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Hallo liebe Leserinnen und Leser,

morgen erscheint Ausgabe 7/2022.

Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-pagefinden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!

· Zu Gast sind wir in bei Dr. Thomas Jung, Oberbürgermeister der Stadt Fürth und Erster stv. Vorsitzender des Bayerischen Städtetags.Vielen herzlichen Dank, Herr Dr. Jung, fürs Mitmachen!

· Der neue Kulturtotalitarismus: „Kann man Dreads jetzt nicht mehr tragen, einfach weil man sie schön findet?“ Unser Rathauskater Pino ist irritiert, dass sich unsere woke und verbohrte Jugend das Recht herausnimmt, allein aufgrund von Äußerlichkeiten Rückschlüsse auf eine vermeintlich rassistische Grundeinstellung ziehen zu dürfen.

· GZ-Kolumne Josef Mederer, Bezirkstagspräsident von Oberbayern: ZAMMA-Festival des Bezirks Oberbayern

· GZ-Interview Wolfgang Bauer, Präsident LDBV: Agile Entscheidungsstrukturen beim Standortfaktor Digitalisierung

Die 51 Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung sind 2014 aus den bayerischen Vermessungsämtern hervorgegangen. Die dazugehörige Aufsichtsbehörde und Schnittstelle zum Finanzministerium ist das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV) mit Sitz in München und dessen Präsident ist seit 2017 Wolfgang Bauer. Bereits zu seinem Amtsantritt sprachen wir mit ihm über die vielfältigen Aufgaben des Landesamts und die Dienstleistungen für Kommunen, die hier abgerufen werden (vgl. GZ 21/2017). Fünf Jahre später, im digitalen Zeitalter eine halbe Ewigkeit, ist es Zeit für ein Update.

· GZ-Blog: Eine Smarte Region und ihre strategischen Voraussetzungen

Die atene KOM informiert über die Digitale Transformation in Stadt und Land

Die Bayerische Gemeindezeitung ist stets bestrebt Gebietskörperschaften im Freistaat fachkundiges Hintergrundwissen für die kommunale Praxis zu vermitteln. In einer Kooperation mit der atene KOM soll die Digitale Transformation in Stadt und Land beleuchtet und mit greifbaren Umsetzungshilfen dargestellt werden. Im Fokus dieser Ausgabe stehen die strategische Herangehensweise und ersten Schritte einer smarten Region. Wie sollte eine Kommune damit beginnen, sich dem Digitalen Wandel zu widmen, welche Bereiche sind betroffen und wer muss in den Prozess eingebunden werden?

Die Digitale Transformation erfasst Deutschland in hohem Tempo. Viele Städte und Gemeinden wollen diesem Trend aber nicht mehr nur passiv begegnen, sondern ihre Zukunft aktiv mitgestalten. Ging es in Stadt- und Regionalplanungsprozessen zuvor um wachsende Städte und Regionen, liegt der Fokus nun darauf, diese intelligent zu machen. Hierbei werden nicht mehr nur die physischen Voraussetzungen vor Ort, sondern auch der Einsatz digitaler Technologien in Betracht gezogen, um mit unter Bereiche wie die Daseinsvorsorge, Verwaltung oder Mobilität langfristig zu verbessern.

Themen der Ausgabe 7:

· Heimische Rohstoffe sind unverzichtbar

Virtuelle GZ-Expertenrunde im Rahmen des Bayerischen InfrastrukturForums 2022

Mineralische Rohstoffe sind für die industrielle Wertschöpfung und den Erhalt unseres Wohlstands von grundlegender Bedeutung. Doch kann die Rohstoffindustrie längst nicht auf alle Lagerstätten zurückgreifen, müssen doch u.a. zahlreiche konkurrierende Nutzungen, wie Wasserschutz- und Landschaftsschutzgebiete, Wohn- und Gewerbegebiete sowie Verkehrsflächen berücksichtigt werden. Nicht zuletzt stellt dieser Mangel an geeigneten Verfüllstandorten die Gemeinden bei der Entsorgung von Bodenaushub vor große Herausforderungen. Lösungen und Argumentationshilfen lieferte hierzu eine GZ-Online-Expertenrunde zum Thema „Heimische Rohstoffe“. Entwickelt wurde das praxisnahe Programm gemeinsam mit dem Bayerischen Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden (BIV).

