Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 6/2023 vom 23.3.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
dieses Jahr werden das Bayerische EnergieForum und das Bayerische WasserkraftForum anlässlich der Bayerischen Energietage als gemeinsame Veranstaltung in der Stadthalle Gunzenhausen stattfinden. Der Bayerische Energieminister, Hubert Aiwanger, hat sein Kommen zugesagt. Merken Sie sich also den 20. Juli 2023 vor und sichern Sie sich mit Ihrer Anmeldung unter www.bayerisches-energieforum.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)Ihren Platz. Wir freuen uns auf Sie! Vertreter von Kommunen nehmen kostenfrei teil!
Ausgabe 6/2023 erscheint am 23.03.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedernzur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Besonderheiten Ausgabe 6
Sonderdruck (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre):
Dieser Ausgabe liegt die GZ-Eigenbeilage „Innovativer Massivbau für den Klimaschutz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)“ bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
Gezielt Impulse zu setzen, um Bayern als Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken, ist das Ziel bayerischer Finanzpolitik. Dass sich die Kommunen auf den Freistaat verlassen könnten, auch wenn die Herausforderungen angesichts multipler Krisen täglich zunähmen, erläuterte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Gespräch mit GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel.
Die Zukunft des Bezahlens (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ein Gastbeitrag von Dr. Jürgen Gros (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Am 22. März 2020 ging Deutschland in den ersten Corona-Lockdown. Seitdem ist vieles anders im Land. Augenscheinlich auch beim Kaufen und Bezahlen. Die Bundesbürger tragen mit durchschnittlich 100 Euro zwar nur sieben Euro weniger Bargeld im Portemonnaie mit sich als vor der Pandemie. Das hat die Deutsche Bundesbank in einer großen Studie zum Zahlungsverhalten in Deutschland voriges Jahr herausgefunden. Was sich aber offenkundig geändert hat, ist die Art wie sie Post-Corona bezahlen. Nämlich deutlich öfter unbar. In 42 Prozent aller Fälle wird mittlerweile bargeldlos bezahlt, wie die Zahlen der Bundebank für das Jahr 2021 zeigen. Vier Jahre zuvor war das lediglich bei jedem vierten Bezahlvorgang der Fall. Bezogen auf den Umsatz, den die Deutschen mit ihren Einkäufen erzielen, wird die Veränderung noch deutlicher. So beglichen sie 2017 mehr als die Hälfte des Einkaufsvolumens (52,4 Prozent) unbar. Bis Ende 2021 hat sich der Anteil auf 70 Prozent erhöht.
Das Technische Hilfswerk als örtliche Gefahrenabwehrbehörde: (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Eine kostenneutrale Einsatzoption für Kommunen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ein Gastbeitrag von Julian Pfeuffer, LL.M., Oberverwaltungsrat, München
Problemaufriss: Hinsichtlich der Folgen des russischen Angriffskrieges betont die Bundesregierung die Verantwortung von Ländern und Kommunen. Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sei eine „große gesamtstaatliche Aufgabe“ nicht nur für den Bund, sondern „ganz wesentlich“ auch von Ländern und Kommunen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
Politik ohne starke Frauen? Um die Kommunalpolitikerinnen in Bayern zu fördern, hat die KPV im vergangenen Jahr die Initiative „Starke Kommunalpolitikerinnen braucht das Land“ ins Leben gerufen. Diese hat es sich zur Aufgabe gemacht Frauen in der Kommunalpolitik verstärkt zu fördern, zu vernetzen und zu unterstützen. Stefan Rößle, Landrat des Landkreises Donau-Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern, berichtet in seiner Kolumne (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), dass es erklärtes Ziel sei, den Frauenanteil bei den nächsten Kommunalwahlen 2026 zu erhöhen.
Zu Gast bei (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Zu Gast sind wir in Ausgabe 6 bei Bernd Zimmermann, Erster Bürgermeister der Gemeinde Obermichelbach (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Wir bedanken uns sehr herzlich bei Herrn Zimmermann fürs Mitmachen!
