Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 24/2024 vom 19.12.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Es ist einfach und es ist bequem, eine Webadresse aufzurufen und sich hier zu informieren, hier einzukaufen, hier Bankgeschäfte zu erledigen. Auch Verwaltungen nutzen das Internet zunehmend. Das erleichtert das Leben vieler Bürger. Doch es droht auch die Gefahr, dass Menschen, die mit den digitalen Abläufen nicht mehr Schritt halten, abgehängt und diskriminiert werden. „Ich sehe das an meinem 84-jährigen Vater”, warnt André Goldfuß-Wolf, technischer Geschäftsführer der Stadtwerke Weißenburg. … In Nördlingen jedenfalls werden die digitalen Angebote aktuell nur zu 10 bis 20 Prozent genutzt. Viele Bürger, heißt es von der Pressestelle, suchten den persönlichen Kontakt. Vor allem dann, wenn die Anliegen etwas komplexer sind. Lesen Sie jetzt den Beitrag „Digital ja, aber nicht nur – Nach wie vor bieten Kommunen in Bayern fast alle Dienstleistungen auch analog an (Opens in a new window)“ aus der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
Sonderdruck Bayerisches BreitbandForum (Opens in a new window)
In dieser Ausgabe liegt eine Dokumentation des Bayerischen BreitbandForums bei, das am 17.10.2024 in der Stadthalle Gunzenhausen stattgefunden hat. Wir bitte um Ihre Beachtung.
GZ-Jahresausgabe 2024 (Opens in a new window)
Gönnen Sie sich jetzt Ihren kommunalen Rückblick 2024 und stöbern Sie in der Gesamtausgabe 2024 der Bayerischen GemeindeZeitung (Opens in a new window).
GZ-Podcast: „Kommunal: Direkt von der Expo Real“ (Opens in a new window)
Podcast-Gastgeber Dr. Patrik Hof war für die Bayerische GemeindeZeitung auf der Expo Real. In jeder GZ-Podcast-Folge nimmt er unter dem Blickwinkel der Kommunen ein neues Thema vor.
Folge 6 (Opens in a new window): Prof. Dr. Stephan Rüschen von der DHBW Heilbronn diskutiert den Leerstand in Innenstädten und präsentiert „Smart Stores 24/7“ als Lösung für die Nahversorgung, besonders in ländlichen Regionen Bayerns. Zukunftsstädte müssen Wohnen, Arbeiten und Einkaufen verbinden, mit Fokus auf Mobilität, Aufenthaltsqualität, Ruheoasen, klimaresiliente Gestaltung und nachhaltige Konzepte.
Folge 7 (Opens in a new window): Lars Jähnichen, Geschäftsführer der IPH Handelsimmobilien, spricht über die Zukunft der Innenstädte. Er sieht Potenzial in „Retailtainment“-Konzepten, Mixed-Use-Immobilien und der Umwandlung leerstehender Flächen in Wohnraum. Es geht auch um das Modernisierungsgesetz, das Bürokratie abbauen soll. Nachhaltigkeit nach ESG-Kriterien und staatliche Förderung sind entscheidend.
Folge 8 (Opens in a new window): Prof. Dr. Alexander Nehm beleuchtet die Herausforderungen der Logistik, etwa die „letzte Meile“ und ihre Belastung für Anwohner. Er fordert mehr Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Unternehmen sowie stärkere gesetzliche Steuerung durch den Bund, um Güterverkehr nachhaltiger zu gestalten. Visionen für 2040 umfassen urbane Logistik und innovative Verkehrslösungen.
Alle Folgen unter: www.gemeindezeitung.de/podcast (Opens in a new window)
Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Eva Weber, Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg und stv. Landesvorsitzende der KPV Bayern (Opens in a new window), hat hohe Erwartung an die neue Bundesregierung. In ihrer GZ-Kolumne fordert sie für die Kommunen Respekt, frühzeitige Einbindung und finanzielle Unterstützung, um ihre Rolle als Problemlöser vor Ort zu stärken. Ein Vertrauenspakt soll Demokratie und Handlungsfähigkeit sichern.
