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Hallo liebe Leserinnen und Leser,

Ausgabe 20/2022 erscheint am 20.10.

Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (Öffnet in neuem Fenster) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe.

Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Übrigens: Auf der Jump-Page finden Sie auch eine Suchfunktion am rechten Seitenrand, falls Sie nach einem bestimmten Stichwort suchen wollen.

„Bürgerinnen und Bürger landauf landab brauchen Unterstützung; und zwar zielgerichtet und nicht mit der Gießkanne.“ In ihrer GZ Kolumne „Wer anschafft, der zahlt – oder?“ (Öffnet in neuem Fenster) mahnt Eva Weber, stv. Landesvorsitzende der KPV Bayern und Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg, die in Berlin angekündigten Entlastungen nicht auf dem Säckel der Kommunen auszutragen.

Zu Gast sind wir in Ausgabe 20 bei Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern (Öffnet in neuem Fenster). Herzlichen Dank fürs Mitmachen, Herr Rößle!

Ein hochbetagtes Staatsoberhaupt stirbt und es folgt ein neues Staatsoberhaupt, das die Altersgrenze längst überschritten hat: Trotz seiner republikanischen Grundeinstellung verbrachte unser Rathauskater Pino (Öffnet in neuem Fenster) viel Zeit vor dem Fernseher, immer wenn es etwas Royales zu berichten gab, denn der unterhaltsame „Hokuspokus der Jahrhunderte“ fasziniert ihn.

TV Bayern live hat von unserem 9. Bayerischen BreitbandForum berichtet. Vielen Dank an die Kollegen! Den Beitrag finden Sie hier (Öffnet in neuem Fenster).

Kernbotschaften zum Abschied (Öffnet in neuem Fenster)

GZ-Interview mit Roland Schmautz, Vizepräsident des Sparkassenverbands Bayern (Öffnet in neuem Fenster)

Die Zeichen stehen auf Wechsel: Am 31. März 2023 tritt Roland Schmautz, Vizepräsident des Sparkassenverbands Bayern, in den Ruhestand. Seit April 2013 verantwortet er das Ressort Sparkassen, das für Fragen des effizienten Betriebs-, der Steuerung und der Vertriebsförderung der Sparkassen sowie die Weiterbildung der Mitarbeitenden zuständig ist. Sein Nachfolger wird Stefan Proßer, derzeit Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Freyung-Grafenau. Über aktuelle finanzpolitische Herausforderungen auf europäischer und deutscher Ebene sowie Fragen der Sparkassen vor Ort äußerte sich Schmautz im Gespräch mit GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel.

Terminhinweise:

Bayerisches FachkräfteForum: Strategien zur Gewinnung von Fachkräften mit Migrationshintergrund
24.10.2022, Edwin Scharff-Haus, Neu-Ulm
Informationen (Öffnet in neuem Fenster) und Anmeldung unter InterkulturellesNU@neu-ulm.de (Öffnet in neuem Fenster)

Bildrechte und die DSGVO

Teil 1: 18. November 2022, 14:00 - 16:30 Uhr

Teil 2: 9. Dezember 2022, 14:00 - 16:30 Uhr

Die Menschen lieben Bilder. Bilder können besser verstanden werden als Texte. Deshalb können weder Politik noch Verwaltung auf Bilder verzichten. Doch was muss man wissen, um nicht in die Fallen der Betrüger und die Mühlen der Justiz zu geraten. Das Ganze ist nicht so einfach, wie man glaubt – aber auch nicht so schwierig, wie befürchtet. Aber es braucht Zeit, um Sicherheit zu gewinnen. Deshalb wird dieser Vortrag zweigeteilt. Ihre Fragen dazu sind herzlich willkommen.

Referentin: Gisela Goblirsch, PR-Competence

Anmeldung: veranstaltungen@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster)

Teilnahmegebühr: 290,- € zzgl. MwSt.

