Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 7/2024 vom 28.3.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
Warum also sollte sich nun jemand entscheiden, ein kommunales Mandat anzustreben? „Weil wir gestalten können, weil wir unser unmittelbares Lebensumfeld mitprägen können, weil wir gutes Geld verdienen, Verantwortung tragen dürfen, Chefin einer Verwaltung sind und es auch einfach Spaß macht. Und weil das ein Job ist, der davon lebt, Menschen zu helfen, täglich interessante Begegnungen zu haben und immer unter den unterschiedlichsten Leuten sein zu dürfen“, erklärte Alte. Lesen Sie jetzt den Bericht „Netzwerke nutzen, Strukturen verändern (Opens in a new window)“ über den KPV-Kongress für CSU-Kommunalpolitikerinnen.
Kommunales Benefiz-Schafkopfrennen für den guten Zweck (Opens in a new window)
„A Herz hat a jeder“ hieß es beim 1. Kommunalen Benefiz-Schafkopfrennen am vergangenen Samstag im Schlossgut Odelzhausen, das die Bayerische GemeindeZeitung auf Initiative des Dachauer Landrats Stefan Löwl mit veranstaltete. Schirmherren waren Landräte-Präsident Thomas Karmasin, der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter und Gastgeber Löwl. Als Sponsoren fungierten die Sparkasse Dachau, der Bayerische Bauindustrieverband und die Bayerische GemeindeZeitung. Die kompletten Einnahmen in Höhe von 2.300 Euro gehen 1:1 in Hilfsprojekte. Die Hälfte des Geldes erhält das heilpädagogische Kinderheim „Die Wiege“ – www.die-wiege.info (Opens in a new window). Der Rest fließt in gemeinnützige Projekte, die die ersten drei Gewinner benennen. Sieger wurde der Dachauer Kreisrat und 2. Bürgermeister von Röhrmoos, Arthur Stein.
GZ-Kolumne: Alle an einem Tisch! (Opens in a new window)
Eva Weber, stv. Landesvorsitzende der KPV Bayern und Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg, berichtet in ihrer GZ-Kolumne über die erste ökumenische Vesperkirche in Bayern. „Wo, wenn nicht in Augsburg, in der Stadt des Religionsfriedens und der Parität, passt das besser“, sagt Weber.
Pinos Welt: Präventiv der Gefahr des Krieges begegnen (Opens in a new window)
„Es ist bitter, den Gedanken an Krieg nicht mehr ganz weit hinten im Bewusstsein abzulegen, sondern als Gefahr zu definieren, der wir präventiv begegnen müssen“, sagt Pino, „aus dieser Erkenntnis muss aber Handeln werden.“
Zu Gast (Opens in a new window) sind wir in der aktuellen Ausgabe bei Kathrin Alte, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Anzing (Opens in a new window). Vielen Dank, Frau Alte, fürs Mitmachen!
In Kooperation mit Datev eG (Opens in a new window)
Für Städte und Gemeinden ist die E-Rechnung nichts Neues, schließlich ist sie im sogenannten Business-to-Government-Bereich (B2G) bereits seit Jahren obligatorisch. Doch bald müssen auch etliche kommunale Betriebe ihre Rechnungsprozesse umstellen, die dafür bisher keine Notwendigkeit gesehen haben. Grund dafür ist die Verpflichtung zur obligatorischen E-Rechnung für inländische Umsätze zwischen Unternehmen, die grundsätzlich ab 2025 gilt. Sofern kommunale Unternehmen durch die Regelung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) als umsatzsteuerliche Unternehmen (§ 2 Abs. 1 UStG) einzuordnen sind und im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung umsatzsteuerpflichtige Lieferungen und Leistungen erbringen, gelten die neuen Regelungen der elektronischen Rechnungsstellung auch für sie. Die E-Rechnungsvorschriften knüpfen somit an die Unternehmereigenschaft im Sinne des § 2 Abs. 1 UStG an, greifen jedoch nicht im hoheitlichen Bereich von kommunalen Betrieben.