PINO: Das Kaufhaus hat keine Zukunft mehr (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Das Kaufhaus ist als Konzept untrennbar mit dem deutschen Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit verknüpft und wird daher hoch emotional gesehen. Aber das wird dem Kaufhaus nicht helfen, so Pino, der Rathauskater. Scheußliche Konsumtempel, Internetbestellmöglichkeiten und nicht zuletzt das Ladenöffnungsregime sind dafür verantwortlich, dass das Kaufhaus keine Zukunft hat.
Selbst durch ihre Ausbildung ein genossenschaftliches Urgewächs, führte Kerstin Amend-Maar, nach mehreren Stationen in der Bankenwelt, ihr Weg im Jahr 2006 zur VR-Bank Würzburg. Für Firmenkunden verantwortete sie dort den Bereich Finanzierung. Seit 1.1.2022 ist sie Geschäftsführerin der aus der VR-Bank Würzburg ausgegründeten VR-Crowd GmbH. Warum sich deren Geschäftsmodell ausdrücklich auch für die Finanzierung von kommunalen Vorhaben eignet und wie Crowdinvesting zu mehr Bürgerakzeptanz von Projekten führen kann, darüber sprach sie mit GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel.
Themen Ausgabe 6
Die Kreishaushalte 2023 stehen stark unter Druck. Ursächlich hierfür sind erhebliche Ausgabensteigerungen in zahlreichen Bereichen wie etwa Sozial- und Jugendhilfe, Energiekosten, flüchtlingsbedingte Mehrbelastungen, Personalkosten und Kreiskrankenhäuser, wie in den Beratungen des Ausschusses für Finanzen und Sparkassen des Bayerischen Landkreistags unter dem Vorsitz von Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries) deutlich wurde.
Ein langjähriger Trend setzt sich fort: Wie Innenminister Joachim Herrmann bei seiner Bilanz zur bayerischen Kriminalstatistik 2022 ausführte, verzeichne der Freistaat im Vergleich zum letzten Vor-Corona-Jahr 2019 in vielen Bereichen bessere Werte. Vor allem aber sei die Kriminalitätsbelastung und damit das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, gesunken. Somit sei es gelungen, die Innere Sicherheit in Bayern auch unter stark fordernden Bedingungen auf einem hohen Niveau aufrecht zu erhalten. „Auch weiterhin heißt es: „In Bayern leben, heißt sicherer leben!“, stellte Herrmann fest.
Die Novelle des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes stand auf der Agenda einer Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag. Der Bayerische Ministerrat hatte nach durchgeführter Verbandsanhörung Mitte Dezember den Entwurf zur Gesetzesänderung im zweiten Durchgang beschlossen.
Seinen 90. Geburtstag beging am 20. März der langjährige Amtschef des Bayerischen Umweltministeriums, Ministerialdirektor a.D. Prof. Dr. Werner Buchner. Der Jubilar nahm dieses Datum zum Anlass, in einem Erzähl-Café im Zentrum für Umwelt und Kultur im Kloster Benediktbeuern (ZUK) als Zeitzeuge die Entwicklung Bayerns seit Ende des 2. Weltkriegs bis in unsere Tage fulminant Revue passieren zu lassen.
