Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 18/2024 vom 26.9.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Am 1. Januar 2023 haben die rund 3.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamts und der Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV/ÄDBV) einen neuen Chef bekommen. Dipl.-Ing. Daniel Kleffel (Öffnet in neuem Fenster), der zuvor das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) geleitet hat, folgte auf den bisherigen Präsidenten Wolfgang Bauer, der als Leiter der Abteilung VII „Digitalisierung, Breitband und Vermessung“ an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wechselte. Im Gespräch mit Constanze von Hassel, Chefredakteurin der Bayerischen GemeindeZeitung, erläutert Daniel Kleffel wie das LDBV durch den Ausbau von Glasfaser, die Bereitstellung von Geodaten und innovative Cloud-Dienste die bayerischen Kommunen unterstützt. Er spricht über die Herausforderungen des Breitbandausbaus, die Bedeutung von IT-Sicherheit und die Chancen, die Künstliche Intelligenz für die Staatsverwaltung (Öffnet in neuem Fenster) bietet.
Ergebnisse der GZ-Umfrage: Alzheimer und dann auch noch MS (Öffnet in neuem Fenster)
Früher hatte es das Team des Würzburger Vereins „Halma – Hilfe für altersverwirrte Menschen im Alltag“ in der Regel mit der netten, älteren Dame mit sich entwickelnder Demenz zu tun. Meist wurde sie von der Tochter unterstützt. Damit die sich hin und wieder aus der Pflege ausklinken konnte, erhielt sie eine Alltagshelferin. Inzwischen hat es das Team mit Senioren zu tun, die gravierend demenziell verändert sowie mehrfach erkrankt sind. Die Nachfrage nach Beratung und Hilfe ist aktuell hoch. Lesen Sie jetzt den Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
Schnelles Internet, obwohl nicht als klassische Aufgabe der Daseinsvorsorge definiert, ist ein entscheidender Standortfaktor. Nur mit flächendeckenden, hochbitratigen Breitbandanschlüssen kann Bayern als Wettbewerbsstandort nachhaltig gestärkt werden. Und so liegt es letztendlich doch in der Verantwortung der kommunalen Entscheidungsträger, die bestmöglichen Lösungen zu finden, geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen und die Finanzierung sicherzustellen. Dieser Ausgabe liegt eine Einladung zum 11. Bayerischen BreitbandForum von Bayerischem Gemeindetag und Bayerischer GemeindeZeitung bei. Wir bitten um freundliche Beachtung. (Öffnet in neuem Fenster)
ABC Arbeitsplatz Kommune: Die Zeichen stehen auf Cloud (Öffnet in neuem Fenster)
Die Gesetzgebung setzt zunehmend auf Online-Strategien. Aktuelle Beispiele dafür sind das Onlinezugangsgesetz und die E-Rechnung. Um die mit der zunehmenden Digitalisierung verbundenen Anforderungen zu bewältigen, brauchen Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen vernetzte und flexible Software – und die kommt heute aus der Cloud.
GZ-Kolumne: Der Takt verdichtet sich (Öffnet in neuem Fenster)
„Maßnahmen zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels tragen dazu bei, die Lebensqualität für uns alle zu erhalten und zu verbessern.“ Christoph Göbel, stv. Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises München (Öffnet in neuem Fenster), spricht in seiner Kolumne über die zentrale Rolle, die den Landkreisen und Kommunen beim Umgang mit dem Klimawandel zukommt und stellt vor, wie der Landkreis München, mit Erstellung eines landkreisweiten Konzepts, das Thema strategisch angeht.
Pinos Welt: Herbst des Missvergnügens (Öffnet in neuem Fenster)
Grüner Strom, Wärmepumpe und Elektromobilität: Die Blütenträume des Frühlings verfliegen wie jetzt das Laub der Bäume. Pino, der Rathauskater, prophezeit uns einen wirtschaftlichen „Herbst des Missvergnügens“.
Der Rathauschef setzt sich für ein Windenergiedividendenmodell nach hessischem Vorbild ein.: „Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses Modell das einzig richtige im Zusammenspiel Kommunen/Freistaat Bayern sein kann. Denn nicht nur die Staatsforsten, sondern auch die Kommune vor Ort und damit die Bürgerinnen und Bürger sollen partizipieren, wenn die Anlagen schon vor deren Haustür stehen.“ Vielen Dank, Herr Steinwinter, fürs Mitmachen!
