Mit Zahlen und Musik

6. Januar 2023

Liebe Lesende,

ein frohes, gesundes und erkenntnisreiches Jahr 2023 wünsche ich Ihnen! Kommunalpolitisch startet ein neues Jahr in vielen Kommunen mit dem Haushaltsbeschluss. Mehrere hundert Seiten dick ist so ein Haushalt, mancher hat sogar mehrere Bände. Wer nicht viel von Ergebnis- und Finanzplänen, Doppik und Produkten versteht, der findet immerhin im Vorbericht des Haushaltsplanes viele Informationen darüber, wie die Gemeinde finanziell dasteht, welche Investitionen geplant sind und wieviel Geld in welche Bereiche fließt. Die Lübbener Fachausschüsse (Öffnet in neuem Fenster) beraten in der kommenden Woche über den Haushalt, in Königs Wusterhausen werden die Ortsbeiräte angehört (Öffnet in neuem Fenster) und beim Landkreis tagt der zuständige Fachausschus (Öffnet in neuem Fenster)s am Donnerstag. Die Stadt Luckau hat ihren Haushalt noch vor der Weihnachtspause beschlossen (Öffnet in neuem Fenster).

+++ In Königs Wusterhausen kann jeder Ortsbeirat und können alle Bürger kompakt überblicken, welche Straßen, Schulen, Kitas, Friedhofsgebäude und mehr gebaut oder saniert im neuen Jahr werden sollen.  Denn für die Anhörungen der Ortsbeiräte sind im Ratsinfo-System neben dem Haushaltsentwurf Übersichten (Öffnet in neuem Fenster) zu geplanten Investitionen je Ortsteil hinterlegt. Insgesamt plant die Stadt bei einem Gesamthaushaltsvolumen von rund 90 Millionen Euro  knapp 27 Millionen Euro für Baumaßnahmen ein - mit einem Schwerpunkt auf Schulen, Kitas und sonstiger Infrastruktur. "Ungebrochen wirkt sich das Bevölkerungswachstum insbesondere auf die kommunale Infrastruktur aus", heißt es dazu ganz nüchtern im Vorbericht. Entsprechend steigen die Personalkosten: 37 neue Stellen werden geschaffen, darunter 14 Erzieher-Stellen. 3,7 Millionen Euro mehr werden dafür fällig.

Was die finanzielle Gesamtsituation angeht, so verweist der Vorbericht (Öffnet in neuem Fenster) auf Nachwirkungen der Pandemie sowie auf die "kaum kalkulierbaren wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine". Nichtplanbare Entwicklungen am Energiemarkt hätten zum Teil gravierende Folgen für die Höhe der Betriebskosten kommunaler Einrichtungen.  Dem gegenüber stehen wieder wachsende Gewerbesteuereinnahmen. 2022 wurden in Königs Wusterhausen rund 20 Prozent mehr Gewerbesteuerertrag erzielt als geplant. Damit könne, heißt es weiter, der Haushalt weiter konsolidiert werden - bis 2026 wird mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet. Um diesen zu erreichen, auch vor dem Hintergrund des Krieges und angesichts des weiteren Wachstums der Stadt, seien "weitere Anstrengungen zur Konsolidierung erforderlich".