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Warum erlauben wir unseren Dirigenten den falschen Takt anzugeben?

Offener Brief an die noch derzeitigen Bundestagsabgeordneten der 18. Wahlperiode:

Betreff: Eine Gegeneinladung verbunden mit der Frage, ob das Volk die Regierung ersetzen sollte …  

Sehr geehrte Damen und Herren aus den Wahlkreisen u. von der Landesliste des Landes …, 

der Countdown läuft! Sie stecken mitten im Wahlkampf, eben dieser Phase in der Sie denen, die Sie wählen sollen, ein bisschen näher sind als sonst. Und zwar nicht nur weil Sie sich jetzt dem Straßenwahlkampf, dem Ziehen von Tür zu Tür stellen, sondern auch dem Gefühl, dass viele Deutsche immer mehr umtreibt: Unsicherheit verbunden mit dem Gefühl der Angst vor dem Verlust der derzeitigen Lebensqualität … und zwar egal, ob arm oder reich … jeder fürchtet um sein persönliches Einkommen! Und derzeit würde ich sagen, zu Recht!

Im letzten Jahr wurde ich zusammen mit meiner Geschäftspartnerin von einem Mitglied des Deutschen Bundestages zu einer Informationsfahrt nach Berlin eingeladen. Wir hatten die Gelegenheit uns den Bundestag, das Bundeskanzleramt, verschiedene Ministerien sowie die wichtige Gedenkstätte des Deutschen Widerstandes (http://www.gdw-berlin.de) als auch das bedrückende Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen (http://www.stiftung-hsh.de/) anzusehen.

Nach meinem erneuten Besuch vor einem Monat im Bundeskanzleramt (http://bit.ly/2vieujc) bei dem ich die Gelegenheit hatte mich in einem Eins-zu-Eins-Gespräch mit Frau Liebscher über meine Gedanken, ob die Erde die Menschheit gerade aus dem System raus reguliert: https://www.youtube.com/watch?v=hHt1AOTdWec zu unterhalten, kam mir die Idee, diejenigen von Ihnen, die daran interessiert sind, in die Welt einzuladen, die mir präsenter ist als Ihnen. 

Perspektivwechsel eröffnen Welten 

Wer sich auf einen Einblick in die Welt Benachteiligter einlässt, dem eröffnen sich andere Welten, andere Perspektiven. Man bräuchte nur einmal Norbert Blüm fragen, was der Unterschied für ihn war, vorher und nachher, als er eine Nacht im Flüchtlingslager Idomeni (http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-norbert-bluem-uebernachtet-in-idomeni-a-1081999.html) verbrachte. Norbert Blüm ist schon lange nicht mehr Teil des Politgeschehens, darüber bin ich mir im Klaren. Aber vielleicht wäre gerade deshalb die Frage an ihn interessant, ob man sich in der Hektik des politischen Alltags beim Hetzen von Termin zu Termin, nicht die Zeit nehmen sollte, solche Erfahrungen zu erleben bevor man wichtige Entscheidungen trifft.

In meinem youtube-Video mit der Frage, ob die Erde die Menschheit gerade raus reguliert,  führe ich einen Punkt an, der mir bei den Ausführungen des griechischen Philosophen Platon zu denken gab. Es gibt unterschiedliche Erlebenswelten und es ist äußerst schwierig sich in die Erlebenswelt eines anderen zu begeben und wirklich zu spüren, was der andere spürt. Schnell wird etwas für eine Gesamtrealität gehalten, obwohl es nur Teil einer Realität ist. Hier und Da sind im jetzigen Wahlkampf unterschiedliche Erlebenswelten aufeinander geprallt. Ein Beispiel war, was der Auszubildende Alexander Jorde tagtäglich als angehender Gesundheits- und Krankenpfleger erlebt: https://www.youtube.com/watch?v=WClqdJSgsok. Es macht einen Unterschied, ob ich sehe wie immer wieder Schutzbefohlene in ihren Ausscheidungen liegen, ob ich deren Tränen sehe, ob ich spüre wie sie sich dadurch erniedrigt fühlen, so klein, so überflüssig, so weggeschoben, ob ich es rieche, ob ich es wegmachen muss oder ob ich nur davon höre. Vielleicht mit ganz viel Glück und bildhafter Sprache kann ein anderer es nachempfinden. Aber es ist einfach ein Unterschied, ob ich weit entfernt davon höre oder es selber tagtäglich sehe oder ich es gar selber bin der hilflos Stunden im eigenen Kot liegt.

Wo für eine Kandidatur als Bundestagsabgeordneter 70.000,00 bis 100.000,00 € investiert werden muss: https://www.tagesschau.de/inland/teurer-wahlkampf-101.html, da können Welten nur auseinander klaffen, da können Bundestagsabgeordnete nicht mehr Spiegelbild der Gesellschaft sein! 

Und wenn diese Welten kaum noch Berührungspunkte haben, dann wird es immer schwer einander zu verstehen. Und wir sind an diesem Punkt! Interessanterweise gibt es Enttäuschung, Traurigkeit, sich nicht verstanden fühlen und auch Wut auf allen Seiten. Auf Seiten der Regierenden, der Volksvertreter und auf Seiten des Volks. Zeit etwas zu ändern! 

