Der Ri:Newsleisure

Liebe Leserinnen und Leser,

rein in den Markt, raus aus dem Markt oder doch lieber ab ins Grüne? Darum geht es heute in dieser kurzen Übersicht.

Viel Spass beim Lesen!

Das Ri:Team

News in a nutshell

1. Into the market – Hörst Du die Stimme, die Dir sagt

Vor einiger Zeit noch schockte Meta fka Facebook die Welt mit Plänen für eine eigene Währung. Diem sollte diese heißen und eine Art Kryptowährung darstellen. Auch kartellrechtlich war das ein Thema und sprach mehrere Grundsatzthemen an. Stellt es etwa einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung dar, den Eintritt in einen neuen Markt schon anzukündigen? Wann tritt eine Verdrängungswirkung ein?

Mittlerweile wird berichtet, dass dieses Projekt versandet sein, aufgegeben werden und der Rest verramscht werden soll. Demnach soll es ganz profan „an den Aufsichtsbehörden“ gescheitert sein. Diese störten sich wohl daran, dass die ursprünglich „Libra“ genannte Fantasie-Währung an zahlreiche Länderwährungen angeknüpft werden sollte. Schade um die kartellrechtlichen Themen – oder hat hier doch ein Markt die Sache geregelt?

Die restlichen Vermögenswerte sollen demnach verkauft werden. Aber so richtig Interesse besteht hier auch nicht, wie Alexander Bechtel im Interview sagt.

2. I want out! – To live my life alone

Seit einigen Jahren gibt es Pläne Googles, Drittanbieter-Cookies im Chrome-Browser zu unterbinden. Das hat nicht nur Auswirkungen auf die Cookie-Branche selbst. Damit geht es auch an den Kern der Werbeindustrie. Denn diese sieht sich maßgeblich auf Informationen durch Cookies angewiesen. Deshalb folgt nun eine kartellrechtlich begründete Beschwerde zahlreicher deutscher Firmen mit Schwerpunkt auf der Verlags-Branche an die EU-Kommission.

Stellt es etwa einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung dar, den Austritt aus einem Markt anzukündigen oder durchzuführen? Wann tritt hier eine Verdrängungswirkung ein? Nun scheint der vollständige Ausschluss jeglicher Drittanbieter-Cookies sogar im Interesse der Nutzer zu liegen, möglicherweise sogar dem Datenschutzrecht zu entsprechen. Wieso sollte Google diesem hohen Interesse nicht nachkommen dürfen? Und: Das gesamte Consent-/Opt-in-Verfahren ist für Verbraucher eine Pest!

Die Befürchtung scheint grundsätzlich zu sein, dass durch die Verschließung eines Marktes an der Plattform gleichzeitig eine Selbstbevorzugung eintreten könnte. Doch diese versucht Google selbst zu umgehen, etwa mit neuen Vorschlägen zu sogenannten Topics – allein auf dem Endgerät gebildeten Kategorien, die anschließend weiter geleitet werden. Gelänge dies dem Konzern, so reduzierte sich die Beschwerde der Verleger auf die alte Frage, ob es einen Bestandsschutz im Wettbewerb gibt. Konsequenterweise ist dies nicht der Fall. Warum aber dann nicht gleich so?

3. Into the Wild Green Yonder

Nein, noch nicht. Denn vorher schauen wir uns den Algorithmen-Fail der Woche an. Er kommt von Google Drive: darüber wird berichtet, vereinzelte Textdateien seien gesperrt worden, obwohl sie lediglich Ziffern enthielten – und zwar schrecklich banale wie etwa „1“. Eine Argumentation mit dem Urheberrecht kann hier wohl ausgeschlossen werden. Was bleibt dann noch übrig? Möglicherweise wird sich dies schnell auflösen, indem die Dienste lediglich verbessert werden.

TBT

Themenverwandte Ri:Beiträge zur Vertiefung sind z.B.

Newsleisure #6

Künstner in Ri 2020, 71 ff.: Die vierte Säule des Kartellrechts: präventive Verhaltenskontrolle

Atug in Ri 2021, 1 ff.: Das Cyber-Hilfswerk

Steinfeld in Ri-nova 2020, 2 ff.: The European Commission's Proposal on E-Evidence Regulation

Fast Forward

In Kürze folgt ein umfangreicher Artikel zum Thema Blockchain und Mining.

Beste Grüße

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