Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 21/2024 vom 7.11.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Abseits der Datenautobahn zu agieren, wäre für Kommunen heute unvorstellbar. Die Digitalisierung erleichtert vieles. Doch sie birgt auch Gefahren. Vor diesen Gefahren warnt Harald Wehnes, Vorsitzender des Präsidiumsarbeitskreises „Digitale Souveränität“ der Gesellschaft für Informatik (GI). Das Thema „Digitale Abhängigkeit“, vor allem in Bezug auf Produkte der Firma Microsoft, müsste dem Professor von der Uni Würzburg zufolge eine viel höhere Priorität in Kommunen haben. Lesen Sie jetzt den Beitrag „In fataler Weise abhängig: Informatikprofessor der Uni Würzburg warnt vor Verlust der digitalen Souveränität (Öffnet in neuem Fenster)“ auf Seite 14 der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
Beilagenhinweis (Öffnet in neuem Fenster)
Dieser Ausgabe liegt eine Beilage der ACP IT Solutions AG bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
GZ-Jahreswandkalender 2025
Behalten Sie die kommunalen Großereignisse 2025 im Blick! Sie können bis zu zwei Exemplare des GZ-Jahreswandkalenders kostenfrei bestellen. Bitte teilen Sie uns per Mail an news@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster) Anzahl und Ihre Postadresse mit. Verschickt wird ab Mitte Dezember.
GZ-Podcast: „Kommunal: Direkt von der Expo Real“ (Öffnet in neuem Fenster)
Podcast-Gastgeber Dr. Patrik Hof war für die Bayerische GemeindeZeitung auf der Expo Real. In jeder GZ-Podcast-Folge nimmt er unter dem Blickwinkel der Kommunen ein neues Thema vor.
Folge 2 (Öffnet in neuem Fenster): In der GZ-Podcast-Folge geht es um „Wohnbauquartiere nach ESG-Kriterien“. Mit Jana Mrowetz, CEO des Bauprojektentwicklers GIBE Real Estate, spricht Hof über ihre Idee von so genannten Zero-Energy-Quartieren. Wie muss man sich das gemeinsam mit dem Berliner Architekturbüro Graft entwickelte Modulsystem Urban Cell vorstellen? Alle Folgen sind abrufbar unter www.gemeindezeitung.de/podcast (Öffnet in neuem Fenster).
GZ-Kolumne: Kommunalfinanzen: Zeit für kraftvolle Entscheidungen (Öffnet in neuem Fenster)
„Das Defizit der bayerischen Kommunen ist von 2,5 Mrd. Euro im Jahr 2023 bereits auf über 5 Mrd. Euro im ersten Halbjahr 2024 angewachsen. Ein neues Rekorddefizit, das die zukünftige und langfristige Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke deutlich einschränken wird, wenn es nicht zu einer tatkräftigen Unterstützung von Bund und Freistaat kommt“, mahnt Stefan Rößle (Öffnet in neuem Fenster), Landesvorsitzender der KPV und Landrat im Landkreis Donau-Ries in seiner GZ-Kolumne (Öffnet in neuem Fenster).
Pinos Welt: Sparsamkeit, die Basis des Wirtschaftens (Öffnet in neuem Fenster)
Angesichts der horrenden Summen, die von der Politik mittlerweile gefordert werden, mutet er schon etwas aus der Mode gefallen an: der Weltspartag, der dieses Jahr zum 100. Mal stattfindet. Unser Rathauskater Pino will ihn aber hegen, achten und mit Finanzbildung ergänzen, denn „Sparsamkeit ist die Basis allen Wirtschaftens.“
Zu Gast bei Justus Pfeifer, Erster Bürgermeister der Gemeinde Ruhpolding (Öffnet in neuem Fenster)
„Konsens und Kompromisse über Parteigrenzen hinweg ist der Schlüssel für erfolgreiche Kommunalpolitik“, so lautet die Antwort des Rathauschefs auf die Frage nach einem wichtigen Ratschlag. Vielen Dank, Herr Pfeifer, fürs Mitmachen!