918 Milliarden € investiert der Deutsche in seine Sozialkassen … also in sich

Und obwohl es sich so viel anhört steuern wir beständig und so langsam aber sicher auch mit Vollgas auf eine finanzielle Katastrophe (http://bit.ly/2xK9g4H) zu. 

Vor den Weltkriegen sammelte man auf dem eigenen Konto die Rente an, das machte Sinn und war machbar. Dann passierte, wozu eine Regierung „eigentlich“ kein Recht haben sollte, die Gelder wurden für die Kosten der Kriege veruntreut! Danach waren die Sozialkassen leer und man musste umdenken. Als Lösung wählte man das Solidarprinzip: die Jungen zahlen für die Alten! So weit so gut. Aber die Jungen wurden weniger, die Alten mehr und älter. Und man muss in Mathe keine Eins gehabt haben um zu wissen, dass es rein rechnerisch nicht möglich ist mehr auszugeben als rein kommt. Und nur weil man seit Jahren daran herum doktert, ist es noch nicht zum Crash gekommen. Seit Jahren muss die Einzahlung „der Jungen“ durch die Steuereinnahmen von allen aufgestockt werden. Wenn nun in den nächsten 5 Jahren die „beginnenden Alten“ der geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen, wird die Notlösung Solidarprinzip mehr Not als Lösung sein! 

Wir haben nach den Kriegen umgedacht, wir werden es nochmal tun müssen!

Und wenn wir in 5 Jahren nicht das totale Chaos erleben wollen, dann müssen wir JETZT die Weichen dafür stellen. Es gibt mehrere Lösungsansätze. Es wird nicht einfach werden, es wird Übergänge zu lösen geben. Aber das kriegen wir hin, WIR 82 Millionen haben schon ganz andere Sachen gewuppt! 

Im Moment ist die Situation wie folgt:

 82,1 Millionen Menschen machen die Gesamtbevölkerung Deutschlands aus 32,1 Millionen befinden sich davon in sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten 24,7 Millionen Renten werden ausgezahlt an vermutlich etwas weniger als 24 Millionen Menschen 13,3 Millionen Menschen sind bis zu 17 Jahre alt (Stand 2015!) (http://bit.ly/2hV5skU) 12 Millionen Menschen auf die die anderen Kriterien nicht zutreffen

 

Die Zahl der 12 Millionen Menschen auf die es nicht zutrifft, dass sie einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, noch nicht Rentner (http://bit.ly/2jZnKqg) und auch keine Kinder mehr sind, wird wahrscheinlich etwas größer ausfallen. Die Zahl 24,7 Millionen bezieht sich auf die ausgezahlten Renten und bei den Auszahlungen können Dopplungen enthalten sein. Also z. B. eine Witwe oder ein Witwer die/der die eigene Rente wegen Alters bezieht und die Rente wegen Todes vom Partner, etc. Zu diesen 12 Millionen Menschen können die 7,4 Millionen (http://bit.ly/2arEYUU) geringfügig entlohnten Personen gehören, von denen aber auch bestimmt einige bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und den Rentner anzutreffen sind. Es gibt genügend Leute im Land, die zwei und mehr Tätigkeiten nachgehen (nachgehen müssen).

Auch mit ganz viel gutem Willen also der Annahme es gäbe keine Dopplungen bei den Renten und alle geringfügig Entlohnten fielen in diese Gruppe sowie noch die 0,3 Millionen Menschen ohne Obdach und natürlich auch Unternehmer, verbleibt eine Zahl von 4,3 Millionen Menschen. Bei diesen 4,3 Millionen müsste es sich „eigentlich“ um die 2,5 Millionen Arbeitslosen (http://bit.ly/1N5T4uA) handeln. Aber das wäre nun ein anderes Thema. Nur ein Satz dazu, sich eine Zahl statistisch schön zu reden, schönt nur die Statistik nicht die Realität!

Bei dieser Aufzählung war es mir allerdings wichtig etwas anderes deutlich zu machen. Dieses Land hat 32,1 Millionen „Zugpferde“. Diese „Zugpferde“ zahlen Teile ihres Lohns in die Rentenversicherung ein, die im nächsten Monat komplett an die Rentner ausgezahlt wird. Seit Jahren müssen außerdem Steuereinnahmen dazu genommen werden, da die Einzahlungen der „Zugpferde“ nicht ausreichen. Von diesen 32,1 Millionen „Zugpferden“ waren im Jahr 2015 etwas über 5 Millionen im Alter von 60 – 64 Jahren. Diese Mannschaft wird in den nächsten 5 Jahren in den Bereich Rentner wechseln. Es werden aber nur ca. 2,5 Millionen in den Mannschaftsbereich „Zugpferd“ nachrücken. 