Zu Gast bei Christian Schmid, Erster Bürgermeister der Stadt Velburg (Opens in a new window)
„Mein Ziel ist es, eine Atmosphäre des Vertrauens und des Miteinanders zu schaffen, in der alle Bürger sich wohl und daheim fühlen“, so sieht der Rathauschef seine Aufgabe. Vielen Dank, Herr Schmid, fürs Mitmachen!
Tourismus ist weit mehr als nur schöne Landschaften und zufriedene Gäste – er ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor, der Lebensqualität für Einheimische und Gäste gleichermaßen schaffen kann. Doch die Anforderungen an Kommunen und Destinationsmanagementorganisationen (DMOs) haben sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Digitalisierung und Nachhaltigkeit sind die Treiber dieser Transformation.
Pinos Welt: Alternatives Unwort des Jahres: Dunkelflaute (Opens in a new window)
Statt „Ampel-Aus“ schlägt Rathauskater Pino „Dunkelflaute“ als alternatives Unwort des Jahres vor. Dieser Ausdruck bezeichne das strukturelle Problem einer weitreichenden energiepolitischen Geisterfahrt, „die der Republik nicht nur seine letzten Kernkraftwerke, sondern schlicht seine wirtschaftliche Zukunft genommen hat.“
Bayern lässt seine Kommunen in schwierigen Zeiten nicht alleine. Die Gemeinden, Städte und Landkreise können sich auf die Staatsregierung verlassen. Das ist die Quintessenz aus den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich 2025 im Freistaat. Zweifelsfrei ist das eine gute Nachricht. Über die ungebrochen schwierige Lage der Kommunen hinwegtäuschen kann sie dennoch nicht. Schließlich mussten sie in den zurückliegenden Jahren nur zu oft das ausbaden, was im Bund und fernab von den Nöten im Land entschieden wurde.
Die Berichte aus Ausgabe 24/2024:
KPV-Landesvorstand und Hauptausschuss: Wahlkampf im Fokus (Opens in a new window)
Das Thema „Social Media für Kommunalpolitiker“ sowie der Beschluss des KPV-Positionspapiers zur Bundestagswahl 2025 setzten die Schwerpunkte der letzten Jahressitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses in München. Eingangs informierte KPV-Landesvorsitzender Stefan Rößle darüber, dass er nach reiflicher Überlegung die Entscheidung getroffen habe, nach über 22 Jahren im Amt nicht mehr zur Kommunalwahl 2026 anzutreten (die GZ berichtete). Somit wird er 2025 auch nicht mehr als bayerischer KPV-Chef kandidieren. Im nächsten Jahr soll der Prozess zur Findung eines neuen Nachfolgers gestartet werden.
Voll des Lobes waren 250 geladene Gäste beim Geburtstagsempfang für Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Senatssaal des Hohen Hauses. Allen voran machte Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Dr. Markus Söder der Jubilarin seine Aufwartung. Aigner, so ihr jahrzehntelanger politischer Weggefährte, finde in jeder Situation die richtigen Worte und fülle ihr Amt mit der ihr eigenen Kraft, Identität und Authentizität aus. Besonders wichtig und wertvoll sei ihr unermüdlicher Einsatz für die Demokratie.
Bayerische Heimatstrategie: Erfolgskonzept feiert 10-jähriges Bestehen (Opens in a new window)
„Wir haben beeindruckende Meilensteine erreicht“, unterstrich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker beim Rückblick auf 10 Jahre Heimatstrategie und der Vorstellung des Heimatberichts 2023 in Nürnberg. „Wir wollen die Ballungszentren entlasten und den ländlichen Raum stärken“, erklärte Füracker. Seit 2014 setze das Ministerium „entscheidende Impulse für eine nachhaltige Entwicklung unserer Heimat“.
Festakt zum Bayerischen Verfassungstag 2024 in Bamberg (Opens in a new window)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei einem Festakt zum Bayerischen Verfassungstag in Bamberg die Bedeutung der Demokratie und der Bayerischen Verfassung hervorgehoben. „Die Demokratie ist schöner, besser und lebenswerter als alle anderen Regierungsformen – denn nur sie ermöglicht uns allen, die Zukunft unseres Lebens selbst zu bestimmen“, sagte Herrmann und rief dazu auf, sich aktiv zu beteiligen.