Die Berichte aus Ausgabe 21/2024:
Die Bayerische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich im Spitzengespräch auf einen kommunalen Finanzausgleich 2025 in Höhe von 11,98 Milliarden Euro geeinigt.
Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden sowie die scheinbar nicht einzudämmende Bürokratie standen im Mittelpunkt der diesjährigen Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags in Veitshöchheim. Hans-Peter Mayer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Verbandes, formulierte die Sorgen und Nöte der bayerischen Kommunen und forderte einen „neuen Gesellschaftsvertrag“. Der Staat werde sich nicht mehr alles leisten können, was sich die Bevölkerung wünscht. Darüber müsse gesprochen werden.
Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einen wichtigen Beschluss zu den Kommunen als Basis der demokratischen Gesellschaft gefasst hat. „Städte, Landkreise und Gemeinden sind die Orte, an denen die Bürgerinnen und Bürger den Staat und die Demokratie erleben. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sie finanziell handlungsfähig sind und in die Entscheidungen von Bund und Ländern einbezogen werden, um gute und umsetzbare Gesetze zu schaffen“, erklärten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände Oberbürgermeister Markus Lewe (Deutscher Städtetag), Landrat Dr. Achim Brötel (Deutscher Landkreistag) und der Vizepräsident Bürgermeister Ralph Spiegler (Deutscher Städte- und Gemeindebund).
Alexander Dobrindts Befund war ebenso klar wie schonungslos: Die Ampelregierung sei inzwischen eine Gefahr für die Stabilität des gesamten politischen Systems und „Teil der strukturellen Probleme“ in Deutschland. Da die finanziellen Spielräume fehlten, sei die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr, unterstrich der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Rahmen der jüngsten Sitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses in München. Unter der Leitung des Vorsitzenden Landrat Stefan Rößle forderte Dobrindt eine „dramatische Kurskorrektur“.
Ab 2025 wird die Grundsteuer neu berechnet. Die Grundstückseigentümer tappen nach wie vor im Dunkeln, wieviel Grundsteuer sie ab 2025 bezahlen müssen. Der Bund der Steuerzahler in Bayern forderte das Finanzministerium bereits mehrfach auf, den Bürgern aller Kommunen über ein Transparenzregister aufzuzeigen, mit welchem Hebesatz in ihrer Gemeinde Aufkommensneutralität gewährleistet wird.
Die finanzielle Situation der Landkreise in Bayern hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Die bayerischen Landräte haben deswegen im Hofbräukeller in München einen Krisengipfel zu den Kommunalfinanzen mit den Mitgliedern der CSU-Landtagsfraktion und der Fraktion Freie Wähler abgehalten. Angesichts steigender Ausgaben in nahezu allen Aufgabenbereichen fordern die Landkreise eine substanzielle Aufstockung der finanziellen Mittel durch den Freistaat, um ihre grundlegenden Aufgaben weiterhin erfüllen zu können.
2023 wurden in Bayern insgesamt rund 10.645 Millionen Euro für Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe verausgabt. Gegenüber dem Vorjahr (9.730 Millionen Euro) entspricht das einer Steigung von 9,4 Prozent. Nach Abzug der Einnahmen verbleiben Nettoausgaben von 10.103 Millionen Euro.
Brandbrief nach Berlin: Fortführung des Programms „Demokratie leben!“ (Öffnet in neuem Fenster)
An Bundespräsident; Bundeskanzleramt; Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Bundestagsfraktionen der SPD, der Grünen, der FDP sowie an das Präsidium des Bayerischen Städtetags richteten die Oberbürgermeister von Nürnberg, Marcus König, Christian Schuchardt, Würzburg, Thomas Ebersberger, Bayreuth, Eva Weber, Augsburg und Andreas Starke aus Bamberg sowie die Landräte Florian Wiedemann, Landkreis Bayreuth, Johann Kalb, Landkreis Bamberg und Wilhelm Schneider aus dem Landkreis Haßberge die gemeinsame Aufforderung zur Fortführung des Programms „Demokratie leben!“ in den Kommunen in Bayern.