Medientraining: Grundkenntnisse

11. Januar 2023, 14:00 - 16:30 Uhr

Sie haben etwas zu sagen! Klar, denn Sie arbeiten als Pressereferenten, in der Öffentlichkeitsarbeit oder als "Entscheider" für Ihre Heimat. Doch wie vermitteln Sie am besten Ihre Inhalte? Wie springen die Medien auf Ihre Bekundungen an? Und wie ticken Journalisten eigentlich? All das erfahren Sie in diesem Seminar. Für Sie wird es ab sofort kein Problem sein, mit der Presse zu agieren, denn mit diesem Kurs sind Sie auch in der Präsentation und Ihrer Rhetorik gewappnet und wissen, wie man sich, seine Schutzbefohlenen und die Heimat in der Öffentlichkeit präsentiert.

Inhalt: Wie ticken Journalisten? Wie präsentiere ich am besten? Welche Situationen gibt es? Rhetorik, Tipps & Tricks

Referent: Maximilian von Rossek, Politikjournalist

Anmeldung: veranstaltungen@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster)

Teilnahmegebühr: 145,- € zzgl. MwSt.

Themen der Ausgabe 20:

Bayerischer Gemeindetag in Neunburg vorm Wald: Lösungssuche in Krisenzeiten (Öffnet in neuem Fenster)

Im Zeichen von Ukrainekrieg, Energieknappheit, Flüchtlingskrise und Inflation stand die diesjährige Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags in Neunburg vorm Wald. Aus Sicht von Verbandspräsident Dr. Uwe Brandl „wirkt das Zusammentreffen mehrerer Krisen zur gleichen Zeit als Brandbeschleuniger zunehmender Unzufriedenheit und Radikalisierung“. Deshalb habe er „größte Sorge um den sozialen und demokratischen Zusammenhalt unserer Gesellschaft“.

9. Bayerisches BreitbandForum in Amberg: Digitale Lebensversicherung (Öffnet in neuem Fenster)

Überwältigende Resonanz: Über 500 kommunale Entscheidungs- und Mandatsträger sowie leitende Mitarbeiter aus Kommunalverwaltungen, Ministerien, aus Wirtschaft und Verbänden, nahmen am 9. Bayerischen BreitbandForum in Amberg teil und sorgten damit für einen Besucherrekord. Zudem folgten 70 Aussteller, auch aus dem europäischen Ausland, der GZ-Einladung. Medienpartner war einmal mehr TV Bayern live.

Kraftwerk Jettenbach-Töging nimmt den Betrieb auf: Zuverlässiger Strom aus Wasserkraft (Öffnet in neuem Fenster)

Nach vier Jahren Bauzeit wurde das erneuerte und erweiterte Inn-Kraftwerk Jettenbach-Töging durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Umweltminister Thorsten Glauber feierlich in Betrieb genommen werden.

Fachkonferenz der Bundes-SGK: Resilienz in den Kommunen stärken (Öffnet in neuem Fenster)

Mit der Zukunftsgestaltung der Kommunen und der Stärkung der Resilienz in den Städten, Gemeinden und Kreisen befasste sich die zweitägige Fachkonferenz der Bundes-SGK „zukunft.kommunal.konkret“ in Leipzig. Im Zentrum standen die Themen „Kommunen in der Transformation“, Energieversorgung in den Städten“ sowie „Armutsbekämpfung in den Kommunen“. In Video-Botschaften wandten sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesinnenministerin Nancy Faeser und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an die Teilnehmer.

OB Dr. Thomas Jung als SGK-Vorsitzender bestätigt: „Stark in den Kommunen“ (Öffnet in neuem Fenster)

Einstimmig wiedergewählt wurde der Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, SGK Bayern e.V., Fürths Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, bei der SGK-Landeskonferenz in Nürnberg Anfang Oktober.

Trauer um Barbara Stamm (Öffnet in neuem Fenster)

Nach längerer Krankheit ist die ehemalige bayerische Landtagspräsidentin und langjährige stellvertretende CSU-Vorsitzende Barbara Stamm im Alter von 77 Jahren in ihrer Heimatstadt Würzburg verstorben. Spitzenvertreter von Politik und Sozialverbänden haben mit Bestürzung auf Stamms Ableben reagiert. Geehrt wurde sie mit einem Trauerstaatsakt im Würzburger Dom.

