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Hallo liebe Leserinnen und Leser,

Ausgabe 19/2022 erscheint am 7.10. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung! Übrigens: Auf der Jump-Page finden Sie auch eine Suchfunktion am rechten Seitenrand, falls Sie nach einem bestimmten Stichwort suchen wollen.

Zu Gast sind wir in Ausgabe 19 bei Albert Nickl, Erster Bürgermeister der Gemeinde Speinshart. Herzlichen Dank fürs Mitmachen, Herr Nickl!

Der Bürgermeister freut sich auf das Schafkopfturnier der Bayerischen GemeindeZeitung und Rathauskater Pino räsoniert über die wenig pragmatische bundesdeutsche Energiepolitik.

ABC der Heimischen Rohstoffe: 

Regionalplanung: Unverzichtbar für Bayerns Rohstoffe

Die Versorgung der Bauwirtschaft mit den „Massenrohstoffen“ Sand und Kies und Naturstein ist für die gesamte Volkswirtschaft unerlässlich und im öffentlichen Interesse. Eine langfristige und vorausschauende Rohstoffsicherung in der Regionalplanung ist Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und der Sicherung von Arbeitsplätzen. Dabei gilt der Grundsatz: je ortsnaher diese gesichert werden, desto nachhaltiger und klimaschonender erfolgt die Versorgung. Im Regionalen Planungsverband werden daher durch die kommunalen Vertreter entsprechende Sicherungsgebiete in der jeweiligen Region ausgewiesen.

Terminhinweise:

9. Bayerisches BreitbandForum: Schnelles Internet für Bayern ACC Amberger Congress Center, 13.10.2022 Anmeldung unter www.bayerisches-breitbandforum.de Und im Anschluss: Herzliche Einladung zum Schafkopfen für Profispielerinnen und Anfänger Anmeldung unter www.bayerisches-breitbandforum.de/schafkopfturnier Bayerisches FachkräfteForum: Strategien zur Gewinnung von Fachkräften mit Migrationshintergrund 24.10.2022, Edwin Scharff-Haus, Neu-Ulm Informationen: https://t1p.de/93x4y Anmeldung: InterkulturellesNU@neu-ulm.de

Themen der Ausgabe 19:

Gemeinsame Sitzung der Innen- und Justizminister in München: Mehr Sicherheit im digitalen Raum

Die Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie, die Sicherheit im digitalen Raum sowie die Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Arbeit des Verfassungsschutzes standen im Zentrum einer gemeinsamen Sitzung der Innen- und Justizminister der Länder im Schloss Nymphenburg.

Erstmalige Preisvergabe: Heimatpflege – Ausgezeichnet!

Unter dem Titel „Heimatpflege – Ausgezeichnet!“ hat Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Nürnberger Heimatministerium erstmals Preise für gelebte Heimatpflege und den Erhalt örtlicher Baukultur an Vereine, Initiativen und Einrichtungen in den bayerischen Regierungsbezirken verliehen. „Heimatpflege hat viele unterschiedliche Ausdrucksformen – aber sie lebt nur durch Menschen, die oft ehrenamtlich ihren Lebensraum gestalten und ihre Traditionen erhalten“, betonte Füracker. Der Preis ist mit jeweils 1.000 Euro dotiert.

Kinderrechte sichtbar machen!

Familienministerin Ulrike Scharf: Der Schutz unserer Kinder muss an erster Stelle stehen!

Aktuelle, globale Krisen und deren Folgen, z.B. die Corona-Pandemie, wirken sich besonders auf Kinder, Jugendliche und deren Familien aus. Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2022 ist es Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf besonders wichtig zu betonen: „Kinderrechte müssen sichtbar gemacht werden. Wir befürworten es, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Mir ist es außerdem ein Herzensanliegen, das Wohl unserer Kinder im Rahmen des Bayerischen Gesamtkonzepts zum Kinderschutz durch ein Unterstützungsangebot in ganz Bayern sicherzustellen und zu stärken.“

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz: Bayern zukunftsstark

Coronabedingt erstmals seit 2019 traf sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wieder zu ihrer traditionellen Herbstklausur im oberfränkischen Kloster Banz. Unter dem Motto „Bayern zukunftsstark“ widmeten sich die Abgeordneten u. a. den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit, Arbeit und Soziales, Digitalisierung, sowie Energie und Landwirtschaft. Vor dem Hintergrund einer drohenden Energie- und Wirtschaftskrise unterstrich der Parteivorsitzende, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, die Aufgabe der CSU, als „Stabilitätsanker Nummer 1“ der „Chaosampel“ etwas entgegenzusetzen.

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek: Lauterbach muss GKV-Gesetz rasch korrigieren

Gipfeltreffen des bayerischen Gesundheitsministers mit hochrangigen Vertretern des deutschen Gesundheitswesens in München

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek pocht gemeinsam mit hochrangigen Vertretern des deutschen Gesundheitswesens auf Korrekturen am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung.

Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V.: Pandemiemanagement – Strategiewechsel notwendig und überfällig

Natürliche Infektion und Impfung haben zu einer breiten Immunität in der Bevölkerung geführt. Künftig sind Identifikation der tatsächlich Vulnerablen und Priorisierung auf deren Schutz essentiell.

Von Peter Walger, Gerd Antes, Martin Exner, Klaus Stöhr, Walter Popp, Christof Alefelder, Matthias Schrappe, Ursel Heudorf, Günter Kampf, Johannes Hübner, Tobias Tenenbaum, Andrea Knipp-Selke, Andreas Radbruch

Prognos-Zukunftsatlas 2022: Beste Aussichten

Bayerns Städte und Kreise bleiben wirtschaftlich in Deutschland das Maß der Dinge. Sie belegen die bundesweit ersten vier Plätze im vom Forschungsunternehmen Prognos erstellten „Zukunftsatlas 2022“. Ganz vorne liegt der Landkreis München, gefolgt von Erlangen, der Stadt München und Ingolstadt. Mit Starnberg auf Rang 9 ist die Hälfte der Top 10 in dem für das „Handelsblatt“ erstellten Ranking bayerisch.

Aus den Fachthemen:

Bayerischer Staatspreis Land.Dorf.Zukunft: Freiräume zum Leben

Bürger und Gemeinden gestalten ihre Dörfer und Landschaften mit Unterstützung der Ländlichen Entwicklung. Alle zwei Jahre würdigt das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten besonders erfolgreiche Leistungen mit dem Staatspreis „Land.Dorf.Zukunft“. Ministerin Michaela Kaniber hat nun die zehn Gewinner der Staats- und Innovationspreise 2022 bekanntgegeben. Die prämierten Beispiele machen laut Kaniber Bürgern und Gemeinden Mut, eröffnen Ideen und verdeutlichen den ganzheitlichen Planungsansatz der Ländlichen Entwicklung in den rund 2.500 laufenden Projekten.

Denkmalschutz-Preis für Thüngersheim

Die unterfränkische Gemeinde Thüngersheim erhält den Deutschen Preis für Denkmalschutz 2022. Die Gemeinde und der Verein WeinKultur-Gaden werden für ihr „vorbildliches Engagement“ um leerstehende und verfallende landwirtschaftliche Nebengebäude geehrt. Diese können im Anschluss als Location für Konzerte, Ausstellungen, Lesungen und andere Veranstaltungen genutzt werden, teilte das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz mit.

Deutliche Kritik an Energiepolitik der Bundesregierung: Baustoffbranche startet „Energie-Notruf“

Der Baustoff-Fachhandel befürchtet neue Lieferengpässe: Die Versorgung der Baustellen mit Material könnte erneut erheblich ins Stocken geraten. Davor warnt der Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhandel (BDB). Die Gründe dafür seien aber weder in Materialknappheit noch bei Schwierigkeiten in der Logistik zu suchen: „Wir stehen unmittelbar vor einem ‚Baustoff-Gap‘: Die explodierenden Energiepreise lassen größere Produktionsausfälle in der Baustoffherstellung als ein sehr wahrscheinliches Szenario erwarten“, sagt Verbandspräsidentin Katharina Metzger.

Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik: Aufbruch zur urbanen Resilienz

Unter dem Titel „Transformation gestalten - Aufbruch zur urbanen Resilienz“ fand in Berlin der 15. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Auf dem Programm standen aktuelle Ansätze und Strategien der Stadtentwicklungspolitik sowie Ideen für eine nachhaltige und integrierte Entwicklung von städtischen und ländlichen Räumen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Exkursionen, Rahmenveranstaltungen, eine Projektmesse und Preisverleihungen ergänzten das Kongressprogramm.

Bayerischer Ministerrat: Einsatz für zeitgemäßes und bezahlbares Wohnen

Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Mit 864 Millionen Euro befindet sich die Wohnraumförderung in Bayern dieses Jahr auf einem Rekordniveau. Die Bayerische Staatsregierung hat darüber hinaus nun weitere Maßnahmen beschlossen, um Wohnen im Freistaat zeitgemäß und bezahlbar zu halten.

Krankenhäuser in der Existenzkrise: „Signalen müssen Taten folgen“

Appell der bayerischen Landräte an Bundesgesundheitsminister Lauterbach

Die Botschaft von Landrat Thomas Eichinger (Landsberg am Lech) war unmissverständlich: Beim Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Bayerischen Landkreistags richtete er mit Blick auf die dramatische Situation der Krankenhäuser einen flammenden Appell an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. „Viele unserer Häuser kommen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Wir benötigen eine schnelle und finanziell solide Unterstützung durch den Bund für die Aufrechterhaltung der medizinischen Grund- und Regelversorgung“, machte der Ausschussvorsitzende deutlich.

