VH57 Freie und faire Wahlen - leider alles andere als selbstverständlich

Nelson Harding, The New Deal Cuba Needs, The Oakland Post Enquirer, 19. September 1933

Freie und faire Wahlen - für uns hier und heute etwas Selbstverständliches. Die aktuellen Entwicklungen in Venezuela zeigen, dass das leider nicht überall so ist. Die Opposition wurde dort um ihren klaren Wahlsieg betrogen; auch in Kuba hat sich in den letzten 90 Jahren nichts verbessert: das Volk hat in der kommunistischen Diktatur keine Stimme.

In beiden Staaten bleibt der Bevölkerung nur noch eine Möglichkeit, ihre Unzufriedenheit zu äußern und der Not und Unterdrückung zu entkommen: Ähnlich wie die Venezolaner stimmen die Kubaner seit Jahren mit den Füßen ab und kehren ihrem Heimatland massenhaft den Rücken. Ihr Ziel: die älteste Demokratie der Welt, die Vereinigten Staaten.

Rückschritte in der demokratischen Entwicklung beobachten wir seit einigen Jahren nun auch in Europa, wobei man zuallererst an Russland (s. VH44) und Belarus denkt. Aber auch die letzten Wahlen in Ungarn und der Türkei können kaum als fair bezeichnet werden, selbst wenn es keinen direkten Betrug gab. Es reicht, unabhängige Medien abzuschaffen und der Opposition jegliche Air-time in den staatlich kontrollierten Sendern zu verweigern.

Und bei uns? Echte, “ehrliche” Wahlen gibt es im östlichen Teil Deutschlands auch erst seit 34 Jahren. Seltsam, dass nicht ganz wenige Menschen am Wahltag dennoch zu Hause bleiben oder Parteien wählen, die offen mit einem autoritären Regime wie in Russland sympathisieren.