Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 23/2023 vom 7.12.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
„Dem Auto vertraut man doch auch! (Öffnet in neuem Fenster)“: „Ich setze mich ins Auto und vertraue darauf, dass es funktioniert.“ Und zwar ohne die Funktionsweise zu verstehen: „Ich würde auch nicht verstehen, wie meine Mikrowelle funktioniert, das interessiert mich auch nicht“, so begründete Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, ihre Forderung danach, dass Bürgerinnen und Bürger ‚der Wissenschaft‘, wie sie sie versteht, unreflektiertes Vertrauen entgegenzubringen haben. Immerhin, so ergänzte sie im Münchner Presseclub, stünden sonst auch die Medien – insbesondere die öffentlich-rechtlichen – schnell am Pranger. Lesen Sie jetzt den Bericht „Ethikratsvorsitzende fordert im Münchner Presse-Club blindes Vertrauen (Öffnet in neuem Fenster)“ aus der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
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Behalten Sie die kommunalen Großereignisse 2024 immer im Blick! In Ausgabe 23 erscheint unser GZ-Jahreswandkalender. Sie können schon jetzt bis zu zwei Exemplare kostenfrei vorbestellen. Bitte teilen Sie uns per Mail an news@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster) Anzahl und Ihre Postadresse mit.
In Ausgabe 23/2023 erwartet Sie:
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Franz Heilmeier, Erster Bürgermeister der Gemeinde Neufahrn b. Freising (Öffnet in neuem Fenster). Vielen Dank, Herr Heilmeier, fürs Mitmachen!
Pinos Welt: Keine Ad-hoc-Lösungen für aktuelle Probleme (Öffnet in neuem Fenster)
Pino hält den Kanzlervorschlag „Trabantenstadt“ als Ad-hoc-Lösung gegen die Wohnungsnot für ungeeignet. Der Blick nach Frankreich zeige, dass das Experiment auch schiefgehen kann, Stichwort „Banlieue“. Bei uns hat die Kommunalpolitik aus den Bausünden der Vergangenheit lebenswerte Nachbarschaften mit eigenem Flair gemacht.
GZ-Kolumne: Ein Jahr im Zeichen der Wahlen und der Kommunalpolitik (Öffnet in neuem Fenster)
2023 war das Jahr der 19. Bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahl. GZ-Kolumnist und Landesvorsitzender der KPV Bayern, Landrat Stefan Rößle aus dem Landkreis Donau-Ries, fasst die Vorbereitungen auf die Wahl und das Ergebnis aus kommunaler Sicht zusammen: „Als KPV werden wir uns für eine kommunalfreundliche Umsetzung des Koalitionsvertrags in den nächsten Jahren einsetzen, denn ohne den Rückhalt und die Unterstützung des Freistaats sind die anstehenden Herausforderungen für die Kommunen kaum zu stemmen.“
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Themen Ausgabe 23:
Unter dem Dach der Initiative „1.000 Schulen für unsere Welt“ sammeln Kommunen bundesweit gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern Spenden für Schulbauprojekte im Globalen Süden. Seit Gründung der Initiative im Jahr 2018 sind Hunderte neuer Schulbauprojekte entstanden. Dadurch können viele Kinder nun regelmäßig zur Schule gehen.
KPV-Bundeskongress in Kassel: „Grundsätzlich kommunal“ (Öffnet in neuem Fenster)
Beim diesjährigen Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU in Kassel legte die Bundes-KPV ihr Augenmerk auf das Superjahrwahl 2024 mit Europawahlen, drei Landtagswahlen und neun Kommunalwahlen, die die Weichen für die nächsten Jahre stellen werden. Zudem stand die inhaltliche Debatte über das neue Grundsatzprogramm der CDU auf der Agenda des zweitägigen Kongresses unter dem Motto „Grundsätzlich kommunal“.
