Bürgermeister im Kreistag

29. September 2023

Liebe Lesende,

der Kreistag Dahme-Spreewald hat ein neues Beteiligungsformat: die Bürgermeister-Sprechstunde. Nein, das hat er natürlich nicht, so schnell ginge das gar nicht. Aber mehrere Bürgermeister aus dem Landkreis haben am Mittwoch die Einwohner-Fragestunde des Kreistages dazu genutzt, ihre Meinung zur Vorlage über die Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden Schulen kundzutun. Die Debatte um die Zusammenarbeit und Mitwirkung von Bürgermeistern an Entscheidungen des Kreistages - sie ist grundsätzlicher Natur .

In Brandenburg dürfen Bürgermeister und Amtsdirektoren nicht Mitglied in Kreistagen sein. Deshalb hat der Kreistag Dahme-Spreewald kürzlich Marco Kehling verabschiedet, der Amtsdirektor im Amt Unterspreewald wurde. Auch Björn Langner, Bürgermeister von Heidesee, und Dieter Freihoff, Bürgermeister von Märkische Heide, waren einst Kreistagsmitglieder. Nach Brandenburgischem Kommunalwahlrecht müssen sie ihr Mandat jedoch niederlegen, wenn sie Bürgermeister werden. In anderen Bundesländern ist das nicht so. Dort zeigt sich einer Darstellung (Öffnet in neuem Fenster) der Hochschule Meißen zufolge, dass Bürgermeister prozentual stark in den Kreistagen vertreten sind und meist herausgehobene Funktionen, z.B. Fraktionsvorsitz, innehaben oder als "überdurchschnittlich einflussreich", wie es dort heißt, gesehen werden.