Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 23/2024 vom 5.12.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
„Eine funktionierende Infrastruktur ist die Basis unserer Gesellschaft, sowohl wirtschaftlich aber eben auch sozial und kulturell. … Mobilität ist unverzichtbar für unsere Lebensart und unseren Wohlstand. Damit wir aber mobil sein können, muss die zentrale Infrastruktur – sowohl die Straße wie auch die Schiene - verlässlich sein“, so antwortet Landrat Stefan Löwl, Landkreis Dachau (Opens in a new window), auf die Frage, ob wir uns in Zeiten klammer Kassen eine aufwendige Sanierung wie z.B. die des Allacher Tunnels (Opens in a new window) überhaupt noch leisten können. Lesen Sie jetzt das ganze Interview über die herausfordernde Sanierung in der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
GZ-Jahreswandkalender 2025
Behalten Sie die kommunalen Großereignisse 2025 im Blick! Sie können bis zu zwei Exemplare des GZ-Jahreswandkalenders kostenfrei bestellen. Bitte teilen Sie uns per Mail an news@gemeindezeitung.de (Opens in a new window) Anzahl und Ihre Postadresse mit. Verschickt wird ab Mitte Dezember.
GZ-Podcast: „Kommunal: Direkt von der Expo Real“ (Opens in a new window)
Podcast-Gastgeber Dr. Patrik Hof war für die Bayerische GemeindeZeitung auf der Expo Real. In jeder GZ-Podcast-Folge nimmt er unter dem Blickwinkel der Kommunen ein neues Thema vor.
Folge 4 (Opens in a new window): Zum Thema Grundsteuer spricht Dr. Patrik Hof mit Konrad Beugel, dem Wirtschafts- und Finanzreferenten der Stadt Erlangen (Opens in a new window). Die Grundsteuer ist nur ein Faktor im kommunalen Haushaltsplan. Kein großer, aber einer mit dem die Kommune fest rechnen kann. Nun wird die Grundsteuer in Zeiten reformiert, in denen den Kommunen andere Einnahmen wegbrechen.
Alle Folgen unter: www.gemeindezeitung.de/podcast (Opens in a new window)
Folge 5 (Opens in a new window): Mit Kuno Neumeier, Geschäftsführer der Logivest GmbH (Opens in a new window) diskutiert mit Dr. Patrik Hof über Lösungen für Umwelt- und Lärmprobleme von Gewerbegebieten und Logistikimmobilien. Die BVL-Initiative „Power of Logistics“ zeigt Wege, wie Logistikflächen zur Energiegewinnung genutzt und Gemeinden, Bürger sowie Unternehmen besser eingebunden werden können.
Alle Folgen unter: www.gemeindezeitung.de/podcast (Opens in a new window)
GZ-Kolumne: Ein kleiner Rückblick auf das Jahr 2024 (Opens in a new window)
Stefan Rößle, Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises Donau-Ries, geht in (Opens in a new window) seinem Jahresrückblick auf die strukturelle Finanzausstattung der bayerischen Kommunen ein. Es zeige sich, so Rößle, „wie wichtig eine verlässliche finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Bayern ist, da gerade die aktuelle Bundesregierung weit hinter den kommunalen Erwartungen blieb.“
Zu Gast bei Marc Benker, Erster Bürgermeister des Markts Marktschorgast (Opens in a new window)
In Bezug auf Künstliche Intelligenz und Digitalisierung seien wir noch ganz am Anfang. Der Rathauschef meint, dass das Thema noch eine viel größere Dynamik entwickeln wird: „Ich kann mir schon gut vorstellen, dass das in vielen Bereichen eine große Unterstützung sein kann. Allerdings sage ich immer, dass der direkte, persönliche Kontakt zu den Menschen die ‚Kür der Kommunalpolitik‘ ist.“
ABC Arbeitsplatz Kommune: Mehr Sicherheit mit digitalen Datenanalysen (Opens in a new window)
Die digitale Transformation bedingt prozessuale Veränderungen mit dem Ziel, dass moderne Kommunen ein digitales Dienstleistungsangebot bereitstellen können.