Flüchtlingsgipfel in Berlin: Kommunen am Anschlag (Öffnet in neuem Fenster)

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen haben sich Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen in Berlin zum „Flüchtlingsgipfel“ getroffen. Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte, gehe es in der aktuell sehr angespannten Situation darum, „wie wir unsere Hilfe für Geflüchtete bestmöglich koordinieren - gerade mit Blick auf die Wintermonate, die vor uns liegen“.

Brandbrief an Lauterbach (Öffnet in neuem Fenster)

Bayerischer Landkreistag fordert die Zahlungsfähigkeit der Krankenhäuser sicherzustellen (Öffnet in neuem Fenster)

In einem Brandbrief an Bundesgesundheitsmister Karl Lauterbach fordert der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Thomas Karmasin stellvertretend für seine bayerischen Kollegen kurzfristige gesetzgeberische Maßnahmen, um die Zahlungsfähigkeit der Krankenhäuser schnell, aber auch dauerhaft sicherzustellen.

Freistaat soll Energie produzieren - Glauber: Wasserkraft in staatliche Hand nehmen (Öffnet in neuem Fenster)

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber spricht sich dafür aus, dass der Freistaat künftig selbst erneuerbare Energien erzeugen soll. Der erste Schritt einer staatlichen Energieversorgung könnte über die Wasserkraft erfolgen.

Aus den Fachthemen:

200 Jahre Sparkasse Mainfranken Würzburg - Festakt mit Ministerpräsident Söder (Öffnet in neuem Fenster)

Mit einem Festakt hat die Sparkasse Mainfranken Würzburg ihr 200-jähriges Bestehen gefeiert. Auf Initiative des damaligen Würzburger Bürgermeisters Hofrat Professor Dr. Wilhelm Joseph Behr war die Würzburger Sparkasse am 1. Oktober 1822 als dritte Bank ihrer Art in Bayern gegründet worden. Behr lag es am Herzen, dass die Bürger für ihre Altersvorsorge und eine mögliche Arbeitsunfähigkeit einen Teil ihrer Einnahmen ansparen.

DSGV-Pressekonferenz: „S-Mittelstands-Fitnessindex“ (Öffnet in neuem Fenster)

Die mittelständischen Unternehmen hierzulande leiden massiv unter den aktuellen Energiepreisen. Besonders für die energieintensiven Betriebe bedeutet das einen massiven und oft allein nicht zu bewältigenden Anstieg bei den Produktionskosten. „Auch Unternehmen, die an sich grundsolide aufgestellt sind, könnten an ihre Belastungsgrenze kommen. Wenn wir gemeinsam die wirtschaftliche Bedrohung durch Russland bestehen wollen, dann benötigen diese Unternehmen Hilfe“, betonte Helmut Schleweis, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, in Berlin bei der Vorstellung des S-Mittelstands-Fitnessindex. Für die Publikation wurden die anonymisierten Unternehmensbilanzen des Jahres 2021 von mehr als 300.000 Firmenkunden der Sparkassen-Finanzgruppe ausgewertet.

Mehr junge Menschen benötigen Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe  (Öffnet in neuem Fenster)

Erziehungsberatungen nach wie vor häufigste Hilfeart im Jahr 2021 (Öffnet in neuem Fenster)

Im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe sind im Jahr 2021 erneut eine Vielzahl von Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) als Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen und als Hilfen für junge Volljährige gewährt. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik weiter mitteilt, sind Erziehungsberatungen nach § 28 SGB VIII auch im Jahr 2021 die häufigste Hilfeart. Über alle Hilfearten hinweg sind mehr Jungen bzw. junge Männer auf Hilfen und Beratungen angewiesen (57,0 Prozent) als Mädchen bzw. junge Frauen.