Also die jetzigen „Zugpferde“ können schon alleine nicht mehr ran schaffen, was Monat für Monat nur für die Rentner gebraucht wird und zeitnah werden wir nun noch weniger „Zugpferde“ aber mehr Rentner haben. Renteneintrittsalter anheben, Beitragssätze für die „Zugpferde“ erhöhen wird nicht mehr reichen! Und mittlerweile haben über 13 Millionen der „Zugpferde“ schon Bekanntschaft mit einem Burnout gemacht. Können wir es uns leisten die „Zugpferde“ ausbrennen zu lassen? 

918 Milliarden € ergeben ein monatliches bedingungsloses Grundeinkommen von 930,00 € für ALLE 82,1 Millionen Menschen!

Es kann auch andere Lösungen geben! Das bedingungslose Grundeinkommen ist aber ein Weg, den man unbedingt einmal durch simulieren sollte. Bestimmt würde man die Höhe des Betrages jährlich neu berechnen müssen und für den Anfang wird man hier und da Übergangslösungen benötigen.

Im bedingungslosen Grundeinkommen liegt eine große Chance! Die Angst, dass viele dann ihre Arbeit einstellen, ist nicht gerechtfertigt. Eine Umfrage hat vor kurzem wieder gezeigt, dass viele weiter arbeiten würden, wenn sie es definitiv aus finanziellen Gründen nicht mehr müssten: http://t3n.de/news/deutsche-wollen-arbeitend-trotz-lottogewinn-erbe-841951/?xing_share=news. Und hierbei war nicht die Rede vom bedingungslosen Grundeinkommen, sondern von einem Lottogewinn oder von einem Erbe, was tatsächlich finanzielle Freiheit bietet und nicht nur eine Grundsicherung wie das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) darstellt. Dass das BGE uns ins Unglück (http://bit.ly/2w47HKd) stürzt ist eher unwahrscheinlich, alle Studien zu bereits durchgeführten Versuchen belegen das Gegenteil. Man kann Menschen in viele Richtungen erziehen, aber der Wunsch nach Teilhabe lässt sich schwer bis gar nicht aberziehen.

Derzeit zahlen nicht alle in die Sozialkassen ein, ggf. lohnte es sich dies im Zuge der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens zu ändern. Überhaupt müsste man mal auf die Einnahmen- und Ausgabenseite des Bundes schauen. Auch heute fließen schon Steuergelder in die Sozialkassen und wenn man sich zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens entschließt, muss man auch nicht mehr mehrere „Töpfe“ nutzen, dann gibt es einen aus dem das bedingungslose Grundeinkommen ausgezahlt wird als auch alle anderen Staatsausgaben wie Bildung, Infrastruktur, etc. 

Eine Vereinfachung bei der Abgabe der Steuern wäre bestimmt auch nicht verkehrt, damit man erst gar nicht in die Problematik, wie bei den Cum Ex und Cum Cum Geschäften (http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/cum-ex-geschaefte-steuerhinterziehung-banken-aktien) kommt, bei denen man Steuern in Milliardenhöhe erstattete, die gar nicht eingezahlt wurden.  

In diesem Zuge kommt noch eine Frage am Rande hoch, nämlich ob es richtig sein kann, dass Mitglieder der Regierung auch Abgeordnete im Bundestag sein können? In Kürschners Volkshandbuch steht es bei den Aufgaben und Funktionen des Bundestages so: „Die Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gehört zu den klassischen Aufgaben eines Parlaments. Sie ergibt sich aus der Lehre der Gewaltenteilung. In der modernen Parteiendemokratie übt die Kontrolle vorwiegend die Opposition aus, da Regierung und die sie tragende Mehrheitsfraktion eine Handlungseinheit bilden.“ Auch diese Aussage widerspricht sich schon fast in sich selbst. Große Koalitionen, die die Kontrollfunktion minimieren oder gar aushebeln und dass eine Person sowohl ein Regierungsamt als auch zeitgleich das Amt des kontrollierenden Volksvertreters inne haben kann, stellt das Organ Bundestag in seiner Funktion in Frage.

Und immerhin zahlen wir nur für die personelle Besetzung des Bundestages jährlich 255 Millionen €. Ein Bundestagsabgeordneter erhält eine mtl. Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 9.541,74 € und dazu eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 4.318,38 € und zusätzlich werden Mitarbeiterkosten bis zu 19.913,00 € mtl. gewährt.

Und das sind nur die Kosten für die aktuelle Besetzung, hinzu kommen ja noch Pensionsansprüche. Dazu hatte es mal im Landtag von Baden-Württemberg einen interessanten Versuch gegeben: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rueckkehr-zur-abgeordneten-pension-vor-jahren-eine-grosstat-heute-nur-murks.60780741-625d-4c8c-8fbd-5f691dfb07b6.html. Man wollte vorbildlich sein und auf die Pensionsansprüche verzichten, indem man sich die Diäten erhöhte und mit diesem erhöhten Betrag selbst in die Altersvorsorge investierte. Als man merkte, dass der damit zu erzielende Betrag nicht dem vom Volk für die Volksvertreter gezahlten Pensionen entsprechen würde, verzichtete man auf die eigene Altersvorsorge. Ach so, die erhöhten Diäten behielt man aber vorsichtshalber. Was man hat, hat man!

