Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 23/2022 vom 1.12.2022
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Ausgabe 23/2022 erscheint am 1.12.2022.
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Wir begleiten Sie durchs neue Jahr: In Ausgabe 23/2022 liegt der GZ-Jahreswandkalender 2023 bei. Sie können unter Angabe Ihrer Adresse bis zu zwei Exemplare kostenfrei bestellen. Schicken Sie dazu bitte eine Mail an news@gemeindezeitung.de (Öffnet in neuem Fenster), Betreff: Kalender 2023. Der Kalender wird bis Mitte Dezember verschickt.
Erfolgreiche Kommunen leben von aktiven und engagierten Kommunalpolitikerinnen und -politikern, die sich leidenschaftlich für ihre eigene Heimat einsetzen sowie von deren innovativen und kreativen Ideen. Die KPV hat nun einen Ideen-Pool initiiert, berichtet Stefan Rößle, Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises Donau-Ries, in seiner GZ-Kolumne (Öffnet in neuem Fenster).
Zu Gast sind wir in Ausgabe 23 bei Franz Gerleigner, Erster Bürgermeister der Gemeinde Haarbach (Öffnet in neuem Fenster). Herzlichen Dank fürs Mitmachen, Herr Gerleigner!
Ein Dienstjahr à la Steinmeier wäre ein ungerechtes Ausnützen einer Generation, der jetzt drei Jahre viel zugemutet wurde und die – Stichwort unbezahlbares Rentensystem, unterfinanziertes Gesundheitswesen – in Zukunft eh die Gelackmeierten der derzeitigen politischen Weichenstellungen sein wird, findet unser Rathauskater Pino (Öffnet in neuem Fenster).
Themen der Ausgabe 23:
Bayerischer Städtetag: Städte im dauerhaften Krisenmodus (Öffnet in neuem Fenster)
Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, hat davor gewarnt, im Zuge von aktuell steigenden Energiepreisen mit gravierenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und breite Bevölkerungsschichten in Angst und Panik zu verfallen. Es sei nötig, sich sachlich mit möglichen Folgen von Ausfällen bei Strom oder Wasser zu befassen und sich gegen die Folgen von Cyber-Attacken auf kritische Infrastruktur der Daseinsvorsorge zu wappnen.
Bayerischer Heilbädertag in Bad Aibling: Alarmstufe rot (Öffnet in neuem Fenster)
Der bayerische Heilbäderverband schlägt Alarm. Beim Bayerischen Heilbädertag in Bad Aibling forderte er die Bundesregierung auf, umgehend detaillierte Lösungen zur Entlastung von Wirtschaft und Verbrauchern in der Energiekrise vorzulegen. Der BHV-Vorsitzende, Landrat Peter Berek, sprach von der „größten politischen Katastrophe in der Geschichte der Heilbäder und Kurorte“.
KPV-Bundeskongress in Bochum: Konzepte statt Schnellschüsse! (Öffnet in neuem Fenster)
Die Kommunen sind Krisenmanager und Stabilitätsanker. Doch die schwerwiegenden Herausforderungen durch Inflation, steigende Energiepreise, unterbrochene Lieferketten, Extremwetterereignisse, Krieg und Migration können die Verantwortlichen vor Ort nicht allein lösen. Unter dem Motto „Innovative Kommunalpolitik – Neustart vor Ort“ diskutierte die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands im Rahmen ihres traditionellen Bundeskongresses in Bochum mit über 500 Teilnehmern Wege aus der Krise.
Bayerisches Kabinett: Bürokratieabbau und Erbschaftsteuer (Öffnet in neuem Fenster)
Die Erbschaftsteuer muss reformiert werden“, forderte Bayerns Finanzminister Albert Füracker nach einer Kabinettssitzung in München. Die Erbschaftsteuer dürfe nicht dazu benutzt werden, dass Kinder das Eigenheim der Eltern verkaufen müssen, nur weil sie sich die erhobene Steuer nicht leisten können, argumentierte der Staatsminister. Die gesetzlichen Vorschriften zur Erbschaftsteuer sind bundesgesetzlich geregelt. Änderungen müssen deshalb vom Bundestag und der Ländermehrheit beschlossen werden.
