Liebe Leserïnnen,

am 7. September 2021 hat El Salvador den Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel eingeführt – so heißt jedenfalls die offizielle Verlautbarung, die von den meisten Medien relativ unkritisch so weitergegeben wurde und den Eindruck erweckt, dass nun plötzlich alle ihre Brötchen mit Bitcoin bezahlen. Das war auch zunächst die später zurückgenommen Aussage von Präsident Nayib Bukele: Alle Menschen in El Salvador sollen Bitcoin akzeptieren müssen und damit bezahlen können. Doch einiges spricht dafür, dass diese Bitcoin-Einführung nur Propaganda ist.

Folgendermaßen:

Seit 20 Jahren ist der US-Dollar die offizielle Währung von El Salvador. Das ist gut fürs Alltagsgeschäft, weil die Menschen im Land eine stabile Währung benutzen können, aber schlecht für den Staat El Salvador, der keine eigene Währungspolitik über eine eigene Notenbank betreiben kann. El Salvador ist ein armes Land, dessen Wirtschaft auf dem Austausch von Bargeld beruht. Laut Statista haben weniger als 30% der Einwohnerïnnen ein Bankkonto.

Die Einführung des Bitcoin verkauft Präsident Bukele unter anderem als Akt der Inklusion armer Schichten, die mangels Bankkonto von Geldgeschäften ausgeschlossen sind. Doch das ist grober Unfug: Bis vor kurzem gab es im ganzen Land nur zwei Geldautomaten. Ich konnte nicht herausfinden, wie viele Menschen ein Smartphone besitzen, aber es scheint eine Minderheit von erheblicher Größe zu geben, die keines hat. Angeblich haben die meisten Menschen, die ein Smartphone besitzen, keinen Datentarif. Ebenfalls angeblich hat El Salvador das zweitschlechteste Mobilfunk-Netz in Mittelamerika. Die meisten Menschen dort können also mit einer Digitalwährung und digitalen Bezahldiensten, egal ob Bitcoin, Paypal oder sonstwas, schlicht und ergreifend nichts anfangen. (Das gilt umso mehr für den Bitcoin, bei dem Transaktionen sehr langsam und sehr teuer sind und dabei auch noch massiven Kursschwankungen unterliegen, weshalb Bitcoin nicht als Währung geeignet ist.) Solange nicht ein krasses Infrastrukturprojekt hinzukommt, das diese Probleme behebt, ist Bukeles Behauptung, mit der Reform armen Menschen Zugang zum Finanzsystem zu geben, nichts als ein Propagandamärchen.

Ähnlich sieht es mit einem weiteren Argument aus: Die Gebühren für internationale Zahlungsdienstleister wie Western Union oder Moneygram seien zu hoch. Oberflächlich betrachtet wirkt das schlüssig: Jährlich fließen sechs Milliarden US-Dollar ins Land, die von Ausgewanderten geschickt werden, um ihre daheimgebliebenen Familien zu unterstützen. Die Regierungspropaganda lautet: Wer Bitcoin nach El Salvador überweist, spart diese Gebühren ein. Das stimmt allerdings nicht. Zum einen werden auch für Bitcoin-Transaktionen Gebühren verlangt, die deutlich höher ausfallen können, besonders wenn die Bitcoin-Transaktion zügig abgewickelt werden soll. Zum anderen verlangen die Bitcoin-Geldautomaten, die gerade überall im Land aufgestellt werden, eine Transaktionsgebühr von 5%. Das liegt deutlich oberhalb der Gebühren, die von Zahlungsdienstleistern wie Western Union verlangt werden und in El Salvador angeblich bei durchschnittlich 2,85% liegen. Das Argument, die Bitcoin-Einführung umgehe Transaktionsgebühren, ist also auch nur Propagandabehauptung.

Vor allem aber: Solange das System so bleibt, werden Migrantïnnen nicht anfangen, Bitcoin nach Hause zu überweisen. Das ist nicht nur teurer, die Empfängerïnnen können auch weniger damit anfangen als mit den Dollarscheinen, die sie sich aus der Western-Union-Filiale abholen. Denn – und das ist die nächste Propagandalüge – von einer Einführung des Bitcoin als Landeswährung kann in der Praxis nicht die Rede sein. Der Bitcoin ist zwar jetzt gesetzliches Zahlungsmittel, allerdings nur als Zweitwährung neben dem US-Dollar, der weiter Hauptwährung bleibt. Geschäfte müssen Bitcoin akzeptieren, aber nur wenn ihnen das technisch möglich ist. Renten und Gehälter werden weiterhin in US-Dollar ausgezahlt. Bankkonten werden ebenfalls nicht konvertiert und weiterhin in US-Dollar geführt. Auszahlungen an Geldautomaten finden logischerweise in US-Dollar statt, schließlich kennt der Bitcoin keine Scheine. Und die staatliche Wallet-App „Chivo“ führt das eigene Guthaben jeweils in Bitcoin und Dollar. Und der Dollar bleibt allein wegen der mangelhaften Infrastruktur die unangefochtene Alltagswährung. Defacto fand also am 7. September gar keine Umstellung der Landeswährung statt.

