Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 5/2024 vom 29.2.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Sichere Versorgung, erneuerbare Energien und ein breites Portfolio an Dienstleistungen für Privathaushalte, Kommunen und Gewerbe – das bietet die energie schwaben Gruppe. Mehr als 210 Städte und Gemeinden versorgt die energie schwaben-Tochter schwaben netz über ein 7.100 Kilometer langes Leitungsnetz. Fließt heute noch überwiegend Erdgas durch die Leitungen, werden in Zukunft zunehmend klimaneutrale Gase wie Biogas und Wasserstoff transportiert werden. Wie sich das Unternehmen für die Herausforderungen der Zukunft wappnet und welchen Beitrag zu Energiewende und Klimaschutz der traditionelle Gasnetzbetreiber schon jetzt leistet, darüber sprach GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel mit René Schoof, Technischer Geschäftsführer der schwaben netz gmbh (Opens in a new window). Lesen Sie das Interview (Opens in a new window) jetzt in der aktuellen Ausgabe.
Weil sie mutmaßliche sexuelle Übergriffe am Theater Erfurt öffentlich machte, wurde Erfurts Gleichstellungsbeauftragte Mary-Ellen Witzmann Ende des vergangenen Jahres fristlos von der Stadt entlassen. Dagegen klagt Witzmann nun vor dem Verwaltungsgericht. Die Übergriffe werden weiter überprüft. Ein einmaliger Fall in der Geschichte kommunaler Gleichstellungsbeauftragter. Den Bericht „Novum in Deutschland (Opens in a new window)“ finden Sie hier.
GZ-Kolumne: Laientheater ist Kunstform und soziales Erlebnis (Opens in a new window)
„Festspiele sind sozialer Kitt für eine starke Gemeinschaft“, stellt Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz und Landrat des Landkreises Cham, in seiner GZ-Kolumne fest und er erläutert, dass Festspiel- und Laientheaterförderung der Heimatpflege und zur Persönlichkeitsbildung dient.
Pinos Welt: Ja zur „German vote“! (Opens in a new window)
Die „German vote“ habe in Brüssel Unsinn nicht verhindert, aber wenigstens breite Diskussionen angestoßen, meint Pino, unser Rathauskater und klagt, wir ließen lieber Wachstum und den Zugang zu Rohstoffen sausen, als aufgrund unserer besserwisserischen Art, alles dem Klimaschutz unterzuordnen, Freihandelsabkommen mit Indonesien, Indien und Südamerika abzuschließen.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe in der aktuellen Ausgabe bei Claudia Wust, Erste Bürgermeisterin, Markt Neuhof an der Zenn (Opens in a new window). Vielen Dank, Frau Wust, fürs Mitmachen!
Beilagenhinweis: Dieser Ausgabe liegt eine Beilage zur Wasserkraftmesse RENEXPO INTERHYDRO (Opens in a new window) bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
Advertorial: So werden Wind und Sonne zu klimafreundlicher Wärme (Opens in a new window)
Windkraft ist ein wichtiger Baustein der Energiewende. Aus ihr lässt sich nicht nur Strom gewinnen, sondern dieser auch direkt für die Wärmeerzeugung nutzen. Im Interview erklärt Annette Gärtner, stellvertretende Leiterin GP JOULE PROJECTS, wieso die Windkraft ein so großes Potenzial hat.
Advertorial: Renexpo Interhydro – Fachmesse für Wasserkraft (Opens in a new window)
Bei der Renexpo Interhydro versammeln sich am 21. und 22. März wieder Hydro-Profis aller Sparten im Messezentrum Salzburg. Vom Planer, über den Betreiber bis hin zum Zulieferer und versierten Dienstleister ist hier Europas Wasserkraft in geballter Form vertreten. Die Messe gilt innerhalb der Wasserkraftwirtschaft als wichtige Begegnungszone zum Netzwerken und gemeinsamen Weiterdenken. Aussteller und Besucher erwarten hochwertige Kontakte rund um alle Belange der Wasserkraft.
In Ausgabe 5/2024 erwartet Sie:
Fünf-Punkte-Plan der CSU-Landtagsfraktion: Für wirtschaftliche Zeitenwende (Opens in a new window)
Um die Wirtschaft anzukurbeln, hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. Die darin enthaltenen Forderungen richten sich vor allem an die Ampelkoalition in Berlin. Laut Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek, der die Resolution auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Franz Xaver Peteranderl, Präsident des Bayerischen Handwerkstages, sowie Josef Geiger, Unternehmer und Präsident des Bayerischen Bauindustrieverbands präsentierte, „verlangt die Wirtschaftspolitik unsere volle Aufmerksamkeit. Wir als CSU sind überzeugt: Unser Land kann mehr. Die Zeit bleibt nicht stehen. Wir müssen unser Handeln deshalb auf die neuen Herausforderungen ausrichten.“
Trauer um Alois Glück (Opens in a new window)
Die Menschen in Bayern betrauern den Tod des ehemaligen Landtagspräsidenten Alois Glück. Der Verstorbene war von 1970 bis 2008 Mitglied des Bayerischen Landtags und von 2003 bis 2008 Präsident des Hohen Hauses. Am 26. Februar starb er im Alter von 84 Jahren in einer Münchner Klinik.