Die Kernpositionen des bayerischen Beratergremiums zur geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung stehen fest. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingewiesen. „Der Freistaat setzt bei der geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung auf die wertvolle Expertise der Praktikerinnen und Praktiker vor Ort, um bei den Bund-Länder-Beratungen zur Reform realitätsnahe und sinnvolle Verbesserungen einbringen zu können. „Ich freue mich, dass das Beratergremium die Positionen des Gesundheitsministeriums bestätigt hat. Bayern arbeitet weiterhin konstruktiv an der Reform mit. Dank unserer gemeinsamen Kernpositionen haben wir klare Vorstellungen, wie ein tragfähiges Reformgerüst aussehen muss“, betonte der Minister
Heimat ist mehr als ein Ort. Heimat sind die Menschen und die Gefühle, die sie mit einer Region verbinden. Der von den Bayerischen Staatsministerien der Finanzen und für Heimat sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im März 2022 gestartete „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“ setzt hier an, er bietet Raum, um sich auszutauschen und dabei gute Ideen und Strategien für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung Bayerns in den nächsten Jahren zu finden. Der im Rahmen einer Bilanzveranstaltung mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber vorgelegte Ergebnisbericht zeichnet die gemeinsame „Zukunftsvision Heimat.Bayern 2040“.
Neue Spitze bei der bayerischen Lebenshilfe: Die Landtagsabgeordnete und frühere Sozialministerin Carolina Trautner wurde zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Es ist für mich eine große Ehre, mich hier einbringen zu dürfen“, betonte Trautner bei ihrer engagierten Antrittsrede vor gut 90 Delegierten auf der Landesversammlung der Lebenshilfe Bayern in Erlangen.
Gemeinsamer Pflegekongress von CSA, GPA und SEN (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Zum gemeinsamen Pflegekongress hatten die drei CSU-Arbeitsgemeinschaften Senioren-Union (SEN), Arbeitnehmer-Union (CSA) sowie der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis (GPA) eingeladen. Selten war ein Kongress von so starkem Engagement, persönlicher Betroffenheit und Willen zur Verbesserung der Situation getragen wie dieses Treffen in der CSU-Landesleitung. In seiner Begrüßung betonte der CSA-Landesvorsitzende Dr. Volker Ullrich, MdB: „Das Thema Pflege ist in die DNA der CSU eingeschrieben, denn es geht um das christliche Menschenbild und die soziale Verantwortung in unserem Land.“
Fit für die Zukunft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Neues Politik-Magazin politicus der Hanns-Seidel-Stiftung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Den gesellschaftspolitischen Dialog mitzugestalten, das ist die wichtigste Aufgabe politischer Stiftungen. Eine hervorragende Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen sind Publikationen – wie die neue Zeitschrift politicus, welche die Hanns-Seidel-Stiftung vorstellte.
Erneut Bestnoten für Bayerns Haushalts- und Finanzpolitik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Ratingagenturen Standard & Poor´s und Moody’s bewerten die bayerische Finanzpolitik auch 2023 mit der Bestnote „AAA/A-1+“ bzw. dem bestmöglichen Kreditrating „Aaa stable“. „Trotz massiver Herausforderungen in den vergangenen Jahren vertrauen die Finanzmärkte weiter der soliden bayerischen Finanz- und Haushaltspolitik. In Bayern werden wir weiterhin – gerade auch im Sinne der künftigen Generationen – solide und verantwortungsvoll haushalten. Seriöse Planung und effizienter Haushaltsvollzug bilden weiter die Grundlage bayerischer Finanzpolitik“, erklärte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
Der bayerische Ministerrat hat vom Bund Maßnahmen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus gefordert. Mit dem Wohnbau-Booster Bayern habe die Staatsregierung bereits ein starkes Programm auf den Weg gebracht, mit dem die bayerischen Wohnraumförderprogramme weiterentwickelt werden und der Wohnungsbau im Freistaat weiter angekurbelt wird, hieß es. Doch auch der Bund müsse nachlegen, damit das Ziel von deutschlandweit 400.000 neuen Wohnungen im Jahr erfüllt werden kann.
www.solid-unit.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Durch innovativen Massivbau lässt sich eine große Hebelwirkung zu Gunsten des Klimaschutzes erzielen. Welche CO2-reduzierten Baustoffe und Bautechniken es gibt und was ihr konkreter Beitrag zum Klimaschutz ist, stellt der neue solid UNIT Innovationsblog auf der Homepage www.solid-unit.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) vor.
