Hallo liebe Leserinnen und Leser,
heute erscheint Ausgabe 6/2022.
Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (Öffnet in neuem Fenster) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
· Zu Gast sind wir in bei Ludwig Bernhard Nätscher (Öffnet in neuem Fenster), Erster Bürgermeister der Gemeinde Poppenhausen/Ufr. und Mitglied des Kreistags im Landkreis Schweinfurt. Vielen herzlichen Dank, Herr Nätscher, fürs Mitmachen!
· „Wir sehen – aber wir können den Modergeruch des Krieges nicht riechen, wir hören nicht, wie die Kanonen, die Drohnen, die Raketen klingen, kurz vor dem Einschlag.“ Pino, der Ratshauskater (Öffnet in neuem Fenster), fordert aus Solidarität mit der Ukraine drastischere Maßnahmen als das deutsche Appeasement im 21. Jahrhundert.
· GZ-Kolumne (Öffnet in neuem Fenster) Landrat Stefan Rößle, Landkreis Donau-Ries und Landesvorsitzender KPV Bayern: KPV: Kommunen zeigen Flagge für Frieden in der Ukraine
· Bernried a. Starnberger See: Kloster zu verkaufen… (Öffnet in neuem Fenster) Ein Gastbeitrag von Bernrieds Erstem Bürgermeister, Dr. Georg Malterer, und Rechtsanwalt Dr. Stefan Detig
Themen der Ausgabe 6:
· Krieg in der Ukraine: Wege aus der Krise (Öffnet in neuem Fenster)
Die Dimensionen sind gewaltig: Seit der russischen Invasion in die Ukraine haben nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 2,5 Millionen Menschen das Land verlassen. Immer mehr Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine kommen auch hierzulande an. Offiziell haben knapp 150.000 Menschen (Stand 12.3.) Zuflucht in Deutschland gesucht, davon etwa 45.000 in Bayern, überwiegend Frauen und Kinder.
5,6 Prozent mehr aufgestellte Intensivbetten als im Vorjahr | Jahresdurchschnittliche Intensivbettenauslastung lag bei 69,9 Prozent
Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik wurden im Jahr 2020 insgesamt 2,55 Millionen Patientinnen und Patienten (Fallzahl) vollstationär in den 353 bayerischen Krankenhäusern behandelt. Damit verringern sich vollstationäre Behandlungen um 14,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Anzahl der Berechnungs- und Belegungstage im Jahr 2020 betrug 18,49 Millionen. Dieser Wert ist 13,7 Prozent niedriger als noch im Jahr 2019. Die durchschnittliche Verweildauer pro Patient belief sich auf 7,2 Tage, der Vorjahreswert lag mit 7,1 Tagen leicht darunter.
Aus aktuellem Anlass befasste sich das Präsidium des Deutschen Landkreistages im Rahmen seiner Sitzung im Landkreis Saarlouis mit den Themen Klima- und Energiepolitik, den Folgen des Ukraine-Kriegs sowie der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Laut Präsident Landrat Reinhard Sager müssen die gewaltigen Herausforderungen planvoll und konsequent angegangen werden. Wesentlicher Teil dessen seien die Landkreise und Gemeinden, die die Basis für gleichwertige Lebensverhältnisse darstellen. „Die Kommunen sind Treiber und Mitgestalter der Entwicklung, müssen aber von der Politik auch so behandelt werden.“
Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der Umsetzung der Regelungen auf Landes- und kommunaler Ebene standen im Mittelpunkt des Fachgesprächs „Betreuungsrecht“ im Sozial- und Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags. Hintergrund der Anhörung war die vom Bund verabschiedete Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die zum 1. Januar 2023 in Kraft tritt und die Selbstbestimmung von rund 1,3 Millionen betreuten Menschen in Deutschland stärken soll.
· Corona-Impfstoff für acht Spritzen pro Einwohner (Öffnet in neuem Fenster)
Lieferungen zu 35 Prozent erfüllt | Geheimhaltung garantiert
Die GZ hat beim Bundesgesundheitsministerium nachgefragt, wie viel Covid-19 Impfstoff der verschiedenen Hersteller bislang bestellt und geliefert wurde. Zusätzlich wurde um Auskunft bezüglich der angefallenen Kosten gebeten.
· Hate Speech-Bilanz 2021: 41 Prozent mehr Netzangriffe als 2020 (Öffnet in neuem Fenster)
Bayerns Justiz hat im vergangenen Jahr 2.317 neue Verfahren wegen Hass und Hetze im Internet eingeleitet. Das sind 41 % mehr als 2020, teilte Justizminister Georg Eisenreich in München mit. Bei einem Großteil der Verfahren (1.881) sei der mutmaßliche Täter bekannt. Hate Speech im Netz habe sich zu einer echten Gefahr für die Demokratie entwickelt.