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Bayerische Ausgangsbeschränkung war unverhältnismäßig
Die Regelungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 27. März 2020 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 31. März 2020 (BayIfSMV) über das Verlassen der eigenen Wohnung waren mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Die Regelungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 27. März 2020 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 31. März 2020 (BayIfSMV) über das Verlassen der eigenen Wohnung waren mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Zuwanderung in ländlichen Räumen: EU-Projekt MATILDE abgeschlossen (Öffnet in neuem Fenster)
Welche Auswirkungen hat die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen in ländlichen Regionen und Berggebieten in Europa? Diese Frage stand im Zentrum des dreijährigen Verbundforschungsprojektes MATILDE, ein Akronym für „Migration Impact Assessment to Enhance Integration and Local Development in European Rural and Mountain Regions“, das im Zuge des EU-Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 gefördert wird. Das Konsortium bestand aus 12 Universitäten und Forschungseinrichtungen sowie 13 Praxispartnern aus 10 verschiedenen Ländern (vgl. GZ 24-2020). Die zentralen Ergebnisse des Projektes wurden im November auf der Abschlusskonferenz in Villach (AUT) vorgestellt und diskutiert. Kulturgeograph Dr. Stefan Kordel von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg verantwortete die Fallstudie in Bayern und stand für unsere Fragen zur Verfügung.
Rechtspolitischer Gipfel in Berlin: Bayerische Initiativen (Öffnet in neuem Fenster)
Wichtige Initiativen für die Bundesgesetzgebung hat die jüngste Justizministerkonferenz in Berlin hervorgebracht. Dabei konnte der Freistaat Bayern mit seinen zahlreichen Vorschlägen überzeugen. Der JuMiKo-Vorsitzende und bayerische Justizminister Georg Eisenreich sprach von einem „ausgesprochen konstruktiven Klima der Konferenz“. „Wenn es um die Zukunft unseres Rechtsstaats geht, stehen alle 16 Bundesländer zusammen“, so Eisenreich.
Aus den Fachthemen:
Abfallwirtschaftsbericht des Landkreises Rosenheim (Öffnet in neuem Fenster)
Laut Abfallwirtschaftsbericht für das Jahr 2021 hat jeder Bürger des Landkreises Rosenheim statistisch gesehen im vergangenen Jahr rund 193 Kilogramm Restmüll verursacht. Zudem wurden rund 80.500 Tonnen an Wertstoffen gesammelt.
Hersteller von Produkten aus Einwegplastik müssen sich künftig an den Kosten der Abfallbeseitigung in Parks und Straßen beteiligen. Dies hat die Bundesregierung beschlossen. Laut Gesetz zahlen die Hersteller eine jährliche Abgabe in einen zentralen Fonds ein, der vom Umweltbundesamt verwaltet wird. Die Höhe der Abgabe bemisst sich an der Art und Menge jener Produkte, die sie zuvor auf den Markt gebracht haben.
Lindau (Bodensee) – In den letzten Jahren wurde viel Arbeit in die Wiedervernässung des Trogener Moores investiert. Gemeinsam mit den Beteiligten des Projektes verschaffte sich Landrat Elmar Stegmann zum Abschluss der Renaturierungsarbeiten ein Bild von den Maßnahmen im größten noch zusammenhängenden Moorkomplex der Lindauer Hochlagenmoore in Weiler-Simmerberg. Er bedankte sich bei allen Beteiligten und stellte die Relevanz dieses besonderen und seltenen Hochmoores sowie generell der Wichtigkeit von stark gefährdeten Moorlebensräumen für den Landkreis heraus. Zudem sicherte der Landkreischef seinen Einsatz bei zukünftigen Moorschutzmaßnahmen im Landkreis zu.