Beilagenhinweis:
Dieser Ausgabe liegt eine Einladung zum Bayerischen Energie- und WasserkraftForum (Opens in a new window) am 23.4.2024 in Gunzenhausen sowie eine Beilage der KFB LEASFINANZ GMBH (Opens in a new window) bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
In Ausgabe 7/2024 erwartet Sie:
MP Söder beim KPV-Landesvorstand: Argumente für eine Politik der Vernunft (Opens in a new window)
Ehre, wem Ehre gebührt: Als Veranstaltung der besonderen Art dürfte die jüngste Sitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses in München in bester Erinnerung bleiben: Den 60. Geburtstag des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU, Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries) am 16. März nahmen nicht nur die zahlreich erschienen Delegierten zum Anlass, sich bei ihrem Chef zu bedanken; auch Parteivorsitzender und Ministerpräsident Dr. Markus Söder ließ es sich nicht nehmen, seinen langjährigen Wegbegleiter und dessen wertvolle Arbeit für die kommunale Gemeinschaft zu würdigen. Sie sei Ausdruck einer „großen Leidenschaft für Politik“, hob Söder hervor.
ORH-Jahresbericht 2024: Tiefe Spuren im Staatshaushalt (Opens in a new window)
Die aktuelle Haushaltspolitik der Staatsregierung gibt dem Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH) Anlass zur Kritik. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Milliarden-Entnahmen aus der Rücklage sowie eine unzureichende Rückzahlung von Corona-Schulden. Insgesamt bestätigt der ORH-Jahresbericht dem Freistaat für das Haushaltsjahr 2022 erneut eine solide Haushaltsführung und damit eine verantwortungsvolle Aufgabenbewältigung in Krisenzeiten.
Offener Brief der Krankenhausgesellschaften: Scharfe Kritik an Lauterbach (Opens in a new window)
Die 16 Krankenhausgesellschaften der Länder haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in einem offenen Brief scharf kritisiert. In dem Schreiben werfen sie ihm vor, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mit der Argumentation der AfD gleichzusetzen. „Diese Entgleisung“ sei der „Tiefpunkt“ einer „andauernden Diffamierung der Deutschen Krankenhausgesellschaft und ihrer hochrangigen Vertreter“. Auslöser ist die noch unveröffentlichte Plakatkampagne „Alarmstufe Rot“ der DKG, mit der vor dem „kalten Strukturwandel“ in der Krankenhauslandschaft und einem prognostizierten Krankenhaussterben gewarnt werden soll.
Trotz Anstieg der Kriminalitätsbelastung: Bayern bleibt sicheres Bundesland (Opens in a new window)
Licht und Schatten hielten sich bei der Vorstellung der bayerischen Kriminalstatistik 2023 die Waage. Einerseits, so Innenminister Joachim Herrmann, sei die Kriminalitätsbelastung im Freistaat im vergangenen Jahr mit 4.361 Straftaten pro 100.000 Einwohner (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegaler Aufenthalt) im Vergleich zu 2022 um 2,4 Prozent gestiegen. Andererseits sei es der Bayerischen Polizei gelungen, mit 65,2 Prozent mehr Straftaten polizeilich aufzuklären.
Seit 2003 stellt die UNESCO immaterielle kulturelle Ausdrucksformen in den Fokus der Öffentlichkeit. Bis heute sind 180 Staaten dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes beigetreten. Neben dem bundesweiten Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes gibt es in Bayern ein eigenes Landesverzeichnis, das nunmehr um 13 neue Kulturformen erweitert wird und damit insgesamt 82 Eintragungen enthält.
Bei einer Feierstunde in der Aula des Donauwörther Gymnasiums, an der über 200 Gäste aus Politik, Kirchen, Wirtschaft und der Landkreisverwaltung teilnahmen, würdigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in seiner Laudatio Rößles Verdienste um den Landkreis, die Kommunalpolitik und den Dienst an seinen Mitbürgern. Landrat Rößle stehe für eine erfolgreiche und bürgernahe Kommunalpolitik, seine Expertise und seine Erfahrung seien über die Grenzen Schwabens und des Freistaats hinaus gefragt. „Mit unglaublich großem Engagement und großer Hingabe machst Du Dich für die Umsetzung Deiner kommunalpolitischen Ziele stark“, unterstrich der Kommunalminister.
Angesichts der dramatischen Lage der Krankenhäuser und der nicht vorhandenen Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft des Bundes haben sich die bayerischen Landrätinnen und Landräte an Ministerpräsident Dr. Markus Söder gewandt.
Der Staat muss dringend moderner und digitaler werden. Dazu haben Freistaat, Landkreise und Kommunen einen Digitalpakt geschlossen. Ziel ist es, die Prozesse zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Bürgern zu beschleunigen und einfacher zu gestalten. Laut Ministerpräsident Dr. Markus Söder sollen rund 200 Verwaltungsleistungen, wie das Beantragen eines Personalausweises, digitalisiert werden. Dazu kündigte er bei einer Pressekonferenz eine Kommission an.
