Energiepreise are the new black, Teil 3/3: so what?
Es herrscht Krieg! Aber die zentrale politische Frage der kommenden Jahre wird nicht im engeren Sinne “sicherheitspolitisch” sein, Zeitenwende hin oder her.
Es herrscht Klimanotstand! Aber die zentrale politische Frage der kommenden Jahre wird nicht im engeren Sinne “klimapolitisch” sein, Notstand und Pariser Klimaziele hin oder her.
Die zentrale politische Frage der kommenden Jahre, vielleicht dieses Jahrzehnts, wird die nach den Energiepreisen sein.
Liebe Freund*innen,
ich bin endlich auf dem Weg in den Urlaub, schreibe diesen Text auf der von einer Reihe von Verspätungen begleiteten Zugreise nach Frankreich, alte Freund*innen und Genoss*innen sowie meinen (allerersten – nicht den Bösen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)) Exfreund zu besuchen, um Zeit zu haben, darüber nachzudenken, wie es jetzt in dieser neuen Phase meines Lebens weitergehen soll. Aber... bevor ich in die kommunikative Versenkung abtauche, und anfange, mir ganz neue Geschichten Gedanken auszudenken, stehen hier ja noch einige Payoffs aus, für die es ziemlich ausführliche Setups gab (wen die Sprache von Setups & Payoffs (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)irritiert: ich schaue zu viele Fernsehserien), sind hier noch Geschichten fertigzuerzählen, vor allem natürlich die von den Energiepreisen, warum die so wichtig und so umkämpft sein werden – und natürlich, was das in Bezug auf konkrete strategische Fragen bedeuten könnte.
Was bisher geschah könnt Ihr hier (Teil 1 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)) & hier (Teil 2 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)) lesen: im Versuch, mich aus meiner (in Teilen) selbstverschuldeten Klimadepression herauszudenken, begann ich, mich wieder mehr mit Energie, Energiepreisen und -kämpfen zu beschäftigen, als bloß mit “Klimapolitik im engeren Sinne” (also einer Reihe empirisch völlig irrelevanter Policies und Erzählungen); und ich erklärte die steigende Relevanz von Energiekämpfen im kommenden post-earth-Kapitalismus zuerst einmal aus ihrer Knappheit heraus, weil Energiepreis = Proxy für Preis der Natur, und Natur wird nunmal immer knapper (wegen Kapitalismus und so).
Währenddessen, damit Ihr nicht ob all der Verspätungen im Betriebsablauf meines Denkens (ein borderline retraumatisierender Trip in die Lausitz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), Scholzens Nazivergleich (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) straight aus der Verdrängungsgesellschaft und die “how to blow up a pipeline”/EACOP (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)-Debatte kamen dazwischen) den roten Faden der Geschichte verliert, hat sich die Realität freundlicherweise so verhalten, dass sie die These von der Zentralität der Frage der Naturaneignung, ergo der Energiepreise, immer wieder in das absolute Zentrum der politischen Debatte rückt.
Die Debatte darüber, wer wann wie und wo am besten Gas einsparen kann (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) (am lustigsten und frustrierendsten eingefangen im Geschreie darüber, wie lange ein paar alte weiße Männer morgens in der Dusche (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) stehen), ebenso wie der aufziehende politische Kampf um den Neubau (oder nicht) gigantischer Gasinfrastrukturen in der EU, um das Ende des Verbrennungsmotors, um Benzinpreise, alle basieren auf genau der selben Gemengelage:
Einerseits: Die bisherigen Energiepreise sind aus mehreren wichtigen politischen Perspektiven zu niedrig. Aus klimapolitischer Perspektive ist das offensichtlich, das Verbrennen relativ billiger fossiler Brennstoffe ist die zentrale Ursache der Klimakrise; diese niedrigen Preise bilden, so erinnern uns GrünÖkonom*innen immer wieder, nicht die realen sozialökologischen Kosten des fossilen Kapitalismus ab &/oder setzen die falschen Anreize, ergo müssten sie steigen, oder zumindest die Kosten der Nutzung fossiler Brennstoffe steigen (Preis vs. Kosten der Nutzung: Kosten können auch über Steuern oder andere Mechanismen als direkte Warenpreise beglichen werden). Aus einer antifaschistischen, sprich, pro-ukranischen & anti-putin-Position gesprochen sind niedrige Gaspreise gleichbedeutend mit, weil nur als Resultat dessen möglich, einem Rapprochement mit Putin, und mit Faschisten darf es kein Rapprochement geben; und der Wunsch nach niedrigen Gaspreisen war ja gerade das, was die sozioökonomische Abhängigkeit Deutschlands und vieler anderer EU-Ländern von Putins zunehmend faschistischen Regime ausgelöst hatte.
