivile Hilfen der israelischen Streitkräfte, zeigt regelmäßig das Lager beim Übergang Kerem Shalom, wo hunderte Tonnen an Hilfsgütern vergammeln, weil sie nicht abgeholt werden.

Screenshots Video Quelle Imshin: Markt in Deir al-Balah, Zentral-Gaza, mit Shawarma Laden, veröffentlicht von Palästinensern selber, 12.01.25

Hinweis: Das Titelbild habe ich bewusst gewählt, um den Widerspruch aufzuzeigen. Denn die Medien zeigen ausschließlich Trümmer und Verletzte. Weil das die Motive sind, die die von der Hamas geduldeten Fotografen verkaufen. Und die von den Medien gekauft werden. Selten bekommt man solche Aufnahmen zu sehen: Kinder spielen auf einem Friedhof vor einer intakt wirkenden Stadt, rechts einige Zelte, aus denen diese Kinder wohl stammen. Aufgenommen ebenfalls am 12.01.25 in Deir al-Balah.

Israel hat alle Häuser und damit die Lebensgrundlage zerstört.

Viele, nicht alle. Vor allem in den Hochburgen der Hamas, Dschabalyja, Chan Yunis, Rafah, und so weiter. Das sind heute Mondlandschaften.
Die Verteilung der Zerstörung zeigt aber eindeutig, dass dies eben nicht wahllos geschieht.
Um es zu überspitzen: Wenn die Kombattanten von Haus zu Haus laufen, um sich zu verstecken, und Israel würde alle Häuser in Gefechten zerstören, wäre das immer noch kein Nachweis für einen Völkermord.

Israelische Politiker haben einen Völkermord gefordert.

Ja, die ultrarechten Politiker wie Smotrich, der immer wieder zitiert wird. Zumindest hat er gesagt, die Versorgung abzustellen wäre moralisch gerechtfertigt. Was gleichbedeutend mit einem Völkermord sein könnte.
Da gibt es nur mehrere Probleme. Denn Smotrich ist nicht nur Rechtspopulist und auch in Israel umstritten, er ist auch Finanzminister. Der kann da rumpoltern, wie er lustig ist, das ist kein Beweis für einen Völkermord.

Der IGH hat einen Völkermord gesehen

Südafrika hatte vom Internationalen Gerichtshof gefordert, den Gazakrieg als Völkermord einzustufen. Der IGH ist dem nicht gefolgt, Südafrika ist gescheitert. Als vermeintliche Beweise hat Südafrika lediglich Aussagen wie von Smotrich oder Social Media Postings angeführt, keine Befehle oder Anweisungen.
Südafrika hat es dann als Sieg verkauft, weil der IGH zumindest die Gefahr eines Völkermordes gesehen hat (Wie sollte er auch nicht?) und Israel bestimmte Maßnahmen auferlegt hat, um ihn zu verhindern.

Das ist beliebig fortzusetzen. Irgendwann ermüdet es aber selbst mich.

Auschwitz, Rohingya, Eziden und Srebrenica

Selbstverständlich ist das, was dort geschieht, schrecklich.
Es hat die Gesellschaft im Gazastreifen um Jahrzehnte zurückgeworfen und wird tiefe Narben in der israelischen Gesellschaft hinterlassen. Das qualifiziert den Krieg aber nicht als Völkermord.

Ein Völkermord muss mehr sein. Er muss über das Grauen eines normalen Krieges hinausgehen. Es muss eine gezielte Tötung um des Tötens Willen zu sehen sein.

So widerlich solche Rechnungen sind, aber wagen wir es:
Vom Befehl der Einrichtung des Konzentrationslagers Auschwitz durch Himmler am 27.04.41 bis zu seiner Befreiung wurden dort täglich über 640 Gefangene getötet. Jeden Tag.
Und das ist sehr harmlos gerechnet, denn das eigentliche Vernichtungslager wurde erst später eingerichtet und ich bin von der geringsten Schätzung von „nur“ 1,1 Millionen Getöteter ausgegangen. 1944 dürften es mehrere Tausend täglich gewesen sein.
Und das war nur das eine Lager.

Die reine Anzahl ist für ein mögliches Vorliegen eines Völkermordes fast irrelevant. Es soll verdeutlichen, wie systematisch, planvoll und industriell getötet wurde. Bei dem, was dem Genozid seinen Namen gab.
Die Deutschen haben keine Impfungen durchgeführt oder die Ghettos an die Wasserversorgung angeschlossen. Sie haben Zugstrecken gebaut, um Juden, Roma und Sinti, Behinderte, Schwule, „Asoziale“ und Oppositionelle effektiver zum Tod fahren zu können.

Seit Ende 2016 ist das Militär von Myanmar hingegangen und hat Ortschaften der Rohingya platt gemacht. Eine muslimische Minderheit. Tausende wurden getötet, etwa zwei Millionen sind auf der Flucht.
Das Vorgehen des Militärs muss also nicht nur systematisch und planvoll gewesen sein. Den Rohingya ist per Gesetz sogar jeder persönliche Besitz verboten und eine Staatsbürgerschaft ist ihnen verwehrt.
Das ist ein Völkermord.