Füracker zum Onlinezugangsgesetz 2.0: Bund muss nachbessern (Opens in a new window)
Der Bundestag hat eine Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Das OZG 2.0 gibt Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und Organisationen das Recht, digitale Verwaltungsleistungen des Bundes vom Jahr 2028 an beim Verwaltungsgericht einzuklagen. Bayern unterstützt die Bemühungen des Bundes, Fortschritte bei der Verwaltungsdigitalisierung zu erreichen. Um die Digitalisierung schnell und zielführend voranzutreiben, seien jedoch umfangreiche Änderungen am Gesetz notwendig, forderte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
Lücken im Glasfaser- und 5G-Netz schließen: (Opens in a new window)
vbw-Tagung in München zur digitalen Infrastruktur im Freistaat (Opens in a new window)
Mit den Perspektiven des Ausbaus der digitalen Netze in Bayern befasste sich in München ein Kongress der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. Aktualisierte vbw-Studien zeigen, dass der Bedarf der Unternehmen nach leistungsfähigen Netzen und höheren Bandbreiten ansteigt und der Ausbau mit den steigenden Ansprüchen nur schwer Schritt halten kann. Viele Unternehmen erlebten noch Beeinträchtigungen durch Netzlücken. Im bundesweiten Vergleich sei der Freistaat jedoch überdurchschnittlich gut mit schnellen Breitbandanschlüssen versorgt.
An Menschen, die gern auf Achse sind und es lieben, schöne Städte zu entdecken, richtet sich der Nördlinger Instagram-Account. Idyllische Bilder locken in die Große Kreisstadt. „Social Media ist für uns wichtig“, sagt Daniel Wizinger, der in Nördlingen für Tourismus zuständig ist.
Fiberdays 24 in Wiesbaden: Glasfaserbranche weiter auf Kurs (Opens in a new window)
Das zentrale Treffen der deutschen Glasfaserbranche, die fiberdays 24 in Wiesbaden, bot eine Reihe spannender Inhalte und Plattformen für den Austausch auf kommunalpolitischer Ebene. Die vom Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) präsentierte zweitägige Veranstaltung hat sich nun auch zu einem wichtigen Anlaufpunkt für die kommunale Politik und Verwaltung entwickelt.
Bayerns Energiewende: Gemeinden im Fokus (Opens in a new window)
Daniel Ziehr, Leiter des bayerischen VSB-Regionalbüros, beleuchtet im Gespräch, wie Bayerns ambitionierte Klimaziele durch die Zusammenarbeit mit Gemeinden und den Einsatz innovativer Strategien erreicht werden können. Akzeptanz und maßgeschneiderte Beteiligungsmodelle legen seiner Meinung nach den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Energiezukunft des Freistaates.
Bad Berneck setzt auf Photovoltaik (Opens in a new window)
Die Stadt Bad Berneck im Fichtelgebirge liegt im Landkreis Bayreuth und ist bekannt als Luftkurort und Heilbad. Wie alle Kommunen möchte auch Bad Berneck einen Beitrag zur Energiewende leisten, vor allem aber die Energiekosten für die Abwasseranlage senken. Wie hat die Stadt diese Aufgabe angepackt, ohne die Verwaltung zusätzlich zu belasten und ohne den Haushalt zu überfordern?
EU-Verpackungsverordnung: Kreislaufwirtschaft fördern (Opens in a new window)
Die EU-Ratspräsidentschaft und die Vertreter des Europäischen Parlaments haben eine vorläufige politische Einigung über einen Vorschlag für eine Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle erzielt. Ziel ist es, die steigende Menge der in der EU anfallenden Verpackungsabfälle zu bekämpfen und gleichzeitig den EU-Binnenmarkt für Verpackungen zu harmonisieren und die Kreislaufwirtschaft zu fördern.
Die IFAT Munich präsentiert sich erneut als Startrampe für innovative Jungunternehmen der Umwelttechnologiebranche. Zwischen dem 13. und 17. Mai 2024 stellen sie sich der internationalen Fachwelt unter anderem in der Start-up Area, auf der Green Stage und bei speziellen Führungen vor.
Leuchtende Turnschuhe und brennende Recyclinganlagen (Opens in a new window)
Dass der Akku des Smartphones in Brand geraten kann, ist vermutlich allgemein bekannt – welche Probleme lithiumhaltige Batterien in der Entsorgung darstellen, wird klar, wenn Container in Wertstoffhöfen oder Abfallbehandlungsanlagen brennen. „Das Risiko von Bränden ist mittlerweile so hoch, dass es immer schwieriger wird, Versicherungen für Recyclinghöfe abzuschließen,“ erklärt Jürgen Beckmann vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU). Rund 1.400 Feuerschäden in Wertstoffhöfen und Recyclingbetrieben jeweils mit einer Schadenssumme von mindestens 200.000 Euro wurden in den vergangenen zehn Jahren gemeldet. Eine Vielzahl an rechtzeitig gelöschten Entstehungsbränden ist hierbei gar nicht erfasst.