Zugangsbeschränkungen, Masken- und Impfpflicht

Eine kurze Übersicht über die Regelungen insbesondere in bayerischen Krankenhäusern

Während in Italien die Maskenplicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft wird, fährt man in Deutschland mit FFP2-Maske aufs Oktoberfest. Während das amerikanische Äquivalent zum Robert-Koch-Institut (RKI), das Center for Disease Control (CDC), eine generelle Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen nicht länger empfiehlt, verschärfen sich die Auflagen im deutschen Gesundheitswesen. Ab dem 1.10.2022 und voraussichtlich bis einschließlich 7.4.2023 gibt es eine FFP2-Maskenpflicht für Beschäftigte, Patienten und Besucher beim Betreten von Einrichtungen des Gesundheitswesens. Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 14 Jahren müssen mindestens eine medizinische Maske tragen. Weiterhin gilt eine FFP2-Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern.

Holzwirtschaft: Warnung vor Rückschritt beim klimafreundlichen Bauen mit Holz

Anlässlich der Bauministerkonferenz erinnert die Deutsche Holzwirtschaft die Bauminister der Länder und die Bundesbauministerin daran, dass das klimafreundliche Bauen mit Holz seinen Beitrag zum Klimaschutz nur leisten kann, wenn die Politik baurechtliche Hemmnisse ausräumt und das nachhaltige Bauen konsequent fördert. Die Politik auf Bundes- und Landesebene habe die Vorteile der Holzbauweise für die zügige Schaffung von Wohnraum und für den Klimaschutz erkannt: So beschloss die Bauministerkonferenz bereits 2019 das Bauen mit Holz in höheren Gebäuden einfacher zu machen und die gesetzlichen Regelungen entsprechend anzupassen.

GAB-Altlastensymposium in Regensburg: Blick über den Tellerrand

Aktuelle Entwicklungen zu rechtlichen und fachlichen Aspekten der Altlastenbearbeitung, Erfahrungen mit Datenmanagement, das Thema Entsorgung sowie bundesweite Erfahrungen mit der Natürlichen Schadstoffminderung (MNA) standen auf der Agenda des diesjährigen Altlastensymposiums der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB) in Regensburg. Als Plattform für den interdisziplinären Informations- und Erfahrungsaustausch führte das zweitägige Symposium rund 250 Entscheidungsträger und Fachleute aus der wirtschaftlichen, kommunalen und regionalen Praxis, Sanierungspflichtige sowie Akteure aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung zusammen.

Appell von VKU, GdW und AVG Köln: Kein Brennstoffemissionshandel für die Abfallwirtschaft!

Auf die negativen Auswirkungen einer drohenden Einbeziehung von Abfällen in den nationalen Emissionshandel nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) haben VKU und GdW sowie der Kölner Entsorger AVG auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin hingewiesen. Angesichts der aktuell hohen finanziellen Belastungen für private Haushalte und Betriebe forderten die Verbände deshalb ein entschlossenes Gegensteuern der Politik.

Viele Haushalte in Bayern noch ohne Biotonne

Die veröffentlichte Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage von Klaus Adelt MdL (Drs. 18 / 23872) zeigt aus Sicht des VBS einmal mehr bestehende Defizite bei der Erfassung von Bioabfällen in Bayern auf. Dies unterstreiche, dass ein konsequenter Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes notwendig ist.

„Wer braucht den Wald?“ Multifunktionale Wälder für Mensch, Natur, Klima … und Zukunft!

Beim diesjährigen Waldtag Bayern der Vertreter der Bayerischen Forstwirtschaft (VBF) wurde die Frage „Wer braucht den Wald?“ umfassend bearbeitet und beantwortet. Zunächst durch vier Impulsreferate und in einer Podiumsdiskussion. Später am konkreten Objekt im Siebentischwald der Stadt Augsburg. Die Vortragenden zeigten an verschiedenen Beispielen, welche wertvollen Leistungen unsere Wälder für Menschen, Natur und den Klimaschutz bringen. In der Diskussion wurde aber auch von Urban Treutlein vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung Landwirtschaft und Forsten klar herausgestellt, dass der Klimawandel unsere Wälder an vielen Orten in Bayern aufs Ärgste bedroht und sehr schnell gehandelt werden muss, damit unsere Wälder auch in Zukunft überleben und ihre wertvollen Leistungen für alle bereitstellen können. Veranstalter des Waldtages Bayern sind die Vertreter der Bayerischen Forstwirtschaft, ein bundesweit einmaliger Zusammenschluss von 20 bayerischen Forstverbänden und -organisationen in Kooperation mit dem Zentrum Wald-Forst-Holz Weihenstephan.