Deutscher Städtetag: Plädoyer für Modernisierung (Öffnet in neuem Fenster)
Die Mobilitätswende, die geplante EU-Luftqualitätsrichtlinie und die Kindergrundsicherung standen im Zentrum der jüngsten virtuellen Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetags. Nach Ansicht des Kommunalverbands sollen Bund und Länder gemeinsam mit den Kommunen möglichst schnell den geplanten Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV zum Laufen bringen. Dafür brauche es dringend mehr finanzielle Mittel. Außerdem müsse die Finanzierung des Deutschlandtickets schnell und dauerhaft geklärt werden.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umschichtung von Geldern in den Klima- und Transformationsfonds des Bundes (KTF) haben sich die Energie- und Wirtschaftsminister der Länder gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck in einer Sonderministerkonferenz darauf verständigt, dass an den milliardenschweren KTF-Projekten festgehalten werden soll.
„Gerade in Krisenzeiten muss außergewöhnliches Engagement für unsere Heimat besonders honoriert werden. Die jährliche Verleihung der Preise der Bayerischen Landesstiftung für hervorragende Leistungen ist daher im Jahr 2023 wichtiger denn je“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Kultur-, Sozial- und Umweltpreise 2023 der Bayerischen Landesstiftung in München fest. Die Preise der Bayerischen Landesstiftung – je Kategorie mit 30.000 Euro dotiert, verteilt auf jeweils drei Prämierte – seien nicht nur eine Bestätigung für das eigene Handeln der Preisträger, sondern auch eine Anerkennung der Öffentlichkeit für die geleistete Arbeit.
„Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land zu schaffen und zu erhalten – diesem Ziel kommen wir kontinuierlich näher! Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass in allen Regionen des Freistaats gleichwertige Rahmenbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten bestehen. Nicht nur die großen Städte, sondern vor allem auch die ländlichen Regionen Bayerns bieten attraktive Standorte zum Wohnen und Arbeiten! Unser aktueller Heimatbericht zeigt, Bayerns ländlicher Raum befindet sich im stetigen Wandel und gewinnt deutlich an Attraktivität. Insbesondere holt er im Bereich Wirtschaftskraft enorm auf und leistet damit einen wichtigen Beitrag für einen starken und zukunftssicheren Wirtschaftsstandort Bayern“, verkündet Finanz- und Heimatminister Füracker anlässlich der Veröffentlichung des Heimatberichts 2022.
Landtagsausschüsse: CSU-Fraktion sichert sich wichtige Vorsitze (Öffnet in neuem Fenster)
Die 14 Fachausschüsse des Bayerischen Landtags haben in ihren konstituierenden Sitzungen ihre Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt. Durch die Änderung der Geschäftsordnung stellten CSU, Freie Wähler und SPD sicher, dass die AfD nicht den Vorsitz in einem der drei begehrten Ausschüsse Finanzen, Inneres und Recht beanspruchen kann. In einer emotional geführten Debatte sprach die AfD von einem Missbrauch der Geschäftsordnung und von einem „kleinen Ermächtigungsgesetz für die Regierungsfraktionen“. Neben der AfD stimmten auch die Grünen gegen die Änderung der Geschäftsordnung. Sie argumentierten, man hätte einen Vorsitz der AfD in den wichtigen Ausschüssen auch auf anderem Wege verhindern können.
Bayerns Krankenhäuser sehen in zwei Abstimmungsergebnissen im Bundesrat wichtige Weichenstellungen für die Existenzsicherung und Versorgungsqualität in den Krankenhäusern. Einerseits hat der Bundesrat entschieden, zum Krankenhaustransparenzgesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Andererseits hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit der Entschließung zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser in einer Bundesratsinitiative zugestimmt, für die sich auch Bayerns Gesundheitsministerin
Judith Gerlach stark gemacht hatte.
Gleiche Rechte für alle Katastrophen-Helfer (Öffnet in neuem Fenster)
Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland sprechen sich dafür aus, dass Ehrenamtliche im Katastrophenschutz bei nicht-öffentlichen Hilfsorganisationen die gleichen Rechte bekommen sollen wie Ehrenamtliche bei der Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk (THW). Das geht aus dem aktuellen Ehrenamtsmonitor im Auftrag der Malteser hervor. Bislang haben oftmals nur Ehrenamtliche der Feuerwehr und des THW uneingeschränkt Anspruch darauf, bei einem Einsatz in der Gefahrenabwehr auch unterhalb der Katastrophenschwelle vom Arbeitgeber weiterbezahlt zu werden.