Digitale Zukunft benötigt digitale Bildungsformate (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Digitalplan für Bayern wurde vor wenigen Tagen nach Abstimmungen in den Ministerien verabschiedet. Das damit verknüpfte Zielbild Bayerns für das Jahr 2030 beschreibt eine Gesellschaft, die digital versiert ist und digitale Technologien mit Souveränität und Umsicht im Sinne des Gemeinwohls nutzt. Um dieses Zielbild in der Realität zu erreichen ist neben der aktiven Gestaltung des Wandels auf Entscheidungs- und Arbeitsebenen vor allem auch die Begleitung des Veränderungsprozess für die Menschen in Bayern wichtig. Denn noch immer stehen viele Bürgerinnen und Bürger dem Digitalen Wandel mit einem Gefühl von Unsicherheit gegenüber. So würden sich laut einer Umfrage im Rahmen der Erarbeitung des Digitalplans über die Hälfte der Befragten im Internet sicherer fühlen, wenn sie mehr Bildungsangebote zu den Grundlagen von Informationstechnik und -sicherheit zur Verfügung hätten. Das Problem: Viele der Befragten sind Arbeitnehmende und befinden sich somit außerhalb von schulischen und universitären Bildungsformaten, die ihnen die notwendigen Kompetenzen vermitteln können.
Der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen warnt vor einem drastischen Rückgang beim Wohnungsbau. Eine durch die Bevölkerungsentwicklung hohe Nachfrage treffe aktuell auf eine große Zurückhaltung bei den Bauherren. „Im Moment steuert die Politik in eine Bau- und Wohnungskrise“, sagt Verbandsdirektor Hans Maier in Nürnberg.
Neues AlpenStadtMuseum Sonthofen: Wert der Heimat (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit wurde das AlpenStadtMuseum, früheres Heimathaus in Sonthofens Kulturviertel, eröffnet. Im Beisein zahlreicher geladener Gäste gaben Erster Bürgermeister Christian Wilhelm, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und die Oberallgäuer Landrätin Indra Baier-Müller das Leuchtturmprojekt in die Hände von Museumsleiterin Mechthild Fischer.
Mit drei Änderungsanträgen zum Landesentwicklungsprogramm, die im Umweltausschuss beschlossen wurden, bekennt sich die CSU-Fraktion weiterhin dazu, Wasserschutz und Wasserversorgung auf höchstem Niveau sicherzustellen.
VKU-Innovationspreis für Zweckverband Laber-Naab (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat bei seiner Verbandstagung Macher und Vordenker der Daseinsvorsorge mit dem VKU-Innovationspreis ausgezeichnet. In der Kategorie Kommunale Wasser- / Abwasserwirtschaft siegte der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Laber-Naab in Beratzhausen mit seinem Projekt „Das blaue Rechenzentrum“.
Aktuell gibt es 1223 Mobile Retter, die sich für die gleichnamige App registriert haben. Seit 1. Dezember 2022 sind darunter auch Mobile Retter aus den Landkreisen Cham und Neumarkt i.d.Opf.. Diese Erweiterung auf das gesamte Gebiet der Rettungsleitstelle brachte einen großen Schub an neuen Registrierungen. Im Dezember 2022 konnte der 1000. Mobile Retter für die App freigeschaltet werden. Allein in Stadt und Landkreis Regensburg gab es Ende vergangenen Jahres mehr als 900 registrierte Ersthelfer.
Spätestens seit November 2019 ging die große Sorge in Rathäusern und Landratsämtern um: Die seit Jahrzehnten umsatzsteuerrechtlich irrelevante kommunale Zusammenarbeit sollte wegen § 2b Umsatzsteuergesetz künftig um 19 % Umsatzsteuer teurer werden und damit die Kommunalhaushalte jährlich mit Millionenbeträgen zusätzlich belasten. Die Überlassung gemeindlicher Sporthallen an eine andere Kommune, die Personalüberlassung, die IT-Betreuung oder die Gebäudereinigung würden beispielsweise darunterfallen.
