Lügen, die wir uns erzählen, damit wir schlafen können. Folge 1: Kohleausstieg, Kohlekommission und “Strukturwandel”
Liebe Leute,
entschuldigt die leichte Verspätung, mit der Euch heute mein Newsletter erreicht – am Dienstag, der Tag, an dem ich diese Texte immer schreibe, saß ich nämlich nicht am Schreibtisch, sondern verbrachte den ganzen Tag in der Braunkohleregion Lausitz, einem meiner “least favourite places” im ganzen Land. Natürlich war ich nicht allein dort – für nen schwulen Kommunisten mit EndeGelände-Hintergrund ist das jetzt nicht die top Naherholungsregion – sondern, und das meine ich wirklich nicht als Floskel, hatte das Privileg, mit einer Gruppe junger Klima-Journalist*innen aus dem südlichen Afrika unterwegs zu sein, sozusagen als politischer Reiseführer. Die Gruppe organisiert und mich eingeladen hatten die wundervollen Genossen von Journafrica (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), die u.a. mit dem höchst lobenswerten Projekt angetreten sind, das immer noch beinahe ausschließlich von kolonialistischem Bullshit geprägte Bild des afrikanischen Kontinents (oder halt einfach: “Afrika”, als wäre es ein Land) in Deutschland existiert. Entschuldigt den Werbeblock, das Thema dieses Textes ist ein anderes, aber Journafrica ist so toll, ich musste die einfach kurz abfeiern. Aber wie sagt das Känguru immer? Zur Sache:
Zuerst einmal muss ich vermutlich den westsozialisierten und/oder nicht klimabewegten unter Euch die Lausitz eastsplainen und klimasplainen: gut 100 Kilometer süd-südöstlich von Berlin liegt Cottbus, die Hauptstadt der Lausitz. Diese war für die DDR das, was das Rheinland für das dt. Kaiserreich, die Nazis und später die BRD war, was Nordengland für das vereinigte Königreich war: die energiepolitische Herzkammer, das mit Abstand größte Reservoir (ein kleineres ist das “mitteldeutsche Revier” um Leipzig herum) des einzigen in signifikanten Mengen existierenden indigenen Energierohstoffes des Landes – in der Lausitz liegen, oder lagen, gigantische Mengen an Braunkohle, dem dreckigsten aller fossilen Brennstoffe, aber back then war das natürlich kein Thema. Wichtig war: die Lausitz war die Region, die die DDR am laufen hielt, ohne die die Fabriken stillgestanden hätten, die Großmütter in ihren dresdner Altbauwohnungen erfroren wären, ohne die das Licht ausgegangen wäre. Im denkwürdigen Katastrophenwinter 1978/9 fuhren die Kohlekumpel (side note: im Gegensatz zur Steinkohle, die unter Tage abgebaut wird, und von der wir die berühmten Bilder von rußgeschwärzten Kohlekumpel-Bilder kennen, wird Braunkohle in Tagebauen abgebaut, in diesen gigantischen Löchern, diesen Wunden in der Natur, von denen manche die räumliche Ausdehnung deutscher Großstädte und die Tiefe deutschen Selbstbetrugs haben – actually, wait, stimmt nicht: ein Tagebau hat keine unbegrenzte Tiefe)... ach ja, zurück zur Sache: die heldenhaften (no irony) Kumpel fuhren in diesem crazy Winter teilweise 16-Stunden-Schichten, zusammen mit Spezialabteilungen der NVA (hey Wessi: look it up!), und verhinderten den effektiven Kollaps des Energie- und Wärmesystems eines ganzen Landes. Ihr könnt Euch vorstellen, wie stolz die Kollegen darauf sind. Und nicht nur die Kollegen im engeren Sinne: Kohle bildet (wie das in jeder großen industriellen Monokultur der Fall ist, for reasons we won't have the time to go into) die beinahe alternativlose Grundlage für regionale Identitätskonstruktionen, auch wenn heute nur ein Bruchteil der in der Region verbleibenden Arbeitsplätze noch an der Kohle hängt. As the saying goes: “Ich bin Bergmann, wer ist mehr?”