Lösungen, wie die Wasserversorgung bei fortschreitendem Klimawandel sichergestellt werden kann, zeigten die diesjährigen Bayerischen Wassertage in Augsburg auf. Veranstaltet wurde die Tagung vom Förderverein KUMAS e. V. in Zusammenarbeit mit den Partnern Bayerisches Landesamt für Umwelt, der Grünbeck Wasseraufbereitung GmbH, HPC AG, MVV-Industriepark Gersthofen GmbH, IHK Schwaben und den Stadtwerken Augsburg.
Verordnung über Trinkwassereinzugsgebiete tritt 2024 in Kraft (Öffnet in neuem Fenster)
Mit seiner Zustimmung hat der Bundesrat den Weg für die neue Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung (kurz Trinkwassereinzugsgebieteverordnung – TrinkwEGV) frei gemacht. Die TrinkwEGV ist der letzte entscheidende Baustein für die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in deutsches Recht. Sie schafft in den Trinkwassereinzugsgebieten die Rechtsgrundlage für das neu eingeführte umfassende Risikomanagement für die Trinkwasserversorgung – von dem für die Wassergewinnung genutzten Einzugsgebiet über das Versorgungssystem bis zum Zapfhahn der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Der 77. Bayerische Heilbädertag hat sich in Bad Wörishofen für die Folgen des weltweiten Klimawandels gewappnet, der auch die bayerischen Heilbäder und Kurorte trifft. Vor rund 120 Vertreterinnen und Vertretern aus 47 Heilbädern und Kurorten verwies der Vorsitzende des Bayerischen Heilbäder-Verbandes, Landrat Peter Berek darauf, „dass der Klimawandel bei unserer Weiterentwicklung eine zentrale Rolle spielt. Wir müssen uns darauf einstellen.“
Starkregen-Ereignisse: Besseres Risikomanagement mit IoT (Öffnet in neuem Fenster)
Der Klimawandel erhöht die Gefahr von Starkregen. Spekter, Software-Spezialist aus Herzogenaurach, und die Deutsche Telekom bieten ein Frühalarmsystem für Städte und Gemeinden an. IoT-Sensoren messen dafür vor Ort Niederschläge, Wasserpegel und das Abflussverhalten in Flüssen und Kanälen.
Unterstützung für Gewässerreinhaltung (Öffnet in neuem Fenster)
Der erste Fall des neuen Bürgerbeauftragen der Bayerischen Staatsregierung, MdL Wolfgang Fackler führte ihn nach Augsburg. Der Augsburger Wasserkraftwerk-Betreiber Karl Ketterl hatte sich im August noch an Facklers Vorgänger gewandt. Im Rahmen eines Ortstermins griff nun der neue Bürgerbeauftragte Ketterls Anliegen persönlich auf.
Ersatzbaustoffverordnung: Top oder Flop? Im Rahmen seiner Fachtagung in Stuttgart stellte der bvse-Fachverband Mineralik – Recycling und Verwertung den neuen Rechtsrahmen mit Experten aus Bund, Ländern, Industrie und Wissenschaft auf den Prüfstand.
Beim diesjährigen 8. Bodentag Mitte November in Neunburg vorm Wald mit dem Themenschwerpunkt „Gesunder Boden – Mehr als nur Ernte, Symbiosen und Artenvielfalt fördern“ lud die Interessengemeinschaft gesunder Boden e.V. (IG gesunder Boden) als Veranstalter hochkarätige Referentinnen und Referenten ein. Es sprachen die Wissenschaftler Prof. Dr. Martin Grassberger, Prof. Dr. Maria R. Finckh und Dr. Martin Nuss, sowie viele Praktiker, die ihr umfangreiches Wissen zu gesunden Böden und Pflanzen an die Teilnehmer des Bodentags weitergaben. Die Veranstaltung bot eine Gelegenheit für einen überregionalen Austausch von Wissen und Praxisbeispielen um gesunde, lebendige und humusreiche Böden aufzubauen.
