Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 20/2024 vom 24.10.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
„Die Regionalität muss erhalten und die Sparkasse als lokales Institut wahrgenommen werden. Grundlage für den Erfolg ist die starke wirtschaftliche und gesellschaftliche Verankerung in unserer Heimat“, das sagt Matthias Dießl (Öffnet in neuem Fenster), seit 1. Januar 2024 Präsident des Bayerischen Sparkassenverbandes (Öffnet in neuem Fenster). Seit mehr als 200 Jahren stünden die Sparkassen für das, was heute unter dem Begriff „Nachhaltigkeit“ zusammengefasst wird. Im Gespräch mit GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel nahm der langjährige Fürther Landrat Stellung zu aktuellen Themen, wie etwa dem Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag und regulatorischen Anforderungen. Lesen Sie jetzt das GZ-Interview „Kommunen und Sparkassen: Heimat mit Zukunft (Öffnet in neuem Fenster)“ aus der aktuellen Ausgabe.
GZ-Jahreswandkalender 2025
Behalten Sie die kommunalen Großereignisse 2024 im Blick! Sie können bis zu zwei Exemplare des GZ-Jahreswandkalenders kostenfrei bestellen. Bitte teilen Sie uns per Mail an news@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster) Anzahl und Ihre Postadresse mit. Verschickt wird ab Mitte Dezember.
GZ-Podcast: „Kommunal: Direkt von der Expo Real“ (Öffnet in neuem Fenster)
Podcast-Gastgeber Dr. Patrik Hof war für die Bayerische GemeindeZeitung auf der Expo Real. In jeder GZ-Podcast-Folge nimmt er unter dem Blickwinkel der Kommunen ein neues Thema vor.
Folge 1 (Öffnet in neuem Fenster): Zu dieser GZ-Podcast-Folge hat sich der Moderator Dr. Patrik Hof den Geschäftsführer der Metropolregion München, Wolfgang Wittmann, zu einem Filterkaffee eingeladen. Unter dem Motto „Ein Thema, ein Interview, ein Kaffee“ geht es um die Erfolgsfaktoren, wie Stadt und Land neue Gewerbetreibende anziehen können. Im Interview verrät Wittmann, der lange Zeit auch Wirtschaftsförderer war, auf welche Faktoren seiner Meinung nach Gewerbetreibende bei der Suche nach einem neuen Unternehmensstandort achten. Dabei sind Kommunikationsnetz, Verkehrsinfrastruktur und Arbeitskräftepotenzial genauso wichtige Faktoren wie Steuern und Subventionen. Alle Folgen sind abrufbar unter www.gemeindezeitung.de/podcast (Öffnet in neuem Fenster).
GZ-Kolumne: Eine Kirche als Ort der Begegnung (Öffnet in neuem Fenster)
„Die Kirchen in Deutschland stehen vor großen Aufgaben. In vielen Gemeinden müssen Strategien gefunden werden, mit denen der eigene Gebäudebestand angesichts sinkender Gemeindemitgliederzahlen, veränderter Nutzungsanforderungen und hoher Kosten für Instandhaltung und Betrieb an die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen des Gemeindelebens angepasst werden kann“, GZ-Kolumnistin Carmen Pepiuk, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Trabitz und stv. KPV-Landesvorsitzende (Öffnet in neuem Fenster), berichtet über eine kreative Lösung, wie die örtliche Kirche wieder mit Leben gefüllt werden konnte.
Pinos Welt: Das Buch lebt! (Öffnet in neuem Fenster)
Pino stellt fest, dass Literatur nach wie vor konsumiert wird; nur eben anders. Seiner Meinung nach wurde aus dem Abgesang auf das Buchlesen schon längst ein Evergreen. „Das Buch“, so der Kater, „ist nicht tot.“
Zu Gast bei Patrick Ruh, Erster Bürgermeister der Stadt Feuchtwangen (Öffnet in neuem Fenster)
„Energiewende, Integration auch von Flüchtlingen, Kinderbetreuung, Glasfaserausbau, Güter auf die Schiene, erschwingliches Wohnen, Unterstützung der Gastronomie, Verbesserung der Angebote für Jugendliche, Starkregenvorsorge, Personalentwicklung, Standortsicherung der örtlichen Betriebe und die Neugestaltung des Freibades“, so lautet die Antwort des Stadtoberhaupts auf die Frage, mit welchen Themen er gerade beschäftigt sei. Vielen Dank, Herr Ruh, fürs Mitmachen!
