Kreistag und Klinikum: Reden ja, aber nicht über Anteile

23. Juni 2023

Liebe Lesende,

"Wie stehen Sie zur Privatisierung von Krankenhäusern?", wollte ein Zuhörer des ersten Wahlkreisels - Gesprächsrunde zur Landratswahl - in Mittenwalde von den Kandidierenden wissen. Hintergrund sind die Bestrebungen der Sana-Kliniken AG, am Klinikum Dahme-Spreewald mehr als 50 Prozent Anteile zu erhalten. Alle drei Kandidierenden sagten, sie seien gegen eine Erhöhung der Anteile, mithin gegen eine weitere Privatisierung. Doch der Landrat hat bei diesem Thema lediglich eine von 56 Stimmen im Kreistag. Die Meinungsbildung zu diesem Thema in den Kreistagsfraktionen ist noch nicht abgeschlossen, ergab eine Wokreisel-Umfrage.

Die Sana-AG hält derzeit 49 Prozent der Anteile am Klinikum Dahme-Spreewald und möchte gern 1,1 Prozent dazu kaufen, um Mehrheitseigner zu werden. Das würde dazu führen, dass sämtliche Zahlungen umsatzsteuerfrei würden, erläuterte André Jasper, Geschäftsführer des Klinikums Dahme-Spreewald, im Gesundheitsausschuss im April. Die freiwerdenden Mittel könnten beispielsweise für Investitionen in die Notfallambulanz in Königs Wusterhausen genutzt werden. Die Ambulanz sei einst für rund 23.000 Patienten gebaut worden, inzwischen seien es mehr als 50.000 pro Jahr.

Eine Intensivmedizin mit zehn Betten sei im Zuge der vom Bund geplanten Krankenhausreform das "Ticket für Level 2", sagte André Jasper. Die Einteilung der Krankenhäuser in verschiedene Level war einst das Kernstück der Reform. Doch ob die Level so kommen, steht infrage. "Die Empfehlungen zu den Levels sind weitgehend vom Tisch. Dazu gab es zu viel Gegenwind aus den Ländern", sagte die ärztliche Direktorin des Evangelischen Krankenhauses Luckau Dr. Ulrike Jäkel im Wokreisel-Interview (Öffnet in neuem Fenster) im Februar. Unklar ist derzeit auch, was überhaupt von den Reformplänen übrig bleibt und was das für die Krankenhäuser in Dahme-Spreewald bedeutet. Dass sich etwas ändern muss, darüber sind sich Fachleute einig: Es fehlt vor allem Personal. Doch was die unbeliebten Fallpauschalen, mit denen die Kliniken pro Krankheitsfall bezahlt werden, ablösen soll, ist derzeit noch in der Diskussion.

Ebenso in der Diskussion ist der Kreistag in Sachen Sana-Vorstoß. Zahlreichen Abgeordneten und sachkundigen Einwohnern erschließt sich offenbar nicht, warum sie jetzt eine Entscheidung treffen sollen, die an noch unbekannten Eckpunkten der Krankenhausreform hängt. So äußerten sich beispielsweise Adolf Deutschländer und Günter David im Gesundheitsausschuss. Dessen Vorsitzende Monika von der Lippe (SPD) nannte es gar "unseriös, auf etwaige Folgen der Krankenhausreform abzuheben". Warum jetzt so ein Zeitdruck da sei, wollte sie wissen. "Wer sich jetzt aufmacht, wird zukünftig am Netz sein", sagte Sana-Regional-Geschäftsführer Dr. Christian von Kitzing. "Wer zögert, wird sehen, dass sein Krankenhaus keinen Bestand hat. Wenn der Kreistag das nicht möchte, soll er das klar sagen."

Seit April hat es einige Gesprächsrunden mehr gegeben. Doch in den größten Fraktionen, CDU/FDP/Bauern und SPD, ist die Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen. Die Begründung zu den steuerlichen Vorteilen hält zumindest Olaf Schulze, Vorsitzender der CDU/FDP/Bauern-Fraktion, für "fraglich". Die Zusammenarbeit mit der Sana-AG funktioniere seit 20 Jahren - "muss man das ändern?", fragt er. Er spricht sich dafür aus, die Eckpunkte der Krankenhausreform abzuwarten, obgleich er die Notwendigkeit von Investitionen sieht.