Umweltminister Glauber: Dauerhafte Erfolgsprojekte (Opens in a new window)
Ehrung für BUND Naturschutz Kreisgruppe Günzburg, Energiewende Oberland – Bürgerstiftung für erneuerbare Energien und Energieeinsparung, Naturpark Ammergauer Alpen e.V. und die Umweltstation Dingolfing-Landau: Die vier Einrichtungen wurden von Umweltminister Thorsten Glauber für ihre Umweltbildungsangebote ausgezeichnet. Sie zählen damit zu den aktuell rund 150 Trägern des Qualitätssiegels „Umweltbildung.Bayern“.
Am 3. März fand der Welttag des Artenschutzes statt, der von den Vereinten Nationen als Aktionstag zum Schutz bedrohter Wildtier- und Pflanzenarten ausgerufen wurde. Ein Anlass für die Öko-Modellregionen Bamberger Land und Obermain-Jura, verschiedene Interessierte aus der Region in die Gemeindebücherei Oberhaid einzuladen, um über wirksame Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt zu informieren und Akteure zu vernetzen.
Künstliche Intelligenz ist keine Zukunftsvision, sondern im Alltag vieler Gemeinden schon präsent: Das war ein Fazit des Kommunalforums Alpenraum, das im Innovationszentrum des Tiroler Fahrzeugherstellers Lindner in Kundl über die Bühne ging.
„Unser Wald braucht einen Kurswechsel in Brüssel“ (Opens in a new window)
Österreich und Bayern sehen in der derzeitigen EU-Umweltpolitik eine Gefahr für den Erhalt zukunftsfähiger Wälder und einer lebenswerten Heimat. Mit der „Salzburger Erklärung“ appellieren der österreichische Forstwirtschaftsminister Nobert Totschnig und Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber an die EU, einen sofortigen Kurswechsel zu vollziehen: „Wir fordern eine europäische Politik, die an den Erfordernissen der Wälder und an den Nöten der Menschen, die sie pflegen, ausgerichtet ist. Anstatt sie durch immer neue überzogene Vorgaben zu gängeln und damit den Glauben an die Europäische Idee zu erschüttern, muss Brüssel ihnen endlich Vertrauen entgegenbringen. Nur mit den Waldbesitzern, und nicht gegen sie, sichern wir klimastabile, zukunftsfähige Wälder im Interesse der gesamten Gesellschaft.“
Regensburg. Die Flüchtlingsproblematik beherrscht nach wie vor die politische Diskussion – das wurde deutlich bei der Tagung der Oberpfälzer Landräte, die sich in Brennberg im Landkreis Regensburg bei Gastgeberin Tanja Schweiger trafen. Die sieben Kommunalpolitiker unter Vorsitz des Amberg-Sulzbacher Landrats Richard Reisinger tauschten sich auch mit Regierungspräsident Walter Jonas aus.
Bayerngrund: Eröffnung in Schweinfurt (Opens in a new window)
Im März hat der Geschäftsführer der Bayerngrund GmbH, Franz Schonlau, die neue Geschäftsstelle der Bayerngrund im Rahmen einer Feier und im Kreis von zahlreichen Vertretern unterfränkischer Kommunen, unterfränkischer Sparkassen und vielen Mitarbeitern offiziell eröffnet.
Rund ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland zwischen zehn und 17 Jahren zeigt eine problematische Nutzung von digitalen Medien, wie Zahlen einer Untersuchung der DAK zusammen mit der Uniklinik Hamburg-Eppendorf zeigen. Hochgerechnet sind das 1,3 Mio. Kinder und Jugendliche und damit rund dreimal so viel wie vor der Pandemie. Suchtkriterien erfüllen sechs Prozent aller Kinder und Jugendlichen. Heißt: Sie vernachlässigen Aktivitäten, setzen den Konsum trotz Leidensdruck und negativer Konsequenzen fort, erleben Kontrollverlust. Obwohl die absoluten Zahlen im Vergleich zu 2022 etwas rückläufig sind und die Mediennutzungszeit in der Freizeit insgesamt leicht stagniert, alarmieren die Suchtzahlen und die damit verbundenen Konsequenzen den Bezirk Niederbayern als Träger psychiatrischer Einrichtungen in der Region.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 18.04.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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