Landkreis Regensburg: Eröffnungsfeier für den neuen Kreisbauhof

Der neue Kreisbauhof ist fertig. Mit einem Tag der offenen Tür stellte der Landkreis das 20-Mio.-Euro-Projekt der breiten Öffentlichkeit vor. Zur offiziellen Einweihungsfeier, die im Rahmen dieses Aktionstages stattfand, konnte Landrätin Tanja Schweiger eine Reihe von Ehrengästen aus Politik und Wirtschaft begrüßen. Wie die Landrätin in ihrer Festansprache betonte, verfüge der Kreisbauhof mit den neuen Gebäuden und Ausstattungen jetzt wieder über einen modernen und zukunftsfähigen Standort. Mit weiteren Kooperations-Nutzungen, wie dem Kreisjugendring, dem Gartenpflegetrupp, dem Kompostzug der Abfallwirtschaft, sowie dem ebenfalls neu errichteten Feuerwehrsimulationshaus habe eine viele Synergieeffekte einschließende Investition realisiert werden können. Ihr Dank gelte den Gemeinden Barbing und Mintraching, die mit einem interkommunalen Gewerbegebiet den Weg für diesen Standort geebnet hätten.

Deutscher Landschaftspflegetag in Eckernförde: Wasser – Leben – Klimaschutz

Biodiversität und Klima lassen sich nur dann erfolgreich schützen, wenn Maßnahmen auf regionaler Ebene angepackt und umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund diskutierten beim Deutschen Landschaftspflegetag in Eckernförde über 200 Teilnehmer Möglichkeiten, wie durch eine praxisnahe Förderung Klima- und Artenschutz in die Fläche gebracht werden kann.

Sieger des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“

Die Landessieger des 27. Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ stehen fest. Nach Angaben des StMELF gehen die Goldmedaillen an Huglfing (Landkreis Weilheim-Schongau), Meinheim (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen) und Zedtwitz (Gemeinde Feilitzsch, Landkreis Hof). Die drei Golddörfer werden Bayern im nächsten Jahr beim Bundesentscheid vertreten.

Berichte aus den bayerischen Kommunen:

Fair, fair, fair sind alle unsere Kleider 

3. Fair Trade Werkstatt der Metropolregion Nürnberg setzt Akzente: 80 Teilnehmende wollen die nachhaltige öffentliche Beschaffung weiter ausbauen.

Ob im Bauhof, im Klärwerk oder auf Grünanlagen – nachhaltige Arbeitskleidung für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist auf dem Vormarsch. Das zeigte die Erfassung nachhaltiger Beschaffungen, an der sich für das Haushaltsjahr 2021 insgesamt 35 Städte, Gemeinden und Landkreise beteiligten und in den Textilien eine wichtige Rolle spielen. Mit der Frage „Wie können wir gemeinsam die öffentliche Beschaffung noch nachhaltiger gestalten?“ befassten sich rund 80 Teilnehmende aus Kommunalverwaltungen, kommunalen Eigenbetrieben und Agenda-Gruppen der Region im September in der Gastgeberstadt Nürnberg.

Bundesweites Aktionsprogramm Kommune: Frauen in die Politik!

Entwicklungsregion Hesselberg ist einzige bayerische Partnerregion

Frauen in die Politik! Das ist das Ziel des Ende 2021 gestarteten Aktionsprogramms Kommune. Denn insbesondere in der Kommunalpolitik entscheiden noch immer viel zu wenig Frauen über die Geschicke ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihres Landkreises. Gerade in der Kommunalpolitik, wo die Demokratie ihre Basis hat, sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. In den kommunalen Vertretungen liegt der bundesweite Frauenanteil bei etwa 27 Prozent, bei den Bürgermeisterinnen um die zehn Prozent und bei den Landrätinnen sogar nur bei 9,5 Prozent (Stand 2019). Dabei sind für die Entwicklung zukunftsfähiger Kommunalpolitik auch insbesondere die Sichtweisen, Erfahrungen und Kompetenzen von Frauen gefragt.

Schwabentag in Aichach: Wiege der Wittelsbacher

Beim Schwabentag standen Aichach und die Wittelsbacher im Mittelpunkt. Unter dem Motto „Aichach - Wiege der Wittelsbacher“ erwartete die zahlreichen Besucher mittelalterliches Lagerleben, regionale Spezialitäten, Führungen, ein Bühnenprogramm und Mitmachaktionen für Kinder. Außerdem konnten bis Mitternacht kostenlos Museen und Ausstellungen besichtigt werden, denn die beliebte Museumsnacht wurde auf den Schwabentag vorverlegt.

Bayerische Wahlergebnisse

aus dem Landkreis Kronach und Gessertshausen

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 7.10.2022.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung

Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH

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