VERANTWORTUNG vs. Schuld 

Wir, die 82 Millionen Deutschen, sind irgendwie träge geworden, laufen einfach nur noch mit und haben dabei ganz vergessen, dass WIR 82 Millionen zusammen die Musik bezahlen, selbst die, die wir gar nicht bestellt haben. Eine super Aktion gab es dazu, die für mich beste Aktion vom G20-Gipfel: https://www.youtube.com/watch?v=Yql8Y2NfrGw. So schade, dass man so unbedacht war, den Gipfel direkt neben der Roten Flora, DEM europäischen Zentrum der Radikalen Linken, abzuhalten und dabei nicht im Blick hatte oder nicht im Blick haben wollte, wie groß diese Provokation war und von der Szene nur als Kampfansage gedeutet werden konnte. Und so gingen leider andere Bilder um die Welt, Bilder die man definitiv hätte vermeiden können. Und weil das Laute immer so laut daher kommt, kann keiner das Stille hören, was oft viel mehr zu sagen hätte. Es wäre besser gewesen, wenn uns die verkrusteten Zombies im Gedächtnis geblieben wären … 

Wir, die wir die Musik bezahlen, müssten wieder aufwachen und uns erinnern, was doch längst unsere Eltern, Großeltern und Ur-Großeltern nach Ende des 2. Weltkrieges festlegten, welche Musik wir zukünftig hören wollen:

Nämlich den ersten Satz der Präambel, der Einleitung unseres Grundgesetzes:

„Im Bewusstsein seiner VERANTWORTUNG vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem FRIEDEN DER WELT ZU DIENEN, hat sich das DEUTSCHE VOLK kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ 

Für diesen ersten Satz und die ersten 19 Artikel dieses Grundgesetzes, die unsere Grundrechte darstellen, sind so unendlich viele Tränen und noch viel mehr Blut geflossen, so unendlich viele Leben in den eigenen Reihen wie in den Reihen anderer hat es gekostet, so unendlich viel Schmerz, wenn das Grundgesetz nicht das kostbarste Erbe unserer (Ur-)Großväter, (Ur-)Großmütter und unserer Eltern ist, was dann? … 

Mein Großvater väterlicherseits wurde kurz vor Kriegsende von einem amerikanischen Soldaten erschossen. Mein Großvater mütterlicherseits blieb bis 1948 in russischer Gefangenschaft, er gehörte zwar zu den Heimkehrern, aber er starb trotzdem jung an den gesundheitlichen Folgen dieser Zeit. Meine Großmutter väterlicherseits brachte einschließlich sich selbst vier Menschen lebend durch die Kriegswirren. Bei meiner Großmutter mütterlicherseits waren es Fünf. Sie war die einzige, die ich kennenlernte. Von ihr konnte ich erfahren, was diese Zeit bedeutete: Ausgebombt, Todesangst, nichts zu essen, alles wieder aufgebaut, nie das Leben geführt von dem sie träumte, denn es ging ums nackte Überleben, dem eigenen, wie dem ihrer Liebsten!

Dieses Grundgesetz ist mehr als nur ein paar Worte auf einem Stück Papier und das wichtigste Wort steht direkt im ersten Satz der Präambel: VERANTWORTUNG! Dem folgt dazu passend im Artikel  1 Absatz 2: „Das DEUTSCHE VOLK bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der WELT.“ 

In der WELT! Nicht nur in Deutschland! 

Ich bin mir meiner Verantwortung vor den Menschen, ganz besonders den Menschen meiner Familie, bewusst, auch wenn es mir wie so vielen anderen von uns gar nicht vergönnt war sie alle kennenlernen zu können! Grundgesetz, Vaterland, Muttersprache, … das löst bei mir gar nichts aus. Aber meine Oma, die lag mir am Herzen … Menschen liegen mir am Herzen, das löst etwas bei mir aus. Über ein Gefühl kann man eine Haltung entwickeln und diese Haltung kann man in einem Gesetz niederschreiben. Ein Gesetz weckt kein Gefühl und führt auch nicht zu einer Haltung.

Dass dies so ist, sieht man sogar am Grundgesetz selbst. In Artikel 3 heißt es, dass ALLE Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Würde sich dahinter eine Haltung verbergen, hätte man den Begriff: „ALLE“ nicht mit Ergänzungen näher definieren müssen. Aber doch war es nötig, so dass es in einem 3. Absatz Aufzählungen dazu gibt, was man unter dem Begriff: „ALLE“ zu verstehen hat. 

Eine Haltung kann man nicht vorschreiben, nur vorleben. Das erfordert Geduld, Mut zu sich selbst zu stehen, Konsequenz, Offenheit, klare Linie, Transparenz, ein kritisches Hinterfragen vor allem von vermeintlichen Selbstverständlichkeiten sowie dem eigenen Handeln und wenn man merkt, dass man falsch gelegen hat die Kraft dies zu zugeben und es zu ändern. 

