UBL feiert ihre Unabhängigkeit

6. Oktober 2023

Liebe Lesende,

heute Abend feiert die Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste (UBL) in Dahme-Spreewald ihr 20-jähriges Bestehen. Gegründet wurde sie zwar bereits weit im Vorfeld der Kommunalwahl am 26. Oktober 2003, aber die bevorstehende Landratswahl am Sonntag scheint der Anlass zu sein, genau jetzt Bilanz zu ziehen. Die UBL unterstützt Sven Herzberger, den parteilosen unter den drei Kandidierenden (Öffnet in neuem Fenster). Unabhängig zu sein, ist das große Credo, das Frank Selbitz als Mitgründer und Fraktionsvorsitzender im Kreistag ausruft.

Die UBL vereint (Öffnet in neuem Fenster) mehrere Bürgerbewegungen und Wählervereinigungen im Landkreis, darunter Pro Lübben, Pro Bürger Mittenwalde, die UBL Golßen, Bürgerbündnisse bzw. - initiativen Eichwalde und Schulzendorf sowie die Unabhängige Wählergemeinschaft Heidesee. Gemeinsam Fraktionsstärke erreichen - das war das erklärte Ziel sowie "den nahezu übermächtigen Parteien eine echte Opposition zu bieten", heißt es in einer Mitteilung aus dem Jahr 2003. Den Gründern habe es an Transparenz gefehlt, sie kritisierten die SPD-Mehrheit im damaligen Kreistag und die "Fraktionstreue der 'Orgelpfeifen'" .

20 Jahre später lobt Frank Selbitz, beinahe in Abschiedsmanier, in der jüngsten Kreistagssitzung die Arbeit von Landrat Stephan Loge (SPD) und seiner Verwaltung in Bezug auf den Nachtragshaushalt 2023/24: Am Pult stehend sagte er: "Es gebührt Ihnen aufzustehen für eine Lebensleistung für die Bürger im Landkreis." Stolz sei man auf vordere Plätze bei Wirtschaftsrankings für Dahme-Spreewald.

Nach seiner Lobrede brachte er noch einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt ein: Es solle Geld für die Finanzierung einer Schulsozialarbeiterstelle für die neue Oberschule in Friedersdorf eingestellt werden. Heidesees Bürgermeister Björn Langner, der früher ebenfalls für die UBL im Kreistag saß, hatte in der Einwohnerfragestunde ebenfalls dafür geworben. Die UBL sei eben, sagt Frank Selbitz im Hinblick auf das Jubiläum, "flexibel und kann zeitnah auf aktuelle Probleme eingehen, aber eben auch aktiv gestalten".

Doch der Änderungsantrag veranlasste den Kreistagsvorsitzenden Georg Hanke (SPD) zu einem tiefen Seufzer und mehrere Abgeordnete zu einigen Lachern. Er wünsche sich, sagte der Vorsitzende, dass solche Anträge vorab verteilt würden. Die anschließende Debatte, wie auch die Antwort von Dezernent Stefan Wichary auf Björn Langners Statement, offenbarte, dass nicht das Geld, sondern der Jugendförderplan die Schraube ist, an der man drehen müsse. In diesen müsse die Stelle in Friedersdorf erst noch aufgenommen werden, erläuterte Olaf Schulze (CDU/FDP/Bauern) als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Dies sei im Ausschuss bereits besprochen worden. Frank Selbitz zog daraufhin seinen Antrag zurück. Es war nicht der erste UBL-Antrag mit diesem Schicksal. Oder, um mit der UBL selbst zu sprechen (Öffnet in neuem Fenster): "Gutes Wollen und richtiges Handeln sind oftmals grundsätzlich verschieden."