Start der Artikelreihe: Die autoritäre Wende
Eine Chronik des weltweiten Kriegs rechter Bewegungen gegen die Demokratie
Die 80er- und 90er-Jahre rund um das Ende des kalten Krieges waren eine Zeit der Hoffnung und des Fortschritts, zahlreiche Länder weltweit demokratisierten sich (Si apre in una nuova finestra), der Siegeszug der liberalen westlichen Demokratie schien sicher. Der Sieg der westlichen Demokratie galt als so sicher, dass der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama 1992 in einem vielbeachteten Buch gar argumentierte, das “Ende der Geschichte” als Kampf zwischen politischen Systemen sei eingetreten. Seit dem Jahr 2006 jedoch ist die Demokratie weltweit immer stärker auf dem Rückzug (Si apre in una nuova finestra) und die letzten 5 Jahre zog diese Entwicklung noch stärker an als je zuvor. Seitdem musste Fukuyama seine Thesen von Jahr zu Jahr immer weiter relativieren (Si apre in una nuova finestra).
Nur noch 20% der Menschen weltweit leben heute noch in freien Demokratien und selbst Länder mit Jahrhunderten demokratischer Traditionen wie den USA stehen nun auf der Kippe hin zu einem autoritären System. Einer der wichtigsten Gründe dafür: Der scheinbar unaufhaltsame weltweite Siegeszug rechtspopulistischer und rechtsextremer Bewegungen, Parteien und Personen, deren aggressiv antimodernen und antidemokratischen Grundsätze die massive Beschränkung oder Zerstörung der Demokratie vorsieht. Diese steht ihren rechtsextremen Vorstellungen nämlich im Weg.
Dafür attackieren sie die folgenden Grundpfeiler der Demokratie am Beispiel der Definition des Bundesverfassungsgerichts (Si apre in una nuova finestra):
Die Achtung von Grund- und Menschenrechten (meist festgeschrieben in einer Verfassung, in Deutschland dem Grundgesetz)
Die Gewaltenteilung (in Form von gegenseitiger Kontrolle der Regierungsgewalten gegeneinander, also Gerichte, Regierung und Parlament(e) )
Unabhängigkeit der Gerichte
Die Verantwortlichkeit und Gesetzesbindung der Exekutive, gemeint ist das Verbot von Willkür
Mehrparteiensystem und Chancengleichheit der politischen Parteien (in Deutschland darf das jedoch eingeschränkt werden, wenn eine Partei die Demokratie bedroht)
Zahlreiche rechte Regierungen sind derzeit dabei, diese Grundsätze anzugreifen und aufzuheben, um die Demokratie mit einem autoritären System zu ersetzen.
Die Blaupause dafür hat der ungarische Autokrat Viktor Orban geschaffen (Si apre in una nuova finestra), der nach einem Korruptionsskandal der Sozialisten 2010 die Macht in Ungarn übernehmen konnte und in einem atemberaubend schnellen Tempo das Land zu einem autoritären, rechten und korrupten System umbaute, ohne viel Widerstand aus seiner konservativen Parteienfamilie oder der EU.
Seitdem eifern ihm zahlreiche rechte Parteien in Europa und dem Westen nach und setzen diese Agenda um, sobald sie an der Regierung sind. Dazu gehören Trumps Republicans (Si apre in una nuova finestra) in den USA genauso wie die AfD in Deutschland (Si apre in una nuova finestra), der FPÖ in Österreich (Si apre in una nuova finestra)oder Melonis “Brüder Italiens”. (Si apre in una nuova finestra) Ebenso dazu gehören aber auch Regierungen in bisher demokratischen Ländern wie Argentinien (Si apre in una nuova finestra), Israel (Si apre in una nuova finestra) oder Südkorea (Si apre in una nuova finestra) bis hin zu einer russisch unterstützten Putschwelle in afrikanischen Staaten (Si apre in una nuova finestra).
Aus diesem Grund beginne ich auf diesem Blog eine Artikelreihe zur autoritären Wende, die das Vorgehen dieser demokratiefeindlichen rechten Bewegungen, Parteien und Personen dokumentiert. Es soll nicht nur informieren, sondern auch dabei helfen, politische Strategien gegen diese Gruppen zu finden.