Das bayerische Unternehmen Panmax mit Sitz in Lengdorf revolutioniert den Straßenbau. Zum Einsatz kommt dabei ein Verfahren aus der Nano-Technologie, mit dem sich Verkehrswege auf besonders umweltschonende und kostengünstige Art sanieren lassen. Im direkten Vergleich schlägt Panmax die herkömmlichen Prozeduren in Sachen „Ökologischer Fußabdruck“ um Längen. Eine unabhängige technische Prüfung liefert den Beweis.
In ihrer Regierungserklärung vor dem Bayerischen Landtag hat Gesundheitsministerin Judith Gerlach ihre Pläne zur Unterstützung der Krankenhäuser vorgestellt. Um die Klinikversorgung im Freistaat fit für die Zukunft zu machen, habe die Staatsregierung ein großes Maßnahmenpaket aus sieben Punkten für die Krankenhäuser entworfen. „Wir unterstützen die Krankenhausträger dabei, die vor Ort passenden Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu finden“, erklärte Gerlach.
Bereits zum 7. Mal fand die traditionelle Bauamtsleiter- und Stadtbaumeistertagung des Bayerischen Gemeindetags statt. Rund 200 Teilnehmer wohnten der in die praxisrelevanten Themenblöcke „Vergabe, Digitalisierung, Privates Baurecht“, „Bauplanungsrecht, Städtebaurecht, Wohnen“, „Aktuelles und Grundsätzliches“ sowie „Best Practice“ – Nachhaltige städtebauliche Entwicklung“ gegliederten Veranstaltung bei.
Auf Fliegerbomben, Panzerfäusten und Artilleriegranaten aus dem Zweiten Weltkrieg trifft man bei Bautätigkeiten oft. 126 Tonnen Kampfmittel wurden so letztes Jahr in Bayern aufgespürt und beseitigt. Innenminister Joachim Herrmann sieht jedoch keinen Grund für eine Entwarnung und appelliert an die Verantwortlichen, das Thema dauerhaft weiterzuverfolgen
Von Dr. Christine Fuchs, Leiterin STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.
Das Netzwerk STADTKULTUR Bayern legt eine neue Broschüre mit dem Titel „Nachhaltige Kulturkommunen. Praxis und Perspektiven kommunaler Kulturförderung“ vor. Die Publikation zielt darauf, die Relevanz der Kulturarbeit sichtbar zu machen und den Stellenwert von Kultur und Bildung in unserer Gesellschaft zu unterstreichen. Die zehn darin vorgestellten Mitgliedskommunen – Ansbach, Augsburg, Burghausen, Ingolstadt, Kempten, München, Nürnberg, Regensburg, Schwabach und Würzburg – zeigen, wie vielschichtig und anspruchsvoll die Kulturarbeit in den Kommunen ist und dass sich kulturelle Qualität und Klimatauglichkeit nicht widersprechen, sondern – im Gegenteil – zusammengehören.
Kürzlich fand die internationale Fachkonferenz zur Nacht- und Clubkultur „Stadt Nach Acht“ zum siebten Mal statt. Erstmals wurde sie von Augsburg als bayerischer Kommune ausgerichtet. Organisiert wurde die Konferenz von der LiveMusikKommission e.V., dem Bundesverband der Musikspielstätten in Deutschland LiveKomm, in Kooperation mit der Initiative Musik gGmbH und gefördert durch die Stadt Augsburg und den Bezirk Schwaben.