Im Rahmen der Jahrestagung des Verbands der Bayerischen Entsorgungsunternehmen in Bad Aibling diskutierten Experten aus Politik und Entsorgungsbranche über Möglichkeiten zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft vor dem Hintergrund einer Krise mit hohen Energie- und Rohstoffpreisen. Mit Umweltminister Thorsten Glauber sowie den Landtagsabgeordneten Petra Högl (CSU), Martin Hagen (Partei- und Fraktionsvorsitzender FDP) und Albert Duin (FDP) war auch die bayerische Politik vor Ort vertreten.
Landkreis Oberallgäu und Stadt Kempten unterstützen mit Kleinprojekte-Förderung der Öko-Modellregion innovative Projekte in Stadt und Land
Strahlender Herbst-Sonnenschein und glückliche Projektträger und Gäste bei der Exkursion der Öko-Modellregion Oberallgäu Kempten. Rund 50 Gäste aus Politik, Verwaltung, Stadt, Landkreis und Landwirtschaft folgten der Einladung auf den Demeter-Betrieb Schäffeler in Haldenwang. Dort stellten die Projektträger die erfolgreich umgesetzten Projekte vor. Landrätin Indra Baier-Müller und Oberbürgermeister Thomas Kiechle übergaben die Förderschilder.
Staatsminister Glauber: Hochwasserschutz und verbesserte Gewässerstruktur (Öffnet in neuem Fenster)
Zu den technisch anspruchsvollsten und größten laufenden Hochwasserschutzprojekten in Bayern zählt der Ausbau des Hochwasserschutzes für Regensburg. Nach rund zweieinhalbjähriger Bauzeit wurden nun die Maßnahmen für den Abschnitt Westhafen abgeschlossen. Wie Umweltminister Thorsten Glauber im Rahmen der feierlichen Einweihung betonte, sei ein weiterer Kilometer Grundschutz vor einem hundertjährlichen Hochwasser fertig. Mit der neuen Maßnahme würden rund 5.000 Menschen vor den Fluten der Donau geschützt.
gat | wat 2022 in Berlin: Wasserwirtschaft in unsicheren Zeiten (Öffnet in neuem Fenster)
Mit dem hochkarätig besetzen Kongress gat | wat 2022 in Berlin setzte der DVGW wichtige Impulse in der Diskussion um eine zukunftsfeste Energie- und Wasserversorgung. Die wat beschäftigte sich breit gefächert mit Planungssicherheit und Perspektiven für die öffentliche Wasserversorgung, der Minimierung von Einträgen in die Ressourcen, dem Substanz- und Werterhalt der Wasserinfrastruktur und den Zukunftsbildern 2030 bis 2100.
Um 1900 wurde in Bielefeld die Weser-Lutter verrohrt und parallel ein Schmutzwassersammler errichtet. Dies war die Grundlage für die Abwasserentsorgung und verbesserte die hygienischen Zustände entlang des Baches. Heute, nach rund 120 Jahren, hat sich der bauliche Zustand beider Bauwerke derart verschlechtert, dass eine Sanierung der Verrohrung und des Schmutzwasserkanals unumgänglich war.
34. DWA-Leistungsnachweis kommunaler Kläranlagen
Die kommunalen Kläranlagen in Deutschland haben auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie 2021 ihr hohes Leistungsniveau unter Beweis gestellt. Die Grenzwerte der EU-Kommunalabwasserrichtlinie für den chemischen Sauerstoffbedarf, Stickstoff und Phosphor wurden sicher eingehalten und Großteils deutlich unterschritten. Dies belegt der 34. Leistungsnachweis kommunaler Kläranlagen der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA).
Neue Kläranlage in Wiesenfeld (Öffnet in neuem Fenster)
Nach über zehnjähriger Planungs- und Bauzeit wurde die neue Kläranlage in Wiesenfeld (Landkreis Main-Spessart) offiziell in Betrieb genommen. Sie ersetzt die bisherige Teichkläranlage und reinigt auf biologische Weise die Abwässer von etwa 2.000 Einwohnereinheiten in einem Belebungsbecken. Anschließend gibt sie die Abwässer über den Ziegelbach wieder in den Wasserkreislauf.