Die Berichte aus Ausgabe 20/2024:
Über 400 kommunale Entscheidungs- und Mandatsträger sowie leitende Mitarbeiter aus Kommunalverwaltungen, Ministerien, Wirtschaft und Verbänden nahmen am 11. Bayerischen BreitbandForum in Gunzenhausen teil. Zudem folgten 63 Aussteller und Partner, auch aus dem europäischen Ausland, der GZ- und Gemeindetags-Einladung.
Landrätetagung in Berlin: Kommunale Spielräume erweitern (Öffnet in neuem Fenster)
Die diesjährige Landrätetagung führte die bayerischen Landkreischefs nach Berlin. Dort führten sie zahlreiche Gespräche, unter anderem mit einer Reihe von Bundesministern. Auf der Agenda standen die Themen Migrationspolitik sowie mehr Geld und Unterstützung für die Kommunen, insbesondere auch zum Erhalt von Krankenhäusern.
Wegen Ausschluss aus der Klimaallianz: Gemeindetag ist stocksauer (Öffnet in neuem Fenster)
„Ich kann nicht verstehen, warum Herr Glauber uns aus der Klima-Allianz ausgeschlossen hat“, so Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl. „Wir hatten lediglich darum gebeten, dass uns vor Unterzeichnung des bayerischen Klimaneutralitätsziels 2040 ein konkreter Umsetzungspfad aufgezeigt wird“. Als Verantwortlicher für die Wärmeplanung, die nach dem Bundesgesetz auf das Jahr 2045 ausgerichtet ist, müsse man wissen, wie die vorgezogene Dekarbonisierung im Wärmesektor, gerade auch finanziell, in Bayern bewerkstelligt werden soll.
CSU-Parteitag in Augsburg: Für Politikwechsel und Neuanfang (Öffnet in neuem Fenster)
Startschuss für den Bundestagswahlkampf: Als Standortbestimmung und Wegweiser für das kommende Jahr diente der CSU-Parteitag in Augsburg, an dem Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Chef Dr. Markus Söder, Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sowie CSU-Generalsekretär Martin Huber deutlich machten: „Wir haben den Mut, die Kraft und die Entschlossenheit, unser Land wieder gemeinsam nach vorne zu bringen. Wir stehen für den Politikwechsel, den Deutschland dringend braucht.“
Auf dem „Forum.Heimatpflege.Kommunal“ in der Residenz München wurden acht mit je 1.000 Euro dotierte Förderpreise an Heimatpflege-Projekte mit engagierten jungen Menschen verliehen. Laut Finanz- und Heimatminister Albert Füracker „sind die Ausgezeichneten großartige Vorbilder und zeigen, wie Heimatpflege zukunftsfähig gelebt wird“.
Bayerischer Städtetag: Kommunalfinanzen in Schieflage (Öffnet in neuem Fenster)
Die finanzielle Situation der Kommunen in Bayern hat eine kritische Schwelle erreicht, wie der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, in seiner jüngsten Pressekonferenz deutlich machte. Er betonte mit Nachdruck, dass die finanzielle Lage der Kommunen besorgniserregend sei. 2024 erwarte man ein Rekorddefizit von über 5 Milliarden Euro – das höchste seit Jahrzehnten.
Start der Klimawoche und 20-jähriges Jubiläum der Bayerischen Klima-Allianz
Mit einer einzigartig beleuchteten Allianz Arena startete die Bayerische Klimawoche: Die Allianz Arena wurde dazu in die Farben der bayerischen Klimastreifen getaucht und bildete in 96 Streifen großflächig die zurückliegenden 96 Jahre des Klimawandels in Bayern ab. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu im Rahmen der Auftaktveranstaltung: „Bayern soll bis 2040 klimaneutral werden. Dabei zählt jeder Beitrag. Wir wollen die Menschen zum Mitmachen motivieren. Die Allianz Arena macht in ihren leuchtenden Farben den Klimawandel in Bayern sichtbar. Die Außenfassade der Allianz Arena ist eine beeindruckende Projektionsfläche für 96 Jahre Klimageschichte in Bayern. Die Allianz Arena wird so zu Bayerns bekanntester Werbefläche für den Klimaschutz.“
Zahlreiche Beispiele öffentlicher Verschwendung (Öffnet in neuem Fenster)
Ein teurer Multifunktionsplatz, kostspielige Hinweisschilder und eine Brücke für Fledermäuse: Auf zahlreiche Fälle öffentlicher Verschwendung weist der Bund der Steuerzahler in Bayern in seinem neuen Schwarzbuch hin. Insgesamt führt der Bericht hundert Fälle aus dem gesamten Bundesgebiet auf, in denen nach Ansicht des BdSt nicht verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgegangen wurde. Wieder einmal sei es nicht schwer gewesen, Beispiele für die „Es ist ja nicht mein Geld“-Haltung in Politik und Verwaltung zu finden, betonte die Vizepräsidentin des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Bayern, Maria Ritch, in München.