Flächennutzung in Bayern: 12,3 Prozent dienen Siedlung und Verkehr (Öffnet in neuem Fenster)
Durchschnittlicher Flächenverbrauch beläuft sich auf 12,4 Hektar pro Tag (Öffnet in neuem Fenster)
Fürth. Nach aktuellen Auswertungen des Liegenschaftskataster-Informationssystems (ALKIS) der Vermessungsverwaltung durch die Experten des Bayerischen Landesamts für Statistik beläuft sich die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Bayern zum Stichtag 31. Dezember 2023 auf 870.297 Hektar (ha), das sind 12,3 Prozent der bayerischen Landesfläche (70 542 km²). Gegenüber dem Vorjahr nimmt die Siedlungs- und Verkehrsfläche um 4.521 ha bzw. 0,5 Prozent zu.
Kommunen in der Metropolregion Nürnberg kaufen immer nachhaltiger ein: Um rund 15 Millionen Euro ist die Summe für faire Arbeitskleidung, Spülmittel oder Bleistifte im Haushaltsjahr 2023 gestiegen. Besonders viel investierten die Städte Coburg, Fürth, Neumarkt i.d.Opf. und der Markt Eckental. Und das Netzwerk wächst kontinuierlich.
Die besonderen waldbaulichen Herausforderungen des Frankenwaldes standen im Mittelpunkt einer Exkursion von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kreisräten, Gemeinderäten und Ortssprechern des Landkreises Kronach. Sie setzen sich gemeinsam mit den Waldbesitzern dafür ein, den Frankenwald wieder vielfältig und bunt mit verschiedenen Baumarten zu gestalten. Als Exkursionsgebiet wurde die Fläche „Himmelreich-Heeresstraße“ zwischen Hirschfeld, Förtschendorf und Rothenkirchen gewählt, wo seit 2022 der „Wiederbewaldungsparcours Heeresstraße“ besteht.
Die Deutsche Telekom Tochter MMS startet gemeinsam mit dem Bankhaus Metzler ein Pilotprojekt, um eine Bitcoin-Mining-Infrastruktur auf Basis überschüssiger Energie zu betreiben. Das Mining soll zukünftig mit dem Strom aus erneuerbaren Energiequellen betrieben werden, der aufgrund mangelnder Einlieferungsmöglichkeiten in die Energienetze und/oder fehlender Speichermöglichkeiten ungenutzt bleiben würde. Das Pilotprojekt soll valide Felddaten und Erkenntnisse liefern, um Folgeprojekte zu planen.
Staatsminister Füracker: Vermessungsverwaltung auf dem Sprung ins All (Öffnet in neuem Fenster)
Forschungsprojekt stärkt Luft- und Raumfahrtstandort Bayern
„Smarte kleine Satelliten für Bayern und ein großer Schritt für unsere Vermessungsverwaltung! Mit einer eigenen Erdbeobachtungsmission wollen wir demnächst ins All starten und uns maßgeschneiderte Geodaten direkt aus dem Weltraum holen. Die gesamte Prozesskette des Forschungsprojekts ‚Bayerisches Satellitennetzwerk‘ bleibt dabei in bayerischer Hand – von der Datenaufnahme im All über die Verarbeitung am Boden bis zur Bereitstellung für alle Bürgerinnen und Bürger. Dies ist ein entscheidender Vorteil gegenüber kommerziellen Anbietern und ein wichtiger Beitrag zur digitalen Souveränität des Freistaats. Mit der Mission fördern wir Bayern als industriellen Raumfahrtstandort und stärken gleichzeig die bayerische Wirtschaft, indem aufstrebende Start-Ups unterstützt werden“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Rahmen seines Besuchs am Zentrum für Telematik und der S4 Smart Small Satellite Systems GmbH an.
