Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 24/2022 vom 15.12.2022
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
Ausgabe 24/2022 erscheint am 15.12.2022.
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Dieser Ausgabe liegt der Sonderdruck zum Bayerischen BreitbandForum (Öffnet in neuem Fenster) bei, das dieses Jahr am 13.10.2022 in Amberg stattgefunden hat. Sollten Sie ein gedrucktes Belegexemplar wünschen, wir haben noch ein paar auf Vorrat. Bestellen können Sie gern per Mail an news@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster), Betreff: Sonderdruck BBF.
Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Lebensjahr stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. In ihrer GZ-Kolumne (Öffnet in neuem Fenster)geht Carmen Pepiuk, stv. Landesvorsitzende der KPV und Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Trabitz, auf die Sicherstellung der Betreuung von Kindergartenkindern ein.
Zu Gast sind wir in Ausgabe 24 sozusagen bei uns zu Hause und zwar bei Michael Müller, Erster Bürgermeister der Stadt Geretsried (Öffnet in neuem Fenster). Wir bedanken uns sehr herzlich bei "unserem" Bürgermeister fürs Mitmachen!
Zwar müssen Pinos menschliche Kolleginnen und Kollegen im Rathaus 8 Stunden täglich bei 19 Grad Celsius frieren; aber ansonsten herrscht doch überall im Freistaat große vorweihnachtliche Freude über die entspannte maskenfreie neue Normalität – vorausgesetzt man muss nicht in Fernzügen reisen. Der Rathauskater (Öffnet in neuem Fenster)mutmaßt über die demokratische Reife der zuständigen Minister.
Bürgermeisterwahlen in Bayern (Öffnet in neuem Fenster)
Neue Gemeinde- und Stadtoberhäupter gibt es in:
· Markt Uehlfeld (Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim),
· Gemeinde Fahrenzhausen (Landkreis Freising),
· Stadt Hofheim (Landkreis Haßberge),
· Marktgemeinde Frammersbach (Landkreis Main-Spessart) und
· Stadt Zwiesel (Landkreis Regen)
Besonderheiten der Ausgabe 24:
Die atene KOM informiert über die Erhebung von Infrastrukturdaten am Beispiel örtlicher Mobilfunkmessung
Spätestens seitdem die bayerische Staatsregierung im Oktober 2022 den „Pakt Digitale Infrastruktur“ bekannt gegeben hat, ist klar: Der Ausbau hochleistungsfähiger Mobilfunknetze ist einer der entscheidenden Faktoren für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit bayerischer Kommunen und Landkreise. Mit der flächendeckenden Mobilfunkversorgung stärken Regionen ihren Wirtschaftsstandort und die Attraktivität ihres Lebensraumes. Für Kommunen und Landkreise wird es daher zunehmend wichtig, ein tatsächliches Abbild der örtlichen Mobilfunkversorgung zu erhalten, denn nur auf Basis valider Daten lassen sich konstruktive Dialoge mit Mobilfunknetzbetreibern, der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft sowie den Bürger:innen führen.
Kapitel 2: Sicherheit und Ordnung (Öffnet in neuem Fenster)
Die Politik ist dazu aufgerufen, die öffentlichen Haushalte nachhaltig zu konsolidieren – nicht nur in Bund und Ländern, sondern auch bis hinein in die Kommunen. In diesem Sinne wurden in der aktualisierten BdSt-Broschüre „Kommunalkompass – Tipps zum Sparen in der Kommune“ Vorschläge, die sich bei der Haushaltskonsolidierung bewährt haben, grundlegend überarbeitet.
Terminhinweis:
Medientraining: Grundkenntnisse (Öffnet in neuem Fenster)
11. Januar 2023, 14:00 - 16:30 Uhr
Sie haben etwas zu sagen! Klar, denn Sie arbeiten als Pressereferenten, in der Öffentlichkeitsarbeit oder als "Entscheider" für Ihre Heimat. Doch wie vermitteln Sie am besten Ihre Inhalte? Wie springen die Medien auf Ihre Bekundungen an? Und wie ticken Journalisten eigentlich? All das erfahren Sie in diesem Seminar. Für Sie wird es ab sofort kein Problem sein, mit der Presse zu agieren, denn mit diesem Kurs sind Sie auch in der Präsentation und Ihrer Rhetorik gewappnet und wissen, wie man sich, seine Schutzbefohlenen und die Heimat in der Öffentlichkeit präsentiert.