Verschenkte Rendite: Heimatbanken könnten mehr aus ihrer Geschichte machen (Öffnet in neuem Fenster)
Ein Kommentar von Dr. Jürgen Gros (Öffnet in neuem Fenster)
Sparkassen und Genossenschaftsbanken haben in Deutschland eine lange Tradition. Sie reicht bis weit ins 19. Jahrhundert zurück. Entsprechend viel Erzählstoff in beeindruckender Detailfülle gibt es. Die kollektive unternehmerische Erfolgsgeschichte ist längst ein identitätsstiftendes Narrativ beider Institutsgruppen. Zugleich ist es ein Narrativ der Selbstvergewisserung. Der Erfolg in der Vergangenheit gilt als Quasibeweis dafür, auch die Zukunft erfolgreich zu meistern. Das nicht ohne Grund. Denn die Fähigkeit, im Zeitenwandel zu bestehen und sich innovativ weiterzuentwickeln, kann man weder den Kreditinstituten mit dem roten noch denen mit dem blau-orangen Logofarben absprechen.
Trotz zahlreicher ergriffener Schutzmaßnahmen durch die bayerischen Volks- und Raiffeisenbanken bleibt die Zahl der Geldautomatensprengungen hoch. Im ersten Halbjahr 2024 wurden bereits 17 Sprengungen verzeichnet. Im gesamten Jahr 2023 waren es 21 Vorfälle, 2022 insgesamt 37. „Die Banken ergreifen umfassende Maßnahmen, um ihre Geldautomaten besser vor solchen Angriffen zu schützen“, sagte Stefan Müller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, anlässlich der Vorstellung des neuen Lageberichts des Bundeskriminalamts für das Jahr 2023 zu Angriffen auf Geldautomaten in München.
„Die Schere zwischen von kommunaler Seite kaum begrenzbaren Ausgaben und den Einnahmen der Städte und Gemeinden geht immer weiter auf. Diese strukturelle Unterfinanzierung gefährdet die wirtschaftliche Prosperität sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zunehmend“, hob Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling (Neuburg a. d. Donau) bei der jüngsten Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft im brandenburgischen Niedergörsdorf hervor. Bund und Länder müssten gegensteuern, so der Vorsitzende des Gremiums.
Wichtige Fortschritte für die BVK Zusatzversorgung in 2023 (Öffnet in neuem Fenster)
Der Verwaltungsrat der BVK Zusatzversorgung nahm in seiner Sitzung Mitte Oktober den Lagebericht für 2023 zustimmend zur Kenntnis. Der Jahresabschluss 2023 wurde festgestellt und die Wirtschaftsplanung für 2025 genehmigt. Der Verwaltungsrat erteilte der Geschäftsführung die Entlastung.
Im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe sind im Jahr 2023 erneut eine Vielzahl von Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) als Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen und als Hilfen für junge Volljährige gewährt worden. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik mitteilt, sind Erziehungsberatungen nach § 28 SGB VIII auch 2023 die häufigste Hilfeart. Über alle Hilfearten hinweg sind mehr Jungen bzw. junge Männer auf Hilfen und Beratungen angewiesen (56,7 Prozent) als Mädchen bzw. junge Frauen.
Der Deutsche Bundestag hat das Jahressteuergesetz 2024 verabschiedet. Darin enthalten ist die Aufnahme der „Förderung wohngemeinnütziger Zwecke“ in den Katalog der gemeinnützigen, die Allgemeinheit fördernden Zwecke in die Abgabenordnung. Durch die neue Wohngemeinnützigkeit soll langfristig mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum in Deutschland gesichert und geschaffen werden.
Trotz einer lahmenden konjunkturellen Entwicklung und der zunehmenden Bürokratie, die Finanz- und Realwirtschaft gleichermaßen belasten, sorgen die Volks- und Raiffeisenbanken in Bayern für positive Nachrichten: Wie Stefan Müller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, bei der Präsentation der Halbjahreszahlen in München hervorhob, seien die VR-Banken in Bayern weitergewachsen und hätten somit ihre „Resilienz und Solidität“ unter Beweis gestellt.
