Bayerische GemeindeZeitung, 4/2022, 10.2.2022

Hallo liebe Leserinnen und Leser,

am 10.2.2022 erscheint Ausgabe 4/2022.

Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (Opens in a new window) finden Sie jetzt auch eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Anbei die Übersicht über unsere Themen:

Zu Gast sind wir in bei Franz Löffler (Opens in a new window), Landrat im Landkreis Cham, Bezirkstagspräsident Oberpfalz und Präsident des Bayerischen Bezirketags. Vielen herzlichen Dank, Herr Löffler, fürs Mitmachen!

Warum kann Deutschland an Ägypten Waffen liefern, aber nicht an die Ukraine? Deutschland stünde doch aus seiner Geschichte heraus in der Verantwortung, gerade unter den Nachfolgestaaten der Sowjetunion für Frieden zu sorgen. Pino (Opens in a new window) erklärt sich die deutsche Zurückhaltung mit einem Zitat von Charles de Gaulles: „Staaten haben keine Freunde, sie haben Interessen“. Der Rathauskater glaubt an die Stärke der Diplomatie.

TERMINHINWEISE:

21. März 2022: Große Projekte kommunizieren, GZ-Akademie, www.bayerisches-infrastrukturforum.de (Opens in a new window)

24. März 2022: Online-Expertenrunde Heimische Rohstoffe: Gewinnung, Recycling, Entsorgung und Artenschutz, www.bayerisches-infrastrukturforum.de (Opens in a new window)

2. Juni 2022: 13. Bayerisches EnergieForum, www.bayerisches-energieforum.de (Opens in a new window), Bürgerhaus Stadt Garching bei München

20. Juli 2022: 8. Bayerisches WasserkraftForum, www.bayerisches-wasserkraftforum.de (Opens in a new window), Stadthalle Gersthofen

13. Oktober 2022: 9. Bayerisches BreitbandForum, www.bayerisches-breitbandforum.de (Opens in a new window), ACC Amberg

Besonderheiten der Ausgabe 4:

ABC des Mobilfunknetzausbaus- Teil 5: Mobilfunk und Gesundheit (Opens in a new window)

GZ-Kolumne Landrat Stefan Rößle, Landkreis Donau-Ries: KPV: Kommunalen Wohnraum in Stadt und Land stärken (Opens in a new window)

GZ-Gespräch: Synergieeffekte konsequent genutzt (Opens in a new window) - Landkreis Regensburg und Kommunen professionalisieren Breitbandausbau interkommunal

Bayerns vergessener Ministerpräsident (Opens in a new window) - Vor 100 Jahren war Hugo Graf von und zu Lerchenfeld Bayerischer Ministerpräsident

Themen der Ausgabe 4:

Im Rahmen des virtuellen Zukunftsforums Ländliche Entwicklung unter dem Motto „Starkes Ehrenamt – für ein gutes Leben auf dem Land!“ (Opens in a new window) diskutierte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, wie Herausforderungen bewältigt und als Chance wahrgenommen werden können.

Steigende Energiepreise sowie die Förderung des Breitensports (Opens in a new window) standen auf der Agenda der jüngsten Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetags. Laut Präsident Markus Lewe (OB Münster) unterstützt der Verband die geplante Heizkostenpauschale für Wohngeldbezieher und Bafög-Geförderte. Die Städte fordern außerdem den Bund auf, die EEG-Umlage auf den Strompreis noch in diesem Jahr abzuschaffen und die Stadtwerke als Grundversorger der Bevölkerung nicht zusätzlich zu belasten.

„Kein wirksames Mittel, um die Omikron-Welle zu dämpfen oder zu stoppen“, sieht Ministerpräsident Dr. Markus Söder in einer Impfpflicht für Klinik- und Pflegepersonal (Opens in a new window) zum 15. März.

DKGH zur COVID-19-Pandemie - Plädoyer für kontrollierte Exit-Strategie (Opens in a new window): Geht es nach der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene in Berlin, ist es mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie an der Zeit, eine Exit-Strategie zu diskutieren.

Umgang mit Corona-Spaziergängen (Opens in a new window) - Herrmann: Verfassungsrechtliche Garantien / Bürgerliche Demonstranten: In den vergangenen drei Monaten haben Demonstrationen gegen die verordneten Corona-Maßnahmen rasant zugenommen. Laut Innenminister Joachim Herrmann handele es sich dabei um Menschen aus dem bürgerlichen Milieu; lediglich bei knapp sieben Prozent der Versammlungen wurden Extremisten gesichtet.

Wie kann die Politik die Inflation bekämpfen? (Opens in a new window) Der Bayerische Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion mit der gestiegenen Inflationsrate beschäftigt. Sowohl die Regierungsfraktion als auch die Teile der Opposition plädierten für eine vorzeitige Abschaffung der EEG-Umlage durch den Bund. Debattiert wurde zudem eine Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Einführung eines Heizkostenzuschusses.

Startschuss für das Projekt „Aufbruch22 (Opens in a new window)“ im Rahmen der traditionellen Klausurtagung der CSU im Bundestag.

Bundes-SGK-Delegiertenversammlung digital: Starke Kommunen für die soziale Demokratie (Opens in a new window)

Diskussion um Digitalbooster (Opens in a new window): Digitalministerin Judith Gerlach hat im Wirtschaftsausschuss das Jahresmotto "Markt.Wirtschaft.Digital“ vorgestellt.

Digitalgesetz im Landtag (Opens in a new window) - Digitalministerin Judith Gerlach: Bayern auf gutem Weg zum europäischen E-Government Champion

Aus den Fachthemen:

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Date February 10, 2022

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