Die Berichte aus Ausgabe 18/2024:
DLT-Jahrestagung im Kloster Seeon: Landkreise in der Zeitenwende (Öffnet in neuem Fenster)
„Wir Landkreise sollten uns gerade in schwierigen Zeiten als Stabilitätsanker in der Fläche begreifen. Es gilt, das Vertrauen der Menschen in staatliche Strukturen zu stärken. Von ihnen und uns hängt viel ab“, unterstrich DLT-Präsident Reinhard Sager bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistags in Kloster Seeon. Die Landrätinnen und Landräte müssten standhaft bleiben. „Sie sind auch Brückenköpfe der Demokratie und des Rechtsstaates“, betonte Sager, dessen Amtszeit als DLT-Präsident nach zehn Jahren endete.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat auf ihrem diesjährigen Krankenhausgipfel unter dem Motto „Die große Krankenhausreform – wie bringen wir sie gemeinsam zu einem guten Ende?“ betont, dass ein schneller und tragfähiger Kompromiss zur Krankenhausreform notwendig ist. Besonders wichtig sei dabei, dass der Bund die Bedenken der Bundesländer ernst nimmt und adäquat berücksichtigt.
Unter dem Motto „Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.“ traf sich die CSU-Landtagsfraktion zur Herbstklausur im oberfränkischen Kloster Banz. Inhaltliche Schwerpunkte der Tagung waren unter anderem Sicherheit, Wirtschaft, Bildung und Pflege sowie der Austausch mit internationalen Gästen u.a. aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik.
Bayerisches Kabinett: Neuerungen zum Schulstart in Bayern (Öffnet in neuem Fenster)
Für rund 1,72 Millionen Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte hat das Schuljahr 2024/2025 begonnen. Damit steigt die Gesamtschülerzahl erneut um rund 31.000 an. Wie Kultusministerin Anna Stolz nach Beratungen des Bayerischen Ministerrats auf einer Pressekonferenz erläuterte, stocke der Freistaat die Personalkapazitäten an den Schulen mit 1.600 neu geschaffenen Stellen für Lehrkräfte sowie 600 Stellen für multiprofessionelle Kräfte deutlich auf. Damit solle die Unterrichtsversorgung gesichert werden. Zum Schulstart würden rund 3.800 Lehrkräfte neu eingestellt, hinzu kämen rund 3.700 Lehramtsabsolventen, die genauso wie 600 Quereinsteiger in den zweijährigen Vorbereitungsdienst starten. Insgesamt, so die Ministerin, sei die Personalversorgung zwar „herausfordernd, aber gut beherrschbar“.
Bei ihrer Herbstklausur in Bad Griesbach hat sich die Freie Wähler-Landtagsfraktion mit aktuellen politischen Herausforderungen befasst und mit namhaften Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft Lösungen erörtert. Auf der Agenda standen z.B. Arbeitsmigration und Asyl, Grenzschutz, Hochwasserschutz, Finanzen, „Macherschule“ Mittelschule und das Erfolgsmodell Tourismuswirtschaft in Bayern.
Festakt 25 Jahre Senioren-Union: Mit Erfahrung Zukunft gestalten (Öffnet in neuem Fenster)
„Die Senioren-Union ist der politische Anwalt der Interessen der Seniorinnen und Senioren – wir sind ihre Stimme innerhalb unserer CSU wie auch in der Gesellschaft“, erklärte Franz Meyer, Landesvorsitzender der Senioren-Union der CSU, Staatssekretär a.D. und Altlandrat, anlässlich des Festakts „25 Jahre Senioren-Union der CSU“.
Gigabitausbau in Bayern: Planungssicherheit für Kommunen (Öffnet in neuem Fenster)
„Jeder Meter neues Glasfaserkabel zählt: Eine moderne digitale Infrastruktur ist Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land und entscheidet über die Zukunftsfähigkeit der Kommunen. Der Freistaat Bayern engagiert sich seit Jahren auf freiwilliger Basis massiv, um eine bestmögliche Versorgung seiner Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den ländlichen Regionen zu ermöglichen. Seit 2014 haben wir im Rahmen der Bayerischen Gigabitförderung insgesamt bereits über 2,5 Milliarden Euro investiert, damit werden über 100.000 Kilometer Glasfaser in Bayern verlegt“, berichteten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker sowie Staatssekretär Martin Schöffel bei der Übergabe zahlreicher Förderbescheide.