2022 gab es nur zwei „Neue“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
In Unterfranken existieren inzwischen mehr als 500 Stiftungen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Groß war vielerorts die Not in der Kulturszene, doch dann ging immerhin ein kleiner warmer Regen nieder: 57.000 Euro schüttete die Aschaffenburger Bürgerstiftung 2021 für lokale Kultureinrichtungen aus. Theater, Museen und Orchester in Unterfranken können außerdem Geld von der Kulturstiftung des Bezirks erhalten. Stiftungen sind heute nicht mehr wegzudenken aus der Region. Über 500 gibt es aktuell in Unterfranken. Jedes Jahr kommen neue hinzu. 2022 allerdings gab es fast keine Zuwächse.
Bayerischer Naturschutzfonds feiert 40-jähriges Bestehen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Seit 40 Jahren setzt sich der Bayerische Naturschutzfonds – die Naturschutzstiftung des Freistaats – für mehr Artenvielfalt und Lebensqualität in Bayern ein. Vor kurzem feierten in München rund 250 Gäste das Jubiläum der Stiftung. Umweltminister Thorsten Glauber betonte beim Festakt im Schloss Nymphenburg: „Der Schutz von Natur und Artenvielfalt ist eine der größten Aufgaben unserer Zeit. Der Bayerische Naturschutzfonds spielt in der Königsklasse der Naturschutzarbeit. Wir blicken nach 40 Jahren auf eine stolze Erfolgsbilanz.“
„Stabil und robust steuern die bayerischen Sparkassen durch die Übergangsphase.“ Mit dieser Botschaft wartete Prof. Dr. Ulrich Reuter, Präsident des Sparkassenverbands Bayern, bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse 2022 der 61 bayerischen Sparkassen in München auf. Zwar hätten geo- und geldpolitische Ereignisse für ein Geschäftsjahr des Umbruchs gesorgt, „jedoch konnten sich die Sparkassen erfolgreich auf die neuen Bedingungen einstellen“. Insgesamt sei das bayerische Sparkassenjahr „recht ordentlich“ verlaufen, unterstrich Reuter, der am Tag der Pressekonferenz zum neuen Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) gewählt wurde. Er folgt damit auf den amtierenden DSGV-Präsidenten Helmut Schleweis, der zum Jahresende 2023 in den Ruhestand tritt.
Trotz widriger Umstände wie den Verunsicherungen im Zuge des Ukraine-Kriegs, hoher Inflation und schwieriger Prognosen zeigte sich Gregor Scheller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), bei der Bilanzpressekonferenz in München mit dem abgelaufenen Jahr aus operativer Sicht sehr zufrieden. Der Marktanteil im Firmenkundengeschäft und in der privaten Wohnbaufinanzierung sei deutlich ausgebaut worden. „Somit haben sich die 197 Volks- und Raiffeisenbanken im Freistaat erneut als Stabilitätsanker erwiesen“, unterstrich Scheller.
Positionspapier des Wirtschaftsbeirats Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Unter dem Titel „Auf das Angebot kommt es an! Mehr Soziale Marktwirtschaft für eine Welt im Umbruch“ hat der Wirtschaftsbeirat Bayern ein Positionspapier veröffentlicht, das sich unter anderem mit der finanzpolitischen „Zeitenwende“ befasst. Die Bundesregierung hat laut wbu eine breite Palette von Maßnahmen auf den Weg gebracht und hegt viele Pläne, den Herausforderungen zu begegnen. Um die Entlastungspakete vom Fließband zu finanzieren, würden immer neue „Sondervermögen“ ins Spiel gebracht, was nichts anderes als immer mehr Schulden bedeute. Die Schuldenbremse werde mehr oder weniger offen umgangen bzw. grundsätzlich zur Debatte gestellt. „Die finanzpolitische Nachhaltigkeit schwindet dahin“, heißt es.