Transparenzgesetz für Kliniken: Verpasste Chance (Opens in a new window)
Nach monatelangem Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen hat sich eine Mehrheit im Vermittlungsausschuss aus Bundesregierung und SPD-Ländern über das dazu geplante Gesetz geeinigt. Der Bundesrat hatte das vom Bundestag beschlossene Transparenzgesetz im November zunächst gestoppt.
Die Bayerische Grenzpolizei war im vergangenen Jahr stark gefordert. Wie Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorlage der Jahresbilanz 2023 im Rahmen eines Besuchs an einem Grenzposten in Neuhaus am Inn (Landkreis Passau) betonte, sei die bayerische Grenzpolizei wichtiger denn je, um für mehr Sicherheit zu sorgen.
Künstliche Intelligenz ist in aller Munde und Experten sind sich einig: KI wird auch die Arbeit der Gemeinden maßgeblich beeinflussen. Doch während zwei Drittel der Gemeinden in Deutschland eine große Chance im täglichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz sehen, wird diese tatsächlich erst in acht Prozent aller Kommunen auch eingesetzt. Wohin geht die Reise der KI im kommunalen Bereich? Was brauchen Gemeinden, um KI-fit zu werden? Diese brandaktuelle Zukunftsfrage steht im Mittelpunkt des Kommunalforums Alpenraum 2024 am 13. März 2024. Schauplatz ist das Lindner-Innovationszentrum in Kundl/Tirol, Beginn ist um 17:00 Uhr.
Günzburg/München. Bei der Vorstellung der Studie zur Analyse zur Attraktivitäts- und Wertsteigerung ländlicher Räume im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung hat Studienleiter Prof. Dr. Roland Mattmüller die Potenziale des Ländlichen Raumes und daraus resultierende Handlungsempfehlungen abgeleitet. Als zentrales Ergebnis soll ein Landkreismanager den Transformationsprozess vor Ort koordinieren und die Interessengruppen Politik, Unternehmen und private Haushalte zusammenführen, um den ländlichen Raum zu stärken.
Ostbayerisches Handwerk in rasanter Abwärtsspirale (Opens in a new window)
Im ostbayerischen Handwerk brodelt es: Die konjunkturelle Lage ist so schlecht wie lange nicht mehr – und auch die Stimmung bei den Betriebsinhabern rauscht in den Keller. „Wenn die Politik so weitermacht, fährt sie die Wirtschaft gegen die Wand“, prognostizierte HWK-Präsident Dr. Georg Haber auf der Konjunktur-Pressekonferenz der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz in Regensburg. Der Unmut unter den Handwerkern sei groß: „Bei Steuern, Abgaben und Bürokratie sind wir Weltmeister, davon können wir uns aber nichts kaufen.“
Ein Verwaltungsgericht im ländlichen Raum. Das war die richtige Idee der Bayerischen Staatsregierung, im Rahmen ihrer Behördenverlagerungsoffensive. Freyung, Grafenau und Deggendorf schienen in der letzten Runde der Standortauswahl gesetzt. Allesamt kreisangehörige Städte. Nun die Kehrtwende: Offen debattieren die Parteien der Bayerischen Staatsregierung nun über die kreisfreie Stadt Passau als möglichen Standort für das neue Verwaltungsgericht Niederbayern. Zum Nachteil des ländlichen Raums.
Bezirkshaushalte im Freistaat: Stabilität und Kontinuität im Blick (Opens in a new window)
Die Haushaltslage in vielen bayerischen Bezirken ist angespannt. „Wir sehen deutlich, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben bei allen kommunalen Ebenen immer weiter aufgeht. Wenn die wirtschaftliche Entwicklung so gebremst weitergeht, wird sich die Lage in den kommenden Jahren angesichts der stetig steigenden Kosten im Sozialbereich noch weiter verschärfen“, prognostizierte der Präsident des Bayerischen Bezirketags, Franz Löffler.
Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf eine Strategie zum Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland geeinigt. Sie soll den Rahmen schaffen für Investitionen in moderne, hochflexible und klimafreundliche Kraftwerke, die in der Lage sind, zukünftig mit Wasserstoff betrieben zu werden, hieß es in einer Mitteilung.
Planungsverband Oberfranken-West: Weg frei für die Windkraft (Opens in a new window)
„Wir haben den Weg frei gemacht für sechs neue Vorranggebiete für Windenergieanlagen in Ebermannstadt und Eggolsheim im Landkreis Forchheim sowie am Rennsteig im Landkreis Kronach.“ Der Bamberger Landrat Johann Kalb freute sich als Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West über einstimmige Beschlüsse des Gremiums.