KI-gestütztes Straßenmanagement: Eibelstadt optimiert kommunale Abläufe (Öffnet in neuem Fenster)
Künstliche Intelligenz erleichtert Arbeit (Öffnet in neuem Fenster)
Straßen und Radwege, Verkehrszeichen und Markierungen, Grünanlagen und Mülleimer – deutsche Ämter müssen unzählige Objekte im öffentlichen Raum verwalten. Durch die mühsame Zustandserfassung ohne technische Unterstützung konnten Schäden oft nicht rechtzeitig behoben werden. Deshalb arbeitet Eibelstadt mit einem digitalen Straßenmanagement-System, um den Straßenzustand automatisch zu erfassen und kommunale Abläufe zu beschleunigen. Bauhofleiter Johannes Urlaub und Franziska Beisheim von der Eibelstädter Verkehrsbehörde erklären, welche Verbesserungen das vialytics System für die Dienststelle bewirken konnte.
BREKO Marktanalyse 2024: Politische Kurskorrektur ist unerlässlich (Öffnet in neuem Fenster)
In der kürzlich veröffentlichten Breko Marktanalyse 2024 weist der Bundesverband Breitbandkommunikation darauf hin, dass laut Prognose „die Bundesregierung ihr Ziel von Glasfaser für die Hälfte der deutschen Haushalte bis 2025 zwar erreichen, jedoch unter den aktuellen politischen Rahmenbedingungen die flächendeckende Glasfaserversorgung bis 2030 deutlich verfehlt wird“. Mehr denn brauche es jetzt eine klare politische Kurskorrektur, um Investitionssicherheit zu schaffen und Investitionsanreize zu setzen.
6. AKDB Kommunalforum: Innovative Impulse für resiliente Kommunen (Öffnet in neuem Fenster)
Am 10. Oktober 2024 findet in München das AKDB Kommunalforum statt. Im Fokus der eintägigen Veranstaltung steht die Frage, wie sich Kommunen für Zukunftsszenarien wappnen können: etwa hinsichtlich Cyberbedrohungen, Fachkräftemangel und Klimawandel. Die Veranstaltung bietet Kommunalvertretern aus ganz Deutschland eine Plattform, um neueste digitale Lösungen zu entdecken und sich mit Kolleginnen und Kollegen auszutauschen. Für eine Prise Humor sorgt der bekannte Comedian und Bestsellerautor Vince Ebert.
Digitalminister Fabian Mehring: KI statt Bürokratie! (Öffnet in neuem Fenster)
Digitalminister Fabian Mehring will Bayerns Mittelstand fit für das KI-Zeitalter machen. Genau dies ist das Ziel des Programms „KI-Transfer Plus“, das vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales ins Leben gerufen wurde: KMUs aus den verschiedensten Wirtschaftszweigen werden dabei unterstützt, KI-Lösungen zu nutzen. Nunmehr gab Mehring den Startschuss für die vierte Runde des Erfolgsprogramms.
Für Regensburg geht es mit großen Schritten ins Gigabitzeitalter. Bis spätestens 2032 wollen die Telekom und der regionale Anbieter R-Kom die gesamte Stadt mit rund 100.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten ans Netz der Zukunft anschließen. Das Investitionsvolumen beträgt rund 100 Millionen Euro. R-KOM und Telekom unterzeichneten im Alten Rathaus einen Kooperationsvertrag, der den offenen Netz-Zugang (Open Access) umfasst. Die Telekom kann zudem bereits heute eigenen Kunden über das R-KOM-Netz Glasfaseranschlüsse anbieten.
Bayerischer Datenschutzbericht 2023: Vielschichtige Fragestellungen (Öffnet in neuem Fenster)
Mit der Beratung in Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene, Beiträgen zu Anfragen bayerischer öffentlicher Stellen sowie Erkenntnissen, die bei der Bearbeitung von Bürgerbeschwerden gewonnen werden konnten, beschäftigt sich schwerpunktmäßig der vom bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri, erstellte Tätigkeitsbericht 2023.