· Bayerische Krisenbewältigung: Hilfe, Sanktionen und Schutz des Landes

Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder im Bayerischen Landtag

„Wir sind alle Ukrainer in dieser Zeit“, konstatierte Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag. Vor dem Hintergrund des andauernden Krieges in der Ukraine und seinen immer spürbareren Folgen für das Leben der Menschen in Bayern zeigte sich Söder beeindruckt von der Solidarität und dem Mitgefühl der Bürger, die Spenden und Hilfsgütertransporte organisierten und auch hier vor Ort den Geflüchteten in jeder erdenklichen Weise Unterstützung zukommen ließen. Ebenso dankte er den Kommunen für ihren großen Einsatz bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge.

· Bayerischer Krankenhaustrend 2022: Kliniken fürchten rote Zahlen

Zwei Jahre Corona-Pandemie haben Spuren hinterlassen. Dies macht sich in der neuesten Umfrage zum Bayerischen Krankenhaustrend (BKT) bemerkbar, den die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) bei einer Pressekonferenz im Münchner Presseclub vorstellte. Neben der regelmäßigen Erhebung der wirtschaftlichen Situation wurden bis Ende Februar Daten zur Impfpflicht, zum Ausbildungs- und Fachkräftemangel, zur Digitalisierung und zum aktuellen Kostendruck, insbesondere bei der Energieversorgung, erhoben.

· Polizeiliche Kriminalstatistik 2021: Weniger Straftaten, hohe Aufklärungsquote

„Bayern ist und bleibt in Deutschland im Bereich der Inneren Sicherheit Spitzenreiter.“ Darauf verwies Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorlage der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2021. Nach seinen Worten „hatten wir vergangenes Jahr die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 44 Jahren. Gleichzeitig steigerte die Bayerische Polizei ihre Aufklärungsquote auf den höchsten Stand seit 27 Jahren.“ Sicherste Großstadt Bayerns sei erneut Fürth, es folgten Erlangen und München, wie der Minister ergänzte. Damit stehe die Kleeblattstadt bereits zum 18. Mal in Folge an der Spitze.

· Bayerischer Landkreistag zu Klima-, Mobilitäts- und Energiewende: Landräte fordern Mitspracherechte | Freistaat soll sich beim Bund für technologieoffene und bedarfsbezogene Ausbauziele und gegen Berliner Dirigismus einsetzen

Ende 2021 hat die Bayerische Staatsregierung einen Entwurf zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes vorgelegt. Die bayerischen Landrätinnen und Landräte wissen um ihre besondere Verantwortung als Ansprechpartner für die Menschen vor Ort. Bereits in der Vergangenheit haben sie sich deswegen als Partner von Freistaat, Bund und EU bei der Umsetzung von Klima- und Energiewende verstanden. Zudem haben sie selbst durch vielfältige Maßnahmen einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

· Leserbrief an die GZ

Zu unserer Berichterstattung in GZ-Ausgabe Nr. 6 rund um die Corona-Maßnahmen und die heiß diskutierte Impfpflicht erreichte uns folgender Leserbrief: Schutz durch Impfpflicht?

· Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek: Von positiven Beispielen lernen

Bayern fördert innovative Modellprojekte für Pflegebedürftige und Menschen mit Demenz im häuslichen Umfeld

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege unterstützt erneut innovative Modellprojekte zur häuslichen Versorgung Pflegebedürftiger, insbesondere von Menschen mit Demenz. Die besondere Zeit der Pandemie habe unkonventionelle Ideen hervorgebracht, die die Pflege zu Hause unterstützen, so Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek. „Diese wichtigen Ideen wollen wir aufnehmen und fördern.“

· 60 Gesundheitsregionen plus in Bayern

Die Gesundheitsregionen plus sind weiter auf Erfolgskurs. Vor kurzem überreichte Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek Förderplaketten für die Gesundheitsregion plus Kempten-Oberallgäu sowie für die Gesundheitsregionen plus in Lichtenfels und im Landkreis Kelheim. Mittlerweile werden bereits 60 Gesundheitsregionen plus unterstützt und damit 77 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte abgedeckt.

· Gesetzentwurf des Ministerrats: Änderung des Landeswahlgesetzes

Nach Anhörung der kommunalen Spitzenverbände hat der Bayerische Ministerrat den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes beschlossen. Laut Innenminister Joachim Herrmann „setzen wir mit dem Entwurf die im Stimmkreisbericht vorgeschlagenen Änderungen um“.

· Kompensation der Gewerbesteuer 2021

„Auf den Freistaat Bayern ist Verlass, auch wenn der Bund sich seiner Verantwortung entzieht! Wir leisten unseren Beitrag für die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der bayerischen Gemeinden auch im Jahr 2021. Hierfür hat der Freistaat Bayern 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bereits im Dezember 2021 gingen Abschlagszahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro an die betroffenen Gemeinden. Noch im März werden die endgültigen Zuweisungen ausbezahlt“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der Berechnungsergebnisse für den Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2021 an.

