Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 7/2023 vom 6.4.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
Ausgabe 7/2023 erscheint am 6.04.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Besonderheiten Ausgabe 7
Gemeinsam mit der DATEV eG dürfen wir Ihnen ein neues ABC präsentieren:
Im öffentlichen Dienst sind Arbeitgeber bei der Entgeltabrechnung mit einer Vielzahl spezifischer Regelungen konfrontiert und werden vom Gesetzgeber mit einer enormen Taktung an gesetzlichen Änderungen zusätzlich gefordert. Neben einer Vielzahl unterschiedlicher Tarif- und Besoldungstabellen gelten besondere Verfahren beispielsweise für die Ermittlung von Zeitzuschlägen und Zulagen, der Jahressonderzahlung oder falls einmal ein Krankengeldzuschuss fällig wird. Eine weitere Besonderheit: Im Rahmen der Pflichtversicherung ist auch eine Anmeldung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Zusatzversorgungskasse (ZVK) erforderlich.
Begeisternd bis gruselig – Arbeiten in der Verwaltung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ein Gastbeitrag von Gisela Goblirsch, pr-competence (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wer die Augen aufmacht, sieht es. Unsere Kommunen brauchen Personal. Kein Tag auf Facebook ohne Anzeigen, keine kommunale Website ohne Hilferufe. Allein in und um München fehlen derzeit 6.684 Mitarbeiter in der Verwaltung (Stand 07.03.2023) 468 Jobs sind für Bauwesen und Architektur zu vergeben: Wasser und Abwasser, Bautechnik, Versorgungs- und Gebäudetechnik, Bauleitplanung, Hochbau, Baustellensicherung, Support Gebäudemanagement. Dreimal so viele Stellen sind in den sozialen Bereichen (Kindergarten, Kita, Krankenhaus, Quartiersmanagement etc.) offen, aber auch in der klassischen Verwaltung, in der IT, in kaufmännischen und technischen Berufen fehlen Fachkräfte. 566 leitende Verwaltungs-Positionen warten in und um München auf geeignete Bewerber.
GZ-Kolumne Christoph Göbel: Wohnortnahe, kostenlose Beratung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Veränderte Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, ein größerer Bewegungsradius, hoher Siedlungsdruck und neue Lebensentwürfe entzerren zunehmend das klassische Mehrgenerationen- Modell. Trotzdem ist es der Wunsch vieler Menschen, den Lebensabend in den eigenen vier Wänden verbringen zu dürfen. Der Landkreis München, so beschreibt es Landrat Christoph Göbel in seiner GZ-Kolumne, legt daher in der Seniorenarbeit einen starken Fokus auf die Sicherstellung der häuslichen Versorgung.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Birgit Steinsdorfer, Erste Bürgermeisterin, Markt Rohr i.NB (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Frau Steinsdorfer, fürs Mitmachen!
Mit Vollgas in den Nebel namens Zukunft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Königsbesuch in Deutschland, für unseren Pino die Gelegenheit Abstand von der bundesrepublikanischen Tristesse zu gewinnen. Warum aber der Bundeskanzler zum royalen Abendessen nicht erschienen ist, das läge nicht am verordneten Frackzwang. Wahrscheinlich, mutmaßt der Kater, hätte er lediglich vergessen, wo die Einladungskarte liegt.
Das Gigabitbüro des Bundes bietet ein Informationsangebot rund um den Glasfaserausbau und -anschluss an, welches sich direkt an Bürger:innen richtet. Kommunen können Publikationen in hoher Auflage kostenlos beim Gigabitbüro anfragen, um den Ausbau und insbesondere die Buchungsbereitschaft vor Ort aktiv zu unterstützen.
Themen Ausgabe 7
Wie wichtig Frauenförderung ist, um einen erhöhten Frauenanteil in der CSU und der bayerischen Kommunalpolitik zu generieren, hat am Weltfrauentag ein KPV-Kongress explizit für CSU-Kommunalpolitikerinnen gezeigt. Organisiert von der KPV-Frauenbeauftragten und Leiterin der KPV-Initiative „Starke Kommunalpolitikerinnen braucht das Land“, Christine Borst, wurde die Rolle von Frauen in der Kommunalpolitik mit prominenten Gästen und erfahrenen Mandatsträgerinnen diskutiert. Es gilt, Frauen in der Kommunalpolitik verstärkt zu fördern, zu vernetzen und zu unterstützen. So ist es ein Ziel, den Frauenanteil bei den nächsten Kommunalwahlen 2026 zu erhöhen.