Inhalt: Wie ticken Journalisten? Wie präsentiere ich am besten? Welche Situationen gibt es? Rhetorik, Tipps & Tricks
Referent: Maximilian von Rossek, Politikjournalist
Anmeldung: veranstaltungen@gemeindezeitung.de
Teilnahmegebühr: 145,- € zzgl. MwSt.
Themen der Ausgabe 24:
KPV-Landesvorstand und Hauptausschuss: Kernthema Sicherheit (Öffnet in neuem Fenster)
Planungen und Strategien für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 sowie aktuelle Themen und Entwicklungen aus dem Bayerischen Landtag und Deutschen Bundestag standen auf dem Programm der jüngsten Sitzung des KPV-Landesvorstands und Hauptausschusses in München. In einem Impulsvortrag gab CSU-Generalsekretär Martin Huber, MdL, eine Einschätzung der aktuellen Lage.
Bayerischer Städtetag: Irritation im Doppelpack (Öffnet in neuem Fenster)
Die Überlegungen der Landeshauptstadt München, eine Abgabe in Höhe von fünf Prozent auf den Übernachtungspreis für Gäste zu erheben, sollten aus Sicht des Bayerischen Städtetags nicht von vornherein durch die Bayerische Staatsregierung gesetzlich unterbunden werden. Deren Ankündigung, eine rasche Änderung des Kommunalabgabengesetzes anzugehen, um den Städten und Gemeinden die Möglichkeit zur Erhebung einer kommunalen Bettensteuer zu verschließen, nannte Verbandsgeschäftsführer Bernd Buckenhofer „irritierend“.
Stabilität im Fokus: Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, gemeinsam das Katastrophen- und Krisenmanagement voranzutreiben. Die Entlastungen mit der Strom- und Gaspreisbremse benötigten einen gesetzlichen Rahmen, unterstrich der Präsident des Deutschen Städtetags, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes in Hannover. Für eine bessere Versorgungssicherheit müssten außerdem die erneuerbaren Energien viel schneller ausgebaut und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Sparlöwenverleihung an Füracker und Fuchs: Ehrung für Finanztugend (Öffnet in neuem Fenster)
Die höchste Auszeichnung, die der Bund der Steuerzahler in Bayern traditionsgemäß vergibt, der „Sparlöwe“, wurde im Münchner Löwenbräukeller an Finanzminister Albert Füracker und PNP-Chefredakteur Ernst Fuchs, übergeben.
Langjährige Wegbegleiter charakterisieren ihn als Politiker, dessen Handeln vor allem durch soziale Verantwortung geprägt ist. Die Rede ist vom Fürstenfeldbrucker Landrat Thomas Karmasin, seit diesem Jahr auch Präsident des Bayerischen und Vizepräsident des Deutschen Landkreistags. Am 28. November beging der erfahrene Kommunalpolitiker in München mit zahlreichen geladenen Gästen seinen 60. Geburtstag. Zu den Gratulanten zählten Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung, Behördenleiter, Landrätinnen und Landräte sowie Vertreter weiterer befreundeter Institutionen.
Innenministerkonferenz in München: Tragfähige Lösungen (Öffnet in neuem Fenster)
Diskussionen über die Flüchtlings- und Asylpolitik sowie der Ruf nach notwendigen Investitionen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz standen im Zentrum der 218. Innenministerkonferenz (IMK) in München. Nach den Worten ihres Vorsitzenden, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, haben die IMK-Teilnehmer bekräftigt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Straftaten von Klimaaktivisten wie Nötigungen, Gefährdungen des Straßenverkehrs, Missbrauch von Notrufeinrichtungen und Behinderungen von Hilfeleistungen zügig und konsequent zu ahnden.