Koalition beschließt Wassercent (Opens in a new window)
Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das es zu schützen gilt und das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Um dieser Verantwortung nachzukommen, haben sich CSU und Freie Wähler nach langen Kontroversen nun auf Grundsätze zur Erhebung und Verwendung des Wasserentnahmeentgelts verständigt, die „gerecht, fair, einfach und nachhaltig“ erfolgen müssen.
Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Hamburg: Bayerische Anliegen (Opens in a new window)
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) will die Verfahren in den Sozialverwaltungen deutlich vereinfachen. „Es ist mehr als deutlich, dass unser heutiges System der Sozialleistungen das Ergebnis ist einer über hundertjährigen Entwicklung“, erklärte Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer zum Abschluss der 101. Arbeits- und Sozialministerkonferenz in der Hansestadt. Denn dabei sei eine Vielzahl an Leistungsträgern und institutionellen Zuständigkeiten entwickelt worden, „die für Bürgerinnen und Bürger nicht in jeder Situation durchschaubar sind“.
Der Standort Deutschland steckt in einer tiefen Krise, die bayerische Wirtschaft wird vom Bundestrend mitgezogen. Daher fordert die CSU-Landtagsfraktion mit einer Resolution den Bund auf, Fehlentscheidungen in der Förderpolitik umgehend rückgängig zu machen und die Weichen konsequent und schnell auf Zukunft zu stellen. Bürgergeld, Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, das Rentenpaket, das angedachte Tariftreuegesetz und milliardenschwere Einzelsubventionen: Die Fehlentscheidungen der Ampel-Koalition müssten dringend auf den Prüfstand.
Die Novelle der Coronavirus-Testverordnung ist vor wenigen Tagen in Kraft getreten – gerade noch rechtzeitig vor Jahresende. Ohne diese Novelle hätte die Pflicht von ehemaligen Coronateststellen-Betreibern, Abrechnungsunterlagen aufzubewahren, am 31. Dezember geendet. Die Novelle verlängert nun diese Aufbewahrungsfrist bis Ende 2028. Darauf hatte der Bund der Steuerzahler (BdSt) immer wieder gedrängt.
95. Justizministerkonferenz in Berlin: Erfolgreiche Initiativen aus Bayern (Opens in a new window)
Über 60 Themen standen auf der Tagesordnung der Herbstkonferenz in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, die von den 16 Landesjustizministerinnen und -ministern behandelt und diskutiert wurden. Mit insgesamt 34 beschlossenen Initiativen haben die Länder erneut wichtige Justiz-Vorhaben für die Zukunft auf den Weg gebracht und damit laut Bayerns Staatsminister Georg Eisenreich „über die Parteigrenzen hinweg ein starkes Signal für den Rechtsstaat gesetzt“. Alle bayerischen Initiativen, deren Schwerpunkt heuer auf praxistauglichen Werkzeugen für Ermittler im Kampf gegen Extremismus und andere schwere Straftaten lagen, hätten eine Mehrheit erhalten.
Heimatindex 2024: Lebenszufriedenheit in Bayern sinkt leicht (Opens in a new window)
Der Heimatindex der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken hat im Herbst 2024 einen Zähler auf 65 Punkte im Vergleich zum Sommer 2023 nachgegeben. „Diese vermeintlich nur kleine Veränderung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die schwächelnde Konjunktur den Bayern Sorgen macht“, kommentierte Stefan Müller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), die Zahlen in München. Im wirtschaftlich erfolgsverwöhnten Freistaat gab die allgemeine Lebenszufriedenheit um drei Zähler auf jetzt 71 Punkte nach, während die Lebenszufriedenheit im Rest der Bundesrepublik einen Zähler auf 60 Punkte zulegte. Im Sommer 2023 war der Unterschied zwischen Bayern (74 Punkte) und Bund (59 Punkte) noch deutlicher ausgefallen.
„Inmitten herausfordernder Zeiten, geprägt von weltweiten Unsicherheiten, stetig steigenden Kosten und gekürzten Bundesmitteln, bleibt der Freistaat Bayern weiterhin starker Partner seiner Kommunen“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in München mit. Im Jahr 2025 stellt der Freistaat seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind über 600 Mio. Euro mehr als 2024 und dies trotz deutlich zurückgehender Steuerprognosen für den Staatshaushalt. Die bayerischen Landkreise und Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt über 4,85 Milliarden Euro.
Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen und der europäischen Wirtschaft und unerlässlich für Innovation, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt. Doch während mittelständische Unternehmen versuchen, sich in einer Welt des Wandels zu behaupten, treffen sie auf ein alles überwucherndes Netz aus Bürokratie und Regulierungen. Vorschläge, wie der Mittelstand von der Politik entlastet werden kann – von vereinfachten Berichtspflichten bis hin zu unterstützenden Finanzierungslösungen – liefert nun ein praxisnahes Argumentationspapier der Sparkassen-Finanzgruppe.
„Zukunftssichere Lösungen für die Generation Babyboomer“ waren gefragt beim „Deutschen Pflegeinnovationspreis der Sparkassen-Finanzgruppe 2024. Die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung erhält in diesem Jahr der Verein „Generationenhilfe Börderegion“. Im Münchner PresseClub überreichte Prof. Dr. Ulrich Reuter, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, als Schirmherr den Preis an das Gewinner-Team.
CSU-Fraktion zur Bezahlkarte: Wirksame Maßnahme (Opens in a new window)
Die im März 2024 in Bayern eingeführte Bezahlkarte hat sich nach Angaben der CSU-Landtagsfraktion bewährt. Asylbewerber und Ausländer, deren Asylantrag abgelehnt wurde, erhalten ihre Geldleistungen überwiegend als Kartenguthaben. Maximal lassen sich 50 Euro pro Person und Monat als Bargeld abheben.
Aufgrund einer Vorgabe der europäischen Bankenaufsicht wird die Bayerische Staatsregierung den Anteil des Freistaats an der BayernLB Holding AG weiter vergrößern. Wie Finanzministerium und Landesbank in München mitteilten, werde eine seit 30 bestehende „Stille Einlage“ des Freistaats aufgehoben und im Gegenzug die staatliche Beteiligung von 75 auf 80,2 Prozent erhöht. Zweiter Eigentümer der Landesbank bleiben die bayerischen Sparkassen.
Ausblick der BayernLB für das Jahr 2025: Politischer Stresstest (Opens in a new window)
Der Chefvolkswirt der BayernLB Dr. Jürgen Michels lud jüngst zum RoundTable „Konjunktur und Finanzmärkte“. Laut Michels haben die Finanzmärkte auf das eindeutige Ergebnis der US-Wahlen mit Erleichterung reagiert. Für 2025 erwartet die Landesbank einen volatilen Verlauf an den Märkten. Zudem werde die tatsächliche Umsetzung der Trump-Politik für Überraschungen sorgen. Die angespannte Situation in den Kriegsgebieten in der Ukraine und im Nahen Osten werde sich nicht in Wohlgefallen auflösen und zumindest kurzfristig zu Marktturbulenzen führen.
Der Digitale Euro: Echter Mehrwert oder Büchse der Pandora? (Opens in a new window)
Kürzlich luden die Jungen Unternehmer im Wirtschaftsbeirat Bayern (WBU) und der Münchner Presseclub zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Digitaler Euro. Vorstandsmitglied Constanze
von Hassel begrüßte die zahlreich erschienenen Besucher.
Sie weisen den Weg in die digitale Zukunft des modernen Staates: Als Preisträger des Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital! – Nachhaltige Digitalprojekte für smarte bayerische Kommunen“ erhielten zehn Landkreise, Städte und Gemeinden eine Förderung für ihre innovativen Smart City-Region-Projekte. Bei einem Festakt in München wurde nun Bilanz gezogen.
Die Deutsche Telekom und Energie Südbayern (ESB) haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen. Ziel ist es, den Glasfaserausbau in Südbayern zu beschleunigen. Ein erstes gemeinsames Projekt wird derzeit bereits in den Landkreisen Landshut, Rottal-Inn und Mühldorf am Inn umgesetzt. Im Rahmen von geförderten Ausbauprojekten wurden hier bereits 4.600 Haushalte und Unternehmen mit Glasfaser angeschlossen. Gebaut wurde das Netz durch die ESB.