Und ist es nicht das Wort VERANTWORTUNG, was genau dies aussagt?

Seit kirchengedenken tragen wir das Wort Schuld mit uns herum. Aber Schuld hat einen anderen Ansatz als Verantwortung. Ich sehe niemanden ohne Schuld! Für mich ist es gar nicht möglich durch dieses Leben zu gehen ohne Schuld aufzuladen. Wir machen Fehler, wir fügen anderen Schaden zu, bewusst wie unbewusst. Um es einmal ganz auf das Wesentliche runter zu brechen. Wir müssen essen, um zu überleben. Da geht es doch schon los! Möchte ich ein Tier essen, muss ich es töten (oder töten lassen), möchte ich Milchprodukte essen, muss ich Tiere halten (oder halten lassen), möchte ich Gemüse, Obst, etc. haben, muss ich einen Lebensraum verändern (verändern lassen) um selbiges zu ernten, bzw. zu essen. Selbst für das Wesentliche kommen wir nicht umhin "Schaden" anzurichten. Insofern kommt man aus der Nummer, die wir Leben nennen, ohne Schuld gar nicht raus.

Dreht man das ganze aber um und wird sich seiner Verantwortung bewusst, sei es für das eigene Leben, das direkte Umfeld, die Natur, alles was uns umgibt, würde man mit einer anderen Intention ans Werk gehen. So nach dem Motto: "Ich trage Verantwortung und versuche deshalb den Schaden kleinstmöglich, also erträglich zu halten." Wenn man es nicht als etwas Verwerfliches ansieht, dass man überleben möchte, wäre das doch eine annehmbare Formel. Wenn man es jetzt noch mal auf das Wesentliche runter bricht, dass man z. B. sagt Tierverzehr ja, aber zum Beispiel in Maßen und somit für Mensch, Tier und Umwelt verträglich oder Umgestaltung von Wäldern, etc. in landwirtschaftliche Nutzflächen, aber z. B. ohne dabei mehr Schaden anzurichten als nötig, wenn man als ein Beispiel den Einsatz von Pestiziden nimmt, etc. 

Schuld kommt mir manchmal vor wie ein Freifahrtschein!

Was wäre wenn es statt: 

„Und vergib uns unsere Schuld, wie auch wir vergeben unseren Schuldigern. Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Bösen.“ 

hieße:

„Hilf' mir verantwortlich zu handeln, indem ich auch den anderen und nicht nur mich sehe. Leite mich zum verantwortlichen Handeln, damit ich die Schöpfung erhalte für mich und für alle.“ 

Erklärung für den aufkeimenden zivilen Ungehorsam 

In einer Diktatur kann sich ein Volk gegen ein Regime auflehnen und eine Demokratie fordern. Aber was kann man fordern, wenn man bereits eine Demokratie mit sehr guten Grundrechten für alle hat? Ohnmacht und Wut kann entstehen, wenn ein Grundrecht grundsätzlich bereits besteht, aber man das Gefühl hat, es besteht nur auf dem Papier. 

Ein paar Beispiele dazu:

Art. 1 Abs. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. … Wie lässt sich dieses Grundrecht mit unserem Umgang mit Kindern erklären: https://www.youtube.com/watch?v=BNM30SPRpgk? Kann man wirklich sagen, dass die Würde der Kinder unangetastet bleibt, wenn man dafür sorgt, dass im Alter von 10 Jahren entschieden wird, wer welchen Lebensweg einschlagen „darf“? Europäische Nationen um uns herum haben längst umgestellt. In Italien lebt man nun seit Jahrzehnten Inklusion (http://bit.ly/2xtFNem) und die deutsche Befürchtung, dass es dann fortan keine (guten) Akademiker mehr gäbe, hat sich in Italien und anderen Nationen nicht eingestellt.

 

Oder wie lässt sich bezugnehmend auf Art.  1 Absatz 2: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Absatz 3: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“. erklären, weshalb man Demonstranten vorverurteilt und seit Juli in Untersuchungshaft sitzen lässt: http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/G20-Macht-man-die-Falschen-zum-Suendenbock,gzwanzig280.html. Fragen, die sich in dem Zusammenhang der Rechtswissenschaftler und ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Thomas Fischer sowie der emeritierte Professor für Rechtswissenschaften Ulrich Karpen stellen, stelle ich mir auch: Seit wann haben wir angefangen Inhaftierungen vorzunehmen, wenn eine Straftat (noch) nicht begangen wurde? In einer Demokratie darf demonstriert werden, auch wenn das Thema der Demonstration unbequem ist. Und seit wann „verurteilt“ man in einer Demokratie einen Betroffenen bevor er angehört wurde?

Dass Gesetze außerhalb des Grundgesetzes erlassen werden müssen, ist ersichtlich. Nicht ersichtlich ist, warum man nicht jedes neue Gesetz mit wenigstens den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes, die die Grundrechte jedes Bürgers, mehr noch jedes Menschen darstellen, auf Stimmigkeit abgleicht. Zudem sollte man schriftlich erklären wie sich diese 19 Artikel in der neuen Gesetzesvorlage wieder finden, dies würde den Einhaltungswillen der Grundrechte unterstreichen!

