Guten Morgen, NATO-Ausgaben!
Donald Trump und Wladimir Putin verhandeln nun also absehbar über einen Frieden in der Ukraine (nicht mit, nicht für). Es wird für das Land absehbar kein guter sein. Denn offenkundig ist der Wieder-US-Präsident der Meinung, dass die Grenzen der Ukraine durchaus verhandelbar sein müssen.
Viel spricht dafür, dass Putin das wird behalten können, was seine Truppen erobert haben – vielleicht mit Ausnahme des kleinen Gebiets bei Charkiw, auch wenn es weniger ist, als das, was Russland völkerrechtswidrig bereits dem eigenen Gebiet zugehörig erklärt hat, also Donezk, Luhansk und Teile der Regionen Saporischschja und Cherson. Und damit einen ökonomisch bedeutsamen Teil des Landes.
Was aber bedeutet Trumps Friedensinitiative für Deutschland und Europa? Außer der schlichten Tatsache, dass eine Rückkehr der Ukraine-Flüchtlinge ind das Land dann unwahrscheinlicher ist als ein weiterer Zustrom von dort? Was bedeutet es, wenn Europa sich um die (Hegseth) konventionelle Sicherheit auf dem Kontinent zu kümmern habe? War Olaf Scholz Auftritt gestern Nachmittag nun ein Kanzler- oder ein Wahlkämpferauftritt? Spielt das überhaupt eine Rolle?
Europa wird konventionell aufrüsten. Die kursierenden Prozentzahlen dazu, wie viel Geld künftig ausgegeben werden soll, vorgetragen wie bei der Lottoziehung, sind offenkundig sinnlos: Geld schießt keine Tore — und Prozente sind kein Selbstzweck. Doch dass mehr Geld aufgewendet werden wird, daran gibt es politisch wenig Zweifel (allerdings bei der Seriosität der Finanzierungsberechnungen, doch dazu ein andermal).
Mit dieser Ausgabe versuche ich daher, Sie liebe Leserinnen und Leser ein in die eigentümliche Welt des Defense Spending nach Prozentzielen mitzunehmen. Aber seien Sie gewarnt: danach wollen Sie entweder einen Kurs in kreativer Haushaltsführung belegen — oder sich doch lieber mit Fähigkeiten und Zielen beschäftigen.
Kommen Sie gut durch den Tag und, wenn es bei Ihnen ähnlich aussieht wie hier, durch den Schnee,
Falk Steiner
Ab hier geht es mit einer Paywall weiter. Je mehr Menschen bereit sind, etwas zu zahlen, desto mehr wird hier möglich. Danke!
Abo-Pakete im Überblick (Öffnet in neuem Fenster)
Bereits Mitglied? Anmelden (Öffnet in neuem Fenster)