Die neue Wanderausstellung wurde zum mittlerweile preisgekrönten Projekt „Natur auf Zeit“ von der Vorständin des Bayerischen Naturschutzfonds, Ulrike Lorenz, im Foyer des Umweltministeriums eröffnet. Bis einschließlich 4. Dezember war die Ausstellung im Bayerischen Umweltministerium zu sehen. Jetzt wird sie an verschiedene Orte in Bayern wandern. Eine der weiteren Stationen ist die Landesgartenschau 2024 in Kirchheim bei München.
BMWSB und BBSR zeichneten kommunale Mobilitätsprojekte aus (Öffnet in neuem Fenster)
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) haben bei der Abschlussveranstaltung des Wettbewerbs „Gemeinsam aktiv. Mobil in ländlichen Räumen“ in Bonn 20 Kommunen für Projekte ausgezeichnet, die das Radfahren und Zufußgehen vor Ort einfacher, sicherer und attraktiver machen. Unter den Gewinnern befinden sich auch die drei bayerischen Vertreter Markt Roßtal, Landkreis Bamberg und die Stadt Freising.
Erhöhung der LKW-Maut: CO2-Preis Verdoppelung kommt zur Unzeit (Öffnet in neuem Fenster)
Brossardt: „Kosten tragen Verbraucher – Reallohnverluste statt Lenkungswirkung“
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. lehnt die zum 01.12.2023 eingeführte LKW-Mauterhöhung auf 200 Euro pro Tonne CO2 entschieden ab. „Wir beobachten aktuell einen leichten Rückgang der Rekordinflation der letzten Monate. Die Mauterhöhung wird sich aber mangels Alternativen nahezu eins zu eins bei den Verbrauchern wiederfinden, denn der breite Serien-Hochlauf von Null-Emissionsfahrzeugen wird frühestens ab 2024 Fahrt aufnehmen. Bis dahin gibt es keine Ausweichmöglichkeiten für die Logistiker. Die Mauterhöhung verkommt so zum Inflationstreiber und Reallohnverlustbringer für die Verbraucher. Die erwartete Lenkungswirkung kann sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht erbringen“, erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt.
MÜNCHEN. Der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen e.V. (LBO) schlägt Alarm: Eine aktuelle Umfrage unter den privaten bayerischen Omnibusunternehmen, an der sich rund ein Drittel der in Bayern tätigen knapp 1.000 mittelständischen Unternehmen beteiligt hat, zeichnet ein düsteres Bild. Es werden deutlich mehr Busfahrerinnen und Busfahrer gesucht als bisher angenommen. Ebenso droht die Altersstruktur in den Belegschaften den Mangel in den kommenden Jahren noch erheblich zu verschärfen.
Professioneller Prüfservice (Öffnet in neuem Fenster)
Passau/Aicha vorm Wald. Im Rathaus, in der Schule und im Kindergarten, im Bauhof, in den Feuerwehrhäusern und in der Kläranlage: Elektrische Betriebsgeräte sind in all diesen Einrichtungenzahlreiche zahlreich zu finden. Doch überall dort, wo elektrischer Strom eingesetzt wird, lauern auch Gefahren: Stromschläge durch defekte Kabel können Menschen gefährlich verletzen und marode Leitungen Großbrände auslösen. Aus diesem Grund sind regelmäßige Überprüfungen essenziell – und gesetzlich vorgeschrieben. Die Gemeinde Aicha vorm Wald im niederbayerischen Landkreis Passau setzt bei der Umsetzung auf den Technischen Prüfdienst von Beutlhauser Safe Work.
Neben weiteren zwölf kommunalen und privaten Waldbesitzern sind die Städte Memmingen und Iphofen mit dem Staatspreis für vorbildliche Waldbewirtschaftung ausgezeichnet worden. Forstministerin Michaela Kaniber überreichte im Rahmen eines Festakts in München die Staatsmedaillen. Der mit einem Preisgeld von je 1.000 Euro dotierte Staatspreis wird seit 1997 alle zwei Jahre vergeben.