Ähnlich ist es bei der SPD. Die Frage nach den Anteilen sei "nicht einfach mit einem Ja oder einem Nein zu beantworten", teilt der Fraktionsvorsitzende Thomas Irmer mit. "Die Anteile an dem Unternehmen sind nur ein kleiner Punkt in der Frage, wo die Reise hingehen kann." Für die Fraktion stünden Faktoren wie Umgang mit dem Personal, Erhalt beider Standorte und Ausbau der Rettungsstelle in Königs Wusterhausen im Vordergrund. "Bisher erkennen wir nicht, dass ein Verkauf von Anteilen an die Sana AG zum Erreichen dieser Ziele notwendig ist", so Thomas Irmer. Man müsse die Entwicklung der Krankenhausreform abwarten, um nachsteuern zu können.

Die SPD im Landkreis hatte sich bereits im April zur Frage der Privatisierung von Krankenhäusern positioniert - nämlich mehrheitlich dagegen. Der Beschluss, auf den auch Susanne Rieckhof als Landratskandidatin beim Wahlkreisel verwies und dem sie sich verpflichtet fühle, stammt im Entwurf bereits aus dem Herbst 2022 und fordert den Landrat auf, keine weitere Anteile an die Sana-AG zu verkaufen. Begründet wurde dies mit der Erkenntnis aus der Corona-Pandemie, dass eine Privatisierung im Gesundheitswesen zu einer schlechteren Versorgung führe. Der Beschluss ist für die Fraktionsmitglieder im Kreistag rechtlich nicht bindend, teilt der Vorsitzende des Unterbezirks Christian Könning mit - vor allem nicht für jene ohne SPD-Parteibuch. Aber Parteimitglieder würden natürlich schon schauen, wie die eigenen Genossen zu Themen abstimmen, bei denen es eine gemeinsame Position der SPD gibt.

Lothar Treder-Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Grünen, verweist auf die 50 Millionen Euro, die die Sana AG als Rücklage hat. "Das ist aus unserer Sicht ein hoch profitables Unternehmen", schlussfolgert er. Es scheine ihm eher, dass Sana mit der Krankenhausreform "eine günstige Gelegenheit sieht, um den Kreistag weichzuklopfen". Er sieht eher die Tendenz, dass seine Fraktion den Plänen nicht zustimmen werde. Gleichwohl könne man über die weitere Ausgestaltung der Verträge mit Sana reden, sagt Lothar Treder-Schmidt. Dazu ist auch die SPD-Fraktion bereit, ergänzt Thomas Irmer: Man könne "Ziele der Zusammenarbeit neu definieren oder auch über Ausschüttungen, Einbehalte, Risiken, Investitionen, Personalentwicklungen usw. reden".

Die Fraktion UBL/Freie Wähler/FWKW im Kreistag positioniert sich schon heute einstimmig gegen die Sana-Pläne, wie der Fraktionsvorsitzende Frank Selbitz mitteilt. Gleichwohl wolle man die gute Zusammenarbeit mit Sana fortsetzen - auch im Hinblick auf die anstehende Reform. Die Fraktion AfD Dahme-Spreewald hält "die Vorstellungen und Ziele der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH für nachvollziehbar und gut begründet", sagt der Vorsitzende Benjamin Filter. "Andererseits sind Privatisierungen im Bereich der Daseinsvorsorge, insbesondere bei der Gesundheitsversorgung, mit Vorsicht zu genießen und benötigen eine breite Konsensbasis." Das Grundsatzprogramm der AfD sieht bei Privatisierungen grundsätzlich Bürgerentscheide vor. "Geheime Privatisierungsverträge lehnt die AfD ab", heißt es dort.

