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Hallo!

das Thema “Arbeitspflicht” für Bürgergeldempfänger wurde am Anfang der Woche wieder überregional hochgekocht. Nachdem am vergangenen Samstag die “Bild” das Theme unter der Überschrift “Erste Stadt verdonnert Bürgergeld-Bezieher zur Arbeit” (Öffnet in neuem Fenster)veröffentlichte, sprangen auch viele andere Medien wie zum Beispiel die FAZ (Öffnet in neuem Fenster) (hinter einer Bezahlschranke), “Berliner Zeitung” (Öffnet in neuem Fenster), “Frankfurter Rundschau” (Öffnet in neuem Fenster), “RedaktionsNetzwerk Deutschland” (Öffnet in neuem Fenster) und die “Kölner Stadt-Anzeiger” (Öffnet in neuem Fenster) auf den Zug auf.

Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte sich in der “Bild” (Öffnet in neuem Fenster) zu den Schweriner Plänen, die er für ein “mustergültiges Beispiel” hält. “Jeder, der in Deutschland Bürgergeld bezieht und arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Ansonsten darf es keine Sozialleistungen mehr geben“, so Linnemann gegenüber der Bild.

Mitte der Woche meldete sich dann auch Schwerins Sozialdezernentin Martina Trauth (Linke) zu diesem Thema zu Wort (Öffnet in neuem Fenster): Es sei medial der Eindruck erweckt, dass Bürgergeldempfänger in Schwerin ab sofort zur Arbeit verpflichtet würden. Trauth stellte klar, dass diese Behauptungen nicht der Wahrheit entspräche.

Die Stadtvertretung habe am 9. Dezember 2024 lediglich beschlossen, die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Konzepts zur möglichen Einführung einer Arbeitsverpflichtung zu beauftragen. Dieses Konzept soll in den kommenden Monaten in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur und dem gemeinsam betriebenen Jobcenter entstehen. Bislang wurden jedoch keine verbindlichen Entscheidungen getroffen.

Themen der Woche

Diskussion um Fahrradbrücke

Schwerin plant 2025 eine neue Fahrradroute von der Krösnitz bis in die Innenstadt – inklusive einer Brücke (Öffnet in neuem Fenster). Es gibt allerdings Probleme mit zugesagten Fördermitteln.

Vor allem für die Fahrradbrücke über die Ludwigsluster Chausee hat die Stadt aus Bundesmitteln Fördergeld eingeplant. Das ist auch schon zugesagt. Da durch den Bruch der Ampel im November in Berlin kein Haushalt verabschiedet werden konnte, fließt im Moment auch kein Geld nach Schwerin. Die Bauarbeiten sollen nun ohne die entgültige Fördermittelzusage des Bundes beginnen. „Ein dreiviertel Jahr auf den Bundeshaushalt zu warten, ist keine Option“, so Baudezernent Bernd Nottenbaum (CDU).

Widerspruch zu diesem geplanten Verfahren (Öffnet in neuem Fenster) kommt nun von der AfD-Fraktion in der Stadtvertretung. Die AfD-Stadtfraktion hat kein Verständnis dafür, dass der Bau beginnen soll, ohne dass Geld aus Berlin fließt. Petra Federau, die Vorsitzende der AfD-Fraktion sagt, dass es unverantwortlich sei, den Bau ohne eine Fördermittelzusage von rund sechs Millionen Euro zu starten. Auch der Stadthaushalt und der Bundeshaushalt für das kommende Jahr seien noch nicht beschlossen, was zusätzliche Unsicherheit schaffe. „Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Leistung, die nicht dringend notwendig ist. Das Förderprogramm, auf das sich die Finanzierung stützen könnte, läuft zudem bis 2050, sodass keine Eile geboten ist“, so Federau weiter.

Gleichzeitig stellt die Fraktion die Frage, ob die Brücke „in der Form und zu diesem Zeitpunkt überhaupt notwendig ist“. Kritikpunkt dabei ist, dass die Brücke ausschließlich für den Fahrradverkehr geplant ist. „Natürlich kann man solche Projekte planen und umsetzen, wenn man finanziell gut aufgestellt ist. Die hochverschuldete Stadt Schwerin ist dies bekannterweise absolut nicht“, so AfD-Chefin Federau.

SSC Palmberg Schwerin setzt sich gegen Paris durch

Der SSC Palmberg Schwerin hat in der Champions League am Mittwoch einen knappen, aber verdienten 3:2-Heimsieg gegen Paris Saint-Cloud (Öffnet in neuem Fenster) errungen. Vor einer beeindruckenden Kulisse in der PALMBERG ARENA sicherte sich das Team nach einem intensiven Schlagabtausch über fünf Sätze den zweiten Sieg in der laufenden Gruppenphase und festigte den dritten Tabellenplatz.

Eröffnung des Wonnemars Schwerin verzögert sich

Ende 2024 sollte der Umbau des ehemaligen Freizeitzentrums „Belasso“ in Krebsförden abgeschlossen sein. So hatte der Investor, die Interspa-Gruppe aus Stuttgart, schon vor zwei Jahren angekündigt. Mitte 2025 sollte das Projekt Wonnemar Schwerin dann fertiggestellt sein. Offizieller Baustart war Herbst 2023.

Im Juni fand ein „Tag der offenen Baustelle“ statt. Interessierte konnten sich so ein Bild von dem Bauarbeiten machen. Mehr als 50 Millionen an Gesamt-Investitionen sollen in das Schweriner Wonnemar fließen.