Bund muss Förderprogramm ausbauen
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, das Förderprogramm zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte in Krankenhäusern zu überarbeiten. Holetschek unterstrich in München: „Die bisherigen Regelungen haben nicht die gewünschte Wirkung. Deshalb muss nachgebessert werden: Wir brauchen einen höheren Förderanteil und eine höhere Gesamtfördersumme!“
· Erste Hilfe bei psychischen Notlagen (Öffnet in neuem Fenster)
Über 53.000 Anrufe im ersten Jahr: Staatsminister Holetschek und Bezirketagspräsident Löffler freuen sich über gelungenen Start der Krisendienste Bayern
Die Krisendienste Bayern blicken im März auf ein erfolgreiches erstes Jahr zurück: 53.899 Anrufe von Hilfesuchenden sind in den Leitstellen der bayerischen Krisendienste allein in den zehn Monaten des Jahres 2021 nach deren offiziellem bayernweiten Start eingegangen. 2.340 Mal rückten die mobilen Einsatzteams aus, um Menschen in seelischer Not vor Ort zur Seite zu stehen.
· „Pflege-SOS Bayern“ ab sofort kostenfrei erreichbar (Öffnet in neuem Fenster)
Holetschek: Oberste Priorität haben das Wohl und der Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen
Ab sofort können sich Betroffene bei Missständen in bayerischen Pflegeheimen an eine neue Anlaufstelle im Landesamt für Pflege (LfP) wenden. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hingewiesen.
Für besondere Verdienste um den Klimaschutz vergibt die Bayerische Staatsregierung in diesem Jahr zum zweiten Mal den Bayerischen Klimaschutzpreis. Vorschläge können bis 11. April 2022 eingereicht werden.
Berichte aus den Fachthemen Kommunale Finanzthemen, Wasser, Abwasser, Kommunaler Bau umfassen u.a.:
· Rückwirkende Umsatzsteuer (Öffnet in neuem Fenster) für Kurorte und Heilbäder
· Spitzenrating (Öffnet in neuem Fenster) für Bayerns Finanzpolitik
· Gebührenvergleichder staatlichen Rechnungsprüfer: Hier unterscheiden sich die Kommunen im Landkreis Regen (Öffnet in neuem Fenster)
· Drohender XXL-Landtag (Öffnet in neuem Fenster): Bund der Steuerzahler schließt Volksbegehren nicht aus
· BayernLB handelt mehr Gold (Öffnet in neuem Fenster) als je zuvor
· Steuereinnahmen bayerischer Kommunen (Öffnet in neuem Fenster): 2021 um 18,9 Prozent über Vorjahr
· Bayerische Sparkassen (Öffnet in neuem Fenster): Stabil und solide trotz schwierigem Umfeld
· Volksbanken und Raiffeisenbanken (Öffnet in neuem Fenster): Gestärkte Position in angespanntem Umfeld
· Interkommunale Klärschlammverwertung (Öffnet in neuem Fenster): Bilanz nach 15 Klärschlammkonzepten
· Bayerische Wasserversorgung (Öffnet in neuem Fenster): Wird der Handlungsbedarf verschlafen?
· Thermenregion (Öffnet in neuem Fenster): Gemeinsam für den Tourismus im Passauer Land und Rottal-Inn
· Bayerisches Umweltministerium: Zukunft des Walchensee (Öffnet in neuem Fenster)-Systems
· IFAT Munich (Öffnet in neuem Fenster) vom 30. Mai bis 3. Juni 2022: Wasserbewusste Stadtentwicklung als Zukunftsaufgabe
· Städtebauförderungsprogramme (Öffnet in neuem Fenster): Regierung von Unterfranken bewilligt Zuwendungen
· Regionen Bayreuth, Hof und Wunsiedel: Neuer Sanierungs- und Baukompass (Öffnet in neuem Fenster)
· Wohnungsbautag (Öffnet in neuem Fenster)2022: Fahrplan für zeitgemäßes Wohnen- Studie: 4,3 Mio. neue Wohnungen durch Umbau möglich
· Wohnraumoffensive (Öffnet in neuem Fenster)für den ländlichen Raum - Staatsminister Christian Bernreiter zu Gast beim Bauausschuss im Bayerischen Landtag
· Bayerische Bundesratsinitiative zur Baulandmobilisierung (Öffnet in neuem Fenster)
Berichte aus den bayerischen Kommunen:
· Landkreis Neu-Ulm (Öffnet in neuem Fenster) legt Jahresbericht 2021 vor
· Landkreis Erlangen-Höchstadt: Trauer um Altlandrat Franz Krug (Öffnet in neuem Fenster)
· Deutscher Landkreistag: Landrätinnen (Öffnet in neuem Fenster)im Porträt
· Landkreis Rosenheim: Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu Besuch bei den Bürgermeistern (Öffnet in neuem Fenster)
· OTH Regensburg: Studierende bearbeiten Fragestellungen der Region (Öffnet in neuem Fenster)
· Offener Brief zum Umgang mit der Pandemie (Öffnet in neuem Fenster)
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 31.3.2022.
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