Würde man bereits so vorgehen, wären diese zwei Gesetzesvorlagen wohl eher nicht zum Gesetz geworden. Zum einen die Überwachungsmöglichkeit von Messenger-Diensten, Rechnern, etc.: https://www.datev.de/web/de/aktuelles/nachrichten-steuern-und-recht/recht/bundestag-gibt-strafermittlern-neue-instrumente-in-die-hand/ und die Durchsuchungsmöglichkeit von Privaträumen von Selbständigen durch einen Finanzbeamten, der eine Kassen-Nachschau durchführt: https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__146b.html

Im § 146 b der Abgabenordnung wurde folgendes ergänzt: „Wohnräume dürfen gegen den Willen des Inhabers nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung betreten werden. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.“  Inwieweit bei einer Kassen-Nachschau von einer dringenden Gefahr zu reden ist, bleibt wahrscheinlich noch zu klären. 

Die Mutigen kann man bremsen, aber nicht stoppen 

Neben den „Zugpferden“, die von den Menschen mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gestellt werden, gibt es die „Zugpferde“, die diese Arbeitsstellen erst ermöglichen. Der Großteil der Beschäftigten arbeitet bei den kleinen und mittelständischen Unternehmern (http://bit.ly/2wt09oL).

Oft kommt mir ein Zitat von Winston Churchill in den Sinn: „Es gibt Leute, die halten Unternehmer für einen räudigen Wolf, den man totschlagen müsse, andere meinen, der Unternehmer sei eine Kuh, die man ununterbrochen melken kann. Nur ganz wenige sehen in ihm das Pferd, das den Karren zieht.“ Es gibt ein paar Unternehmen die nicht zu rechtfertigende Privilegien genießen, aber die meisten Unternehmen, die den Großteil der 32,1 Millionen „Zugpferde“ beschäftigen, haben keinen leichten Stand.

Es ist geradezu verpönt darüber zu reden, da man droht sein Gesicht zu verlieren. Deutschland zählt zu den Ländern in denen der Gesichtsverlust schwerer wiegt als der Tod. Oder anders gesagt, der Gesichtsverlust ist der Tod – der gesellschaftliche Tod! Das ist kein spezifisches Unternehmerphänomen, das trifft auf alle zu. Deshalb ist bei uns auch niemand alt, niemand hat ein Gebrechen, niemand hat eine schwere Phase, niemand steckt in einer finanziellen Krise, ... Dazu gehören, mithalten ist so wichtig, dass wir dadurch eine Not (http://bit.ly/2xbcVry) erschaffen haben, die es vorher so in der Form nicht gab. 

Und obwohl Unternehmer es schwer haben und es fast genauso viele Gewerbeabmeldungen wie Gewerbeanmeldungen (http://bit.ly/2fhcUeJ) gibt, Insolvenzen das ganze Leben ruinieren können, es speziell in Deutschland kaum noch Wagniskapital gibt, gibt es immer noch „Verrückte“, die es wagen. Egal wie schwer es ist. Diejenigen, die ihre Idee unbedingt in die Welt bringen wollen, suchen die Lücken. Mutige kann man bremsen, aber eben nicht stoppen.

Der leider schon verstorbene Professor Norbert Szyperski brachte es auf den Punkt, was man braucht: Wissen, Kontakte und Geld: https://www.brandeins.de/wissen/mck-wissen/cluster/der-grosse-kommunikator/. Wissen ist heute dank Internet und Co. leichter zugänglich als jemals zuvor. Der Aufbau von Kontakten kann, je nachdem aus welcher Schicht der Gesellschaft man kommt, schneller oder langsamer gehen, aber auch hier hilft das Internet. Bleibt noch die Geldbeschaffung. Diese ist auf den klassischen, also bisher bekannten, Wegen kaum noch zu bewerkstelligen. Aber gerade die Jungen haben es verstanden Digitalisierung, Crowd und Co. (http://bit.ly/2uIyDyZ) auch in diesem Bereich für sich zu nutzen.

Wenn Regierungen keine Möglichkeiten schaffen, schaffen die Menschen sich die Möglichkeiten selbst und in keinem Zeitalter war dies leichter als jetzt. Selbst vor Währungen wird nicht Halt gemacht und ich habe dabei nicht nur den Bitcoin im Kopf, sondern auch den Sardex. Ich könnte mir vorstellen, dass es noch 5 Jahre dauern wird, dann wird sich Sardinien aus der Mitte der Bevölkerung heraus eine eigene, flächendeckende, gerechte und auf der Insel anerkannte Währung erschaffen haben: https://www.youtube.com/watch?v=gc6l2XeIKv4. Der Sardex greift genau drei Dinge auf, die damals bei Einführung des Geldes galten. Der Sardex bleibt im Umlauf, er wird nicht „gehortet“ und aus dem Markt genommen. Wie alle davon profitieren können, wenn Geld im Umlauf bleibt, kann man an dieser eher witzigen aber doch interessanten Geschichte sehen: https://www.youtube.com/watch?v=bebmDcFsK40 . Der Sardex zeichnet sich zusätzlich dadurch aus, dass ihm ein tatsächlicher Gegenwert zuzuordnen ist und dass Kredite zinslos vergeben werden. Dies funktioniert, weil die Anbieter des Sardex sich als Dienstleister und nicht als Bank sehen. Gewinn wird aus den Gebühren gezogen, die bei der Nutzung der Plattform entstehen und nicht aus der Verzinsung des Sardex. Es braucht dabei natürlich die Bereitschaft sowohl keine übergroßen Gewinne einzufahren als auch den Gewinn eher darin zu sehen sich durch Dienstleistungen derjenigen, denen man mit dem Sardex neue Chancen eröffnet, bereichert zu fühlen. 