S-Public Services: „Digitales Payment im öffentlichen Sektor” (Öffnet in neuem Fenster)

Gemeinsam mit Mastercard veranstaltete S-Public Services einen politischen Abend zur Bedeutung von E-Payment als Treiber der Digitalisierung in Kommunen. Die Veranstaltung fand mit mehr als 70 Gästen auf dem neu gegründeten AI Campus in Berlin statt und wurde von PUBLIC Deutschland realisiert. Die zentrale Frage der Veranstaltung war: „Welche Weichen müssen jetzt gestellt werden, um die Potenziale von E-Payment zum Hebel für die Digitalisierung im öffentlichen Sektor wird?”

Chance für Häuslebauer: Sonder-Zinsaktion der BayernLabo (Öffnet in neuem Fenster)

Die BayernLabo legt für drei Monate eine deutlich günstigere Zinsvariante im Rahmen eines Sonderkontingents in Höhe von 30 Millionen Euro im Bayerischen Zinsverbilligungsprogramm auf. Das Besondere: Häuslebauer und Eigenheimkäufer können vom 1.10.–31.12.2022 ein Darlehen mit 30 Jahren Laufzeit und Zinsbindung anfragen und zahlen bei Bewilligung für die gesamte Laufzeit den niedrigeren 15-jährigen Zinssatz (derzeit 3,55 Prozent nom. Stand 01.10.2022).

50. Schwarzbuch des BdSt-Landesverband Bayern: Sozialschädliche Steuergeldverschwendung (Öffnet in neuem Fenster)

Eine kostspielige Abschiebungshafteinrichtung, eine Überstundenaffäre und eine beheizte Brücke: Auch in der Jubiläumsausgabe seines 50. Schwarzbuches weist der Bund der Steuerzahler in Bayern auf zahlreiche Fälle öffentlicher Verschwendung hin. „Seit wir 1972 unser erstes Schwarzbuch vorgestellt hatten, hat sich zwar einiges zum Guten gewendet. Trotzdem fehlt es in Politik und Verwaltung immer noch an Kostenbewusstsein und es kommt zu Fehlentscheidungen. Deshalb resignieren wir auch nach 50 Jahren Schwarzbuch nicht“, erklärte BdSt-Präsident Rolf von Hohenhau in München.

Energiegenossenschaften: GVB sieht dritte Gründungswelle (Öffnet in neuem Fenster)

Erneuerbare Energien ausbauen und damit sich und der Umwelt etwas Gutes tun – diesen Ansatz verfolgen die zahlreichen seit der Jahrtausendwende gegründeten Energiegenossenschaften. Jetzt rückt die Daseinsvorsorge stärker ins Zentrum. Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) verzeichnet eine dritte Gründungswelle bei Energiegenossenschaften.

Bayernwerk untersucht Baugrund für Freileitungsmodernisierung (Öffnet in neuem Fenster)

Die Bayernwerk Netz GmbH (Bayernwerk) hat an der Freileitung zwischen dem Umspannwerk Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim) und der Stromleitung Manching – Sittling mit Untersuchungen des Bodens begonnen. Hintergrund ist die geplante Modernisierung der bestehenden Hochspannungsleitung. Das regionale Stromverteilnetz muss ertüchtigt werden, um langfristig den wachsenden Strombedarf vor Ort zu erfüllen.

Gestiegene Energiekosten: Neues LfA-Kreditprogramm (Öffnet in neuem Fenster)

Auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat der Bayerische Ministerrat die Einführung eines „Energieliquiditätskredits“ bei der LfA Förderbank Bayern beschlossen. Damit sollen bayerische Unternehmen finanziell unterstützt werden, die aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind. Aiwanger: „Die explosionsartig gestiegenen Energiekosten sind eine Gefahr für unsere gesamte Wirtschaft. Die Gaspreisbremse kommt für viele Betriebe zu spät und das Kredit-Sonderprogramm des Bundes geht nicht weit genug.“

Stadtwerke Kelheim: Weitergabe aller Senkungen auf Gas und Fernwärme an die Kunden (Öffnet in neuem Fenster)

Die Bundesregierung hat Ende September kurzfristig die umstrittene Gasbeschaffungsumlage gekippt und die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme reduziert. Die Stadtwerke Kelheim begrüßen das und geben die Senkung umgehend an ihre Kunden weiter.

