Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 12/2024 vom 20.6.2024 inkl. Sonderdruck Bayerisches Energie- und WasserkraftForum
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Gewappnet gegen Cyberangriffe und IT-Ausfälle: Mit dem Bayerischen Behördennetz (BYBN) stärkt der Freistaat seine Verwaltung. Landkreise und kreisfreie Städte haben bereits einen Zugang, auch auf Landkreisebene schließen sich viele Kommunen an. Staatsminister Albert Füracker betont im Interview mit der Bayerischen GemeindeZeitung mit Nachdruck, dass er jeder Stadt und jeder Gemeinde den Anschluss an das BYBN ans Herz legt. Lesen Sie jetzt unser exklusives Interview mit Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL: „Das Bayerische Behördennetz – Rückgrat für die sichere Kommunikation der Verwaltung von Freistaat und Kommunen“ (Öffnet in neuem Fenster).
Ausschließlich online haben Sie Zugriff auf:
- Apotheken vor Ort: „Wir werden weitere Schließungen sehen“ (Öffnet in neuem Fenster)
Die deutschen Apotheken stehen wirtschaftlich enorm unter Druck. Was die Mitglieder des genossenschaftlichen Pharma-Großhändlers Sanacorp bewegt, berichtet Vorstandschef Herbert Lang dem Autor Florian Christner von der Redaktion „Profil“, Genossenschaftsverband Bayern.
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach warnt vor einer Schwächung der öffentlichen Apotheken durch die geplante Strukturreform des Bundes. Gerlach betonte anlässlich des Bayerischen Apothekertages 2024 in München: „Öffentliche Vor-Ort Apotheken sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsfürsorge – gerade in einer immer älter werdenden Gesellschaft. Die geplante Apothekenreform des Bundesgesundheitsministers gefährdet allerdings die Versorgung vor Ort, wenn nicht endlich umgesteuert wird.“
ABC Arbeitsplatz Kommune: Mit digitalen Belegen zu effizienten Abläufen (Öffnet in neuem Fenster)
Digitale Prozesse sind der Schlüssel zu mehr Effizienz in der Verwaltung. Als Voraussetzung dafür müssen bereits die zugrunde liegenden Informationen elektronisch vorliegen. Daher ist die konsequente Digitalisierung von Papierbelegen der erste Schritt auf dem Weg der digitalen Transformation.
GZ-Kolumne: Europa-Wahl: Migration bleibt große Aufgabe (Öffnet in neuem Fenster)
Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries und KPV-Landesvorsitzender, wirft in seiner GZ-Kolumne einen kommunalen Blick auf das Ergebnis der Europa-Wahl: „Wir alle wissen, dass Europa und die Europäische Union für unsere kommunale Ebene von herausragender Bedeutung sind.“
Pinos Welt: Die Gretchenfrage in der Kommunalpolitik (Öffnet in neuem Fenster)
Angesichts der Ergebnisse der Kommunalwahlen, die zusammen mit der Europawahl in den „jungen“ Bundesländern durchgeführt wurden, stellt Rathauskater Pino die Gretchenfrage: „Wie hältst Du es mit der Zusammenarbeit?“
Zu Gast (Öffnet in neuem Fenster) sind wir in der aktuellen Ausgabe bei Sandra Winkelspecht, Erste Bürgermeisterin des Markts Emskirchen. (Öffnet in neuem Fenster) Sie sagt: „Die Digitalisierung wird Kommunalpolitik tiefgreifend verändern, indem sie Prozesse effizienter macht, die Bürgerbeteiligung erhöht, und die Transparenz verbessert. Die Herausforderung besteht darin, diese Technologien verantwortungsvoll einzusetzen, um die Vorteile voll ausschöpfen zu können und gleichzeitig Risiken wie Cyberbedrohungen und Datenschutzprobleme zu minimieren.“
Vielen Dank, Frau Winkelspecht, fürs Mitmachen!