· Wettbewerb auf dem Netz, nicht um das Netz

GZ-Gespräch mit Peter Reisinger, Regionalleiter Kommunale Kooperation Bayern, Deutsche Glasfaser

80 Prozent der 6,3 Mio. bayerischen Haushalte haben keinen Glasfaseranschluss. Das sind mehr als 5 Mio. Haushalte. Im internationalen Vergleich aller OECD-Mitgliedstaaten steht Deutschland mit 5,4 Prozent gar auf dem fünftletzten Platz, wenn es um den Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen geht. Schlechter als in Deutschland sieht es nur noch in Großbritannien, Österreich, Belgien, und Griechenland aus. Deutschland ist also Entwicklungsland, was die Versorgung mit schnellem Internet angeht. Mit dem Markteintritt der Deutschen Glasfaser hat der Ausbau einen Schub erlebt.

· Gigabitstrategie für Deutschland

„Wir wollen den digitalen Aufbruch für Deutschland. Die Digitalisierung bringt uns mehr Fortschritt, mehr Teilhabe, mehr Chancen. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard“, betonte der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, bei der Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie. Aus den Eckpunkten, den Branchengesprächen sowie Gesprächen mit den Ländern wird nun die Gigabitstrategie ausformuliert, die noch vor der Sommerpause im Kabinett beschlossen werden soll.

· Dauerhaft, nachhaltig und zu 100 Prozent: Telekom startet Glasfaser-Offensive in Bayern

Bis 2030 will die Deutsche Telekom allein in Bayern zwischen fünf und sechs Mrd. Euro investieren, um alle Haushalte mit einem FTTH (Fiber to the Home)-Glasfaseranschluss an das schnelle Internet anzuschließen. Über den ehrgeizigen Ausbauplan – jeder der 2.065 bayerischen Kommunen soll ein Vorschlag unterbreitet werden – sprach GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel mit Josef Scherl, Konzernbevollmächtigter für den Breitbandausbau in Bayern, Markus Beckmann, Technik-Chef Bayern und Peter Roll, verantwortlich für den Fiber Ausbau Süd (Vertrieb).

· Online-Fachgespräch über kommunale IT-Sicherheit: „Wir müssen vor die Lage kommen!“

Das Thema IT-Sicherheit betrifft Kommunen jeder Größe. Die Anforderungen an den Schutz kommunaler IT-Systeme nehmen bei fortschreitender Digitalisierung sowie bei derart einschneidenden Ereignissen wie dem Ukraine-Krieg weiter zu. Anlass für die Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag, ein Online-Fachgespräch zum Thema IT-Sicherheit aus Sicht der kommunalen Praxis zu veranstalten.

· Hinweisgebersysteme müssen eingerichtet werden

Ein Gastbeitrag von Kilian Bauer, insidas GmbH & Co. KG

Am 17.12.2021 hätte die Whistleblower-Richtlinie (EU) 2019/1937 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Der deutsche Gesetzgeber ist dem bis jetzt jedoch nicht nachgekommen. Die Richtlinie soll es Arbeitnehmern und anderen Beteiligten ermöglichen, mittels eines sogenannten Hinweisgebersystems Verstöße gegen Unionsrecht zu melden und trotz der Meldung keine rechtlichen oder betrieblichen Nachteile zu erleiden. Diese Hinweisgeber oder Whistleblower werden durch die Richtlinie geschützt. Private und öffentliche Organisationen werden dagegen verpflichtet, sichere Kanäle für die Meldung von Missständen anzubieten.

· Klimaschutz durch Moore

Expertenanhörung im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags

Auf Initiative der Landtags-Grünen fand im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags eine Expertenanhörung zur Moorschutzstrategie der Staatsregierung statt. Dabei wurden Wege aufgezeigt, wie die Ziele der Staatsregierung zur Wiedervernässung der Moore und zum Erreichen der Klimaneutralität bis 2040 umgesetzt werden können. Erklärtes Ziel ist es dabei, 55.000 Hektar Moorfläche bis 2040 zu renaturieren und intakt zu halten. Tenor der Veranstaltung: Eine Renaturierung funktioniert nicht ohne den Menschen. Wichtig ist der Dialog mit der Bevölkerung.

