Bayerische GemeindeZeitung, 4/2022, 10.2.2022

Hallo liebe Leserinnen und Leser,

am 10.2.2022 erscheint Ausgabe 4/2022.

Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (Öffnet in neuem Fenster) finden Sie jetzt auch eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Anbei die Übersicht über unsere Themen:

Zu Gast sind wir in bei Franz Löffler (Öffnet in neuem Fenster), Landrat im Landkreis Cham, Bezirkstagspräsident Oberpfalz und Präsident des Bayerischen Bezirketags. Vielen herzlichen Dank, Herr Löffler, fürs Mitmachen!

Warum kann Deutschland an Ägypten Waffen liefern, aber nicht an die Ukraine? Deutschland stünde doch aus seiner Geschichte heraus in der Verantwortung, gerade unter den Nachfolgestaaten der Sowjetunion für Frieden zu sorgen. Pino (Öffnet in neuem Fenster) erklärt sich die deutsche Zurückhaltung mit einem Zitat von Charles de Gaulles: „Staaten haben keine Freunde, sie haben Interessen“. Der Rathauskater glaubt an die Stärke der Diplomatie.

TERMINHINWEISE:

21. März 2022: Große Projekte kommunizieren, GZ-Akademie, www.bayerisches-infrastrukturforum.de (Öffnet in neuem Fenster)

24. März 2022: Online-Expertenrunde Heimische Rohstoffe: Gewinnung, Recycling, Entsorgung und Artenschutz, www.bayerisches-infrastrukturforum.de (Öffnet in neuem Fenster)

2. Juni 2022: 13. Bayerisches EnergieForum, www.bayerisches-energieforum.de (Öffnet in neuem Fenster), Bürgerhaus Stadt Garching bei München

20. Juli 2022: 8. Bayerisches WasserkraftForum, www.bayerisches-wasserkraftforum.de (Öffnet in neuem Fenster), Stadthalle Gersthofen

13. Oktober 2022: 9. Bayerisches BreitbandForum, www.bayerisches-breitbandforum.de (Öffnet in neuem Fenster), ACC Amberg

Besonderheiten der Ausgabe 4:

ABC des Mobilfunknetzausbaus- Teil 5: Mobilfunk und Gesundheit (Öffnet in neuem Fenster)

GZ-Kolumne Landrat Stefan Rößle, Landkreis Donau-Ries: KPV: Kommunalen Wohnraum in Stadt und Land stärken (Öffnet in neuem Fenster)

GZ-Gespräch: Synergieeffekte konsequent genutzt (Öffnet in neuem Fenster) - Landkreis Regensburg und Kommunen professionalisieren Breitbandausbau interkommunal

Bayerns vergessener Ministerpräsident (Öffnet in neuem Fenster) - Vor 100 Jahren war Hugo Graf von und zu Lerchenfeld Bayerischer Ministerpräsident

Themen der Ausgabe 4:

Im Rahmen des virtuellen Zukunftsforums Ländliche Entwicklung unter dem Motto „Starkes Ehrenamt – für ein gutes Leben auf dem Land!“ (Öffnet in neuem Fenster) diskutierte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, wie Herausforderungen bewältigt und als Chance wahrgenommen werden können.

Steigende Energiepreise sowie die Förderung des Breitensports (Öffnet in neuem Fenster) standen auf der Agenda der jüngsten Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetags. Laut Präsident Markus Lewe (OB Münster) unterstützt der Verband die geplante Heizkostenpauschale für Wohngeldbezieher und Bafög-Geförderte. Die Städte fordern außerdem den Bund auf, die EEG-Umlage auf den Strompreis noch in diesem Jahr abzuschaffen und die Stadtwerke als Grundversorger der Bevölkerung nicht zusätzlich zu belasten.

„Kein wirksames Mittel, um die Omikron-Welle zu dämpfen oder zu stoppen“, sieht Ministerpräsident Dr. Markus Söder in einer Impfpflicht für Klinik- und Pflegepersonal (Öffnet in neuem Fenster) zum 15. März.

DKGH zur COVID-19-Pandemie - Plädoyer für kontrollierte Exit-Strategie (Öffnet in neuem Fenster): Geht es nach der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene in Berlin, ist es mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie an der Zeit, eine Exit-Strategie zu diskutieren.

Umgang mit Corona-Spaziergängen (Öffnet in neuem Fenster) - Herrmann: Verfassungsrechtliche Garantien / Bürgerliche Demonstranten: In den vergangenen drei Monaten haben Demonstrationen gegen die verordneten Corona-Maßnahmen rasant zugenommen. Laut Innenminister Joachim Herrmann handele es sich dabei um Menschen aus dem bürgerlichen Milieu; lediglich bei knapp sieben Prozent der Versammlungen wurden Extremisten gesichtet.

Wie kann die Politik die Inflation bekämpfen? (Öffnet in neuem Fenster) Der Bayerische Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion mit der gestiegenen Inflationsrate beschäftigt. Sowohl die Regierungsfraktion als auch die Teile der Opposition plädierten für eine vorzeitige Abschaffung der EEG-Umlage durch den Bund. Debattiert wurde zudem eine Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Einführung eines Heizkostenzuschusses.

Startschuss für das Projekt „Aufbruch22 (Öffnet in neuem Fenster)“ im Rahmen der traditionellen Klausurtagung der CSU im Bundestag.

Bundes-SGK-Delegiertenversammlung digital: Starke Kommunen für die soziale Demokratie (Öffnet in neuem Fenster)

Diskussion um Digitalbooster (Öffnet in neuem Fenster): Digitalministerin Judith Gerlach hat im Wirtschaftsausschuss das Jahresmotto "Markt.Wirtschaft.Digital“ vorgestellt.

Digitalgesetz im Landtag (Öffnet in neuem Fenster) - Digitalministerin Judith Gerlach: Bayern auf gutem Weg zum europäischen E-Government Champion

Aus den Fachthemen:

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Datum 10.02.2022

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