Geldsegen - aber nicht für uns...

4. August 2023

Liebe Lesende,

die Kommunen haben Sommerhausaufgaben bekommen: Sie können für ihre Sport- und Schwimmhallen, Freibäder, Jugendclubs, Kinos, Begegnungsstätten, Bibliotheken und Kulturzentren Fördermittel beim Bund beantragen, um den jahrelangen Sanierungsstau zu beheben und möglichst hohe energetische Standards zu erreichen. Doch nicht in allen Rathäusern in Dahme-Spreewald löst der neue Programmaufruf Begeisterung aus. Bei vielen Kommunen zeichnet sich keine Bewerbung ab. 

Teilweise waren vorangegangene Förderrunden wenig erfolgreich und erfreulich, teilweise fehlen die personellen Ressourcen. In manchen Kommunen muss zudem zunächst an anderen Schwerpunkten der Infrastruktur gearbeitet werden oder es fehlen ganze Sanierungspläne für mehrere Stätten. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann (SPD) hatte zum Programmstart für eine Beteiligung geworben: „Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine gute Lebensqualität ist es wichtig, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene Sport treiben, Zugang zu Büchern haben und in ihrer Freizeit zum Schwimmen gehen. Städte und Gemeinden können nun ihre Einrichtungen modernisieren. Wir haben dazu im Bundestag die Mittel freigemacht.“

Im Jahr 2023 stehen für das Programm (Öffnet in neuem Fenster) rund 400 Millionen bereit. Von 2015 bis 2021 waren in die Vorgängerprogramme rund 1,54 Milliarden Euro geflossen, es gab meist wesentlich mehr Anträge als Mittel. Die Fördersumme beträgt aktuell zwischen einer und sechs Millionen Euro, dazu müssen die Kommunen einen Eigenanteil von 55 Prozent tragen (Kommunen in Haushaltsnotlage: bis zu 25 Prozent). Der Projektskizze ist ein zustimmender Beschluss der Gemeindevertretung beizufügen, der zwischen dem Projektaufruf am 19. Juni und der Abgabefrist am 15. September erfolgen muss.

 Die Stadt Wildau hatte sich bereits bei zwei vorausgegangenen Projektaufrufen an dem Bundesprogramm beteiligt, teilt Stefanie Rössel vom Bürgermeister-Bereich mit. Geplant war, das Funktionsgebäude des Otto-Franke-Stadions baulich und energetisch zu sanieren und zu erweitern. Damit sollte es den gewachsenen Bedürfnissen der Sportvereine als Nutzer wie auch aus der Funktion für den Schul- und Hochschulsport angepasst werden. „Die Beteiligung der Stadt wurde jeweils mit nicht unerheblichem Aufwand und personellen Einsatz betrieben“, berichtet sie. Doch die Kommunikation dazu sei „leider nur sehr einseitig“ gewesen. So habe die Stadt von der Ablehnung des Wildauer Projekts, das mit anderen in bundesweiter Konkurrenz stand, nur aus der Presse erfahren. Für das Projekt wurden inzwischen andere Mittel aus der Städtebauförderung eingeworben.

Eine erneute Teilnahme plant Wildau nicht. Dazu sei der erforderliche Planungsstand für andere Infrastruktureinrichtungen noch nicht gegeben, sagt Stefanie Rössel. Außerdem würden sich andere Förderprogramme eher eignen. Sie verweist zudem auf den hohen personellen Aufwand – „beim Ausrichter solcher Programme, den damit betrauten Institutionen und schließlich den Kommunen, die sich diesem harten Wettbewerb um Finanzierungshilfen stellen wollen/müssen – und all das ohne Garantie auf Erfolg“. Hinzu kämen vor Ort die Abstimmungen mit den politischen Gremien.