Andererseits: aus sozial-, arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischer politischer Perspektive wäre es Wahnsinn, die Energiepreise jetzt so massiv zu erhöhen, dass sie den Notwendigkeiten der zwei o.g. Politikfelder entsprechen, dann wären sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlich zu hoch. Zu hoch, um “den sozialen Frieden” zu gewährleisten (never mind, dass dieser nicht unerheblich mit dem Leid, der Ausbeutung und Unterdrückung anderer Menschen, andernorts erkauft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) wird), zu hoch, um den deutschen Autoexportkapitalismus und damit auch die deutschen Autoarbeiter*innen nicht in Schwierigkeiten zu bringen, zu hoch, als dass Hartz-IV-Empfänger*innen dadurch nicht massiv gesellschaftliche Teilhabe einbüßen, noch weiter in Armut und Marginalisierung gedrückt würden.
Was vielleicht wie ein zufällig so erscheinendes politisches Tableau wirkt, wie ein bloße Momentaufnahme, ist meiner Meinung nach frühes Zeichen der zentralen politischen Dynamik, die zumindest das kommende Jahrzehnt bestimmen wird: dass der Energiepreis, der “gesellschaftliche Thermostat”, auf kein Niveau eingestellt werden kann, das sowohl die erweiterte Reproduktion des Kapitals (also wirtschaftliche Profite, “Arbeitsplätze”, Steuern, loads of good stuff, je nachdem, wo Ihr gesellschaftspolitisch steht, findet Ihr das eine oder das andere gut) sicherstellt, als auch die “erweiterte Reproduktion” der Gesellschaft (ob kurz- oder langfristig). D.h., die “zentrale gesellschaftliche Variable”, von der ich rede, kann ihre Funktion nicht erfüllen – sie kann nicht so eingestellt werden, dass sie ein zeitweilig stabiles gesellschaftliches Bündnis-an-der-Macht untermauert und stabilisiert, wie es im Fordismus beim Lohn der Fall war, und im Neoliberalismus beim Zinssatz.
Im Fordismus/Keynesianismus war das dominante gesellschaftliche Verhältnis das Lohnverhältnis. Nach der Überproduktionskrise der Great Depression stellte sich heraus, dass in höheren Löhnen das Geheimnis der Stabilisierung der neuen Massenproduktion lag; die zunehmend militante ArbeiterInnenklasse wurde so eingebunden; und über das ‚male breadwinner-model’ wurde die gesellschaftliche Reproduktion sichergestellt. Staatliche Politiken waren darauf ausgelegt, die Funktionalität der Lohnvariable sicherzustellen. (NB: es geht hier nicht nur im engeren Sinne um den Arbeitslohn, sondern um den ‚social wage’, also Arbeitslöhne + soziale Transferleistungen = ‚effective demand’, mithin die zentrale Variable des Keynesianismus).
Im Neoliberalismus/Monetarismus war (ist?) das dominante Verhältnis das Geldverhältnis, die dominante Variable mithin der Preis des Geldes (Zinsen), eine Veränderung, die einherging mit der zunehmenden Dominanz finanzkapitalistischer Akteure und finanzialisierter Akkumulation (G – G'). Drastische Erhöhungen der Zinssätze Ende der 1970er und Anfang der 80er Jahre induzierten Rezessionen, die wiederum dazu führten, Gewerkschaften zu schwächen, und Reallöhne erheblich zu senken. Jedoch: ganz ohne “Hegemonie” kam auch der Neoliberalismus nicht aus, aber wie die Arbeiter*innenklasse mitnehmen, wenn doch seit zehn Jahren durchgehend die Reallöhne sinken? Außerdem, wie wird die erweiterte Reproduktion des Kapitals sichergestellt, wenn zehn Jahre Reallohnkürzungen unzureichend effective demand generieren? Antwort: durch “billiges Geld”, also niedrige Zinssätze: sinkende Löhne führen, sofern sie stärker sinken als Preise für consumer goods, zu sinkender Nachfrage. Die niedrigen Zinsen erleichtern es Arbeiter*innen dann Kredite aufzunehmen, und treiben die Preise in verschiedenen Märkten (z.B. dem Wohnungsmarkt) in die Höhe, was – dies wurde als ‚wealth effect’ bezeichnet – dazu führt, dass wiederum leichter Kredite aufgenommen werden können. So entstand ein relativ stabiles herrschendes gesellschaftliches Bündnis: Der Neoliberalismus rief die Subjekte nicht als ArbeiterInnen in ‚sein' Bündnis, sondern als KonsumentInnen. Das macht Sinn, wenn wir davon ausgehen, dass das dominante Verhältnis nun das Geldverhältnis ist, denn in diesem werden Arbeiter*innen tatsächlich vor allem als Konsument*innen angerufen und subjektiviert. Auf der einen Seite also globalisiertes und zunehmend finanzialisiertes Kapital, auf der anderen Seite globale KonsumentInnen.