Doch halt – eine staatliche Wallet-App? Ausgerechnet für Bitcoins? Die Grundidee von Kryptowährungen ist nähmlich, dass sie ohne jede staatliche Kontrolle funktionieren. Keine Notenbanken, keine Geldschöpfung per Kreditvergabe in Geschäftsbanken, keine Kontoführung.  Eine Wallet funktioniert wie ein digitales Portemonnaie und nicht wie ein Bankkonto, was auch bedeutet: Geht die Wallet verloren, ist das Geld futsch. Wie Portemonnaies sind Wallets anonym. (Streng genommen sind sie nur pseudonym, weil alle Menschen, die Bitcoin haben, eine Nummer zugeteilt bekommen, die einem Namen zugeordnet werden kann, sobald Bitcoin in Währungen getauscht wird. Aber mit entsprechendem Aufwand lässt sich eine Wallet nahezu anonym betreiben, weshalb der Bitcoin auch ein entscheidender Faktor für das Ausmaß von Internet-Kriminalität ist.) Bitcoin ist seinem ganzen Wesen nach anti-staatlich, eine staatliche Bitcoin-Wallet eine Absurdität.

Wer die staatliche Wallet Chivo benutzt, muss persönliche Daten wie Namen, Geburtsdatum und ein Foto angeben. Chivo sorgt also dafür, dass Bitcoin in El Salvador de-anonymisiert wird. Das ist geradezu eine Perversion des Bitcoin-Gedankens. Offiziell heißt es, Chivo sei zu allen anderen Bitcoin-Wallets kompatibel und wer will, könne beliebige andere Wallets verwenden. In der Praxis bleibt den Menschen in El Salvador aber nichts anders übrig, als Chivo zu verwenden, denn nur mit Chivo ist es möglich, die neuen Geldautomaten zu verwenden, von denen gerade 200 Stück im Land aufgestellt werden. Und nur in der Chivo-App garantiert der Staat einen Umtausch in US-Dollar. Und wie gesagt: Bitcoin, die nicht in US-Dollar getauscht werden können, sind für viele Menschen El Salvador nichts wert. Und ganz nebenbei bekommen alle, die die Chivo-App installieren, 30 US-Dollar geschenkt. Außerdem sieht das Gesetz zur Einführung des Bitcoin vor, dass andere Wallets als Chivo jederzeit verboten werden können. Die Aussage, beliebige Wallets könnten benutzt werden, stimmt also technisch irgendwie, ist praktisch aber die nächste Propaga-Halbwahrheit.

Es kursieren eine Reihe von Theorien darüber, warum Präsident Bukele die ganze Aktion durchzieht, die alle mehr oder weniger unbefriedigend sind. Die naivste ist, dass Nayib Bukele ein libertärer Idealist ist, der Bitcoin aus ideologischen Gründen einführt. Wäre dem so, würde er nicht die  Chivo-App in den Markt drücken, die den Bitcoin lokal de-anonymisiert.

Eine weitere Theorie ist, dass Bukele gute Verbindungen zur Unterwelt hat und diese an einem einfachen Weg interessiert ist, Bitcoin einzutauschen. Auch diese Idee scheitert an der mangelhaften Anonymität der Chivo-App. Aber auch das Gegenteil ist verkehrt: Bukele würde den Bitcoin und eine Kontrolle der Zahlungsströme über die Chivo-App einführen, um Schattenwirtschaft und Kriminalität austrocknen zu können. Das funktioniert nicht, wenn die Wirtschaft defacto weiter auf Cash in US-Dollar basiert. Und wenn irgendwer kein Problem haben sollte, Bitcoin jenseits der Chivo-App außer Landes in andere Währungen zu tauschen, dann wohl Drogenbaronïnnen.

Ich hielt die Bitcoin-Wallet zunächst für eine Möglichkeit, auf digitalem Wege US-Dollar zu drucken, aber bei einem Wechselkurs, der dem freien Markt unterliegt, funktioniert das nicht. Manche sehen darin auch eine Verzweiflungstat, weil El Salvador überschuldet ist. Doch die Staatsschulden müssen in Dollar beglichen werden. Doch Nayib Bukele gibt die Staatsdollar nicht aus, um Schulden zu bedienen, sondern um sie in Bitcoin zu stecken: Er schafft einen Fonds über 150 Millionen US-Dollar um den Umtausch von Bitcoin in Dollar garantieren zu können, und hat in den letzten Tagen die ersten 400 Bitcoin am Markt gekauft. Geld, das dringend an anderer Stelle fehlt.