Um zu einer Entscheidung zu kommen, hält Olaf Schulze eine konkrete Beschlussvorlage für unerlässlich. "Das Schwarze ist die Schrift", sagt er - nur anhand eines konkreten Vorschlages könne man das Für und Wider abschließend abwägen. Auch Sana setzt auf eine Entscheidung vor der Sommerpause. "Insgesamt hoffe ich, dass wir bis zur Kreistagssitzung am 12.07.23  einen Weg für die notwendigen Zukunftsinvestitionen für das Klinikum und die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung finden", teilt Geschäftsführer André Jasper mit. Er sehe, dass die Entscheidung für die Parteien schwierig sei, "da eine Aufstockung der Sana-Anteile für die BürgerInnen eine gefühlte Privatisierung des Klinikums darstellt." Rein faktisch liege die Verantwortung für das Klinikum schon mit der Anteilserhöhung im Jahr 2010 überwiegend bei der Sana, schätzt er ein. Er bedauert, dass "die gute vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten 20 Jahre bei der emotionalen  Diskussion leider nur eine untergeordnete Rolle" spiele.

Für den Kreisausschuss - das vorbereitende Gremium für die Kreistagssitzung - ist das Thema nicht vorgesehen (Öffnet in neuem Fenster). Daher ist es fraglich, ob es am 12. Juli zu einer Beschlussvorlage samt Entscheidung kommt. Landrat Stephan Loge, der im Kreistag frühzeitig um Verständnis für die Position der Sana-AG geworben hatte, will sich derzeit nicht zu diesem Thema äußern.

+++ Lange Debatten gab es auch um die dringend benötigten Plätze an weiterführenden Schulen. Nahezu alle Schulen sind im neuen Schuljahr voll belegt, teilte das Staatliche Schulamt im Bildungsausschuss mit. In Friedersdorf startet eine neue Oberschule mit zwei gefüllten siebten Klassen, in Groß Köris geht die Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe - beginnend in den neuen siebten Klassen - an den Start. Hält der Zuzug in den Landkreis an, könnte es also schon in diesem Schuljahr enger werden. Nach langen Diskussionen im Kreistag, einem abgelehnten Antrag der Grünen und Linken und einer weiteren Studie (Öffnet in neuem Fenster) liegt nun ein Vorschlag auf dem Tisch: Die Stadt Wildau solle ihre Oberschule erweitern und ein Gymnasium bekommen - möglicherweise am Dahme-Nordufer.

Der Vorschlag ergibt sich aus einer Matrix, in die Aspekte wie Größe und Verfügbarkeit von Grundstücken, Anbindung, Bedarf u.ä. eingeflossen sind. Die Gutachter stellten fest, dass der größte Bedarf in den kommenden Jahren in den Planungsräumen Königs Wusterhausen sowie Mittenwalde-Bestensee-Heidesee-Schenkenländchen besteht, danach steigt er in Schönefeld nochmals an. Deshalb werde ein zentral gelegener Standort gesucht, der beide Spitzen mit auffangen kann. Die Idee sei in Abstimmung mit der Kreisverwaltung und aufgrund ihrer relativ schnellen Umsetzbarkeit entwickelt worden.

Wildaus Bürgermeister Frank Nerlich verwies auf die besondere Situation in Wildau mit der technischen Hochschule. Hier seien Bedarfe da und Synergien zu erwarten. Es gebe eine "riesengroße Lücke" für Lernende, die das Abitur ablegen wollen. Die Kommune habe ihrerseits bereits über die Wildauer Wohnungsbaugesellschaft eine Studie in Auftrag gegeben, die einen Finanzierungsbedarf von 37,5 Millionen Euro für ein Gymnasium, acht Millionen Euro für die Erweiterung der Oberschule, sieben Millionen Euro für eine Sporthalle und weitere 1,5 Millionen Euro für Außensportanlagen beziffert. Die Aufteilung von Finanzierung und Trägerschaften müsse zwischen Kreis und Kommune geklärt werden, so der Bürgermeister - da seien verschiedene Modelle denkbar.