· Rettung für die Flussperlmuschel

Autor: Christof Dahlmann, Redaktion „Profil“

Die Elektrizitäts-Versorgungs-Genossenschaft Perlesreut hilft dabei, die Flussperlmuschel in den Flüssen des Bayerwalds vor dem Aussterben zu bewahren. Weitere Vorhaben zum Wohle der Natur werden derzeit jedoch blockiert. Wo liegt das Problem?

· Modellprojekt „Jugendhilfe vor Ort in Puchheim“: Einrichtung bleibt dauerhaft in der Stadt

Mitten in Puchheim, und damit nah dran an den Menschen, die Hilfe benötigen, ist die „Jugendhilfe vor Ort“. Mit der Eröffnung seiner Außenstelle in Puchheim hat das Jugendamt im Landratsamt neue Methoden in der Sozialarbeit eingeführt. Zum Projektabschluss ziehen Jugendamt und Stadt Puchheim eine positive Bilanz. Die Außenstelle soll nun eine dauerhafte Einrichtung werden.

· Landkreis Landshut: Leuchtturmprojekt kann entwickelt werden

CSU erreicht Förderung für Aufbau des Gemeindewerks

Die regionalwerke sind ein regionaler Energieversorger aus dem Landkreis Landshut. Hauptziel ist jedoch die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle im Rahmen der Energiewende. Eines davon ist das Forschungsprojekt „Virtuelles Gemeindewerk“. Es wird in diesem Jahr vom Freistaat mit einer kräftigen Förderung bedacht, wie die Landtagsabgeordneten Dr. Petra Loibl, Helmut Radlmeier und Josef Zellmeier (alle CSU) bei ihrem Besuch im Landshuter Gründerzentrum LINK verkündeten.

· Bürgermeisterwahlen in Bayern: Blaibach und Fischbachau

· Große Kreisstadt Eichstätt: Kommune sorgt für besseren Handyempfang

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert hat gemeinsam mit dem Eichstätter Landrat Alexander Anetsberger und der Zweiten Bürgermeisterin Elisabeth Gabler-Hofrichter den offiziellen Spatenstich für den Bau des Mobilfunkmastes in Eichstätt-Buchenhüll gesetzt. Die 45 Meter hohe Sendeanlage entsteht mit Unterstützung des bayerischen Mobilfunk-Förderprogramms und wird von den Netzbetreibern Vodafone und Telefónica mit LTE und 5G ausgestattet. Dadurch verbessert sich die Mobilfunkversorgung für die Bewohner Buchenhülls und entlang der Jurahochstraße zwischen Eichstätt und der A9 deutlich.

· LEP-Fortschreibung in der Kritik

Entwurf zur 15. Fortschreibung des Regionalplans Südostoberbayern stößt auf Ablehnung

Auf große Vorbehalte stoßen bei nicht wenigen Bürgermeistern die derzeitige Fortschreibung des LEP mit Blick auf den Entwurf zur 15. Fortschreibung des Regionalplans Südostoberbayern, Region 18. Darin wird festgelegt, dass die Siedlungsentwicklung nur auf Gemeinden über 5.000 Einwohner und auf Orte mit ÖPNV-Anbindung konzentriert werden solle. „Im Prinzip wird hier eine versteckte Gebietsreform über das LEP und den Regionalplan umgesetzt, der die Entwicklung der kleineren Gemeinden verhindert“, äußert sich unter anderem Martin Lackner, Bürgermeister der Gemeinde Engelsberg (Landkreis Traunstein). Der Landesentwicklungsplan greift aus seiner Sicht zu stark in die Planungshoheit der Gemeinde ein. Deshalb habe ihn der Rat in der aktuellen Form abgelehnt.

· Projekt RessourcenRegionEUREGIO+: Beispiele guter Praxis

Gemeinden und ihre Regionen besitzen ein großes Potenzial, um zu einer ressourcenschonenderen Zukunft beizutragen. Um sie dabei zu unterstützen, haben die Euregio Salzburg-Berchtesgadener Land-Traunstein, die Regio Berchtesgadener Land – Traunstein sowie das Ressourcen Forum Austria das Projekt „RessourcenRegionEUREGIO+“ durchgeführt. Darin wurde das abstrakte Thema praxisnah und handlungsorientiert für Kommunalpolitiker und alle politisch Verantwortlichen aufbereitet und aufgezeigt, welche große Rolle die Kommunen, Städte und Regionen für eine effiziente Kreislaufwirtschaft spielen.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 14.4.2022.

Alles Gute und herzliche Grüße

Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH Breslauer Weg 44 82538 Geretsried Tel.: 08171/9307-11 Fax: 08171/9307-22 Email: info@gemeindezeitung.de Web: www.gemeindezeitung.de

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