Gewinner des Energie Start-up Bayern 2022 (Öffnet in neuem Fenster)

Im Rahmen der Start-up Demo Night hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die drei Gewinner des diesjährigen Wettbewerbs Energie Start-up Bayern ausgezeichnet. Es handelt sich dabei um die Start-ups blueFLUX Energy aus Peißenberg (Landkreis Weilheim-Schongau), Reverion aus Eresing (Landkreis Landsberg am Lech) und Numbat aus Kempten. Der Wettbewerb ist eine gemeinsame Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums, der Bayern Innovativ GmbH mit dem Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B), der BayStartUp GmbH sowie der Bayernwerk AG, des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) und der Verbund AG.

Landkreis Kulmbach: Wasserstoff Roadshow (Öffnet in neuem Fenster)

Der Landkreis Kulmbach als offiziell ausgezeichnete Wasserstoffmodellregion des Bundes hat Anfang Oktober zur ersten Wasserstoff-Roadshow eingeladen. Unter der Federführung des Klimaschutzmanagements des Landkreises Kulmbach präsentierten in der RAUMHALLE auf dem Gelände der MGTM Fleetservice GmbH in Kulmbach namhafte Wasserstoff-Akteure ihre Produkte und Projekte, um die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand rund ums Thema Wasserstoff zu informieren.

CSU-Wasserstoffgipfel in München: Maßnahmenpaket für den Zukunftsstandort Bayern (Öffnet in neuem Fenster)

Bei einem großen Wasserstoffgipfel der CSU mit zentralen Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik wurde in München darüber beraten, wie langfristig die Weichen für eine unabhängige, sichere und klimaneutrale Energieversorgung gestellt werden können. Dabei war man sich einig, dass Wasserstoff einen zentralen Zukunftsbaustein darstellt. Wie CSU-Generalsekretär Martin Huber feststellte, „ist Wasserstoff der Energieträger der Zukunft, deshalb müssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen. Wir haben das Potenzial zum europäischen Wasserstoff-Drehkreuz!“

Energieverbände fordern Geothermie-Erschließungsgesetz (Öffnet in neuem Fenster)

Die aktuelle Energiekrise macht den Handlungsdruck vor allem im Wärmesektor deutlich. Deshalb appellieren der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU), der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e. V. (AGFW), der Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE), der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW) und der Bundesverband Geothermie e. V. (BVG) in einem gemeinsamen Positionspapier an die Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, um die großen Potenziale der Tiefen Geothermie in größerem Umfang nutzen zu können.

Bausteine für eine Landmobilität von morgen (Öffnet in neuem Fenster)

Die Mobilitätswende in ländlichen Räumen ist Teil eines umfassenden sozialökologischen Wandels und eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung der kommenden Jahre, die aktiv begleitet und mutig gestaltet werden will. Das ist besonders vor dem Hintergrund wichtig, als 57 Prozent der Einwohner Deutschlands (47 Millionen Menschen) in ländlichen Räumen auf 91 Prozent der Gesamtfläche leben. Damit die Mobilitätswende gelingt, muss sie aus vielen Blickwinkeln betrachtet und angegangen werden.

Ostallianz gegründet  (Öffnet in neuem Fenster)

Leonhard Spitzauer zum Vorsitzenden gewählt (Öffnet in neuem Fenster)

Im Bürgerhaus Pliening fand die Gründungsversammlung des Vereins Stadt und Land München Ost e.V. - kurz Ostallianz - statt. Der Verein wird sich der städte- und gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit auf dem Gebiet der räumlichen Entwicklung widmen und gemeinsame Ziele und Maßnahmen im Raum München Ost umsetzen. Leonhard Spitzauer, Bürgermeister der Gemeinde Vaterstetten, wurde zum Vorsitzenden des Vereins gewählt.