Ab August 2014 wurden Tausende Jesiden (Eigenschreibweise „Eziden“) vom Islamischen Staat getötet, vergewaltigt, als Sklaven verkauft und zu Kindersoldaten gemacht. Weil sie keine Muslime sind. Es begann in der nordirakischen Stadt Sindschar und dauert bis heute an.
Eine Jesidin ist im letzten Oktober durch die israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen befreit worden, wo sie als Sklavin gehalten wurde.
Das ist ein Völkermord.

Als junger Unteroffizier hatte ich die Luftbilder von Srebrenica auf dem Leuchttisch. Wo im Juli 1995 über 8000 Bosniaken von den Serben erschossen und mit Planierraupen verscharrt wurden.
Das war eine ethnische Säuberung. Das war ein Völkermord.

Die Verzerrung

Die meisten Menschen, unterstelle ich, haben keine Ahnung, was ein Völkermord ist und was er bedeutet. Und weil sie keine Einordnung haben, sehen sie die Bilder aus dem Gazastreifen, und meinen, dass müsste ein Völkermord sein.
Alle Argumente werden dem untergeordnet. Dass die Palästinenser ein Massaker verübt haben, dass die palästinensischen Araber die Juden seit 100 Jahren bekämpfen (Abre numa nova janela), dass sie Israel für ihr Land halten (Abre numa nova janela), das Terrorismus ihre Waffe ist, dass die Hamas für radikalen Islamismus steht, all das wird weggeschoben. Ein fruchtbarer Boden, auf dem die arabische Propaganda gedeihen kann.

Hinzu kommen Protagonisten, die das aus eigennützigen Gründen befeuern.
Die Definition des Völkermordes ist unter dem Eindruck des Holocaust entstanden. Und da es einmal einen „normalen“ Krieg auf der ganzen Welt gab, und einmal die Vernichtungslager und Gestapo-Keller, hat man das voneinander getrennt. Da sonst ja beispielsweise die Gefahr bestünde, dass auch ein Land oder Volk, das sich nur verteidigt, dem Vorwurf eines Völkermordes ausgesetzt sehen könnte.

Amnesty International geht nun hin und kritisiert das (Abre numa nova janela) (und den IGH für seine korrekte Auslegung), weil es so schließlich kaum möglich wäre, einen Völkermord während eines Krieges festzustellen.
Sie kritisieren also genau das, was eigentlich der Kern des Begriffes ist. Nämlich die Vernichtung einer Gruppe, die über einen Krieg hinausgeht.
Spenden Sie jetzt.

Und das ist der Grund, weshalb ich mich in dieser Frage in den vergangenen Monaten engagiert habe. Ich habe einen Völkermord gesehen. Aus der Ferne, aber das prägt.
Vielleicht habe ich gerade deshalb ganz persönlich das Gefühl, dass viele gar nicht merken, wie absurd das ist, was durch die Propaganda und die Nutznießer gerade stattfindet.
Definitionen sollen verschoben werden. Selbst wenn das den tiefsten Kern der Definition betrifft. Ein Wertesystem soll verschoben werden.
Und dann auch noch die Definition eines der absolut schlimmsten Dinge, zu denen der Mensch fähig ist. Es wird kleingemacht, bagatellisiert, errodiert, Völkermord wird beliebig.
Die klare Erkenntnis führt zu Wut und Würgen.

Von mir aus sollen sie den Gazakrieg doch als unfair bezeichnen, als gemein, sollen sie sich einreden, die Araber seien die Opfer, sollen sie Kriegsverbrechen sehen… Aber es als Völkermord zu framen, nur weil es gerade opportun erscheint?
Was ist denn, wenn wir vor dem nächsten Völkermord stehen? Wird das dann zur üblichen Ermüdung der Öffentlichkeit führen? Denn Empathie und Entrüstung sind ein beschränktes gut, kein Mensch kann dauernd entrüstet sein und Empathie für alle empfinden.

Oder noch schlimmer, wenn ein Staat angegriffen wird und sich verteidigt, und dabei einige Zivilisten sterben, wird das dann auch ein Völkermord sein?
Was, wenn es dann mal nicht Israel ist, das viele aus Kapitalismusabscheu, radikalisiertem Anti-Imperialismus, postkolonialistischer Selbstzerfleischung, Antisemitismus oder schlichter Blödheit für das pure Böse halten?

So fern das erscheint, den Anlauf dazu hat es längst gegeben: Als die Ukraine die russischen Separatisten im Donbass bekämpft hat, haben Propaganda und Medien es so gedreht, dass die Regierung ihr eigenes Volk bombardiert.

Für meinen Teil bin ich nach Monaten der Widerrede gegen das Gebrüll und der Propaganda müde, ausgelaugt.
Es frisst an einem. Es saugt Energie. Es kostet Zeit, die man für anderes sinnvoller einsetzen könnte.
Für den Sudan beispielsweise, wo derzeit mehr Menschen auf der Flucht und vom Tod bedroht sind, als es überhaupt Palästinenser gibt. Auf der Flucht vor Islamisten übrigens.

Das ist mein Fanal, meine Zäsur.
Diejenigen, die glauben einen Völkermord zu sehen, wollen einen sehen. Und ich rate nach wie vor von Diskussionen ab. Widersprechen ja, aber nicht debattieren. Es kommen eh höchstens Gish Gallop und Meinungsgebrüll, gefolgt von Beleidigungen, wenn man ruhig bleibt.
Aber vielleicht konnte ich zumindest nochmal einige Denkanstöße geben. Und sei es nur, um widersprechen zu können.