Politische Gremiensitzungen auf kommunaler Ebene können jetzt dauerhaft in Präsenz und per Stream stattfinden. Der Bayerische Landtag beschloss eine entsprechende Änderung des Kommunalrechts und hob die bis Jahresende geltende Befristung für die Möglichkeit von Hybridsitzungen auf.
Ein Tropfen auf den heißen Stein – mit gigantischer Wirkung (Öffnet in neuem Fenster)
Reiseeindrücke aus Togo – von Michael von Hassel
Angesichts der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 wuchs bei meiner Mutter Anne-Marie von Hassel das Bedürfnis, sich in Afrika für die Menschen dort – und zwar vor Ort – zu engagieren. Ich selbst habe die ärmsten Länder dieses Kontinents bereist und erlebt, wie unfassbar schlecht Entwicklungshilfe zumeist eben nicht funktioniert und wie gespendetes Geld oft nur in korrupten Strukturen versickert und wirklichen Fortschritt nicht fördert. Mami wollte einen Teil ihrer Altersversorgung für den Aufbau eines neuen Schulgebäudes verwenden. Ich war dagegen, denn ich kannte den Verein Hilfe für Togo e.V. noch nicht und hatte Angst, das wäre alles für die Katz und wenn überhaupt nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Grüner Online-Kommunalgipfel: Ruf nach Klima-Kommunenplan (Öffnet in neuem Fenster)
Klimaschutz und -anpassung in den Kommunen stand auf der Agenda des virtuellen Kommunalgipfels der bayerischen Grünen. Wie Parteivorsitzender Thomas von Sarnowski betonte, liege der Schlüssel zum Klimaschutz in der Hand der Kommunen. Der Freistaat müsse sich endlich an ihre Seite stellen. „Städte und Gemeinden wollen zum Klimaschutz verpflichtet werden – weil es nur gemeinsam geht“, behauptete der Parteichef und forderte deshalb einen „Kommunenplan für das Klima“.
ConSozial in Nürnberg: Umfassendes Informationspaket (Öffnet in neuem Fenster)
Positive Bilanz zum Abschluss der ConSozial in Nürnberg: Laut Sozialministerin Ulrike Scharf hat das diesjährige Motto „Ökologisch denken, sozial handeln, Zusammenhalt nachhaltig stärken“ den Nerv der Zeit getroffen. Mit rund 450.000 Beschäftigten ist die Sozialwirtschaft einer der bedeutendsten Wirtschaftsfaktoren in Bayern. „Gemeinsam stemmen wir uns erfolgreich gegen die aktuellen Krisen, die epochale Folgen und tiefgreifende Veränderungen bringen“, so Scharf.
30 Jahre interkommunale Zusammenarbeit in Bayern (Öffnet in neuem Fenster)
Erfolgsmodell der Ländlichen Entwicklung geht weiter
Was Ende 1992 seinen Anfang in neun bayerischen Gemeinden rund um den Auerberg nahm, kann 30 Jahre später als größte Erfolgsgeschichte der Ländlichen Entwicklung betrachtet werden: Die Integrierte Ländliche Entwicklung.
„Gerade in diesen schwierigen Zeiten lohnt es, sich der Bedeutung und der Werte unserer Verfassung zu besinnen.” Die Bayerische Verfassung habe sich seit mehr als einem dreiviertel Jahrhundert hervorragend bewährt, unterstrich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einem Festakt zum Bayerischen Verfassungstag in München. Er dankte dem Verein „Bayerische Einigung“ und der „Bayerischen Volksstiftung“: Sie leisteten einen bedeutenden Beitrag, das Verständnis um unsere verfassungsrechtlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen zu bewahren und zu vertiefen.
Staatliche Investitionen, Neubauförderungen und zirkuläres Bauen notwendig
„Die bayerische Baukonjunktur kühlt nach Jahren kräftiger Auftrags- und Umsatzsteigerungen ab. Im öffentlichen Hoch- und Tiefbau und im Wohnungsbau führen hohe Baukosten, steigende Bauzinsen und – im Wohnungsbau – seit Jahresanfang fehlende Förderungen zu einer rückläufigen Nachfrage. Trotzdem kann in diesem Herbst von einem Konjunktureinbruch am Bau noch keine Rede sein.“ Mit diesen Worten fasste Wolfgang Schubert-Raab, Präsident des Landesverbands Bayerischer Bauinnungen (LBB) auf der Herbst-Konjunkturpressekonferenz des Verbandes die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage unter seinen Mitgliedsunternehmen zusammen.