„ARGE Frauen führen Kommunen“: Kritik an Kommunalrechtsnovelle (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im Nachgang zum KPV-Kongress am Weltfrauentag wurde parteiübergreifend u.a. die aktuelle Novelle des Kommunalrechts aufgegriffen. Wenn es das gemeinsame Ziel ist, die Zahl der Frauen im Bürgermeisteramt ab 2026 signifikant zu steigern, müssen aus Sicht der „ARGE Frauen führen Kommunen“ entscheidende Rahmenbedingungen in der Novelle angepasst werden.
Für Humanität und Ordnung in der Flüchtlingspolitik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Noch nie haben so viele Menschen in Deutschland Schutz vor Krieg und politischer Verfolgung gesucht wie im vergangenen Jahr. Das bleibt nicht ohne Folgen: Die Aufnahmekapazitäten stoßen vielerorts an ihre Grenzen, bisweilen sind sie sogar überschritten. Die CDU/CSU-Fraktion zeigte jetzt Flagge für die Kommunalpolitiker und lud Vertreter aller Parteien aus ganz Deutschland zum Kommunalgipfel nach Berlin. Am „offenen Mikrofon“ schilderten Bürgermeister und Landräte die Lage vor Ort: Es mangelt sowohl an Plätzen in Erstaufnahmeeinrichtungen als auch an bezahlbaren Wohnraum für diejenigen Menschen, die länger oder dauerhaft in Deutschland bleiben. Für die Kinder fehlen Kita- und Schulplätze.
Die Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten darf aus Sicht des Deutschen Städtetags nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Viele Kommunen kämen zunehmend an ihre Grenzen. Bund und Länder seien jetzt in der politischen Verantwortung. Verbandspräsident Markus Lewe forderte nach einer virtuellen Sitzung des Präsidiums „ein dauerhaftes Konzept statt immer neuem Verhandlungs-Ping-Pong“.
Beschluss des Bayerischen Landtags: 71 Mrd. Euro-Haushalt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Bayerische Landtag hat den Einzelhaushalt für 2023 auf den Weg gebracht. Insgesamt umfasst der Staatshaushalt 71,2 Mrd. Euro gegenüber 71,1 Mrd. Euro für 2022. Die Investitionsausgaben belaufen sich auf 10,3 Mrd. Euro, das entspricht einer Investitionsquote von 14,4 Prozent. Anders als in den Corona-Jahren zuvor sind neue Schulden nicht vorgesehen. Für die Schuldentilgung sind lediglich 50 Mio. Euro eingeplant. Die Staatsregierung will heuer allerdings rund 3 Mrd. Euro aus der Rücklage entnehmen.
Gemeinsam mit 18 Landkreisen hat der Deutsche Landkreistag im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung das Verbundprojekt „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ durchgeführt. Nun liegt der Abschlussbericht vor. Die Erkenntnisse aus der Praxis sollen anderen Landkreisen als Basis für Aufbau und Fortentwicklung eigener Strukturen zur Ehrenamtsförderung dienen.
Bayerns Herz schlägt für's Ehrenamt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Freistaat übernimmt künftig die GEMA-Gebühren für zwei Veranstaltungen pro Verein pro Jahr. Davon profitieren alle ehrenamtlichen Organisationen. Ehrenamtsministerin Ulrike Scharf und Georg Oeller, Vorstandsmitglied der GEMA, unterzeichneten im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales die entsprechende Vereinbarung.
Bund und Länder arbeiten derzeit intensiv an einer umfassenden Krankenhausreform. Zwar ist die konkrete Ausgestaltung derzeit offen; dass die Pläne auch die stationäre Versorgung im Freistaat verändern werden, scheint jedoch unausweichlich. Wie die Verantwortlichen in den bayerischen Krankenhäusern auf die Vorschläge der Regierungskommission für eine Krankenhausreform blicken und wie die aktuellen Hilfsinstrumente wirken, geht aus der Umfrage zum 14. Bayerischen Krankenhaustrend (BKT) hervor, deren Ergebnisse im Münchner Presseclub vorgestellt wurden. Zudem erhob die BKG auch in diesem Jahr die derzeitige wirtschaftliche Situation der bayerischen Krankenhäuser sowie umfangreiche Daten zur Lage in den Krankenhäusern.