Pinos Welt: Was wir wollen (Opens in a new window)
Dass diese Regierung nur mehr amtierte, aber nicht mehr regierte, das sei doch klar gewesen, meint unser Rathauskater Pino. Und die kritisierte Verwendung kriegerischer Ausdrücke, nun ja, das dürfte „seit den Tagen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann gelebte Umgangssprache in liberalen Kreisen sein.“
Die Berichte aus Ausgabe 23/2024:
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung: „Pakt des Vertrauens“ (Opens in a new window)
Rund 500 Teilnehmer aus ganz Deutschland wohnten dem traditionellen Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Bielefeld bei, um unter dem Motto „Solide Kommunalfinanzen“ zu diskutieren und Forderungen an das neue CDU-Wahlprogramm zu beschließen. Neben dem Thema Finanzen ging es auch um Energie, Klimaschutz, Migration und Kinderbetreuung.
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in einer Regierungserklärung unter dem Motto „Für einen starken Wirtschaftsstandort“ die Wirtschaftspolitik der Staatsregierung, die Bayern nach vorne bringe, erläutert. Im Bayerischen Landtag kündigte er eine Stärkung des Leistungsprinzips an, um der „verfehlten Politik der Bundesregierung“ mit zu hohen Steuern, Energiepreisen und überbordender Bürokratie entgegenzuwirken.
Deutscher Städtetag: Pragmatismus heißt das Zauberwort (Opens in a new window)
Etliche Vorhaben der bisherigen Bundesregierung liegen nach dem Ende der Ampel-Koalition im Bund derzeit auf Eis. Deshalb empfahlen Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetages bei ihrer jüngsten Sitzung in Frankfurt, dass Regierungsparteien und Opposition gemeinsam noch Mehrheiten für Projekte finden sollten, für die sich die Städte lange eingesetzt haben. „Dass das möglich ist, zeigt das Beispiel Deutschlandticket“, betonte Verbandspräsident Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster. „Die Finanzierung für das Ticket konnte trotz vorgezogener Neuwahlen noch für 2025 gesichert werden. Das war ein gutes Signal. Einen ähnlichen Pragmatismus brauchen wir jetzt auch bei weiteren Gesetzen.“
Bayerisches Kabinett: Versorgungssicherheit und Ladenschlussgesetz (Opens in a new window)
Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat im Ministerrat die Bayerische Versorgungssicherheitsstrategie vorgestellt. Sie ist neben den Strategien für Erneuerbare Energien, Wärme, Wasserstoff und Speicher die fünfte Teilstrategie des Energieplans Bayern 2040 und rundet das Gesamtbild eines zukunftsfähigen Energiesystems ab.
Bayerische Landesstiftung: Preise für leuchtende Vorbilder (Opens in a new window)
„Gerade in den aktuellen Zeiten muss außergewöhnliches Engagement angemessen honoriert werden. Künstliche Intelligenz kann künftig sicherlich viel bewirken, aber menschliche Empathie und Zuwendung sind durch nichts zu ersetzen“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Kultur-, Sozial- und Umweltpreise 2024 der Bayerischen Landesstiftung in München fest. Die Preise – je Kategorie mit 30.000 Euro dotiert, verteilt auf die jeweils Prämierten –, seien nicht nur eine Bestätigung für das eigene Handeln der Preisträger, sondern auch eine Anerkennung der Öffentlichkeit für die geleistete Arbeit.
Bundesrat billigt Krankenhausreform: Bayern fordert schnelle Nachbesserungen (Opens in a new window)
Die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat nach hitziger Debatte im Bundesrat ihre letzte Hürde genommen. Alle Länder hatten auf dringende Nachbesserungsbedarfe hingewiesen, aber vor dem Hintergrund der Regierungskrise im Bund war aus ihrer Sicht zu wenig Zeit, um in einem Vermittlungsausschuss diese Nachbesserungen noch bis zur Neuwahl des Deutschen Bundestages erreichen zu können.
VDV-Präsidiumssitzung: Branche benötigt Planungssicherheit (Opens in a new window)
In seiner turnusmäßigen Sitzung hat das Präsidium des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Brüssel an die Fraktionen im Deutschen Bundestag appelliert, bis zur Auflösung des Deutschen Bundestags einen Nachtragshaushalt für 2024 und einen Bundeshaushalt für 2025 zu beschließen.