Der Vorschlag Wildau hatte einige Mitglieder des Bildungsausschusses überrascht, die einen Bedarf eher bei Oberschulen und Gesamtschulen sehen. Als Sonderpädagoge sehe er die Gruppe der Kinder im gemeinsamen Lernen unterrepräsentiert, sagte Lars Teichmann als Sachkundiger Einwohner. "Die Anzahl der Gymnasialplätze im Vergleich zu den anderen ist überrepräsentiert. Haben wir wirklich mehr Kinder, die abiturfähig sind?", fragte er. Es brauche mehr Schulformen, die Offenheit und Durchlässigkeit der Bildungsgänge beinhalten. Annette Lehmann (UBL/Freie Wähler/FWKW) verwies auf die Gesamtschule in Dabendorf, wo 200 Kinder abgelehnt werden mussten. "Eltern suchen nach solchen Schulen, weil die Gesamtschulen mit gymnasialer Oberstufe optimale Möglichkeiten für Kinder bieten", sagte sie. Mit noch mehr Plätzen an solchen Schulen sei indes das Berufliche Gymnasium des Landkreises gefährdet, wandte Nadine Starke, Leiterin des Schulverwaltungsamtes, ein. Mit der Erweiterung der Gesamtschule in Königs Wusterhausen stünden künftig weitere Schulplätze zur Verfügung.

Die zuständige Dezernentin Susanne Rieckhof sagte, dass das Ergebnis der Studie auch die Verwaltung überrascht habe. Dort wurde der Fokus eher in Schönefeld gesehen. "Doch die Argumentation der Gutachter ist zur Kenntnis zu nehmen: Wir haben unterschiedliche Zuwächse und Abgänge in den Regionen. Man kann ja nicht alle drei Jahre eine neue Schule bauen", sagte sie. Ein Austausch mit dem Bildungsministerium habe ergeben, dass Oberschulplätze tatsächlich benötigt werden, aber das Anwahlverlangen in Richtung Gymnasien ebenso Realität sei - auch in Dahme-Spreewald. Schulrätin Nadine Lebedies verwies indes darauf, dass zwar die Zahl der Kinder, die mittels Probeunterricht noch den Sprung aufs Gymnasium schaffen wollen, zunimmt, aber nur zehn Prozent dieser Kinder bestehen würden. In den Probeunterricht gehen Kinder, deren Grundschulgutachten oder Zeugnis nicht für das Gymnasium ausreicht.

Die Ausschussmitglieder verständigten sich darauf, die Studie innerhalb der Fraktionen in Ruhe auszuwerten und das Thema im nächsten Bildungsausschuss im September weiter zu diskutieren.

Die Oberschule in Wildau. Foto: Dörthe Ziemer

+++ Der Brandenburg-Tag 2025 wird nicht in Lübben, sondern in Perleberg gefeiert. Das gab das Kuratorium des Brandenburg-Tages kürzlich bekannt. Lübben hatte sich zusammen mit Perleberg und Luckenwalde im Frühjahr beworben (Öffnet in neuem Fenster). Die Kosten hätten sich laut Angaben verschiedener Bewerber und Ausrichter auf rund 800.000 Euro belaufen - bei einem etwa hälftigen Landeszuschuss. Auf die Frage nach möglichen Gründen für die Ablehnung geht Lübbens Bürgermeister Jens Richter nicht ein. Er sieht die Bewerbung als "äußerst spannende Aufgabe, da wir die potenzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und auch all unserer Partner aus anderen Blickwinkeln und unter dem Aspekt der Zugehörigkeit zum Land Brandenburg betrachten duften".

Das Bewerbungsvorhaben sei auf große Resonanz gestoßen. Dem Aufruf für das Bewerbungsvideo seien 85 Personen gefolgt. 37 Personen aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur hätten mit einem Statement die Bewerbung unterstützt. Wie Pressesprecherin Bettina Möbes informiert, sei das Video jedoch nur für das Kuratorium im Rahmen der Präsentation angefertigt worden. Aufgrund "des Schutzes der Persönlichkeitsrechte jedes einzelnen Teilnehmers" werde es nicht veröffentlicht. Weitere Inhalte aus der Bewerbung sind ebenfalls nicht bekannt - anders als in Luckenwalde, das mit der Kampagne (Öffnet in neuem Fenster) "Be Lucky in Brandenburg" und ebenfalls einem nun veröffentlichten Video (Öffnet in neuem Fenster) an den Start gegangen war.