Einführung des Deutschlandtickets: Offene Fragen (Öffnet in neuem Fenster)
Für das in den Sommermonaten geltende 9-Euro-Ticket soll es einen Nachfolger geben. Bund und Länder verständigten sich nach monatelangem Ringen auf ein digitales, deutschlandweit gültiges Ticket für den Öffentlichen Personennahverkehr zu einem Einführungspreis von 49 Euro pro Monat im monatlich kündbaren Abonnement. Die Kosten von drei Milliarden Euro wollen sich Bund und Länder teilen. Der genaue Einführungstermin steht aufgrund offener Finanzierungs- und Umsetzungsfragen noch nicht fest.
Bayerische Flughäfen: Hohes Niveau (Öffnet in neuem Fenster)
Laut Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik melden die bayerischen Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen von Januar bis September 2022 insgesamt gut 27,1 Millionen Passagiere im gewerblichen Luftverkehr (einschließlich Transitverkehr). Damit hat sich das Passagieraufkommen gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres mehr als verdreifacht. Zudem wurden an allen drei Verkehrsflughäfen 239.660 Starts und Landungen (plus 126,9 Prozent) gezählt. Das Fracht- und Postaufkommen stieg insgesamt um 75,3 Prozent auf 211.151 Tonnen, wobei hiervon 98,2 Prozent dem Flughafen München zuzurechnen sind.
Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer in Bayern mit älteren Führerscheinen können diese künftig online gegen neue umtauschen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach stellte diese wichtige Online-Serviceleistung bei einem Ortstermin am Landratsamt Aschaffenburg vor. In zunächst drei Kommunen können Bürgerinnen und Bürger diesen Dienst ab sofort nutzen, weitere Landkreise und Städte folgen. Die AKDB freut sich, bei dieser Digitalisierungsoffensive maßgeblich mitwirken zu können und bietet allen Führerscheinstellen ihre einfache Online-Lösung „Führerscheinumtausch“ an, die in jede kommunale Website integrierbar ist.
„Tag der Kommunen“ in Moosburg a. d. Isar: Rinnensanierung leicht gemacht (Öffnet in neuem Fenster)
Praxisvorführung der Firma Schlamp Kommunaldienstleistungen
Rinnensanierung neu gedacht und leicht gemacht: Wenn Bauhöfe an ihre Grenzen stoßen, hat die Schlamp Kommunaldienstleistungen GmbH die passende Lösung parat. Eindrucksvoll demonstrierte dies die in Wettstetten im Landkreis Eichstätt ansässige Firma beim „Tag der Kommunen“ im oberbayerischen Moosburg a. d. Isar. Knapp 40 Teilnehmer, überwiegend Bauhofleiter und Bürgermeister aus allen Teilen Bayerns, wohnten der Praxisvorführung der Firma Schlamp bei. Unterstützt wurde diese von ihren Partnern, der Juralith Baustoff-GmbH mit Sitz in Painten bei Regensburg, sowie dem Bauzentrum Schwarz & Sohn aus Moosburg als Gastgeber (siehe dazu GZ 19/2022, Seite 13 (Öffnet in neuem Fenster)).
Stadt Dinkelsbühl: Kommunale Baumretter am Start (Öffnet in neuem Fenster)
Rekordtemperaturen im Sommer, Rekordtemperaturen im Herbst. Mit voranschreitendem Klimawandel werden wir diese Schlagzeilen immer häufiger lesen. Doch während uns die angenehmen Nebeneffekte eines heißen Sommers oder eines goldenen Herbsts dazu verleiten, dieses Phänomen als positiv zu empfinden, werden wir von einem anderen ernsten Problem abgelenkt: Die Bäume unserer Städte leiden.