 Diese könnten sich über den Sommer als schwierig gestalten. Berücksichtigt man den notwendigen zeitlichen Vorlauf für Beschlussvorlagen und die Fristen zur Erstellung von Tagesordnungen könnten die Sommerpause und ggf. ein nur zweimonatiger Tagungsrhythmus einer Beschlussfassung den Garaus machen. In Zeuthen könnte es einen solchen Beschluss geben, die Gemeindevertreter tagen am 29. August wieder. Die Gemeindeverwaltung prüfe derzeit die Bewerbung teilt Susanne Braun, zuständige Mitarbeiterin aus dem Geschäftsbereich Bürgermeister mit. Es kämen aber auch andere Programme etwa für effiziente Gebäude oder zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Betracht. Zur Vorbereitung eines möglicherweise erforderlichen Beschlusses durch die Gemeindevertretung „dient nun die interne Beurteilung und Kumulierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen durch das Fachamt“, erläutert sie. Die Gemeindevertretung muss dann auch die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 55 Prozent für den neuen Haushalt beschließen.

 Bei einer Fördersumme von mindestens einer Million Euro wären das gut 1,2 Millionen Euro, rechnet Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke vor – Mittel, „die im Haushalt der Gemeinde Schulzendorf so einfach nicht nachweisbar sind“. Wollte die Kommune also einen Fördermittelantrag stellen, wäre für das laufende Haushaltsjahr ein Nachtragshaushalt erforderlich. Bei einer Mindestförderung von einer Million Euro müsste das Sanierungsprojekt insgesamt einen Umfang von 2,2 Millionen Euro ausmachen. „Sanierungsbedarf in dieser Größenordnung liegt in Schulzendorf nicht vor“, sagt der Bürgermeister.

Zudem würde Schulzendorf weitere Fördervoraussetzungen nicht erfüllen, schätzt er ein: „Die Gemeinde Schulzendorf hat keine Sportstätten, die eine besondere regionale oder überregionale Bedeutung haben.“ Zudem habe die Gemeinde keine Projekte, die „vorbildhaft hinsichtlich ihrer Resilienz, Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit“ sind, wie im Ausschreibungstext gefordert. „Eine Sanierung in einer Größenordnung von mindestens 2,2 Millionen Euro stellt für die Gemeinde Schulzendorf einen riesigen Verwaltungsaufwand dar. So etwas muss gut vorbereitet sein und andere Maßnahmen müssten sich dem unterordnen“, resümiert er. Aus diesem Grund könne nicht mal eben schnell auf ein Förderprogramm reagiert werden. „Dieses Förderprogramm scheint nicht für die Gemeinde Schulzendorf vorgesehen zu sein.“ 

Schönefeld plant zwar aktuell ebenfalls keine Bewerbung, die Möglichkeit der Förderung von Sanierungen über das Programm werde aber derzeit in den Fachressorts geprüft, teilt Pressesprecherin Solveig Schuster mit. „Passen Förderprogramm und Projekt zusammen, erfolgt in der Regel auch eine Beantragung.“ Doch auch in Schönefeld ist das mit hohen personellen Ressourcen verbunden: Die Gemeinde Schönefeld stehe vor so großen Herausforderungen und vielen Projekten, die umgesetzt werden müssten, dass nicht immer die Zeit für ein langwieriges Antrags- und Bewilligungsverfahren bleibe, sagt Solveig Schuster. „Eine Beantragung erfolgt, wenn die Erfolgsaussichten gut sind und der Nutzen in positivem Verhältnis zum Aufwand steht“, erläutert die Pressesprecherin. „Zum Glück ist Schönefeld aber finanziell auch noch in einer Situation, Vorhaben auch ohne Fördermittel realisieren zu können.“

 In Königs Wusterhausen und Lübben ist ebenfalls keine Beantragung geplant. Dort werden zunächst Sanierungspläne für die Jugendfreizeitstätten und Sporteinrichtungen in Königs Wusterhausen bzw. die kommunalen Sportstätten in Lübben erarbeitet. In Lübben werde darauf hingearbeitet, „mögliche Projekte aufzubereiten und zur Planungsreife zu bringen“, teilt Bürgermeister Jens Richter mit. „Erst im Anschluss können vorhandene Fördermöglichkeiten geprüft werden.“ Erste Gespräche mit den Vereinen und Schulen hätten im Mai 2023 stattgefunden, um zielgerichtet auf die Bedarfe einzugehen. Königs Wusterhausens Pressesprecherin Kirsten Ohlwein teilt mit, dass die Konzepterstellung noch einige Zeit dauern werde, dann aber werde ein Fahrplan für die Einrichtungen feststehen. „Derzeit liegt die Priorität der Stadt tatsächlich auf den Kitas und Schulen sowie deren und dem allgemeinen Personalbedarf“, so Kirsten Ohlwein. Ähnlich ist es in Mittenwalde. „Der Gesamtstandort der Schule mit Schulgebäude und Hort, was bei uns derzeit im Fokus steht, scheint nicht unbedingt zum Förderschwerpunkt zu gehören“, schätzt Bürgermeisterin Maja Buße ein. Deshalb werde die Stadt keinen Antrag stellen. 