Aus den Fachthemen:
„Der Freistaat Bayern bleibt sicherer Anker für seine Kommunen – dies zeigt sich auch an der großen finanziellen Unterstützung. Mit einem kommunalen Finanzausgleich von über 11 Mrd. Euro stellt der Freistaat seinen Kommunen 2023 so viel Geld wie noch nie zuvor zur Verfügung. Die bayerischen Landkreise und Gemeinden erhalten Schlüsselzuweisungen von insgesamt rund 4,27 Mrd. Euro und damit rund 267 Mio. Euro mehr als im Vorjahr“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in München mit. Die Gesamtsumme verteilt sich auf die Gemeinden mit rund 2,73 Mrd. Euro und auf die Landkreise mit rund 1,54 Mrd. Euro.
Die Marktgemeinde Fuchsmühl, Landkreis Tirschenreuth, liegt zentral im Bereich Waldershof, Mitterteich und Wiesau, sowie im unmittelbaren Pendlerbereich von Waldsassen, Tirschenreuth, Markt-
redwitz und Weiden. Sehenswert sind hier die imposante barocke Wallfahrtskirche Maria Hilf, das Schloss aus dem 14. Jahrhundert sowie ein Walderlebnispfad und Badeweiher. Mit der Fuchsmühler Holzschlacht erlangte die Gemeinde seinerzeit publizistische Aufmerksamkeit im gesamten Deutschen Reich. Vorbildlich sind die langjährigen Aktivitäten im Bereich der erneuerbaren Energien mit dem Fokus auf Photovoltaik. Aktuell ist der Solarpark Fuchsmühl 2 mit einer Fläche von ca. 2,7 ha geplant, der direkt an einen bereits bebauten Solarpark anschließt. Damit soll eine PV-Freiflächenanlage mit 2.950 kWp Modul-Gesamtleistung realisiert werden. Ergänzend dazu wurden auch kleinere PV-Anlagen auf kommunalen Dächern installiert. Für deren Finanzierung hat sich die enge Zusammenarbeit mit einem kommunalen Dienstleister, nämlich der KFB Leasfinanz GmbH aus Reuth b. Erbendorf, ebenfalls Landkreis Tirschenreuth bewährt. KFB ist ein inhabergeführtes Familienunternehmen in der zweiten Generation und steht für „Kommunales Für Bayern“.
In den kommenden fünf Jahren wird sich die finanzielle Gesamtbelastung der Mitglieder der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden – BVK Zusatzversorgung – nicht verändern. Die diesbezüglichen Beschlüsse hat der Verwaltungsrat der BVK Zusatzversorgung in seiner Sitzung im Oktober in Neustadt an der Weinstraße gefasst. Zuvor hatte das Gremium den Jahresabschluss 2021, den vorläufigen Bericht über das Geschäftsjahr 2022 sowie den Wirtschaftsplan 2023 zustimmend zur Kenntnis genommen und der Geschäftsführung für 2021 die Entlastung erteilt.
LfA-Herbstbilanz: LfA fördert bayerische Wirtschaft mit fast 2 Mrd. Euro (Öffnet in neuem Fenster)
Die LfA Förderbank Bayern hat die bayerische Wirtschaft in den ersten neun Monaten 2022 mit Darlehen in Höhe von knapp 2 Milliarden Euro unterstützt. Damit stieg das Kreditvolumen um fast 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Bei den Programmkrediten wuchs das Zusagevolumen um knapp 10 Prozent auf über 1,6 Milliarden Euro. Mehr als 3.500 mittelständische Unternehmen und Kommunen profitierten bis Ende September von den Angeboten der LfA.
