Guten Morgen, Zombies!

Halloween ist längst vorbei, aber wenige Tage vor der Vertrauensfrage möchte ich einen kleinen Blick auf einen Aspekt eines Themas wagen, das die nun auch offiziell zu Ende gehende und dann nur noch geschäftsführende Regierung Scholz beschäftigt hat. Über diese Vorgänge selbst ist überall so viel zu lesen, dass ich darüber nicht viel schreiben möchte.

Als Zombies werden landläufig wiederauferstehungsfähige Tote bezeichnet, die zu bestimmten Gelegenheiten eine Wirkung entfalten. Ob die Fußgängerampel geschäftsführend dann tatsächlich zu diesen Walking Dead gehören wird und der Bundestag sodann in seiner verbleibenden Sitzungswoche zu voller Legislativkraft erwacht, wird uns eh auch an dieser Stelle noch beschäftigen.

Aber Zombies gibt es auch als Vorschriften. Und genau davon hat Deutschland bekanntermaßen eine Menge. Doch kaum einer kennt jene wirklich, die für das gelten, was wahrscheinlicher ist als in den vergangenen 35 Jahren: Den Spannungs- und Verteidigungsfall.

Öffentlich wird so gut wie nicht über den "Was-wäre-wenn-Fall" gesprochen. Denn eines steht fest: Teile der geltenden Gesetzgebung könnten die Bevölkerung verunsichern. Denn eine Vielzahl an Vorschriften aus der Zeit des Kalten Krieges, könnte im Fall der Fälle Anwendung finden würden — und potenziell jeden betreffen würden, um die »Gesamtverteidigung« zu ermöglichen.

Darüber nicht zu sprechen, ist aber ein Fehler. Denn wenn es zum Fall kommen würde, wäre das Durcheinander groß und die tatsächliche Umsetzbarkeit nahezu ausgeschlossen. Oder haben Sie schonmal etwas vom »Arbeitssicherstellungsgesetz« von 1968 gehört?

Oder, wenn es etwas boulevardesker sein darf, darüber nachgedacht, wie die kulturkämpfergefürchtete Sauna-Bedrohung der Transfrauen und Transmänner wehrrechtlich einzuordnen ist?

Nach der ausgerufenen Zeitenwende hätte man denken können, dass die Bundesregierung sich voller Elan an derartige Gesetze macht. Vielleicht ein bisschen Energie und Wissen darauf verschwendet, in diesem Komplex aufzuräumen. Immerhin, so sagt es Ersatzkanzlerkandidat Pistorius, könnte Ende des Jahrzehnts durchaus ein russischer Angriff drohen. Doch von hektischer Aktivität ist wenig zu sehen, wie insgesamt, wenn es um Deutschlands reale Preparedness geht.

Herzlich willkommen auf einer kleinen Reise ins Vorratsgesetze-Zombie-Land, das sich gleich hinter dem Papiergebirge der Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung und dem geheimen Organisationsplan Deutschland erstreckt…

In diesem Sinne wünsche ich einen guten und ansonsten hoffentlich weitgehend Zombie-freien Tag (es sei denn, Sie mögen den gleichnamigen Cocktail)
Falk Steiner