Immerhin, hebt Schönefelds Pressesprecherin Solveig Schuster positiv hervor, könnten solche Förderprogramme manchmal „auch Antrieb seien, Projekte anzugehen oder schneller als geplant umzusetzen“. Bei Projekten, bei denen die Kommune im Rennen um die Fördermittel in Konkurrenz zu anderen Kommunen steht, denen es deutlich schlechter gehe, werde vor dem Hintergrund der guten finanziellen Situation der Kommune zudem „abgewogen, wie sinnvoll oder nachteilig für andere eine Beantragung ist“.

+++ Haben Sie es mitbekommen? Wir feiern das Jahr der Taufe... Kirchen in ganz Deutschland rücken ein Herzstück des Glaubens in den Mittelpunkt: die Taufe. Im Kirchenkreis Niederlausitz wurden sechs Tauffeste mit 160 Täuflingen und 2.300 Besuchern an Seen gefeiert, neben den bereits regelmäßig stattfindenden Taufen in der Lübbener und Lübbenauer Spree. Doch wie wirken sich solche Aktionen auf das kirchliche Leben aus? Und wann es es genug mit Experimenten? Das fragen sich auch Pfarrer, die manchmal allein mit dem Organisten im Gottesdienst sind, wie Pfarrer Richard Horn in Selchow... Ich habe Gottesdienste, Tauffeste, Pfarrer und Täuflinge in der Region besucht. Fazit: "Das reflektierende Nachdenken, das Innehalten und Sich-besinnen – das erdet einen irgendwie", sagt die Mittdreißigerin Stefanie Müller, die sich in der Spree taufen ließ:

+++ Wohin in den Ferien im Landkreis? Wir haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsdirektoren nach Tipps außerhalb der eigenen Gemeinde(n) gefragt... - TEIL 2

Maja Buße, Bürgermeisterin von Mittenwalde:
Ich liebe Friedhöfe… Es ist eine Leidenschaft, der ich auch im Urlaub nachgehe. Wie in den unterschiedlichen Ländern beerdigt wird, ist sehr interessant. Friedhofsinsel Venedig, Zentralfriedhof in Wien oder auch der Friedhof in Nizza sind sehr sehenswert.
In Mittenwalde würde ich empfehlen, den Jüdischen Friedhof (Öffnet in neuem Fenster) zu besuchen. Begleitet von einem Rundgang durch das Heimatmuseum mit Schmiede in Mittenwalde und dann noch auch den Spuren Paul Gerhardts auf dem durch Mittenwalde führenden Paul-Gerhardt-Wanderweg (Öffnet in neuem Fenster) zu folgen, ist eine kulturelle Bereicherung und eine Erholung für die Seele zugleich.

Christian Hentschel, Bürgermeister von Schönefeld:
Mein Ausflugstipp geht eindeutig in Richtung Zeuthen. Auch der Norden des Landkreises kann sehr schön sein. Von der Anlegestelle (Öffnet in neuem Fenster) am Rathausplatz in Zeuthen startet beispielsweise das Fahrgastschiff "MS Olympia" zu regelmäßigen Ausfahrten über die Seenlandschaft im Süden Berlins. Nach der Rundfahrt wieder angekommen, bietet sich ein Essen im direkt an der Anlegestelle gelegenen Restaurant "Olympia" an - ein sehr gemütliches Lokal mit griechischen Gerichten und hausgemachten Kuchen sowie Terrasse und Seeblick.