„Ein Bürgerenergiebeteiligungsgesetz kann, sofern es richtig ausgestaltet ist, dazu beitragen, die Energiewende zu beschleunigen. Maßgeblich für den Erfolg eines solches Gesetzes sind die Parameter Mitsprache- und Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung sowie deren finanzielle Partizipation. Sind diese gegeben, erhöht dies die Akzeptanz und damit auch den Erfolg erneuerbarer Energieprojekte in Bayern“, betont der Genossenschaftsverband Bayern in einem Positionspapier. Am besten sei dies zu erreichen, „indem der Gesetzgeber die echte Bürgerbeteiligung als Goldstandard definiert“. Alternative Beteiligungsformen wie Nachrangdarlehen könnten immer nur zweitrangige Lösungen sein.
BDEW zur kommunalen Wärmeplanung (Öffnet in neuem Fenster)
Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums fand der Start einer Workshop-Reihe im Rahmen des Stakeholder-Dialoges zur Kommunalen Wärmeplanung statt. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Die Umsetzung der Wärmewende kann nur individuell vor Ort und nah an den Bürgerinnen und Bürgern gelöst werden. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung entschieden hat, die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung den Kommunen zu übertragen.“
Regensburg/Rosenheim. Die Bayernwerk AG (Bayernwerk) übernahm zum 1. Oktober 2024 die vollständigen Geschäftsanteile am Institut für nachhaltige Energieversorgung GmbH (INEV). Das haben das Regensburger Energieunternehmen und das Rosenheimer Beratungsunternehmen mit einem Notarvertrag besiegelt. Mit Übernahme der Gesellschaftsanteile stärkt das Bayernwerk seine Kompetenzen im Bereich der sektorübergreifenden Energiesystemplanung für Kommunen und Unternehmen.
Energieminister Aiwanger: Hoffnungsträger im Visier (Öffnet in neuem Fenster)
Mit einem symbolischen Spatenstich hat Energieminister Hubert Aiwanger den geplanten Großbatteriespeicher mit einer Leistung von 12 Megawatt (MW) am LEW-Wasserkraftwerk in Gersthofen bei Augsburg gestartet. Er hob die Bedeutung solcher Speicher für die Netzstabilität und Versorgungssicherheit hervor.
5. Wasserkraftseminar am TUMCS in Straubing: Unverzichtbare Energiequelle (Öffnet in neuem Fenster)
Besichtigung der revitalisierten Ruselkraftwerke (Öffnet in neuem Fenster)
Am 1. Oktober 2024 kamen mittlerweile zum fünften Mal Fachleute der Wasserkraftbranche und Vertreter der Wissenschaft am TUM Campus in Straubing zusammen, um sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Wasserkraftnutzung auszutauschen. Den Auftakt des diesjährigen VWB und LVBW-Wasserkraftseminars bildete eine exklusive Besichtigung der revitalisierten Ruselkraftwerke in Deggendorf, die unter der Leitung von Thomas Grimmer organisiert wurde.
Smart Parking unterstützt Klimaziele (Öffnet in neuem Fenster)
Parkraum ist ein kostbares Gut. Zweckgebundene Parkplätze werden immer häufiger unberechtigt benutzt. Mit einer intelligenten Parkraumbewirtschaftung lässt sich dieses Problem nachhaltig lösen. Andererseits verlieren Autofahrer in Großstädten bei der Parkplatzsuche wertvolle Zeit und verschlechtern die CO2-Bilanz. Schließlich werden größere Parkräume und Firmenparkplätze oft nicht effektiv genutzt. Abhilfe kann in den meisten Fällen eine smarte Parkraumbewirtschaftung schaffen. Dafür ist eine Reihe unterschiedlicher Lösungen verfügbar, die sich in der Praxis bereits erfolgreich bewährt haben.
VDV und Allianz pro Schiene: Vorschläge zur Reaktivierung von Bahnstrecken (Öffnet in neuem Fenster)
Die Diskussion um die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Deutschland hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Vor dem Hintergrund des Klimawandels, der wachsenden Verkehrsdichte auf Straßen und der Notwendigkeit, umweltfreundliche Mobilitätslösungen zu fördern, haben der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Allianz pro Schiene nach zwei Jahren nun wieder aktualisierte Vorschläge zur Reaktivierung von Schieneninfrastruktur unterbreitet. Beide Verbände fordern, Planungsverfahren zu beschleunigen und Fördermittel aufzustocken.
Landkreis München: Dritte Ganztagskonferenz (Öffnet in neuem Fenster)
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder; Vorbereitungen auf den Rechtsanspruch ab 2026
Ab 2026 wird der gesetzliche Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder (GaFöG) schrittweise in Deutschland eingeführt. Im Vorfeld dieser Änderung fand Anfang Oktober im Festsaal des Landratsamts München die dritte Ganztagskonferenz unter dem Motto „Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen“ statt. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit der Kommunalen Jugendarbeit des Kreisjugendrings München-Land organisiert.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 7.11.2024.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH
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