Beilagenhinweis: Dieser Ausgabe liegt als Eigenbeilage des Verlags Bayerische Kommunalpresse GmbH der Sonderdruck „Mehrwert durch Erneuerbare“ (Öffnet in neuem Fenster) anlässlich des Bayerischen Energie- und WasserkraftForums bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
Die Berichte aus Ausgabe 12/2024:
Söders Regierungserklärung im Landtag: Bayern-Update für starke Wirtschaft (Öffnet in neuem Fenster)
In seiner jüngsten Regierungserklärung hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder das Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030 vorgestellt. Mit diesem Programm setze die Staatsregierung einen klaren Wachstumsimpuls für den Wirtschaftsstandort Bayern, so der CSU-Parteichef. „Deutschland braucht eine völlig andere Wirtschaftspolitik. Wir können nicht auf die Ampel warten. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen an. Daher legen wir ein Standort- und Motivationsprogramm mit fast 50 Neuerungen und über 100 Entbürokratisierungsmaßnahmen vor“, kündigte Söder an. Dieses umfasst die Themen Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräfte und Mittelstandsfinanzierung.
Nach dem „Jahrhunderthochwasser“: Lehren aus der Katastrophe (Öffnet in neuem Fenster)
Aufatmen in Bayerns Hochwasserregionen nach einer erneuten „Jahrhundertflut“: Die Pegelstände der Flüsse haben sich größtenteils wieder normalisiert, immer mehr betroffene Landkreise heben Badeverbote auf. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren seit Beginn der Katastrophe im Einsatz und kämpften gegen die Wassermassen. Tausende Personen wurden evakuiert, mindestens sechs Todesopfer sind zu beklagen.
Der Bayerische Landtag hat den Doppelhaushalt 2024/2025 auf den Weg gebracht. Insgesamt umfasst der Staatshaushalt 150 Mrd. Euro – für das Haushaltsjahr 2024 73,7 Mrd. Euro und für 2025 76,4 Mrd. Euro. Finanzminister Albert Füracker sprach von einem „starken Fundament für eine erfolgreiche Zukunft Bayerns“.
„Die demografische Entwicklung stellt das gesamte Gesundheitssystem vor große Herausforderungen sowohl im stationären Bereich der Krankenhäuser als auch im Bereich der ambulanten Versorgung und der niedergelassenen Ärzte. Die Lage ist insgesamt besorgniserregend“, erklärte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Thomas Karmasin während der Schwerpunktklausur des Bayerischen Landkreistags in Deggendorf zum Thema „Kreiskrankenhäuser und medizinische Versorgung in den Landkreisen“.
Frühjahrs-Justizministerkonferenz in Hannover: Bayerische Inhalte (Öffnet in neuem Fenster)
Mit inhaltlich wichtigen Vorhaben kann die 95. Justizministerkonferenz in Hannover aufwarten. Insgesamt wurden 66 rechtspolitische Themen behandelt und 50 Initiativen beschlossen. Als besonderen Erfolg der Konferenz werteten die Landesminister ihr gemeinsames Bekenntnis zur Stärkung des Grundgesetzes, des Bundesverfassungsgerichts und des gesamten Rechtsstaats.
Kohlendioxid (CO2) ist das mengenmäßig relevanteste Treibhausgas. Es entsteht vor allem durch die Verbrennung von fossilen Brennstoffen wie Kohle, Erdöl und Erdgas, beispielsweise zur Erzeugung von Strom und Wärme als sogenannte energiebedingte Emission. Daneben gibt es unter anderem die prozessbedingten CO2-Emissionen der Industrie aufgrund chemischer Reaktionen, zum Beispiel bei der Herstellung von Zement, Ziegeln, Glas oder Hüttenaluminium.
Unvergessen sind die Worte von Karl Lauterbach am 13. Februar 2022 bei „Anne Will“. „Die Impfungen sind halt mehr oder weniger nebenwirkungsfrei. Das muss immer wieder gesagt werden“, hatte der Bundesgesundheitsminister betont. Heute wissen wir: Es gibt Impfschäden. Es gibt sie ziemlich oft. Und einige sind höchst gravierend. Einzelne Impfgeschädigte in Bayern erhalten inzwischen auch Leistungen. Gezahlt werden sie vermutlich größtenteils aus Steuergeldern. Denn die Hersteller wollten nicht haften.