Wenige sind leichter unter Kontrolle zu halten und unter Druck zu setzen als viele

Was Dieter Hallervorden hier: https://www.youtube.com/watch?v=4PtnMEtWz-c sagt, dem kann man nur zustimmen. Von deutschem Boden aus sollten keine Drohneneinsätze in Kriegsgebiete ermöglicht werden. Um dies so sagen zu können, reicht ja schon ein Blick auf die Präambel des Grundgesetzes. 

Aber es drängt sich die Frage auf, ob es der Regierung überhaupt möglich ist, sich gegen eine weitere US-Nutzung von Ramstein zu stellen. Keine Regierung hätte ich vertreten wollen! Ganz oft kommt es mir so vor, dass man nur zwischen Pest und Cholera entscheiden kann!

Dass die Regierung sich an Abkommen halten muss, wurde ja im letzten Wahlkampf vor 4 Jahren einmal ganz deutlich, als der „Überwachungsskandal“ hoch kam. Der 2 + 4 Vertrag, der unsere Wiedervereinigung regelte, ließ nicht vermuten, dass die deutsche Regierung in ihren Entscheidungen nicht frei sein könnte. Als 2013 aber klar wurde, dass es weitere Vertragswerke gibt, wie hier in dem Video von Frau Merkel selbst so geäußert: https://www.youtube.com/watch?v=9n8MP9O_6W4, da ließen sich solche Unstimmigkeiten zwischen geschriebenem Wort und der Umsetzung der Grundrechte auf einmal nachvollziehen. Nur eine Handvoll Menschen wird wissen, welche Verträge es auch heute 4 Jahre später noch gibt, bzw. auch was deren Inhalt ist. Jeder ist auf dieser Position erpressbar! Sowohl von den Regierungen der Siegermächte (und ev. auch weiteren Nationen?) je nach dem was halt unterzeichnet werden musste für die Erlaubnis der Wiedervereinigung, als auch von Konzernen, die durch hohe Beschäftigungszahlen ebenfalls eine Machtstellung haben. Im Grunde genommen ist es wie in diesem 3sat-Beitrag https://www.youtube.com/watch?v=ZnvQvd0QySk von Josef Foschepoth gesagt wird, es ist an der Zivilbevölkerung, die konsequente Umsetzung der Grundrechte zu fordern. 1989 hat die Zivilbevölkerung sich auch nicht mehr zurück drängen lassen. Wenn die Masse der Menschen sich einig wird, wird vieles möglich. 

Dieter Hallervorden spricht in seinem Video einen wichtigen Punkt an, er richtet sich an die Presse mit der Bitte von der Aktion zu berichten. Wo es früher eine Vielfalt an Medien gab, gibt es dies heute auch noch, aber im Gegensatz zu früher sind sie nun in Händen einiger weniger, die so die Berichterstattung steuern können: https://netzfrauen.org/2013/12/10/teil-1-wer-macht-die-oeffentliche-meinung-ein-paar-wenige-medienkonzerne/.

Eine weitere nachdenkenswerte Problematik zum Thema Medien ist veröffentlicht in dem Buch „Lügen die Medien?: Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung.“ von Jens Wernicke: „ …, dass ein Großteil der durch ihn verbreiteten Meldungen gar nicht mehr aus eigener Arbeit resultiert, sondern von PR-Firmen, Pressestellen großer Firmengruppen und Lobbygruppen übernommen wird: Zwei Drittel aller Meldungen, die in den Medien verbreitet werden, stammen heutzutage aus externen Quellen, und etwa 80 Prozent sämtlicher Nachrichten lassen sich auf eine einzige Quelle zurückführen.“

Wir sitzen alle im gleichen Boot. Um sich heute eine qualifizierte Meinung bilden zu können, kommt man um eine intensive Recherche nicht herum. Über ein gruppenübergreifendes Miteinander (http://bit.ly/2xekYl1) sollte man intensiver nachdenken!

Die da oben, die da unten, das könnten wir am nächsten Sonntag Geschichte werden lassen! Bundesweit kann jeder ein „Statement“ in den Bundestag wählen. Einfach mit der Zweitstimme ein Kreuz bei der Partei „Bündnis Grundeinkommen“ (www.bge.jetzt) setzen. Mit den Grünen gelang es vor Jahren auch, ein „Statement“ auf Regierungsebene zu bringen. 