Sowohl im Fordismus wie auch im Neoliberalismus war es also das “richtige” Einpegeln der zentralen Variable (des gesellschaftlichen “Thermostats”), das die Entstehung relativ stabiler herrschender gesellschaftlicher Bündnisse ermöglichte. Wie sieht die Situation heute aus? Löhne sind weltweit relativ im Keller, Tang Ping (Lying Flat (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)) & Great Resignation (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) hin oder. Zinssätze waren so lang auf null oder gar negativ, dass Keynes' Metapher “pushing on a string” die beste Erklärung dafür darstellt, warum sie in den vergangenen Jahren keinen Investmentboom mehr auslösen konnten.
Und jetzt? Die Situation ist komplex, aber trotzdem lässt sich klar sagen: von unseren 3 Produktionsfaktoren wird “Natur” der sein, bei dem sich am schnellsten Knappheit ergibt. Sicherlich hat sich die Situation in Arbeits- sowie Geldmärkten in den letzten Monaten drastisch verändert. Pandemien, Lieferkettenschwierigkeiten und sicherheitspolitische Zeitenwenden allüberall produzieren Deglobalisierungsschübe, die die “bargaining power” von Arbeiter*innen in Arbeitsmärkten wie Arbeitskämpfen erhöhen. Quantatitive easing wird ersetzt durch monetary tightening, jetzt, da steigende Energiepreise (ein Preisanstieg, dem wiederum ein komplexes Bündel Ursachen zugrunde liegt) und Lohnforderungen die Gefahr einer “wage-price-spiral” erhöhen. Trotzdem bleibt Geld im historischen Maßstab durchaus billig, ebenso lässt sich bisher nur schwer behaupten, dass es eine global relevante Offensive lohnabhängig Beschäftigter gibt. Klar, Löhne und Zinssätze lösen sich von ihren historischen Tiefständen, und beginnen, nach oben zu ticken, trotzdem bleiben beide im historischen Vergleich eher niedrig, für das Kapital wird die Aneignung von Arbeitskraft und Geld weiterhin *verhältnismäßig* unproblematisch bleiben. Was wir aber auf jeden Fall wissen: es ist die Aneignung von Natur, die zunehmend problematisch wird.
But here comes the problem: was, wenn ein gesellschaftlich wie “ökonomisch” funktionaler Level von Energiepreisen u.U. nicht mehr zu finden sein wird, weil das Erreichen planetarer Grenzen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) durch das kapitalistische Endloswachstum dazu führt, dass der “Grenznutzen” jeder weiteren Einheit kapitalistischen Wachstums sinkt, es zu Erreichen mehr kostet, aber weniger bringt, daher also weniger Mehrwert zum Basteln gesellschaftlicher Bündnisse übrig bleibt? Das würde nicht nur erklären, warum die Todeskrise des neoliberalen Kapitalismus so unüblich lang andauert (sonst sind es eher 10 Jahre, nicht 14-15), sondern auch, warum derzeit jedes etablierte gesellschaftliche Bündnis (denkt nur an die sog. “Volksparteien”, aber die LINKE ist eigentlich das offensichtlichste Beispiel) unter enormem Druck steht, warum keine der o.g. Debatten, vom Duschen über die LNG-Terminals so entschieden werden kann, dass diese Entscheidungen wirklich gesellschaftliche Konflikte befrieden.
Und die praktischen Schlussfolgerungen, die daraus folgen? Ganz einfach: es ist eine Zeit der Entscheidungen, nicht der Kompromisse; der Kämpfe, nicht der Bündnisse. Wenn die Energiepreisvariable es nicht zulässt, hegemoniale Bündnisse zu schmieden, dann bewegen wir uns auf eine hegemoniefreie Zeit zu, also eine Phase dauernder gesellschaftlicher Kämpfe; und was denen passiert, die sich in solchen Zeiten nicht positionieren, wissen wir aus Dantes Inferno und dem derzeitigen Zustand der Partei die LINKE. Nix mehr mit Herumgeier “ja zum Klima, aber auch zu den Arbeitsplätzen”, nix mehr “ja zum Klimaschutz, aber blockiert mir mal die einfachen Leute auf der Straße nicht”; kein “Klimaschutz ja, aber nur im Rahmen einer wachsenden Wirtschaft”. The chips are down, wir müssen uns entscheiden: solidarisch – oder Arschloch.
Chose your fighter.
Gruß aus dem Thalys, der gerade in Aachen steht.
Euer Tadzio