All-in-One-Lösung zur Sinkkastenreinigung (Öffnet in neuem Fenster)
Eine Person, ein Arbeitstag und bis zu 500 gereinigte Sinkkästen (Öffnet in neuem Fenster)
Mit dem Sinkkastenreiniger von Allroundmaster kann ein Bediener allein das Entleeren von Straßenabläufen übernehmen. Das Anbaugerät ermöglicht es einer Arbeitskraft an einem Tag bis zu 500 Sinkkästen zu leeren, dabei kann mühelos zwischen Kehrmaschine und Sinkkastenreiniger gewechselt werden.
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Türkische Gemeinde in Bayern e.V.: Verleihung der tgb-Verdienstplakette (Öffnet in neuem Fenster)
Auszeichnung für Gudrun Brendel-Fischer, Harald Güller und Hep Monatzeder (Öffnet in neuem Fenster)
Laudatio von Charlotte Knobloch (Öffnet in neuem Fenster)
Bereits zum fünften Mal ehrte die Türkische Gemeinde in Bayern e.V. engagierte Akteure im Bereich der Integration und nutzte die Veranstaltung gleichzeitig für einen Austausch zu relevanten gesellschaftlichen Themen. Gudrun Brendel-Fischer, Harald Güller und Hep Monatzeder seien Persönlichkeiten, „die sich während ihrer langjährigen politischen Karrieren besonders für den gesellschaftlichen Zusammenhalt eingesetzt haben“, heißt es auf der Internetseite des Vereins.
Dr. Olaf Heinrich weiter an der Spitze (Öffnet in neuem Fenster)
Neuwahlen beim Trägerverein der Europaregion Donau-Moldau (Öffnet in neuem Fenster)
Rita Röhrl nach vielen Jahren verabschiedet (Öffnet in neuem Fenster)
Gäbe es den Trägerverein der Europaregion Donau-Moldau (EDM) nicht, hätten viele Projekte auch in Niederbayern nicht realisiert werden können und viele Fördergelder aus Europa wären nicht in die Region geflossen. Beständig soll weiter an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gearbeitet werden, so der Wunsch von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Er ist bei einer Sitzung im Landratsamt Kelheim einstimmig als Vorsitzender des Trägervereins wiedergewählt worden. Mit herzlichen Worten verabschiedete er Regens scheidende Landrätin Rita Röhrl, die lange Zeit Beisitzerin im Gremium war.
Schwäbischer Integrationspreis für sieben Leuchtturmprojekte (Öffnet in neuem Fenster)
Gemeinsam mit Regierungspräsidentin Barbara Schretter verlieh Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Sandro Kirchner den diesjährigen Integrationspreis der Regierung von Schwaben an sieben herausragende Integrationsprojekte. Das Preisgeld in Höhe von 6.000 Euro stellte das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Verfügung.
Festakt in Lichtenfels: 30 Jahre SDF Klosterlangheim (Öffnet in neuem Fenster)
Auf eine nunmehr 30 Jahre andauernde erfolgreiche Entwicklung kann die Schule für Dorf- und Flurentwicklung (SDF) Klosterlangheim verweisen. Das runde Jubiläum wurde mit einem Festakt im Stadtschloss Lichtenfels gefeiert. Lothar Winkler, Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken und SDF-Vorstandsmitglied konnte hierzu rund 100 Gäste begrüßen. Winkler vertrat die bisherige Vorsitzende der SDF, Heidrun Piwernetz, die mittlerweile an die Spitze des Bayerischen Obersten Rechnungshofes in München gewechselt ist.
Landkreis München: Maßnahmen bei einem Stromausfall (Öffnet in neuem Fenster)
Ein unerwarteter, langanhaltender Stromausfall mit überregionalen Auswirkungen, stellt eines der möglichen Katastrophenszenarien in Deutschland dar. Der Landkreis München hat beschlossen, in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden eine umfassende Katastrophenschutzplanung für einen länger andauernden Blackout durch die KomRe AG erstellen zu lassen. Diese Planung soll helfen, handlungsfähig zu bleiben und die Schäden gering zu halten.
Ausgabe 23/2023 erscheint am 7.12.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (Öffnet in neuem Fenster) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 21.12.2023.
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