Brauchen wir noch eine Regierung in Zeiten der Digitalisierung?

Wer erinnert sich noch daran als Belgien (http://www.deutschlandfunk.de/weltrekord-belgien-seit-einem-jahr-ohne-regierung.795.de.html?dram:article_id=119434) über ein Jahr lang ohne Regierung war? Belgien brach nicht zusammen, Europa nicht, die Welt nicht!

Die Digitalisierung könnte mit dazu beitragen, dass Regierungen und Organe wie der Bundestag in Zukunft ganz anders aussehen werden, als wir sie heute noch kennen. Ein Bundestagsabgeordneter steht im Schnitt für 130.000 Menschen. Diese 130.000 Menschen können kaum Gehör finden bei einer einzigen Person. Es gibt Maßnahmen, um sich dem Volk anzunähern, wie z. b. mit dem „Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität in Deutschland“. Allerdings sind dort nur Meinungen von 15.750 Menschen eingeflossen und leider z. T. gefiltert, da man Vertreter von Verbänden und Vereinen befragte und nicht direkt Betroffene.

Das Internet ist so sehr Teil unseres Lebens geworden, dass sich heute 80 % der Befragten vorstellen könnten die bevorstehende Bundestagswahl online vorzunehmen, wenn dies schon möglich wäre. Über https://www.change.org/ werden schon heute Petitionen an Politiker überreicht. Facebook, Twitter, XING, LinkedIn, etc. hat die Menschen mit einander vernetzt. Und auch da geht es jetzt schon auf die nächste Stufe: https://humanconnection.org/. Simulationsprogramme gibt es schon, die man mit ein wenig Umgestaltung so nutzen könnte, dass man Entscheidungen für jeden nachvollziehbar machen kann und Auswirkungen begreifbar werden lässt, bevor man sie erst erleben müsste.

Die Digitalisierung könnte aus der derzeitigen Parteiendemokratie eine Konsensdemokratie machen, in jedem Fall aber eine Demokratie, die sich Themen und nicht Parteien widmet.

Die heutigen Wahlhilfen wie https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/, http://wahlradar.org/, https://deinwal.de/home oder themenbezogene Übersichten wie bei http://abilitywatch.de/2017/09/06/wahlpruefsteine/ sind super, um überhaupt eine Orientierung zu bieten, aber letztlich bekomme ich nirgendwo eine 100%ige Übereinstimmung hin. Die unterschiedlichen Ansätze sind aber wiederum wichtig, um eine ausgewogene und nicht nur von einer Seite beleuchtete Entscheidung treffen zu können. Aber auch da stoßen wir an eine Grenze. An eine menschliche Grenze.

Still sitzen und zuhören! Es gelingt uns in der Schule nicht und als Erwachsenen ebenso wenig. Abgeordneten aus den Landtagen: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-verspielte-abgeordnete-_arid,1613180.html wie Bundestagen gelingt es ebenfalls nicht, aber gerade hier wäre es besonders wichtig. Schaut man sich Übertragungen von Debatten an, zieht es sich durch alle Parteien: Während vorne jemand am Rednerpult steht, werden hinten im Plenum Notizen gemacht, Gespräche mit dem Sitznachbarn oder am Telefon geführt, es werden Nachrichten auf dem Handy gelesen oder damit gesurft, gespielt und in den seltensten Fällen wird aufmerksam zugehört. Wenn man bedenkt, dass an diesem Ort die Grundsteine für die Zukunft des Landes gelegt werden, ist das gegenseitig respektlose Verhalten grob fahrlässig.

Ignoranz ist die Arroganz der sehenden Blinden. Und diese Ignoranz sollten wir uns nicht leisten! Es ist wahrscheinlich bei allen unbestritten, dass es besser wäre, wenn wir die Verantwortung, die wir uns in die Präambel des Grundgesetzes geschrieben haben, tragen würden. Und am besten auf alle Schultern verteilt. Wir können es uns nicht leisten Realitäten auszublenden. Selbst diejenigen, denen es tatsächlich gut geht nicht. Wenn wir Armut zulassen, verlieren wir am Ende alle. Wir wären nicht die erste Hochkultur die zerbricht, sondern nur eine weitere. Und es ist schon so wie wir es uns in die Präambel unseres Grundgesetzes geschrieben haben, es reicht nicht mehr nur auf Deutschland zu schauen, nicht mal nur auf Europa, unser Blick muss auf die ganze Welt gerichtet sein. Wenn wir Armut zulassen, egal wo, geht die Rechnung für alle nicht auf. Wir brauchen einander! Keiner von uns kann alles und keiner kann alleine eine Straße bauen, ein Krankenhaus betreiben, forschen, recyceln, Korn anbauen und verarbeiten, Brot backen, etc. … 

https://www.youtube.com/watch?v=vZiEt5RUYSk 

Herzliche Grüße

Bettina Knierim

P.S.: Leider mussten wir feststellen, dass diese email im Spamfilter hängen geblieben ist. :(