Natürlich könnte El Salvador selber in das Bitcoin-Mining-Geschäft einsteigen. Auch hierzu gibt es ein Propganda-Märchen: Die Energie zum Schöpfen eigener Bitcoin solle aus Vulkanhitze gewonnen werden. Wenn das so einfach geht, fragt sich, wieso El Salvador etwa die Hälfte seiner Energie importiert und nicht selbst produziert und warum das beim Bitcoin künftig anders sein soll. Wie dem auch sei: Würde El Salvador Bitcoin schürfen, um damit seine Staatsschulden zu begleichen, wäre der ganze Zinnober mit Währungseinführung und staatlicher Wallet-App unnötig.

Warum also macht Nayib Bukele das? Ich weiß es nicht, aber ich habe eine Idee: Bukele ist ein Kleptokrat, der versucht, sich durch seine Präsidentschaft zu bereichern. Dafür spricht einiges: Er ist ein Populist, der ursprünglich aus einer rechten Partei kommt und Wahlkampf damit gemacht hat, mit Korruption aufzuräumen und mehr Transparenz und Mitbestimmung im Staatswesen einzuführen. Zum Thema Korruption fällt auf, dass die Umsetzung der Chivo-App ohne jegliche Ausschreibung an die US-Firma Strike vergeben wurde. Und in Sachen Transparenz und Mitbestimmung macht keinen besonders guten Eindruck, dass die Bitcoin-Einführung als erstes in einem englischsprachigen Video von der Bitcoin-Konferenz 2021 in Miami verkündet wurde. Und das mehrere Tage, bevor Parlament und Bevölkerung in El Salvador offiziell und auf Spanisch informiert wurden. Nayib Bukele benimmt sich sich außerhalb des Landes nicht wie ein Präsident, sondern als sei El Salvador eine Firma, die ihm gehört. Wie autoritär er agiert, zeigt ein Zwischenfall: Im Februar ließ er das Parlament durch das Militär besetzen, um die Abgeordneten zur Zustimmung zu einem Gesetz zu nötigen. (Es ging um einen Kredit, mit dem der Ausbau von Polizei und Geheimdiensten finanziert werden sollte.)

Warum also Bitcoin? Bitcoin ist eine Geldanlage und eignet sich aus einer Reihe von Gründen nicht für den Einsatz als Währung. Normalerweise stehen Geldanlagen direkt oder indirekt einem Wert gegenüber, einer Immobilie zum Beispiel oder bei Aktien ein Anteil an dem, was ein Unternehmen erwirtschaftet. Bitcoin hat keinen solchen Gegenwert. Sein einziger Wert liegt in der Spekulation, dass sich morgen jemand findet, der so dumm ist, mir für Bitcoin noch mehr Geld zu geben, als ich heute dafür bezahlt habe. Bitcoin funktioniert also wie ein Schneeball-System, ein Pyramidenspiel oder ein Ponzi-Schema. Wer bei diesem Spiel mitmacht, hat ein Interesse daran, dass so viele Menschen wie möglich einem „das Produkt“ abkaufen, bevor die Blase platzt. Das Produkt sind in diesem Fall Bitcoins und Nayib Bukele nutzt seine politische Macht, um die sechseinhalb Millionen Einwohnerïnnen von El Salvador für die Teilnahme am Schneeballsystem zu gewinnen. Dies geschieht über einen so genannten „Airdrop“. Airdrops sind ein beliebtes Marketingmitteln in der Kryposzene: Wer Krypowährungen auflegt, verschenkt die ersten Einheiten, um Aufmerksamkeit dafür zu erregen. Interessanterweise bekommt hier niemand Bitcoin geschenkt. Stattdessen gibt es echtes Geld aus dem Staatshaushalt: Wer in El Salvador die Chivo-App nutzt, erhält automatisch 30 US-Dollar gutgeschrieben, die aber nicht beliebig ausgegeben sondern ausschließlich in Bitcoin eingetauscht werden können. Einen Präsidenten, der mit Bitcoin spekuliert (oder dessen spekulierende Freundïnnen und Hintermenschen), kann das reich machen – oder noch reicher.

Das ist natürlich nur eine Theorie. Ähnlich wie bei Trump ist es bei Nayib Bukele schwer einzuschätzen, ob er rätselhaft oder erratisch agiert. Durchschaubar ist nur, dass seine Propaganda nicht der Realität standhält, was immer er vorhat. Deshalb ist es ausgesprochen interessant, zu beobachten, wie es in El Salvador weitergeht. Derzeit gehen die Menschen in El Salvador gegen den Bitcoin auf die Straße.  Laut Umfragen wollen 70% die Bitcoin-Einführung rückgängig machen. Kein Wunder: Die meisten hatten noch nie zuvor davon gehört und konnten in Befragungen nur selten annäherungsweise einschätzen, was ein Bitcoin wert ist. Ich hoffe, dass daraus kein Sozialexperiment wird, unter dem am Ende die Bevölkerung von El Salvador zu leiden hat.

Und damit, liebe Leserïnnen, wünsche ich ein schönes Restwochenende.

Enno Park

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