Marco Kehling, Amtsdirektor im Amt Unterspreewald:
Als Ausflugstipp möchte ich das Schloss in Königs Wusterhausen (Öffnet in neuem Fenster) empfehlen, was der Stadt KW den heutigen Namen (des "Königs Wusterhausen") gab. Mir gefallen gerade die kleineren Schlösser und Burgen. Das Besondere an dem Schloss in KW ist der Aspekt, dass es sich um ein Residenzschloss und Jagdschloss von König Friedrich Wilhelm I. (dem "Soldatenkönig") handelt, welches er wohl sehr mochte. Neben der Jagd, für die der König eine große Leidenschaft pflegte, wurde in diesem kleinen Schloss auch Weltpolitik gemacht – das alles kann man in den spannenden Führungen erfahren. Auch eigenhändig gemalte Bilder des Königs sind zu sehen. Der Barockpark rundet das ganze Ensemble als sehr lohnenswertes Ausflugsziel ab.

Außerdem verrät Marco Kehling, dass er zunächst geneigt war, das archäologische Museum "Germanische Siedlung" in Klein Köris zu benennen. Dieses befindet sich jedoch direkt in der Gemeinde, wo er ehrenamtlicher Bürgermeister ist... Da springt ihm

Björn Langer, Bürgermeister von Heidesee, zur Seite:
Er empfiehlt eben jenes Freilichtmuseum (Öffnet in neuem Fenster), "weil die Darstellung der germanischen Wirtschaftsweise für Erwachsene und Kinder gleichermaßen interessant und dort quasi zum Anfassen ist". Marco Kehling ergänzt, dass das Museum gerade bei Veranstaltungen durch die Darstellung verschiedener Typen antiker Personengruppen (Germanen, Römer etc.) lebendig gemacht und mit besonderem Charme erfüllt werde.

+++ Der August ist da, und egal, wie die Temperaturen sind - die Tage werden kürzer und es fühlt sich schon ein bisschen herbstlich an. Gut, wenn da noch die vielen Open-Air-Veranstaltungen nach draußen locken.

Wie an jedem Freitagabend im Sommer öffnet (Öffnet in neuem Fenster) sich der Dahliengarten der Marienkirche Zaue wieder - diesmal für Hannes Zerbe und das Jazzorchester Prokopäz. Zu einem Oldtimer-Treffen wird am Samstag nach Mittenwalde eingeladen (Öffnet in neuem Fenster). In der Kinder-Malzeit im Kunsthof Mattiesson Großziethen werden morgen Vormittag Schmetterlinge auf Steine gemalt (Öffnet in neuem Fenster). Und am Sonntag findet (Öffnet in neuem Fenster) dort ein Lavendelfest statt - mit originalen Landschaftsgemälden, duftenden Gestecken, selbstgemachten Limonaden und Lavendel-Muffins.

Zum traditionellen Stollenreiten lädt die Gemeinde Neu Zauche am Sonntag ein - es ist die letzte Gemeinde, in der der alte sorbische Brauch stattfindet (Öffnet in neuem Fenster). Und die Spreewaldgemeinde Schlepzig lädt (Öffnet in neuem Fenster) am Wochenende zum traditionellen Dorffest ein - Kahnkorso natürlich inklusive (Öffnet in neuem Fenster), und zwar am Sonntagnachmittag.

In der Dorfkirche Motzen erklingt (Öffnet in neuem Fenster) morgen Abend ein Konzert mit Solomusik und selbstbegleiteten Liedern mit Mariia Viksnina und dem ukrainischen Nationalinstrument Torban. Das Männergesangsensemble Sonus Aeternus, Mitglieder des Dresdner Kreuzchores, singt (Öffnet in neuem Fenster) ebenfalls morgen Abend in der Teupitzer Kirche Werke aus verschiedenen Jahrhunderten. Krimi-Open-Air heißt es am Sonntag in der Bergstraße 29 Gehren mit der Theaterloge Luckau. Zu erleben (Öffnet in neuem Fenster) ist die Komödie "Ein Sarg für alle Fälle".

Ich wünsche Ihnen ein spannendes und entspanntes Wochenende!

Dörthe Ziemer

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