DSGV-Vermögensbarometer 2022: Schleweis mahnt akute Krisenhilfe an (Öffnet in neuem Fenster)
Der positive Trend der vergangenen Jahre ist gebrochen: Steigende Lebenshaltungskosten, der Krieg gegen die Ukraine und die anhaltende Corona-Pandemie kommen bei den Menschen in Deutschland an: Nur noch 34 Prozent fühlen sich finanziell gut oder sogar sehr gut aufgestellt. 2021 waren es noch 43 Prozent. Rund 90 Prozent der Befragten treibt die Inflation um. Dies hat der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, deren Ergebnisse im Vermögensbarometer 2022 veröffentlicht wurden. Befragt wurden bundesweit mehr als 4.800 Menschen ab 14 Jahren.
AOK Bayern und Sparkassen wollen kooperieren (Öffnet in neuem Fenster)
Die AOK Bayern und die Sparkassen im Freistaat setzen auf eine langfristige Partnerschaft. Gemeinsam wollen beide Partner sich verstärkt dem Themenfeld der regionalen Vorsorge und Versorgung widmen. Aber auch in der Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsförderung und im Filialnetz vor Ort will man gemeinsame Wege gehen. Die Absichtserklärung zu dieser Kooperation unterzeichneten die Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Dr. Irmgard Stippler und Prof. Dr. Ulrich Reuter, Präsident des Sparkassenverbandes Bayern.
Ohne gesunden Boden kein gesundes Ökosystem, in dem sich Regenwurm und Co. richtig wohlfühlen, um ihre unverzichtbare Gesundheitsarbeit für intakte Luft, Wasser, Pflanzen, Tiere und Menschen zu leisten. Wenn die Menschen so weiter wirtschaften wie bisher, droht dem Boden das Burnout und dem Regenwurm die Vertreibung aus dem „Paradies“. Immerhin schaffen die schlanken bräunlichen Gesellen, innerhalb von zwölf Jahren je nach „Bevölkerungsdichte“ eine bis zu 20 Zentimeter dicke Bodenschicht über ihre Verdauung aufzubauen. Kein fruchtbarer Boden bedeutet schlechtere Erträge in der Landwirtschaft ebenso wie im Gemüsekleingarten.
Parlamentarischer Abend des BIV (Öffnet in neuem Fenster)
Der Präsident des Bayerischen Industrieverbandes Baustoffe, Steine und Erden e.V., Georg Fetzer, begrüßte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und rund 130 Gäste aus Politik, Verwaltung, Institutionen und Medien im Bayerischen Hof München zum Bayerischen Abend des BIV. Die einzigartige Kooperation von Naturschutz und Rohstoffgewinnung für bedrohte Arten ist mittlerweile gängige Praxis und ein Leuchtturmprojekt von Umweltministerium, Umweltschutz und Rohstoffindustrie.
Ein nun weit über die Region des westlichen Landkreises Regensburg bzw. der westlichen Oberpfalz hinaus strahlendes Leuchtturmprojekt wurde am Martinstag eingeweiht und eröffnet: der JuraMarktStadel in Pittmannsdorf (Stadt Hemau). Damit wurde ein für diese Gegend typischer Gebäudetyp, ein Jurastadel, saniert und gerettet – und der neuen Funktion, der Nutzung durch Direktvermarkter aus der Region, zugeführt.
Mit der Bereitstellung von Daten verbinden Kommunen zunehmend Chancen. Allerdings spielen offene Daten für die Mehrheit der Städte nach wie vor nur eine untergeordnete Rolle. Das liegt daran, dass über Open Data insbesondere in kleinen Städten häufig noch nicht diskutiert wurde. Dies ist ein zentrales Ergebnis einer Befragung deutscher Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern, durchgeführt vom Deutschen Institut für Urbanistik gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung.
