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Hallo liebe Leserinnen und Leser,

heute erscheint Ausgabe 5/2022.

Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-pagefinden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Terminhinweise:

Für den 2. Juni 2022 lädt die Bayerische GemeindeZeitung zum 13. Bayerischen EnergieForum ins Bürgerhaus der Stadt Garching bei München ein. Den Themen „Kommunaler Klimaschutz“ und „Anpassungsstrategien an Klimaveränderungen“ wird hier extra Raum gegeben. Anmeldungen und Infos: www.bayerisches-energieforum.de. Nun suchen wir Ihr gutes Beispiel! Haben Sie Projekte im Bereich Energie und Klimaschutz, auf die Sie besonders stolz sind und die Sie gerne als nachahmenswerte Beispiele den bayerischen kommunalen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern bei uns live präsentieren wollen? Dann bewerben Sie sich bitte bei uns bis zum 31.03.2022 per Mail an veranstaltungen@gemeindezeitung.de. Unter den Einsendungen verlosen wir einen 30-minütigen Vortrag inkl. Dokumentation im Sonderdruck, der zur Veranstaltung erscheinen wird.

Am 20. Juli 2022 fragen wir in der Stadthalle Gersthofen auf dem 8. Bayerischen WasserkraftForum nach dem „Mehrwert Wasserkraft“. Merken Sie sich den Termin bereits jetzt schon vor. Unter www.bayerisches-wasserkraftforum.destehen demnächst Neuigkeiten zur Verfügung.

Weitere Terminhinweise finden Sie hier.

Besonderheiten der Ausgabe 5:

· Zu Gast sind wir in bei Michael Obst, Erster Bürgermeister, Markt Kellmünz a.d.Iller. Vielen herzlichen Dank, Herr Obst, fürs Mitmachen!

· Damit sich freiheitliche Gedanken nicht wie ein Virus verbreiten und pandemisch werden, nutzte China die Null-Covid-Strategie für Einschränkungen, Überwachungen und Schikanen. Nun ist der Spuk vorbei und PINO, der Rathauskater, ist erleichtert. Allerdings steht mit der Fußball-WM ausgerechnet im Wüstenstaat Qatar der nächste Kommerzklamauk schon vor der Tür.

· Beilage Bahnland Bayern: Eine Bilanz in zehn Diagrammen. 1997 war ein einschneidendes Datum für den bayerischen Regional- und S-Bahn-Verkehr: Vor 25 Jahren beendete die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) das erste europaweite Vergabeverfahren für ein Liniennetz im Freistaat und schloss einen Verkehrsvertrag mit einer Konkurrentin der Deutschen Bahn, der späteren Bayerischen Oberlandbahn. Die Entscheidung der BEG sorgte damals national für große Aufmerksamkeit. Es war der Startschuss für die Renaissance des Regionalverkehrs. Den Weg bereitet hatte die Bahnreform, nach der die Verantwortung für den Regionalverkehr im Jahr 1996 vom Bund auf die Länder überging. Zeit für eine Bilanz: Zehn Diagramme zeigen, wie sich das Bahnland Bayern seitdem verändert hat.

· GZ-Kolumne Bürgermeisterin Carmen Pepiuk, Gemeinde Trabitz, Stv. Landesvorsitzende KPV Bayern: 70 Häuser und eine Heizung: Nahwärmenetz in Trabitz bewährt sich

· ABC des Mobilfunknetzausbaus – Teil 6: Netzausbau im Spannungsfeld der Interessen

· ABC der Kommunaltechnik: Kehrtechnik – Selbstfahrende Kehrmaschinen im Einsatz

Themen der Ausgabe 5:

· Mit dem bestehenden Dschungel an Vorschriften und Gesetzen sowie der Umsetzung der Impfpflichtin Pflegeheimen und Krankenhäusern befasste sich der Bayerische Städtetagbei einer digitalen Pressekonferenz in Straubing. Der Vorstand sprach sich dabei für eine Vereinfachung der vielen staatlichen Förderprogramme für kommunale Vorhaben aus.

· Der Kita-Ausbauin Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung. Die Gemeinden, die im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms gefördert werden, erhalten einen Aufschlag von bis zu 35 Prozentpunkten auf die reguläre Förderung. Aktuell profitieren davon die Landkreise Mühldorf am Inn, Bad Tölz-Wolfratshausen, Altötting, Erding, Weilheim-Schongau, München, Ostallgäu, Günzburg, Würzburg, Miesbach, Lindau, Dillingen an der Donau und Unterallgäu.

· Die parlamentarischen Beratungen zum bayerischen Haushalt 2022 haben begonnen. Sie umfassen unter anderem Initiativen der Fraktionen von CSU und FW im Umfang von 60 Millionen Euro. Über entsprechende Schwerpunkte informierten im Rahmen einer Gemeinschaftspressekonferenz CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der FW-Landtagsfraktion Florian Streibl, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier sowie der haushaltspolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Bernhard Pohl.