+++ Der nächste Wahlkreisel - Gesprächsrunde zur Landratswahl - startet am kommenden Donnerstag um 19 Uhr im Sportlerheim Schönwalde. Thema diesmal: Lebensqualität... Mein Fazit vorab: Die gute Lebensqualität ist: komplex! Denn es braucht nicht nur Natur, Seen, den Spreewald, ausgebaute und vernetzte Radwege, Sport- und Freizeitmöglichkeiten, Vereine und Kulturangebote für eine gute Lebensqualität, sondern all das, was gutes Leben erst möglich macht: professionelle Kinderbetreuung, eine wohnortnahe Schule, gute Arbeits- und Wohnmöglichkeiten, eine bedarfsgerechte ärztliche Versorgung und mehr. Dabei kommen gerade bei diesen Themen zahlreiche Zuständigkeiten von Verwaltung und Politik zusammen. Mehrere Ebenen müssen ineinandergreifen, damit Probleme gelöst werden können. Und nicht immer ist der Landrat der eigentlich Zuständige. Ansprechpartner, Ermöglicher und Berater ist er allemal. Ein Überblick:

+++ Genießen Sie den Regen? Nach der kleinen Verschnaufpause für die Natur wird das Wochenende wieder schön sonnig.

Auf den Spuren von Anna Amalie von Preußen können Sie heute Abend im Schloss Königs Wusterhausen wandeln. Es wird zu einer Schlossführung mit Kammerkonzert zum 300. Geburtstag der Prinzessin geladen (Öffnet in neuem Fenster). Etwas später am Abend erklingen (Öffnet in neuem Fenster) in der Kreuzkirche Königs Wusterhausen Toccaten, Fugen, Ricercare, Capriccios und Tänze von Händel, Bach und anderen - mit Andreas Marti an Orgel und Cembalo. Im Dahliengarten an der Marienkirche Zaue sind die Gospelfriends aus Eisenhüttenstadt zu Gast (Öffnet in neuem Fenster). Die moderne Komödie "Bestseller" feiert (Öffnet in neuem Fenster) heute Abend in der Theaterloge Luckau Premiere. Es geht um: Schreibblockaden...

"Kommunikation - von Sprache bis Musik" lautet das Motto (Öffnet in neuem Fenster) des diesjährigen Museumsfestes im Freilichtmuseum Germanische Siedlung Klein Köris am Samstag. Ein Programm auf und mit dem Wasser lässt sich bei der WasserKultur 2023 in Zeuthen erleben - Dampfer fahren und Kultur genießen (Öffnet in neuem Fenster)! In Lübben steigt (Öffnet in neuem Fenster) morgen Nachmittag die zweite Auflage des sorbischen/wendischen Literatur- und Musikfestes rund um das Schloss: Lesungen, Konzerte und die Präsentation der Sieger im Schulwettbewerb "Die Sorben spinnen" stehen auf dem Programm. Die Sommersonnenwende romantisch erleben - dazu lädt (Öffnet in neuem Fenster) Olaf Petersen mit seiner Gitarre am Samstag ins Gasthaus "Zur Byttna" nach Straupitz ein.

Der Madrigio Chor aus Leipzig gibt am Samstag (Öffnet in neuem Fenster) in Prieros und am Sonntag (Öffnet in neuem Fenster) in Teupitz ein Konzert mit Chormusik aus fünf Jahrhunderten. Filmmusik, Gospel, Pop, Musical, Klassik singt (Öffnet in neuem Fenster) Let's Sing aus Dresden am Sonntag in der Golßener Kirche. Die African Vocals aus Namibia bringen (Öffnet in neuem Fenster) authentische Musik voller Rhythmus, Dynamik, Spiritualität aus den Townships von Swakopmund in die Lübbener Paul-Gerhardt-Kirche.

Žycym Wam rědny kóńc tyźenja! - Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! Vielleicht hören Sie am Samstag in Lübben ja mal rein in die sorbische / wendische Sprache...?

Dörthe Ziemer

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