Energiezukunft im Zeichen der Sonne (Öffnet in neuem Fenster)

Spatenstich für 10,4 Megawatt großen Solarpark in Altenschwand (Öffnet in neuem Fenster)

Mit einem symbolischen Spatenstich gaben Bürgermeister Georg Hoffmann, Gemeinde Bodenwöhr, Bürgermeister Thomas Falter, Gemeinde Wackersdorf, zusammen mit den Vertretern der Regensburger Projektentwicklerin OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Stefan Bachmaier, Geschäftsführer, Christian Kutschker, Prokurist, und Stefan Baschel-Buchwald, Projektleiter, den Startschuss für die Baumaßnahmen zum 10,4 Megawatt (MW) großen Solarpark Altenschwand. Für OSTWIND bedeutet der Solarpark den Neu-Einstieg in das Geschäftsfeld der Solarerzeugung.

Spatenstich für Solarpark Greiling An der Mühlleiten (Öffnet in neuem Fenster)

Die Genehmigungen sind erteilt, die Planungen abgeschlossen und die ausführende Baufirma gefunden - nun wurde es konkret: Ende September fand der Spatenstich für den Solarpark Greiling An der Mühlleiten statt.

Die Wirtschaft ist gewillt, Neues zu wagen (Öffnet in neuem Fenster)

Unternehmensgruppe Max Bögl nun Unterstützer im Team Energiewende Bayern (Öffnet in neuem Fenster)

Angesichts des Krieges in der Ukraine und des damit einhergehenden Öl- und Gaslieferstopp durch Russland gewinnt die Selbstversorgung mit Strom an Bedeutung – besonders in der Industrie. „Wind und Sonne für bayerische Unternehmen – Eigenstromversorgung von der Idee bis zur Umsetzung“ lautete eine vom Bayerischen Bauindustrieverband (BBIV) angebotene Tagung beim Bauunternehmen Max Bögl in Sengenthal (bei Neumarkt/Opf.), das auch führend bei regenerativen Energien ist. Schirmherr war das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energien; Staatsminister Hubert Aiwanger war mit dabei und richtete in seinem Grußwort eindringliche Worte an die rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Qualifikation bei Ausschreibung und Bauüberwachung: „Erfolg muss vorbereitet werden“ (Öffnet in neuem Fenster)

Interview der RAL-Gütegemeinschaft Güteschutz Kanalbau mit Frank Diederich, Geschäftsführer D.S.L. Ingenieure GmbH, Ingenieurbüro für Abwasser- und Umwelttechnik, Lotte (Öffnet in neuem Fenster)

Die Qualitätssicherung von Kanalbaumaßnahmen hat einen besonderen Stellenwert, denn Entwässerungssysteme sind Einrichtungen mit hohen Investitionskosten und langen Nutzungsdauern, die der Daseinsvorsorge und dem Schutz der Umwelt dienen. Neben der Ausführung der Maßnahmen tragen die zugehörigen Ingenieurleistungen wie Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung maßgeblich zum Ergebnis bei. Deshalb liegt es im Interesse aller Beteiligten, auch für diese Phasen des Projektes geeignete Rahmenbedingungen an die Qualifikation der Verantwortlichen zu definieren. Ingenieurbüros und Auftraggeber selbst können beispielsweise im Bereich Ausschreibung (A) und Bauüberwachung (B) über ein Gütezeichen Kanalbau die notwendige Erfahrung und Qualifikation getrennt für den offenen Kanalbau (Gruppe ABAK), für den grabenlosen Einbau (Gruppe ABV) und für die grabenlose Sanierung (Gruppe ABS) belegen.