Qualität im Kanalbau sichern: Verantwortung für die Infrastruktur von morgen (Opens in a new window)
Das bayerische Wasserleitungsnetz ist über 115.000 Kilometer lang, rund 106.000 Kilometer die öffentlichen Abwasserkanäle. 97 Prozent der Haushalte in Bayern sind an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen, mehr als 2.100 kommunale Abwasserentsorger für die Entsorgung der Abwässer zuständig. Wie in den anderen Bundesländern gilt auch in Bayern: Die Leitungsnetze der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind oftmals der größte Vermögenswert einer Gemeinde. Ihre Instandhaltung ist enorm wichtig, damit diese wertvolle kommunale Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft zur Verfügung steht und bezahlbar bleibt. Doch was muss getan werden, um diese Netze zu erhalten und wie lassen sich die zur Verfügung stehenden Mittel möglichst effizient einsetzen? Darüber geben Dipl.-Ing. MBA Ulf Michel, Vorstandsvorsitzender der Gütegemeinschaft Güteschutz Kanalbau und ihr Geschäftsführer, Dr.-Ing. Marco Künster, im Interview mit der Bayerischen GemeindeZeitung Auskunft.
4. Wasserforum Mittelfranken: Sorgsamer Umgang mit (Grund-)Wasser (Opens in a new window)
Beim 4. Wasserforum der Regierung von Mittelfranken in Ansbach standen der Landschaftswasserhaushalt und die Grundwasserneubildung im Mittelpunkt. Neben dem sorgsamen Umgang mit dem (Grund-)Wasser und dem dezentralen Wasserrückhalt durch Agroforst und Keyline Design erörterten Experten u.a. die Optimierung des Betriebswassereinsatzes durch Wiederaufbereitung und Recycling in der Chipfertigung und Halbleiterindustrie sowie die Reduktion von Wasserverlusten in der Trinkwasserversorgung.
EU-Ministerrat: Neue EU-Kommunalabwasser-Richtlinie beschlossen (Opens in a new window)
Der EU-Ministerrat hat die kommunale Abwasserrichtlinie (KARL) final beschlossen. Wesentlicher Bestandteil der KARL sind neue und weitergehende Anforderungen an die Abwasserbehandlung. So gelten künftig verschärfte Grenzwerte für die Einleitung von Stickstoff und Phosphor aus Kläranlagen. Zudem sind erstmals Vorgaben für die Reduzierung spezieller Spurenstoffe durch die Einführung einer vierten Reinigungsstufe bei Kläranlagen enthalten. Deren Kosten (Investitions- und Betriebskosten) werden im Rahmen einer erweiterten Herstellerverantwortung zu mindestens 80 Prozent durch die Hersteller von Arzneimitteln und Körperpflegeprodukten getragen.
Thermengemeinschaft Niederbayern wächst weiter zusammen (Opens in a new window)
Die Niederbayerische Thermengemeinschaft nimmt immer weiter Gestalt an, die Zusammenlegung von Prozessen in den beteiligten Thermalbädern schreitet in großen Schritten voran. Das betonte der strategische Geschäftsführer der Thermengemeinschaft, Franz Altmannsperger, in seinem mündlichen Sachstandbericht auf den jüngsten Sitzungen der Bäderzweckverbände.
Kooperationsveranstaltung in Neu-Ulm: Altlastensymposium GAB und afBW 2024 (Opens in a new window)
In Neu-Ulm tagten die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB) und das altlastenforum Baden-Württemberg e.V. zum dritten Mal gemeinsam mit dem Ziel, aktuelle Entwicklungen in Baden-Württemberg und Bayern zu präsentieren. Auf der Agenda standen die Themen „Recht und Vollzug der Altlastenbearbeitung“, „Praxiserfahrungen bei Erkundungen und Sanierungen“ sowie „Nachhaltigkeit in der Sanierung“.
bvse-Jahrestagung in Hamburg: Veraltete Prozesse modernisieren (Opens in a new window)
„Wir können heute mit fast 1.100 Mitgliedsunternehmen den 75. Geburtstag unseres Verbandes feiern“, unterstrich der wiedergewählte bvse-Präsident Henry Forster auf der Jahrestagung in Hamburg. „Trotz vieler negativer Trends entwickelt sich unser Verband prächtig. Das macht mich stolz.“
Das Würzburger Start-up WeSort.AI (Opens in a new window) GmbH hat den renommierten Deutschen Gründerpreis 2024 in der Kategorie Start-up gewonnen. Das fränkische Unternehmen nahm die Auszeichnung in Berlin entgegen.