„Mehr als 2,5 Milliarden Euro an bayerischen Fördermitteln, über 100.000 Kilometer geförderte Glasfaserleitungen und bald schon Gigabitverfügbarkeit für 81 Prozent aller Haushalte: Bayern setzt beim Glasfaserausbau Maßstäbe – von unserer zukunftsfähigen Infrastruktur werden noch Generation profitieren! Der heutige Gigabit-Tag bildet nicht nur das passende Format um die erreichten Erfolge und den Einsatz unserer Gemeinden, Städte und Landkreise zu würdigen, sondern bietet auch Gelegenheit für den direkten Austausch: Mit gegenseitigem Verständnis können Freistaat, Kommunen, private Netzbetreiber, Wirtschaft und Anschlussnutzer die Basis für ein noch höheres Ausbautempo legen. Angesichts von Fördermittelkürzungen im enttäuschenden Bundesprogramm ist der umfassende Dialog für die digitale Zukunft des Freistaats unverzichtbar!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
„Wir brauchen quantensichere Kryptographie“ (Opens in a new window)
Angriffe auf kritische Infrastruktur – besonders seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine steht diese Thematik fast täglich im Fokus und in den Medien. Ein sehr wichtiger Bereich der Infrastruktur ist zweifelsohne die Wasserversorgung. Daher widmet der Zweckverband der Wasserversorgung Laber-Naab diesem Aspekt bereits seit längerer Zeit ein besonderes Augenmerk. In Kooperation mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg läuft seit Anfang 2023 das Projekt „KRITIS3M“. Damit sollen Netze gegen potenzielle Cybergefahren geschützt werden. Anhand eines Feldtestes gab es einen Einblick in das Vorhaben.
Bayerischer Tourismustag 2024: Investitionen als Wachstumsmotor (Opens in a new window)
Unter dem Motto „Destination Next: Tourismus für lebenswerte Regionen“ fand in Bamberg der Bayerische Tourismustag 2024 statt. Zahlreiche Fachleute und Entscheidungsträger aus der Branche beleuchteten die aktuelle Situation des Fremdenverkehrs im Freistaat. Dabei lag das Augenmerk auf der Notwendigkeit von Ankerinvestitionen, um den Tourismus zukunftssicher zu gestalten.
Kuchenverkauf statt Rettungsaktion: Die Realität vieler Ehrenamtlicher (Opens in a new window)
Mitte Dezember 2024 lud der Tourismus Oberbayern München (TOM) e.V. zu einer Podiumsdiskussion „Tourismus ist Ehren(amts)sache“. Auf der Bühne saßen Vertreterinnen und Vertreter der Berg- und Wasserwacht, des DLRG und vom DAV. Ehrenamtlich tätige Menschen leisten täglich unverzichtbare Arbeit im Bereich des Rettungsdienstes. Ihr Engagement ist aber auch ein Grundpfeiler für den touristischen Erfolg Oberbayerns. Der Verband will nun in Zukunft intensiver mit den Organisationen zusammenarbeiten und sie bei der Arbeit unterstützen.
Stadt Memmingen: Demenz aus der Tabuzone holen (Opens in a new window)
„Menschen mit Demenz gehören in die Mitte unserer Gesellschaft“ steht in großen Buchstaben auf dem Plakat. Auf einem anderen ist eine ältere Frau mit schneeweißem Haar zusehen. Fröhlich strahlt sie in die Kamera, während ihr Mann sie liebevoll betrachtet und mit lacht. Ein paar Schritte weiter springt auf einem weiteren Plakat ein Mann in rotem Pulli Papierfliegern hinterher, die auf eine Wand gemalt sind. Gespannt auf Bauzäunen touren diese und weitere Motive im Rahmen einer Wanderausstellung seit 2023 durch Bayern. Sie alle zeigen Menschen mit Demenz.
40 JAHRE TAGWERK: Ein Urgestein der Bio-Bewegung feiert Jubiläum (Opens in a new window)
Die TAGWERK Verbraucher- und Erzeugergenossenschaft eG feiert 40 Jahre Engagement für solidarisch hergestellte, regionale Bio-Lebensmittel und genossenschaftliche Zusammenarbeit. Was 1984 als mutige Initiative begann, ist heute zu einer starken Gemeinschaft gewachsen, die rund 950 Genossenschaftsmitglieder mit 5.500 Genossenschaftsanteilen zählt.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 16.1.2025.
FRÖHLICHE WEIHNACHTEN und ein gutes neues Jahr!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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