Eigenverantwortung wirkungsvoller als Zwangsmaßnahmen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mit allem Nachdruck weist die Senioren Union der CSU (SEN) das Vorhaben der EU-Kommission zurück, für Führerscheinbesitzer ab 70 Lebensjahren eine Zwangsuntersuchung vorzuschreiben, die alle fünf Jahre wiederholt werden soll. „Wir brauchen keine Änderung der Führerscheinvorschriften, die ganz klar eine versteckte Altersdiskriminierung darstellt. Wir bauen auf die Eigenverantwortlichkeit der Autofahrer und deren Einschätzung ihrer Fahrtauglichkeit,“ erklärt der Landesvorsitzende des Senioren Union der CSU, Franz Meyer.
ÄFI-Positionspapier: Für ein Umdenken in der Impfpolitik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie waren einseitig ausgerichtet: Die Massenimpfungen sollten unbedingt durchgesetzt werden, obwohl ihre Wirksamkeit und Sicherheit nur unzureichend untersucht worden waren. Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) fordern eine fachwissenschaftliche Aufarbeitung, evidenzbasierte Impfempfehlungen und eine Neuausrichtung von RKI, STIKO und PEI.
Arbeitstagung in Kirchdorf am Inn: Cluster zum Glasfaserausbau (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach wie vor brennt das Thema Breitbandausbau allen Kommunen, die noch eine schlechte Versorgung haben, auf den Nägeln. Nicht verwunderlich war es daher, dass die Arbeitstagung des „Cluster zum Glasfaserausbau“ im Landkreis Rottal-Inn auf großes Interesse stieß. Neben Vertretern des Landratsamts und involvierten Behörden, Repräsentanten der Telekom und weiterer Unternehmen sprachen zahlreiche Vertreter der beteiligten Gemeinden in Kirchdorf am Inn über Fortschritt und Umsetzung des Glasfaserausbaus im Landkreis. Eingeladen hatte Breitbandkoordinatorin Monika Hiebl vom Landratsamt Rottal-Inn.
BREKO-Fiberdays 2023: Für fairen Wettbewerb im Glasfaserausbau (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bei den Fiberdays in Wiesbaden diskutierten Vertreter aus Politik und Branche, wie die ambitionierten Glasfaserziele der Bundesregierung in Zeiten von Überbau, Fachkräftemangel und Inflation erreicht werden können. Eines der meistdiskutierten Themen war der starke Wettbewerb um Deutschlands Glasfasernetze. Mit der Ankündigung neuer Kooperations-Vereinbarungen ließen die Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) dem Bekenntnis zu Open Access Taten folgen.
„Wir in Bayern sind keine Follower, wir sind Leader“, unterstrich Digitalministerin Judith Gerlach bei ihrer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag, in der sie den „Digitalplan Bayern“ vorstellte. Konkret sieht dieser mehr als 200 Einzelmaßnahmen und -projekte vor.
VKU-Positionen: Einwegkunststofffondsgesetz und Verbraucherpaket (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wohlwollend hat sich der Verband kommunaler Unternehmen zum vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) geäußert. Laut VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp „ist es höchste Zeit, dass die hohen kommunalen Reinigungskosten, die durch Einwegkunststoffprodukte verursacht werden, nicht länger auf die Allgemeinheit der Steuer- und Gebührenzahler abgewälzt, sondern den Herstellern auferlegt werden. Diese haben es nun in der Hand, verstärkt auf Mehrwegsysteme zurückzugreifen und umweltfreundlichere Geschäftsmodelle zu entwickeln.“
Kaniber schafft neun neue Öko-Modellregionen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Um den Ökolandbau in Bayern weiter voranzubringen hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber das Landesprogramm zur Förderung des regionalen Öko-Landbaus kräftig ausgebaut: Künftig wird es neun weitere staatlich anerkannte Öko-Modellregionen in Bayern geben. Sie haben sich in der vierten Wettbewerbsrunde des Ministeriums durchgesetzt.
Neue Lärmkarten für Bayern sind jetzt online (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die neuen Berechnungsergebnisse des Umgebungslärms entlang Hauptverkehrsstraßen, in Ballungsräumen und im Umfeld von Flughäfen sind nun als digitale Lärmkarten im UmweltAtlas Bayern abrufbar. Ergänzend stehen die Lärmkarten auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) als Gemeindedatenblätter mit spezifischen Angaben zur Lärmbelastung zum Download zur Verfügung.
Ressourcenschonung im Straßen- und Wegebau (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Vor zwei Jahren wurde die „Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung des Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung“, die sog. Mantelverordnung, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Unter Berücksichtigung von Übergangsregelungen tritt diese am 1. August 2023 in Kraft.