Malteser appellieren: Altkleider-Container sind keine Mülltonnen (Opens in a new window)
Die Produktion von Textilien verbraucht massiv Ressourcen bei der Herstellung. Einen erheblichen Beitrag, die Umwelt hier zu entlasten, spielt deshalb die Wiederverwertung von Altkleidern. „Sie sind ein wichtiger Wertstoff im Sinne der Nachhaltigkeit“, betont die Diözesangeschäftsführerin der Malteser im Erzbistum, Claudia Ramminger. Und ist traurig darüber, wenn diese Chancen nicht genutzt werden, wie derzeit in Kulmbach.
Ein „redMog“ von Beutlhauser zum 150. Geburtstag (Opens in a new window)
FFW Zandt beschenkt sich mit Investition in die Zukunft (Opens in a new window)
Die Freiwillige Feuerwehr Zandt hat seit ihrer Gründung 1874 unzählige Male unter Beweis gestellt, dass sie im Ernstfall zuverlässig zur Stelle ist. Darauf kann sich die Bevölkerung auch weiterhin verlassen. Die ehrenamtlichen Helfer gehen mit einem neuen Fahrzeug in die Zukunft. Im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Feuerwehr übergab Beutlhauser aus Hagelstadt einen neuen „redMog“ an die Einsatzkräfte. Es handelt sich um einen U 5023 mit einem Schlingmann-Aufbau TLF 3000, der bis zu 3000 Liter Löschwasser mit sich führen kann und von einem 170 kW starken Motor angetrieben wird.
Licht und Schatten in Bayerns Wäldern: Landesweit hat der Wildverbiss an jungen Waldbäumen in den letzten drei Jahren leicht abgenommen – deutlich gestiegen ist er allerdings in den Bergwäldern. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber bei der Vorstellung der „Forstlichen Gutachten zur Situation der Waldverjüngung 2024“ im Bayerischen Landtag berichtet. Demzufolge ist bayernweit der Anteil der von Rehen, Hirschen und Gämsen abgebissenen Leittriebe bei Laubbäumen von 21 auf 17 Prozent zurückgegangen und bei Nadelbäumen mit drei Prozent gleichgeblieben. Diese Entwicklung freut die Ministerin: „In den vergangenen Jahren ist es vielerorts gelungen, Wald und Wild miteinander in Einklang zu bringen. Das ist dem vorbildlichen Einsatz und der Zusammenarbeit engagierter Waldbesitzer, Jäger und Förster zu verdanken. Sie leisten damit einen unverzichtbaren Beitrag zum Aufbau zukunftsfähiger Wälder.“ Laut Kaniber haben die jungen Bäume nur bei waldverträglichen Wildbeständen eine Chance, zu stabilen Mischwäldern heranzuwachsen.
Brückenbauer zwischen den Kulturen (Opens in a new window)
Verleihung der schwäbischen und oberfränkischen Integrationspreise (Opens in a new window)
Um gelungene Beispiele für erfolgreiche Arbeit auf dem Gebiet der Integration von Migranten in unsere Gesellschaft zu würdigen, zeichneten der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Karl Straub, MdL und Regierungspräsidentin Barbara Schretter in der Regierung von Schwaben fünf Aktivitäten und Initiativen aus. Mit den Preisen soll das ehrenamtliche Engagement gewürdigt werden, das oftmals im Verborgenen und ohne große Öffentlichkeitswirkung erfolgt.
Im Landratsamt Aschaffenburg fand ein Projekt zur Demokratiebildung statt. Rund 70 Schulkinder ab der achten Jahrgangsstufe aus fünf Mittelschulen im Landkreis folgten der Einladung des Kreisjugendrings. Nach der Begrüßung wurden die Jugendlichen mit einem Fragebogen ausgestattet, der sie durch die zahlreichen Stationen des „Marktplatzes der Demokratie“ begleitete, bevor es ein „Meet and Greet“ mit Politikerinnen und Politiker aus dem Landkreis gab.
Anlässlich des „Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ organisierte der Arbeitskreis „Wege aus der Gewalt“ unter der Koordination der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Lindau (Bodensee) Selbstbehauptungskurse an weiterführenden Schulen im Landkreis Lindau (Bodensee). Bei fünf der insgesamt sechs teilnehmenden Schulen haben inzwischen Kurse stattgefunden. Am 25. November, dem Aktionstag, trafen sich Mitwirkende des Projektes mit Vertreterinnen und Vertretern der am Projekt beteiligten Schüler- und Lehrerschaft, um eine erste Resonanz aus den Kursen zu bekommen.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 19.12.2024.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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