Staatsminister Mehring: „Digitalland Bayern nimmt Fahrt auf!“ (Öffnet in neuem Fenster)
Nach Angaben des Bayerischen Digitalministeriums hat die BayernID, das zentrale Nutzerkonto für Bürgerinnen und Bürger des Freistaats, einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Mit mehr als 1 Million aktiver Konten verzeichne die BayernID einen beständigen jährlichen Zuwachs um ca. 40 Prozent und etabliere sich so im Alltag als unverzichtbarer Zugang für digitale Behördengänge. „Unser Turbo für die digitale Verwaltung bei den Menschen in Bayern zündet“, erklärte Staatsminister Fabian Mehring. „Das Digitalland Bayern nimmt derzeit auf seinem Weg zum modernen Staat ordentlich Fahrt auf.“
Tirschenreuth: Relaunch der Landkreis-Homepage (Öffnet in neuem Fenster)
Der Landkreis Tirschenreuth hat seine Website www.kreis-tir.de umfassend überarbeitet und präsentiert sich nun mit einer modernen und benutzerfreundlichen Online-Präsenz. Das Ziel des Relaunchs war es, eine zeitgemäße und effektive Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten.
„Bayern treibt den Glasfaserausbau weiter voran! Der Freistaat engagiert sich seit Jahren auf freiwilliger Basis massiv und hat bereits über 2,4 Milliarden Euro an Landesmitteln investiert. Damit werden mehr als 97.000 Kilometer Glasfaser verlegt. Der enge Austausch mit Telekommunikationsunternehmen ist essenziell, um beste Rahmenbedingungen für den Netzausbau beizubehalten und so gemeinsam die ohnehin schon hohe Gigabitquote im Freistaat von 69 Prozent zügig zu steigern. Die Deutsche Telekom nimmt als größter Netzbetreiber, vorbildlicher Partner für viele vom Freistaat geförderte Kommunen und eifriger Akteur im eigenwirtschaftlichen Netzausbau eine unverzichtbare Rolle für Bayerns digitale Zukunft ein. Vielen Dank für den vertrauensvollen Austausch und Ihr entschlossenes Engagement!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Rahmen einer Videokonferenz mit Srini Gopalan, Vorstandsmitglied der Deutschen Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung der Telekom Deutschland GmbH.
35,9 Millionen der insgesamt 45,7 Millionen Haushalte und kleinere Unternehmen werden laut einer Studie von Dialog Consult im Auftrag des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) deutschlandweit Mitte dieses Jahres einen Gigabit-Anschluss über Glasfaser- oder TV-Kabelnetze beziehen. Die Gigabit-Versorgungsquote werde dann bei 78,6 Prozent liegen und somit 2,2 Prozentpunkte über der des Vorjahres.
Rund 100 Vertreter von Kommunen, Landkreisen, Wasserversorgern sowie Verbänden und Einrichtungen kamen zum 7. Wasserforum Oberpfalz an die Regierung der Oberpfalz. „Für eine sichere Wasserversorgung“ lautete das Thema. Aus verschiedenen Perspektiven beleuchteten die Referentin und die Referenten die Thematik.
Güteschutz Kanalbau baut digitale Formate aus (Öffnet in neuem Fenster)
Mit ihren Weiterbildungsangeboten für Mitglieder fördert die Gütegemeinschaft Kanalbau Qualität und Qualifikation. Die Angebote sind auf www.kanalbau.com (Öffnet in neuem Fenster) unter dem Begriff AKADEMIE und den Bereichen „Veranstaltungen“, „E-Learning“, „Arbeitshilfen“ und „Technisches Regelwerk“ zusammengefasst und werden konsequent weiter ausgebaut. Unter anderem mit neu erstellten Schulungsvideos, die dem Fachpersonal der Unternehmen wichtige organisatorische und technische baustellenrelevante Sachverhalte näherbringen sollen, sowie mit einer ebenfalls neu entwickelten Kanalbau-App, welche eine Schulung zum Thema „Kanalbau in offener Bauweise“ auch für Quereinsteiger möglich macht. Die Formate stehen voraussichtlich Ende dieses Jahres zur Verfügung.
VKU-Branchenumfrage: Die Sorgenfalten kommunaler Badbetreiber (Öffnet in neuem Fenster)
Vorsichtig optimistisch blicken die kommunalen Badbetreiber auf die diesjährige Freibadsaison, aber der Ausblick auf die kommenden fünf Jahre und die Situation der Hallenbäder sehen düster aus. Fachkräftemangel bereitet den Betreibern Sorgen, und der Sanierungsbedarf der Hallenbäder ist ein weiteres Problem. Diese Erkenntnisse stammen aus einer Branchenumfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) unter 314 Betreibern kommunaler Bäder in ganz Deutschland.