Kommunen müssen Trinkwasser im öffentlichen Raum kostenlos bereitstellen (Öffnet in neuem Fenster)

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass künftig Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen öffentlichen Orten frei verfügbar sein muss. Kommunen sollen künftig Trinkwasserbrunnen beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und in Einkaufspassagen aufstellen, sofern dies technisch machbar ist und dem lokalen Bedarf entspricht. Die neue Regelung zielt darauf ab, möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern öffentlichen Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser zu gewähren. Leicht verfügbares Trinkwasser ist darüber hinaus auch ein wichtiger Baustein kommunaler Hitzeaktionspläne. So können sich die Menschen besser vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze schützen.

Umweltminister Thorsten Glauber: Talsperren sind Doppelkönner in Zeiten des Klimawandels (Öffnet in neuem Fenster)

Der Bau der Grundsperre am Elltershäuser See steht vor der Fertigstellung. Damit sind die umfangreichen Sanierungsarbeiten zur Ertüchtigung der Talsperre an die Herausforderungen des Klimawandels so weit fortgeschritten, dass mit dem schrittweisen Wiedereinstau des Sees begonnen werden kann.

DWSV fordert leistungsfähige Wasserstraßen-Infrastruktur (Öffnet in neuem Fenster)

Die DWSV-Mitgliederversammlung in Straubing stand ganz im Zeichen der Ertüchtigung der Wasserstraßen-Infrastruktur, besonders des Donauausbaus. Die extreme Niedrigwasserlage der vergangenen Monate hat die Systemrelevanz des Verkehrsträgers Wasserstraße erneut dramatisch vor Augen geführt.

Südlich von Augsburg: Testbetrieb mit Wasserstoffzug unter Dach und Fach (Öffnet in neuem Fenster)

Voraussichtlich Mitte 2023 im Testbetrieb, spätestens im Januar 2024 im Fahrgastbetrieb, wird der erste Wasserstoffzug in Bayern fahren. Ein Prototyp des Siemens Mireo Plus H wird 30 Monate lang auf den Strecken Augsburg – Weilheim – Peißenberg, Augsburg – Kaufering und Augsburg – Kaufbeuren – Füssen eingesetzt und übernimmt dabei einzelne Fahrten im regulären Fahrgastbetrieb der Bayerischen Regiobahn (BRB). Eine entsprechende Vereinbarung haben die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und die BRB unterzeichnet.

Wasserforum Niederbayern in Ergolding: Wasserzukunft Bayern neu denken (Öffnet in neuem Fenster)

Der Klimawandel mit seinen zum Teil dramatischen Auswirkungen ist immer stärker zu spüren: Waldbrände, die Städte heizen sich im Sommer zunehmend auf, Felder trocknen aus, mancherorts muss Trinkwasser gespart werden, die Grundwasserstände sinken. Es ist höchste Zeit, gegenzusteuern und die Wasserzukunft Bayerns neu zu denken. Welche konkreten Aufgaben stehen auf der Agenda? Wie kann die „Wasserzukunft Bayern 2050“ gestaltet werden? Diese und weitere relevante Themen zur Vorsorge und Anpassung erörterten Expertinnen und Experten beim
3. Wasserforum Niederbayern in Ergolding, an dem 120 Vertreter von Kommunen, Verbänden und Wasserversorgern teilnahmen.

Zertifizierte Wasserversorgung in Südbayern (Öffnet in neuem Fenster)

DVGW verleiht elf TSM-Siegel an Energie Südbayern und Energienetze Bayern (Öffnet in neuem Fenster)

Elf Gemeinden und Stadtwerke vertrauen bei ihrer Wasserbetriebsführung bereits auf die Energienetze Bayern GmbH (ENB). Eine gute Entscheidung: Im März hat der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) das Technische Sicherheitsmanagement (TSM) der kommunalen Wasserversorgungen in einem umfangreichen Zertifizierungsprozess geprüft. Der DVGW kam dabei zu dem Ergebnis, dass die ENB alle Kriterien hinsichtlich Qualifikation der Mitarbeiter, Anlagensicherheit, Organisation interner Abläufe sowie Störungsbehebung und Kundenservice erfüllt.