Die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen haben ein Rechtsgutachten zur Vergabepraxis der Bayerischen Staatsforsten (BaySF) bei Windkraftprojekten vorgestellt. Danach muss die Vergabe von Flächen für die Errichtung von Windkraftanlagen durch die Bayerischen Staatsforsten (BaySF) nicht ausgeschrieben werden, da diese keine marktbeherrschende Stellung im Sinne des Wettbewerbsgesetzes innehätten. Vielmehr können die staatlichen BaySF solche Standorte direkt an die Nachbargemeinden übertragen.
Startschuss für ein „Jahrhundertprojekt“: Die Gemeinden Vaterstetten, Grasbrunn, Zorneding und Haar haben gemeinsam die GeoEnergieMünchenOst (kurz GEMO) gegründet. Diese interkommunale Fördergesellschaft für Geothermiewärme wird das Projekt als eigenständiges Unternehmen umsetzen.
Ministerrat: Bayern setzt Masterplan Kernfusion um (Opens in a new window)
Der Freistaat will Pionier bei der Energieversorgung der Zukunft sein. Hierzu gab Wissenschaftsminister Markus Blume in einer Sitzung des Bayerischen Ministerrats den Startschuss für die Umsetzung ihres Masterplans zur Förderung der Kernfusion. „Bayern ist das Update für die Republik! Andere reden vom Deutschland-Tempo, wir machen längst Bayern-Tempo und nehmen unsere Zukunft in die eigene Hand“, betonte Blume.
100 Jahre Walchenseekraftwerk: Herzstück und Meilenstein (Opens in a new window)
Am 26. Januar feierte das Walchenseekraftwerk sein 100-jähriges Bestehen. 1924 lieferte es erstmals Strom in das öffentliche Netz. In Ingenieurkreisen gilt es nach wie vor als technische Pionierleistung. Dieses besondere Jubiläum nimmt der Betreiber Uniper zum Anlass, ein Jubiläumsmagazin aufzulegen, eine Vortragsreihe zu initiieren und an verschiedenen Standorten in Südbayern mit der Öffentlichkeit zu feiern.
VDV-Positionen zu ÖPNV-Bilanz und Schienennetz (Opens in a new window)
Rund 9,5 Milliarden Fahrgäste waren nach Berechnungen des Branchenverbands VDV 2023 deutschlandweit mit Bussen und Bahnen unterwegs – das sind rund 8 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit habe sich die Nachfrage im deutschen ÖPNV nach jahrelangen pandemiebedingten Einbrüchen weiter erholt, bilanzierte der Verband.
Unter dem Leitmotiv „Innovation und Modernisierung” entwickelt die Stadtwerke Schweinfurt GmbH eine umfassende Strategie für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Ziel ist es, eine umweltfreundliche, effiziente und benutzerfreundlichere Mobilität zu schaffen, die die gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Aktivität fördert.
Die Bucher Municipal Wernberg GmbH festigt ihre Position als führender Anbieter von Winterdienstgeräten in Bayern und stärkt ihr Händlernetzwerk mit renommierten Partnern in der Region.
Umbau vom Fichtenforst zum Zukunftswald (Opens in a new window)
Kirchenlamitz. Im Auftrag der Bayernwerk Netz GmbH (Bayernwerk) entsteht im Kirchenlamitzer Ortsteil Raumetengrün auf einer Fläche von 4,6 Hektar ein klimastabiler Zukunftswald. In Zusammenarbeit mit der Bayerischen KulturLandStiftung (BKLS) lässt der Energienetzbetreiber einen kargen Fichtenreinbestand zu einem artenreichen Buchenmischwald umbauen.
Neuer U 319 für das Wasserkraftwerk: Unimog für die Stromerzeugung (Opens in a new window)
Der internationale Chemieproduzent Wacker Chemie AG benötigt viel Energie. Am Standort in Burghausen erzeugt seit 1918 die Alzwerke GmbH, eine Tochterfirma der Wacker Chemie, elektrischen Strom durch Wasserkraft. Dieses Wasserkraftwerk war die Voraussetzung für die Ansiedlung der chemischen Industrie in Burghausen und damit verantwortlich für den wirtschaftlichen Aufschwung einer ganzen Region.
Ende Januar fand im Landratsamt Fürstenfeldbruck die Auftaktveranstaltung zur Erstellung des digitalen Energienutzungsplans für den Landkreis Fürstenfeldbruck und seine kreisangehörigen Kommunen statt. Landrat Thomas Karmasin begrüßte die Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft und erläuterte die Bedeutung des Projektes für die zukünftige Energieversorgung im Landkreis.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 14.03.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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