Digitalminister Mehring: Bayern ist Deutscher Datenmeister (Öffnet in neuem Fenster)
Laut Mitteilung des Bayerischen Digitalministeriums ist das von der Bayerischen Agentur für Digitales (byte) entwickelte Open-Data-Portal „open.bydata“ inzwischen integraler Bestandteil des Daten-Ökosystems im Freistaat. Es bildet den zentralen bayerischen Pool für sofort nutzbare Daten und konnte sich im unabhängigen Ranking der Open Knowledge Foundation (OKF) in der Kategorie Datenportal auf Platz 1 positionieren. Auch im Ranking des Datenportals für Deutschland GovData liegt „open.bydata“ inzwischen mit über 16.000 Datensätzen mit an der Spitze.
Als Spezialist für technische Systemlösungen ist die Langmatz GmbH aus Garmisch-Partenkirchen einer der führenden Anbieter von Telekommunikations-, Energie- und Stadtinfrastruktur in Europa. Der Systemspezialist zählt zu den innovativsten Industrieunternehmen in Deutschland und ist Marktführer für Kabelschächte aus Kunststoff, die weltweit für den Aufbau unterirdischer Daten- und Stromnetze eingesetzt werden. Als erster Hersteller hat Langmatz eine europäische Zulassung (ETA) für das komplette Schachtsystem, bestehend aus Abdeckung und Schachtkorpus, erhalten. Ein Interview mit Dieter Mitterer, einem der drei Geschäftsführer von Langmatz, über die Vorteile von Kunststoffkabelschächten für den Netzausbau und die Hürden auf dem Weg zur europaweiten Zulassung.
AKDB-Kommunalforum 2024: Verwaltung vor digitaler Herausforderung (Öffnet in neuem Fenster)
München – Beim diesjährigen Kommunalforum der AKDB diskutierten Experten und Entscheider aus der öffentlichen Verwaltung, wie der Weg in eine neue Ära der Digitalisierung gelingen kann – angesichts einer besorgniserregenden Prognose: Bis 2030 könnten 20 Prozent der Stellen im öffentlichen Dienst unbesetzt bleiben. Diese Lücke stelle die Fähigkeit des Staates, essenzielle Grundleistungen zu erbringen, vor immense Herausforderungen.
Die Gemeinde Adelsdorf freut sich über die Auszeichnung von Ersten Bürgermeister Karsten Fischkal zum „Bürgermeister des Jahres 2024“. Diese renommierte Auszeichnung wurde ihm im feierlichen Rahmen von Altbürgermeister Dr. Stefan Detig aus Pullach und Dr. Franz-Stephan von Gronau aus München im Schloss Adelsdorf überreicht. Die Ehrung basiert auf einer Bewertung durch eine hochkarätige Jury aus Experten der Kommunalpolitik und Kommunalberatung.
Drei besonders gelungene, nachhaltige und erfolgversprechende Integrationsprojekte wurden von Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und Regierungspräsidentin Dr. Kerstin Engelhardt-Blum in Nürnberg mit den Integrationspreisen für den Regierungsbezirk Mittelfranken ausgezeichnet. Dafür wurde ein Gesamtbetrag von 5.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Unterbringung von Geflüchteten: Hilferufe aus bayerischen Kommunen (Öffnet in neuem Fenster)
Die angemessene Unterbringung von Geflüchteten stößt zunehmend an Grenzen. Vielerorts ist die Lage äußerst kritisch. Widerstände vor Ort, rechtliche Hürden und begrenzte Kapazitäten machen die Suche nach Lösungen immer schwieriger. Exemplarisch dafür stehen die Landkreise Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen sowie die Stadt Bad Griesbach im Landkreis Passau.
Vor kurzem fand im Adolf-Hölzl-Saal der Bürgerdialog „Pflege am Wendepunkt?“ statt. Landrat Stefan Löwl lud Bürgerinnen und Bürger ein, um angesichts des demografischen Wandels und der damit verbundenen Herausforderungen in der Pflege über Rahmenbedingungen und Lösungsansätze zu diskutieren. „Wir müssen uns dringend und unmittelbar dem demografischen Wandel und dem Thema Pflege stellen“, betonte Löwl in seiner Eröffnungsrede.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 21.11.2024.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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