Staatsminister Joachim Herrmann: Wer löscht morgen? (Öffnet in neuem Fenster)
Das Ergebnis des Forschungsprojekts „Engagement & Freiwillige Feuerwehr/Wer löscht morgen?“ mit der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm ist ein wichtiger Beitrag, um das enorme ehrenamtliche Potenzial in den bayerischen Feuerwehren dauerhaft zu erhalten“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der offiziellen Übergabe des Abschlussberichts durch die Projektleiterin Prof. Dr. Doris Rosenkranz in Nürnberg.
Ein kleines Jubiläum: Fünf Jahre Beutlhauser und REFORM (Öffnet in neuem Fenster)
Mit dem Vertrieb des Geräteträgers Metrac fiel im Jahr 2019 der Startschuss für die Zusammenarbeit von Beutlhauser und REFORM. Aufgrund der guten Erfahrungen, gerade was After-
sales, die Serviceabwicklung und die Kundenzufriedenheit angeht, erfolgte im Frühjahr 2023 ein wegweisender Schritt: Beutlhauser übernahm die Gebietsbetreuung der gesamten REFORM Fahrzeugpalette in Thüringen, Oberfranken, der Oberpfalz und Niederbayern.
Von der Kinderbetreuung über verschiedene Bildungseinrichtungen bis hin zum vielfältigen Vereinsleben und einer verlässlichen medizinischen Versorgung vor Ort – Fürstenzell im niederbayerischen Landkreis Passau positioniert sich mit vielen Argumenten als lebenswerte Marktgemeinde für alle Altersgruppen. Auch die Infrastruktur und die Pflege der Straßen und Wege spielt eine zentrale Rolle. Bei diesen und weiteren Aufgaben wird das Team des Bauhofs künftig von einem leistungsstarken Allrounder unterstützt: einem Unimog U 427, der über Beutlhauser in Hagelstadt beschafft wurde.
BuGG-Bundeskongress in Düsseldorf: Biodiversität Gebäudegrün (Öffnet in neuem Fenster)
Beim zweitägigen Fachkongress des Bundesverbandes Gebäudegrün e.V. (BuGG) in Düsseldorf drehte sich alles um die biologische Vielfalt rund um Gebäude mit Dach- und Fassadenbegrünung. Wie BuGG-Präsident Dr. Gunter Mann vor mehr als 250 Teilnehmern betonte, „haben wir ganz bewusst den diesjährigen Bundeskongress unter das Thema Biodiversität gestellt, um diesen für Wirtschaft und Gesellschaft extrem wichtigen Aspekt zu fokussieren. Beim Gebäudegrün geht es um ein besseres Mikroklima, Extremwettermanagement, Gesundheit, effizienten Gebäudebetrieb, aber eben auch um die Schaffung von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere, um Artenschutz und die Wahrnehmung von Verantwortung.“
Sieben Preisträger erhielten in Nürnberg aus den Händen von Staatsminister Albert Füracker den „Bayerischen Demografiepreis 2023“. „Das Heimatministerium zeichnet kreative, innovative und nachhaltige Ideen und Projekte mit insgesamt 15.000 Euro aus und macht sie damit als Vorbilder sichtbar“, unterstrich Füracker.
Die Gemeinde Unterammergau trauert um Robert Stumpfecker. Der Erste Bürgermeister verstarb vollkommen unerwartet. Zweiter Bürgermeister Michael Buchwieser schreibt auf der Internetseite der Gemeinde: „Wir verlieren einen wichtigen Teil unserer Gemeinschaft und werden ihn in liebevoller Erinnerung behalten“.
Bürgermeisterwahlen in Bayern (Öffnet in neuem Fenster)
Markus Bauer (FW) heißt der neue Rathauschef von Tüssling im Landkreis Altötting. In einer Stichwahl setzte er sich mit 57 Prozent der Wählerstimmen gegen Carolin Auer (CSU) durch, die 43 Prozent auf sich vereinen konnte. Der bisherige Bürgermeister Helmuth Wittich (FW) war aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,2 Prozent.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 4.07.2024.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH
Breslauer Weg 44
82538 Geretsried
Tel.: 08171/9307-11
Fax: 08171/9307-22