Berichte aus den bayerischen Kommunen:

Verleihung des unterfränkischen Integrationspreises: Willkommenskultur par excellence (Öffnet in neuem Fenster)

Nachhaltige, erfolgreiche und insbesondere ehrenamtliche Aktivitäten, die in vorbildlicher Weise die Integration der Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund in Unterfranken unterstützen, wurden von Regierungspräsident Dr. Eugen Ehmann in Würzburg mit dem Integrationspreis 2022 ausgezeichnet. Ausgewählt wurden drei Hauptpreisträger, zusätzlich wurde ein Sonderpreis verliehen.

Landratsamt Dillingen: Maßnahmen zum Energiesparen (Öffnet in neuem Fenster)

Aufgrund der durch den Ukraine-Krieg hervorgerufenen Energiekrise hat die Bundesregierung die Bevölkerung, die Unternehmen und auch die Behörden zum Energiesparen aufgefordert. Konkrete Maßnahmen sind in der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ geregelt. Diese enthält unter anderem Vorgaben zur Beheizung öffentlicher Nichtwohngebäude und zur Beleuchtung von Gebäuden und Denkmälern.

Die dunkle Seite der Stadt (Öffnet in neuem Fenster)

Berlin. Die Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland (bcsd e.V.) nimmt Stellung zur aktuellen Diskussion um das Energiesparen im öffentlichen Leben. Sie fordert für die anstehende dunkle und kalte Jahreszeit deutliche Energieeinsparungen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des städtischen Lebens, denn Kultur-, Wirtschaft- und Freizeitangebote sind Begegnungsanlässe, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das wirtschaftliche Leben in den Städten stärken und unterstützen.

Schornsteinfeger und Feuerwehr warnen: Finger weg von Teelichtöfen! (Öffnet in neuem Fenster)

In den sozialen Medien macht seit einiger Zeit ein neuer Do-it-yourself-Trend die Runde: ein Teelichtofen zum Selberbauen. Einfach und preislich überschaubar in der Anschaffung verspricht er scheinbar schnelle wie günstige Wärme. Was sich so harmlos und fast ein wenig romantisch anhört, kann allerdings brandgefährlich werden. Das Problem: Ab einer bestimmten Temperatur fängt Wachs an zu sieden und zu brennen. Stehen mehrere Teelichter eng beieinander, entstehen schnell höhere Temperaturen und es kann zu einem Flächen-Wachsbrand kommen.

Landkreise München und Ebersberg: Grüner Wasserstoffkreislauf im ÖPNV (Öffnet in neuem Fenster)

Bund beteiligt sich an der Finanzierung von Brennstoffzellenbussen und Wasserstofftankstelle

Die Landkreise München, Ebersberg und Landshut wollen gemeinsam mit weiteren Partnern aus der freien Wirtschaft bis 2025 einen grünen Wasserstoffkreislauf in der Region aufbauen und in Brennstoffzellenbusse im ÖPNV investieren. Anfang Oktober fand die offizielle Übergabe der Fördergeldbescheide durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) für elf neue Busse und eine Wasserstofftankstelle am Landratsamt München statt.

Bezirk Mittelfranken: Inklusionspreis für Verein LebensRaum Petersaurach (Öffnet in neuem Fenster)

Der Verein LebensRaum Petersaurach erhält den diesjährigen Inklusionspreis des Bezirks Mittelfranken. Der 2019 gegründete gemeinnützige Verein widmet sich mit seinen 29 Mitgliedern einem aktuellen Gesellschaftsthema: In der rund 5.000 Einwohner zählenden Gemeinde im Landkreis Ansbach soll ein inklusives, generationsübergreifendes und gemeinschaftliches Wohnprojekt entstehen. Ein passendes Grundstück dafür konnte bereits erworben werden. Im November dieses Jahres ist der Spatenstich für das Projekt geplant.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 4.11.2022.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung

Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH

Breslauer Weg 44

82538 Geretsried

Tel.: 08171/9307-11

Fax: 08171/9307-22

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Web: www.gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster)

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