Zum Ende der 1980er Jahre jedoch, also bis direkt vor der “Wende”, arbeiteten um die 100000 Menschen im Kohlesektor, mit den für schwere Industrien üblichen “back- & forward linkages”, die wiederum andere Jobs schufen. “Die Wende” führte dann dazu, dass der zugegebenermaßen extrem ineffiziente Sektor 90% dieser Jobs verlor. Von hundert- auf zehntausend in weniger als zehn Jahren. Das Wort “Trauma” beschreibt diesen Prozess nur ungenüge: in diesen Jahren starb die Lausitz, wie sie bis dahin existierte.
Zwanzig Jahre später dann machte sich ein weiterer von der lokalen Bevölkerung als fremder, als Wessi(s) identifierter Akteur nun daran (zumindest so die Wahrnehmung vieler in der Lausitz), der Region auch noch das letzte Bisschen industrieller Struktur, finanzieller Eigenständigkeit und Identität zu rauben: die Klimabewegung, allen voran Ende Gelände, deren 2. Aktion (nach 2015 im Rheinland) 2016 in der Lausitz stattfand. Die Geschichte dieser Aktion habe ich andernorts (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) erzählt, aber die Kurzzusammenfassung ist: the locals hated us, & griffen uns zuletzt in einem Mob aus Nazis, Anwohner*innen und IGBCE-Fahnen schwenkenden Arbeitern an. Ein politischer Supergau für linke Klimas, und für mich persönlich ein unglaublich einschneidender und tatsächlich traumatischer Moment (ahhhh, daher diese lange Herleitung, now I get it!) - in einem gewissen Sinne mein “frankfurter Schule”-Moment, in dem ich auch das letzte Fitzelchen Vertrauen in Industriearbeiter*innen und ihre Organisationen verlor. Ich verstand damals, was viele Linke und Klimabewegte immer noch nicht verstanden haben, oder nicht verstehen wollen: Deutschland wird unser Feind sein, von oben nach unten, von links nach rechts – vom Rheinland bis zur Lausitz.
Diese Region, um endlich den Schwenk zu unseren Freunden von Journafrique und den sehr interessierten, und in their own right sehr interessanten afrikanischen Journalist*innen zu kriegen, war also der perfekte Ort, um sich einen der wichtigsten neuen deutschen Policyexporte mal anzuschauen: die Kohlekommission (tatsächlicher Name: Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung), und den Kohlekompromiss. Because, you see, deutsche internationale Politik nutzt schon länger das Image des Landes als “Klimavorreiter (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)” als eine wichtige Stütze ihrer “soft power” auf dem internationalen Parkett, und als Legitimationstool nach innen, denn dieses Image verschleiert auch für uns “Deutsche”, die es eigentlich besser wissen sollten (wir sehen ja die Autos und den ganzen Dreck die ganze Zeit) ganz famos die Realität, dass Deutschland eigentlich die USA der EU sind, ein Land, dessen Reichtum auf der Produktion dreckiger, betrügerischer Scheißautos (aka SUV) basiert. Die Antikohlebewegung, 2017 Ende Gelände durch eine zum Klimagipfel in Bonn getimte Aktion, 2018 die Hambis mit ihrer heroischen und medial extrem gut gespielten Verteidigung des Hambacher Waldes, hatten einen direkten und durchaus effektiven Angriff auf dieses image gestartet, wussten wir doch, dass dieses Image uns auch hierzulande die politische Kommunikation erschwerte, da es die “issue salience” (die Wichtigkeit eines Themas) der Braunkohle in der Öffentlichkeit deutlich reduzierte. 2018 dachte ich, dachten glaube ich viele: Ziel erreicht, Image zerstört, Deutschland als braun anstatt grün entlarvt.
But, and do write this down, dear comrades (yes, all caps): NEVER UNDERESTIMATE YOUR ENEMY!