· Bayerns Hochwasser- und Katastrophenschutz auf dem Prüfstand: Im Rahmen einer Expertenanhörung beschäftigte sich der Innenausschuss des Bayerischen Landtags mit der Frage, wie zukunftsfest das bayerische Katastrophenschutzsystem ist und wie die Menschen bestmöglich gewarnt werden können. Übereinstimmend betonten die Sachverständigen, dass der Freistaat für den Katastrophenfall insgesamt zwar gut vorbereitet sei, es aber durchaus noch Optimierungsmöglichkeiten gebe.

· Klima- und Umweltaspekte standen im Mittelpunkt einer Sachverständigen-Anhörung im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema „Zukunft des Flugverkehrs“. Übereinstimmend vertraten die Experten die Meinung, dass Fliegen nach der Corona-Krise wieder ein unverzichtbarer Bestandteil des Lebens werden wird, es aber auch nachhaltiger werden müsse.

· Nachhaltig, vernetzt und zum Mitmachen: Am Freitag, 18.02.2022 wurde das neue Online-Portal „Jüdisches Leben in Bayern“ des Hauses der Bayerischen Geschichte freigeschaltet. Das Portal ist einer der herausragenden bayerischen Beiträge zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Damit wurde eine breite inhaltliche Basis gelegt, die nun beständig erweitert werden kann. Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, führte den entscheidenden Eröffnungs-Klick für das Portal aus.

· Um die politische Mitwirkung älterer Menschen in Bayern auf örtlicher und überörtlicher Ebene noch weiter zu verbessern, wird die Bayerische Staatsregierung ein Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg bringen.

· Bereits seit rund dreieinhalb Jahren sorgt die Bayerische Grenzpolizei durch intensive Schleierfahndung im grenznahen Raum und Kontrollen an ausgewählten Kontrollstellen unmittelbar an der Grenze für mehr Sicherheit. Dazu kamen im vergangenen Jahr umfangreiche Kontrollen der Coronavorschriften bei der Einreise, auch an bayerischen Flughäfen, wie Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit der neuen Direktorin der Bayerischen Grenzpolizei, Annette Lauer, bei der Bekanntgabe der Jahresbilanz 2021 in Passau betonte.

· Durch die anhaltende Corona-Pandemie haben viele junge Menschen Isolation, Frust und Erschöpfung erlebt. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat den Bayerischen Jugendring (BJR) beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Wertschätzung und Aktivierung zu erarbeiten, um die jungen Menschen (wieder) neu für die Angebote der außerschulischen Bildungsarbeit zu gewinnen.

· Neue Energie für den Landkreis Neumarkt

· Stromversorgung in Deutschland: WBU bricht Lanze für Erdgas

· Auf dem Weg zur klimaangepassten Kommune

· Pluspunkte für die Windenergie

· „Wasserkraft zu nutzen, ist Gebot der Stunde“ - Bayerische Wasserkraftverbände VWB und LVBW appellieren, Potenzial der Wasserkraft in Bayern zur klimaschonenden Stromerzeugung zu nutzen

· Uniper Kraftwerke GmbH: Investitionen in Wasserkraftanlagen an der Isar

· VKU veröffentlicht Thesenpapier: Gaskraftwerke in der EU-Taxonomie

· VBEW: Ohne Erdgas geht in Bayern gar nichts

· Energiewende im Landkreis Freising – Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solar-Initiativen

· Bayerische Energiegenossenschaften: Bereit für einen neuen Aufbruch

· Deutscher Landkreistag und DStGB: Erhöhung der Pendlerpauschale ist wichtiges Signal

· ÖPNV-Finanzierung durch den Bund: Bundesrechnungshof fordert Optimierung

· VDV zum Transport von Massengütern: Marktchancen wahrnehmen

· BuGG-Positionspapier: Positive Wirkungen von Gebäudebegrünungen

· Hochwasserschutz mit dem Unimog

· Bezirk Niederbayern: Zuschlagskriterium „Nachhaltigkeit“ bei Baumaßnahmen - Bezirksausschuss fasst Beschluss zur Reduzierung von CO2-Emissionen

· Politische Bildung im Landkreis Regensburg: „Demokratie leben!“

· Geballte Infos zu Inklusion - Behindertenbeauftragte aus Main-Spessart erstellt alle zwei Monate einen Newsletter

Die Fachthemen sind Kommunale Energiethemen, Kommunales Verkehrswesen, ÖPNV, Kommunalfahrzeuge, GaLaBau und berichte aus den bayerischen Kommunen.

Wenn Sie einen Beitrag online einbinden wollen, dürfen Sie das gerne tun. Bitte verwenden Sie die Quelle „Bayerische GemeindeZeitung, 5/2022, www.gemeindezeitung.de.Vielen Dank!

Es gibt jetzt auch die Möglichkeit, die GZ-Jahresausgabe 2021 abzurufen: https://www.gemeindezeitung.de/archiv/2021/GZ_2021_alle%20Ausgaben.pdf

In diesem PDF-Dokument sind die Ausgaben 1-24 zusammengefasst, viel Spaß beim Stöbern.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 17.3.2022.

Mit freundlichen Grüßen

Alles Gute und herzliche Grüße

Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH Breslauer Weg 44 82538 Geretsried Tel.: 08171/9307-11 Fax: 08171/9307-22 Email: info@gemeindezeitung.de Web: www.gemeindezeitung.de

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