Mit dem Kreativpreis des Bundes der Steuerzahler Bayern e.V. wurde während einer Festveranstaltung im Obrist-Kreativzentrum in Lindau Frank Obrist, Gründer und Vorsitzender der OBRIST Group, ausgezeichnet. Damit werde das besondere Engagement des Preisträgers und seines Unternehmens in der Forschung und Entwicklung für eine nachhaltige Energieversorgung und Mobilität gewürdigt, so Rolf von Hohenhau, Präsident des bayerischen Steuerzahlerbundes.
Die deutschen Industrie- und Handelskammern (IHKs) der Landeskammern Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland, die Übertragungsnetzbetreiber Amprion und TransnetBW sowie der Wirtschaftsbeirat Bayern sprechen sich entschieden gegen eine Aufteilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen aus. In einem gemeinsamen Appell fordern sie eine einheitliche Positionierung aller Bundesländer und unterstreichen die Bedeutung einer einheitlichen Strompreiszone für die deutsche Wirtschaft, insbesondere im Kontext der Energiewende.
VKU-Stadtwerkekongress in Hannover: Lösungen der Energie- und Wärmewende (Öffnet in neuem Fenster)
Mehr als 700 Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland trafen sich in Hannover, um beim VKU-Stadtwerkekongress über Herausforderungen und Lösungen der Energie- und Wärmewende zu beraten. Weitere Themenschwerpunkte waren Digitalisierung, IT-Sicherheit, Geschäftsmodelle der Zukunft sowie die Verleihung des Stadtwerke Awards 2024. Als Gastgeberin fungierte
auch heuer die enercity AG, bundesweit eines der größten kommunalen Energieunternehmen.
Energieminister Aiwanger: Keine grünen Experimente! (Öffnet in neuem Fenster)
Das Bundeswirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur kündigen an, die Industrienetzentgelte zu ändern. Ziel ist es, das Verbrauchsverhalten der Industrie flexibler zu gestalten und Anreize zu schaffen, in Zeiten hohen Stromangebots mehr und in Zeiten knappen Angebots weniger Strom zu verbrauchen. Diese Änderungen sollen helfen, das Stromnetz effizienter zu nutzen und die Integration erneuerbarer Energien zu fördern.
Am Standort Pfarrer-Leeb-Straße / Friedhof Neuötting wurde eine DC-Ladesäule mit zwei Ladepunkten à 50 Kilowatt sowie drei AC-Ladesäulen à 22 Kilowatt mit sechs Ladepunkten installiert. Zudem wurde am Parkplatz West eine weitere 50-Kilowatt-DC-Ladesäule in Betrieb genommen. Die Umsetzung dieses Projekts erfolgte durch den Projektierer MaxSolar GmbH mit Hauptsitz in Traunstein, während die EGIS eG aus Neuötting den Betrieb der Ladesäulen übernimmt.
Bundesverband Geothermie: Perspektiven und Lichtblicke (Öffnet in neuem Fenster)
Die Bundesregierung erleichtert den Ausbau von Geothermie. Wie der Bundesverband Geothermie mitteilt, werden die Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und für Wärmespeicher beschleunigt.
Kom.EMS: Energieeffizienz verbessern und Einsparpotenzial heben (Öffnet in neuem Fenster)
So können Kommunen Energie sparen: Die Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) stellt bayerischen Städten und Gemeinden mit dem Kommunalen Energiemanagement-System, kurz Kom.EMS, einen Werkzeugkasten zur Bewertung und Optimierung ihres Energiemanagements zur Verfügung
Wer den Klimaschutz in seiner Kommune voranbringen will, der setzt auf Klimaschutzmanagerinnen und -manager. Doch die Stellen sind oft starken personellen Wechseln unterworfen. Eine hohe Fluktuation sorgt für ein permanentes Abwandern fachlichen Know-hows und folglich eine starke Ineffizienz des kommunalen Klimaschutzes. Mit gezielten Fortbildungen können Klimaschutzmanagerinnen und -manager lernen, wie sie mit den Herausforderungen in der kommunalen Verwaltung umgehen können und das Bewusstsein für den Klimaschutz auch auf organisatorischer Ebene stärken können.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 10.10.2024.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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