Internationaler bvse-Altpapiertag in Stuttgart (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Das internationale Altpapier-Marktgeschehen, Gefahren der Cyberkriminalität im internationalen Handelsgeschäft, aber auch Chancen für die Altpapierbranche standen im Mittelpunkt des 25. Internationalen bvse-Altpapiertags in Stuttgart. Vor über 500 Teilnehmern vermittelten Fachexperten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Behörden und Verbänden ihre Perspektive und Lösungsansätze zu den brennenden Themen der Branche.
Abschluss der Winterdienstvorführtage: BayWa rief und alle kamen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach 2019 konnten das erste Mal wieder die Winterdienstvorführtage durchgeführt werden. Nach Stationen in Oberwiesenthal, Bischofsheim, Straubing und Kirchheim unter Teck fand der Abschluss der BayWa-Winterdienstvorführtage auf dem Parkplatz der Taubensteinbahn am Spitzingsee statt. Insgesamt haben über 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Veranstaltungen besucht.
Universaldienstleister Wilhelm Mayer Nutzfahrzeuge nimmt Erweiterungsbau in Betrieb
Wilhelm Mayer Nutzfahrzeuge wurde vor über 120 Jahren in Neu-Ulm gegründet und ist nur etwas über 30 Jahre jünger als die Stadt selbst. Inzwischen ist der Platz am Firmensitz in der Industriestraße eng geworden und um die hoch technischen und wertigen Produkte, u.a. Unimog und Mitsubishi-Gabelstapler, den Kunden in einer adäquaten Umgebung präsentieren, vorführen und ausliefern zu können, hat der zweitälteste Neu-Ulmer Familienbetrieb im ältesten Industriegebiet ein Gewerbegebäude mit Signalwirkung errichtet. Für Neu-Ulms Zweiten Bürgermeister Johannes Stingl ist der moderne Erweiterungsbau ein „starkes Bekenntnis für den Standort“.
REFORM und Beutlhauser: Ausbau der langjährigen Zusammenarbeit (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Carl Beutlhauser Kommunaltechnik GmbH & Co. KG und die Carl Beutlhauser Kommunal und Fördertechnik GmbH & Co. KG übernehmen ab sofort die Gebietsbetreuung der gesamten REFORM Fahrzeugpalette (Metrac, Muli und Boki) im Vertriebsgebiet Thüringen, Oberfranken, Oberpfalz und in Niederbayern (hier teilweise gemeinsam mit Fa. Reif, Landshut). Nach der erfolgreichen Zusammenarbeit beim Vertrieb der REFORM Metrac-Baureihe erfolgt damit eine Erweiterung der bestehenden Kooperation.
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Der Landkreis Miltenberg in Bildern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Neue Ausstellung im Haus der bayerischen Landkreise in München (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Thomas Karmasin, Landkreis Fürstenfeldbruck, Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, MdL, und Landrat Jens Marco Scherf, Landkreis Miltenberg, eröffneten eine neue Ausstellung im Haus der bayerischen Landkreise in München. „Der Landkreis Miltenberg in Bildern: Wo Lebensqualität auf Wirtschaftskraft trifft“ zeigt mit Fotografien des vielfach international ausgezeichneten Fotografen Bernd Ullrich meisterhaft die Vorzüge der Region.
Das Thema Migration ist längst kein allein bayerisches oder deutsches, sondern auf europäischer Ebene angekommen. Wie können europäische Regionen und Städte in der Steuerung der Integration von Migrantinnen und Migranten unterstützt und gestärkt werden, dieser Frage ging eine Veranstaltung nach, die federführend von der Eurac Research, Bozen/Italien, organisiert und gemeinsam mit dem Ausschuss der Regionen (European Committee of Regions) in Brüssel durchgeführt wurde. Einige Best-Practice-Beispiele aus Italien (Südtirol), Bayern (Dachau), Belgien (Leuven) und Lettland (Riga) wurden diskutiert. Die Lösung: Kooperation und Koordination.
Stadt Würzburg: Mehr Diskurs wagen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Es ist noch gar nicht so lange her, als es jede Menge Sachen gab, die das Gros verband. „Man saß zum Beispiel um 20 Uhr vor der Tagesschau“, führt Oberbürgermeister Christian Schuchardt als Beispiel an. Am Sonntagabend sah man „Tatort“. Und sprach darüber am nächsten Tag im Betrieb. Solcherart Gemeinsamkeiten werden rarer. Die Menschen leben in immer mehr „Teilwelten“. Diskursräume zwischen diesen Welten zu eröffnen, ist Schuchardt ein großes Anliegen.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 20.04.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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