3.270 Glasfaser-Anschlüsse für Thannhausen (Öffnet in neuem Fenster)
Gigabit-Geschwindigkeit möglich
Die Telekom baut in Thannhausen und in dem Ortsteil Nettershausen ein Glasfasernetz für rund 3.270 Haushalte und Unternehmen. Die Stadt Thannhausen und die Telekom haben dazu jetzt eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Die Arbeiten beginnen 2024. Das neue Netz ermöglicht hohe Bandbreiten bis 1 Gbit/s (Gigabit pro Sekunde). Unternehmen aus Thannhausen können außerdem Geschäftskundentarife bis 100 Gbit/s buchen. Damit haben Kundinnen und Kunden einen superschnellen Anschluss für digitales Lernen und Arbeiten, Streaming und Gaming, alles gleichzeitig.
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH des Bundes (MIG) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben sich auf einen Mustervertrag für die Bereitstellung von Grundstücken für den geförderten Mobilfunkausbau geeinigt. Auf dieser Grundlage können künftig geeignete kommunale Grundstücke ohne langwierige Verhandlungen und rechtssicher bereitgestellt und „weiße Flecken“ in der Mobilfunkversorgung schneller geschlossen werden.
M-net und miecom bringen Glasfaser-Internet nach Lutzingen (Öffnet in neuem Fenster)
Realisierung von über 370 neuen FTTH-Glasfaseranschlüssen
Schnelles Internet mit Geschwindigkeiten bis zu 1 Gigabit pro Sekunde
Bayerns führender Glasfaseranbieter M-net errichtet gemeinsam mit dem regionalen Netzbetreiber miecom-Netzservice ein Glasfasernetz in Lutzingen im Landkreis Dillingen an der Donau. Einen entsprechenden Kooperationsvertrag haben die Gemeinde, miecom und M-net nun geschlossen. Durch die Erschließung mit Glasfaserleitungen bis in die Wohnungen und Büros profitieren Bewohner und ansässige Unternehmen zukünftig von Bandbreiten bis zu 1 Gigabit pro Sekunde (= 1.000 Mbit/s). Das Ausbauprojekt in Lutzingen ist das erste seiner Art im Landkreis Dillingen, das mit Mitteln der Bayerischen Gigabitrichtlinie gefördert wird.
Ablauf der OZG-Frist (Öffnet in neuem Fenster)
Gemeinsame Erfolge bei digitalen Services weiter ausbauen
Das 2017 verabschiedete Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis spätestens Ende dieses Jahres auch elektronisch anzubieten. Ein großer Teil der zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen entfällt auf Städte und Gemeinden. Abhängig von der jeweiligen Größe sowie von den zugewiesenen Aufgaben arbeiten die bayerischen Kommunen mit großem Engagement daran, die Ziele des OZG umzusetzen. Ein wichtiger Erfolgsfaktor ist dabei eine Bündelung der Kräfte: München, Augsburg und Nürnberg kooperieren bereits seit 2019, um mithilfe digitaler Lösungen Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern. Ein Blick auf das „Dashboard Digitale Verwaltung“ des Bayerischen Staatsministerium für Digitales zeigt den Erfolg dieser Zusammenarbeit. Die drei größten Städte des Freistaats sind auf der interaktiven Karte des Digitalministeriums die bayerischen Spitzenreiter.
Langfristige Wholesale-Kooperation zur gemeinsamen FTTH-Nutzung (Öffnet in neuem Fenster)
Deutsche Glasfaser und Vodafone haben eine Wholesale-Kooperation über eine Laufzeit von mindestens zehn Jahren geschlossen. Der Vertrag bietet Vodafone bundesweit Zugang zum FTTH-Netz von Deutsche Glasfaser. Die Kooperation bringt die Deutsche Glasfaser ihrem Ziel näher, den ländlichen und suburbanen Raum Deutschlands schnell und umfassend mit Glasfaser zu versorgen.
Konzepte für zukünftige Verwaltungsleistungen (Öffnet in neuem Fenster)
Enge Kooperation zwischen Wissenschaft, Praxis und Kommunen: Die AKDB und das bayerische Landesforschungsinstitut für softwareintensive Systeme fortiss intensivieren ihre Zusammenarbeit für die Verwaltungsleistungen der Zukunft. Ziel der Zusammenarbeit ist, aktuellste Erkenntnisse aus der Forschung möglichst direkt und im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer in die digitale Praxis der Verwaltung zu übertragen.