Seit Monaten kann man aber so gut wie keine Bautätigkeit auf dem Gelände feststellen. Wie der Termin Ende 2024 gehalten werden sollte, blieb ein Rätsel. Nun ist es offiziell: Die Eröffnung muss verschoben werden (Öffnet in neuem Fenster).

Es habe Einwände gegen das Bauvorhaben aus der direkten Nachbarschaft gegeben. Daher sei nun eine Änderung der Pläne notwendig geworden. Diese würden im Moment mit den Behörden abgestimmt. Daher lägen die Bauarbeiten im Moment still. Lediglich „partielle Arbeiten“ im Innenbereich, zum Beispiel im Kinderland und im Gastrobereich, wurden im Moment durchgeführt.

Die Investoren versichern, dass sie an den ursprünglichen Plänen festhalten möchten. Man strebe nun die Eröffnung aller Bereiche und des Hotels bis Ende 2025 an. Im ersten Quartal soll zunächst das Kinderland und die Bowlingbahn eröffnet werden.

Allerdings werden in Schwerin auch Stimmen laut, die an eine Wiedereroffnung der Anlage nicht so recht glauben wollen. Es bleibt abzuwarten, wer am Ende recht behalten wird.

Vorschau auf die kommende Woche

Sondersitzung der Stadtvertretung

Am kommenden Donnerstag wird eine Sondersitzung der Stadtvertretung (Öffnet in neuem Fenster), beantragt von der AfD-Fraktion, stattfinden. Im Fokus stehen zwei Themen: Der Widerspruch von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) gegen die Aussetzung der Pläne für eine zweite Gemeinschaftsunterkunft sowie ein Antrag der AfD, der der WGS untersagen soll, Wohnhäuser für eine Unterkunft bereitzustellen.

Badenschier betont die gesetzliche Pflicht der Stadt, genügend Plätze zu schaffen. Sollte der AfD-Antrag durchkommen, könnte die Unterkunft an Dritte vergeben werden. Die Entscheidung bleibt spannend.

Hauptausschuss der Stadtvertretung berät über die Ausweitung der Videoüberwachung

Auf Antrag der CDU-Fraktion (Öffnet in neuem Fenster) soll Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) in Zusammenarbeit mit der Polizei neue Standorte für Videoüberwachung im öffentlichen Raum suchen.

Mit diesem Antrag wird sich der Hauptausschuss der Stadtvertretung am nächsten Dienstag beschäftigen.

“Die Videoüberwachung auf dem Marienplatz hat sich aus Sicht der Stadt und der Polizei bewährt. Sie unterstützt die Aufklärungsarbeit der Polizei und stärkt das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger”, schreiben die Antragsteller in der Antragsbegründung. Damit unterschlagen sie allerdings dass der Marienplatz in Schwerin gefährlichste Ort in MV ist, wie die OZ (Öffnet in neuem Fenster)(hinter einer Bezahlschranke) im November berichtete. Im Schnitt finden dort zwei Straftaten am Tag statt. Als erfolgreiches Beispiel für Abschreckung durch Videoüberwachung eignet sich der Marienplatz also nicht.

Als Vorschläge für die Ausweitung der Videoüberwachung macht die CDU beispielsweise die Mecklenburgstraße und das Südufer des Pfaffenteichs. Weiter nennt der Antrag auch die Bahnunterführung in der Lübecker Straße las einen möglichen Ort zur Videoüberwachung.

In einer Stellungnahme zum Antrag (Öffnet in neuem Fenster)hat die Stadtverwaltung die Zustimmung zum Antrag empfohlen. Der Hauptausschuss wird Dienstag also darüber zu diskutieren haben.

Fundstück der Woche

Im Zeichen des Elefanten: Das traditionsreiche Hotel in Schwerin

Manche Orte erzählen Geschichten, die weit über ihre Mauern hinausreichen. Das Hotel „Elefant“ in Schwerin ist einer dieser Orte. Es verbindet eine bewegte Vergangenheit mit charmantem Flair und hat seinen Platz in der Geschichte der Stadt fest verankert.

Doch warum ein Elefant? Die Wurzeln reichen bis ins Jahr 1860 zurück, als das Gebäude als Töpferwerkstatt entstand. Später wurde es von einem Zigarrenfabrikanten erworben, der Elefantenmotive für seine Tabakprodukte nutzte. Dieser Elefant prägte das Haus – von Stuckarbeiten bis hin zu Wandmalereien. Ein Symbol für Stärke und Beständigkeit, das bis heute erhalten geblieben ist.

Das Hotel, damals „Feldtmanns Restaurant“, wurde schnell ein gesellschaftlicher Treffpunkt. Es bot nicht nur kulinarische Genüsse, sondern auch Konzerte, Tanzveranstaltungen und einen „humoristischen Elefantenclub“. Viele Schweriner erinnern sich an den prachtvollen Elefantensaal, der heute wieder in voller Pracht erstrahlt.

Nach bewegten Zeiten, in denen das Gebäude auch als Klubhaus und Bürogebäude diente, begann in den 1990er Jahren eine aufwändige Restaurierung. Der historische Charme wurde bewahrt und mit modernem Komfort ergänzt. Heute empfängt das Hotel „Elefant“ seine Gäste mit einem Hauch vergangener Eleganz und einer warmen Willkommenskultur.

Neugierig? Ein Besuch des Hotels „Elefant“ ist wie ein Spaziergang durch die Geschichte Schwerins – Es lohnt sich also einmal einen Blick zu werfen :-).

Weise Worte

„Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll.“

Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799)
deutscher Physiker und Meister des Aphorismus