„Der bayerische Mittelstand trotzt mit robuster Investitionsbereitschaft den widrigen Umständen“: Mit dieser erfreulichen Nachricht wartete Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf, als er die Jahresbilanz zur Regionalförderung präsentierte. Positiv gestimmt sein kann Niederbayerns Regierungspräsident Rainer Haselbeck, belegt sein Regierungsbezirk doch erneut Rang 1 bei der Wirtschaftsförderung. Dort flossen im Vergleich der sieben Regierungsbezirke zum wiederholten Mal die meisten Fördermittel. „Niederbayerns Wohlstand und wirtschaftliche Strahlkraft gründen auf der Stärke seiner Unternehmen“, unterstrich Haselbeck.
Bayernbonus ergänzt Kulturfonds Energie des Bundes (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ab sofort können Kunst- und Kultureinrichtungen Energiehilfen beantragen. Die steigenden Energiepreise stellen die Kultureinrichtungen nach der Corona-Krise erneut vor existenzielle Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat der Bayerische Ministerrat bereits im Dezember 2022 Härtefallfonds-Hilfen in für Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos auf den Weg gebracht. Die Härtefallfonds-Hilfen stocken als sog. Bayernbonus den Kulturfonds Energie des Bundes auf.
Im Jahr 2022 haben die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken Förderkredite der LfA Förderbank Bayern in Höhe von mehr als 660 Millionen Euro vergeben. Mit über 2.300 Zusagen für Mittelstand und Selbstständige in Bayern stehen sie für mehr als 47 Prozent der im vergangenen Jahr insgesamt zugesagten LfA-Programmkredite. Die Genossenschaftsbanken sind einer der wichtigsten Partner der LfA im Fördergeschäft.
Berichte aus den bayerischen Kommunen:
Neuer Verein für mehr Frauen in der Politik gegründet (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
FidiP e.V. geht an den Start (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Verein FidiP e.V. – Frauen in die Politik – wurde im Februar in der Politischen Akademie in Tutzing gegründet. Der neue gemeinnützige Verein will mehr Frauen ermutigen und befähigen, dass sie sich als Kandidatinnen aufstellen lassen und Politik mitgestalten.
Der Mangel an Fachkräften ist eklatant, weshalb in Augsburg ein Bündnis zwischen der Stadt und den freien Trägern geschlossen wurde. Auf Initiative von Oberbürgermeisterin Eva Weber wurde gemeinsam eine Resolution verabschiedet, die Handlungsnotwendigkeiten über die staatlichen Ebenen hinweg formuliert. Mehr als 50 Einrichtungen unterstützen die Erklärung (siehe dazu Kolumne, GZ 5 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)).
Flüchtlingssituation sehr angespannt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im Rahmen einer Arbeitstagung im Landkreis Unterallgäu hat sich der Bezirksverband Schwaben im Bayerischen Landkreistag zu aktuellen Themen ausgetauscht. Die Landkreisvertreter sehen durch die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung die medizinische Versorgung der Bevölkerung gerade in ländlichen Regionen in Gefahr: „Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, die geplante Krankenhausreform grundlegend zu überarbeiten und sicherzustellen, dass nicht in die Planungskompetenz der Länder eingegriffen wird und die Versorgung auch im ländlichen Raum sichergestellt bleibt“, sagte der Vorsitzende des Bezirksverbands Schwaben, der Lindauer Landrat Elmar Stegmann. Zudem waren auch die steigenden Flüchtlingszahlen in Schwaben und die damit einhergehende äußerst angespannte Unterbringungssituation ein Thema.
Bürgermeisterwahlen in Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Den Gemeinden kommt bei der Bewältigung der Klimakrise eine entscheidende Rolle zu – das war eine der Kernbotschaften beim Kommunalforum Alpenraum, zum dem sich Gemeindevertreterinnen und -vertreter aus Südtirol, Tirol und Bayern im Lindner-Innovationszentrum in Kundl trafen.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 6.04.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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