Bargeld für die digitale Welt (Öffnet in neuem Fenster)
Von Gregor Scheller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB)
Die EZB arbeitet an einem digitalen Euro. Länder wie Schweden oder auch China experimentieren bereits länger mit virtuellen Zentralbankwährungen. Worauf es bei der Ausgestaltung ankommt, skizziert GVB-Präsident Gregor Scheller in seiner Kolumne „Impuls“ in der verbandseigenen Zeitschrift „Profil“.
EY-Breitband-Umfrage zur Glasfaserinfrastruktur: Ungenügender Ausbau (Öffnet in neuem Fenster)
Der Ausbaustand des Glasfasernetzes in Deutschland ist weiterhin unzureichend: 68 Prozent der Breitbandkoordinationsstellen (BBK) in Deutschland bewerten die Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen, die die leistungsfähigste Technologie für die Breitbandversorgung darstellen, als schlecht bis sehr schlecht. Laut einer aktuellen Studie von Ernst und Young zum Glasfaserausbau in Deutschland, für die 111 Breitbandkoordinationsstellen befragt wurden, passt dazu, dass 75 Prozent der Haushalte hierzulande über gar keinen Glasfaseranschluss verfügen.
Eine Homepage für (fast) alle (Öffnet in neuem Fenster)
Barrierefreiheit: Internetauftritt der Odenwald-Allianz kommt Vorbildfunktion zu
Die digitale Expansion schreitet voran: Immer mehr Angebote und Informationen werden ins Web verlagert. Gerade auch Kommunen bemühen sich, einen möglichst breiten Bürgerservice über das weltweite Netz anzubieten. Dadurch allerdings wächst die Gefahr, dass manche Menschen ausgegrenzt werden. Zum einen diejenigen, die kein Internet haben. Zum anderen Bürger mit einem Handicap. Durch ein spezielles Tool schaffte es nun die Odenwald-Allianz, ihren Online-Auftritt weitgehend barrierefrei zu gestalten.
Berichte aus den bayerischen Kommunen:
Staatssekretär Sandro Kirchner und Regierungspräsident Rainer Haselbeck haben in Landshut vier gelungene Integrationsprojekte aus Passau, Osterhofen und Landshut mit dem Niederbayerischen Integrationspreis gewürdigt. Für ihren besonderen Einsatz für die Integration von Migranten erhielten die Gewinner ein Preisgeld in Höhe von insgesamt 5.500 Euro, das vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Verfügung gestellt wird.
Inklusionspreise des Bezirks Unterfranken: Mit Vielfalt zum Erfolg (Öffnet in neuem Fenster)
Gewinner in den Kategorien „Wohnen“, „Arbeit“, „Kultur, Natur und Umwelt“, „Bildung und Erziehung“ sowie „Freizeit und Sport“, dotiert mit jeweils 2.500 Euro, hat Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel in jüngster Zeit ausgezeichnet. Der Bezirk Unterfranken wolle mit seinem Inklusionspreis Maßnahmen, Projekte oder Angebote in Unterfranken würdigen, die „die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung im Alltag nachhaltig und konkret verbessern oder einen spürbaren Beitrag zu ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft leisten“, betonte Dotzel.
Der Jahresschwerpunkt der Gesundheitsregionplus von Landkreis und Stadt Aschaffenburg liegt im Jahr 2023 auf den Gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit. Ziel ist es, ein Bewusstsein und Kompetenz für die Vermeidung von Einsamkeit und deren gesundheitlichen Auswirkungen zu schaffen. Betroffene sollen sie frühzeitig erkennen, mit anderen Personen darüber sprechen und reagieren können.
Arnschwang. Wie in ganz Bayern steigt auch in der Oberpfalz die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber. Aber bayernweit fehlen Unterkünfte für Flüchtlinge, so auch in der Oberpfalz. Bei der Tagung der Oberpfälzer Landräte in Arnschwang (Landkreis Cham) schlugen die Landkreischefs nun Alarm und fanden auch Kritik für die Asylpolitik der Ampelregierung in Berlin.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 19.01.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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