Nicht nur hatte die Antikohlebewegung die strategische Effektivität von Team Kohle unter der Führung der Kohlegewerkschaft IGBCE (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)unterschätzt, wir hatten gedacht (gehofft? Uns vorgelogen?), dass die Regierungsreaktion auf unseren 10 Jahre dauernden Kampf mit einem Kohleausstieg reagieren würde, mit dem Atomausstieg als Vorbild. Aber die Kohleindustrie war ein ganz anderer Gegner, als die Atomkraft, der Atomausstieg fiel auch performativ total aus der Reihe merkelscher Regierungsführung, und die Grundstruktur bundesdeutscher Politik ist seit jeher eine korporatistische: bevor irgendjemand irgendetwas weiß, bildet man nen Arbeitskreis. Da es keine einfache Lösung der Debatte über die Zukunft der Braunkohle gab, symbolisiert im Kampf um das eine Ausstiegsdatum, berief die 2017 “wiedergewählte” (more like nicht abgewählte) große Koalition die o.g. Kommission. Formelles Ziel der Kommission war es, einen Ausstiegspfad aus der Braunkohle zu entwickeln, der “sozial verträglich” sein sollte (sprich: die Kohleregionen nicht noch weiter zu arbeitsmarktpolitischen Einöden zu machen), den Kohlearbeitern nicht nur ein gutes ökonomisches Auskommen, sondern gute, wenn möglich gleichwertige neue Jobs, “Arbeit mit Würde”, zu verschaffen, implizit sollte auch die AfD kleingehalten werden (a worthy goal of course)... ach ja, genau, und da war auch noch irgendwas mit Klimaschutz.
D.h.: das implizite politische Ziel der Kohlekommission, des bundesdeutschen Korporatismus (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) im allgemeinen, war die Befriedung eines komplexen politischen Konflikts durch die Einbindung miteinander kämpfender Akteure durch den Staat, der dann wiederum einen Kompromiss vermittelt, der den Konflikt befriedet. Interessanterweise stand in der Literatur über den dt. Korporatismus, die ich im PoWi-Grundstudium lesen musste, nie drin, wie diese magische Kompromissfindung möglich wurde (das war so ein Bisschen Politik-als-Wurst-Style (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), die Kommission selbst blieb eine Black Box): jeder politiökonomische Kompromiss im Norden basiert auf der Fähigkeit der Externalisierung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) ökonomischer Negativa auf andere Länder, vor allem im globalen Süden. Denn: der sitzt ja nicht in der Kommission mit am Tisch. Nein, die Interessen des Rests der Welt, der Armen, die der Klimawandel zuerst betrifft (und im Zweifelsfalle umbringt), “des Klimas” (kein Akteur mit Interessen, waren bis dato in der öffentlichen Debatte u.a. von den verschiedenen Stimmen der Klima- und anderer internationaler Gerechtigkeitsbewegungen “vertreten”, sicherlich mehr schlecht als recht, aber immerhin. Nicht von ungefähr bezeichnete sich der linke Flügel der Bewegung als KlimaGERECHTIGKEITSbewegung, nicht bloß als KlimaSCHUTZbewegung.
Das Klima und die globale Gerechtigkeit saßen also mit am Tisch, “gleichberechtigt” neben den Kohleregionen, den Kohlearbeitern und den Kohlefirmen (what? Team Kohle gleich mit 3 Stimmen? Amazing!), repräsentiert einerseits durch “die Wissenschaft” (nicht mal ein Akteur – eher eine grundsätzlich habituell systemstabilisierende Profession, eingeschworen auf Neutralität), andererseits durch einige der mobilisierungsstärksten Umweltverbände, die mit ihrem Eintritt in die Kommission die durch den gemeinsamen Kampf um den Hambi miteinander eng verschweißte anti-Kohle- und Klimabewegung spalteten.
Dieses Modell wird nun als erfolgreiches Modell der Befriedung der around the world immer häufiger auftauchenden sozialökologischen Großkonflikte gefeiert. Das südliche Afrika, Südafrika im besonderen, steht vor einer ganzen Reihe solcher Auseinandersetzungen. Daher die Reise in die Lausitz.
Aber jetzt erstmal eine Intermission, der Text hätte eigentlich ganz anders laufen sollen, aber – und das meine ich im Wortsinne – die Kohlekommission stellt für mich ein persönliches Trauma dar, markierte sie doch die Niederlage, nein, den Sieg des fossilen Kapitalismus, von Team Kohle über eine Bewegung, die für ein ganzes Jahrzehnt mein Leben gewesen war, die vor jeder Beziehung, vor jeder Party, bis 2016 sogar vor meiner Identität und Wahrheit als durchtriebene Hedoschwuchtel kam.
Next time on friedliche Sabogage:
Wurde das Klima gerettet? Sind die Kohleregionen jetzt blühende Landschaften? Dankten die Kolleg*innen aus Afrika auf den Knien für die brilliante Lösung des Kohleproblems?
Stay tuned. Bis dahin: viel Spaß, und nie vergessen, die Normalität, in der wir im globalen Norden leben, ist eine moralische Abscheulichkeit und dürfte so nicht existieren.
Euer Tadzio