Umweltminister Glauber: Stadtgrün ist Refugium und Gesundheitsschutz (Öffnet in neuem Fenster)
Leitfaden für Stadtbäume im Klimawandel vorgesellt
Ein neuer Leitfaden für Stadtbäume im Klimawandel zeigt Kommunen und Planern, welche Baumart an welchem Ort in der Stadt gepflanzt werden sollte. Ziel ist, in Zeiten des Klimawandels die Ökosystemleistungen von Stadtbäumen optimal zu nutzen.
Berichte aus den bayerischen Kommunen:
Der PV wächst weiter – auch über die Region München hinaus (Öffnet in neuem Fenster)
Einstimmig haben die Mitglieder des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) auf ihrer Verbandsversammlung neben dem Haushalt 2023 den Beitritt von weiteren fünf Kommunen beschlossen: Stadt Aichach (Landkreis Aichach-Friedberg), Gemeinde Kinsau (Landkreis Landsberg am Lech) sowie die Gemeinden Althegnenberg, Mammendorf und Mittelstetten (alle Landkreis Fürstenfeldbruck). Die Versammlung fand unter dem Vorsitz von Landrat Christoph Göbel (Landkreis München) im Alten Speicher in der Stadt Ebersberg statt.
Unter dem Motto „Wir sind Heimat – Vielfalt leben vor Ort“ zeichnete der Bezirk Oberbayern drei Initiativen mit dem Inklusionspreis 2022 aus, die ein wertschätzendes Miteinander aller Menschen ermöglichen und in den Bereichen Kultur, Umwelt, Natur und Mobilität Inklusion leben. „Inklusion macht unsere Gesellschaft stark und bereichert das Leben aller Menschen“, unterstrich Bezirkstagspräsident Josef Mederer bei der Preisverleihung.
Festempfang zum 75-Jährigen mit Generalsekretär Huber
„Die CSU ist vieles, nur nicht gewöhnlich“, so CSU-Kreisvorsitzender Dr. Christian von Dobschütz bei einer Festveranstaltung seiner Partei aus Anlass des 75-jährigen Bestehens. Gemeinsam mit CSU-Generalsekretär Martin Huber ließ er die Geschichte seit 1945 kurz Revue passieren und stellte fest: „Die CSU hat die deutsche Nachkriegsgeschichte maßgeblich mitgestaltet, von der Einführung der Sozialen Marktwirtschaft über die Integration der Bundesrepublik in die westliche Wertegemeinschaft bis hin zur Einheit Deutschlands.“
Partnerschaftspreis des Bezirks Unterfranken (Öffnet in neuem Fenster)
„Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen und Katastrophen wird die Einheit Europas zur Überlebensfrage“, erklärte Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel bei der Verleihung des Partnerschaftspreises des Bezirks Unterfranken für die Zielgruppe kommunale Gebietskörperschaften in Würzburg.
Modellprojekt „Lastenrad mieten, Kommunen entlasten“ (Öffnet in neuem Fenster)
Nachdem sich die Stadt Würzburg erfolgreich für das vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr ausgeschriebene Modellprojekt „Lastenrad mieten, Kommunen entlasten, Aufbau eines Lastenradmietsystems in Kommunen“ beworben hat, stehen nun die ersten E-Lastenräder für die Vermietung in Würzburg zur Verfügung.
50 Jahre Hermann-Mut (Öffnet in neuem Fenster)
Hermann Steinmaßl, Traunsteiner Altlandrat und Vorkämpfer der erneuerbaren „Energiewende per Wasserkraft“ von Staatsministerin Michaela Kaniber als CSU-Urgestein geehrt
Dipl.-Ing. Hermann Steinmaßl, ehemaliger CSU-Landtagsabgeordneter und langjähriger Landrat des oberbayerischen Landkreises Traunstein, konnte heuer ein nicht alltägliches Jubiläum feiern, das einer ministerialen Ehrung unzweifelhaft würdig ist. Als ein Student der 68-er Generation, wie sich Steinmaßl selbst definiert, war der Weg in die „schwarze“ CSU alles andere als selbstverständlich. Umso mehr freute sich Steinmaßl, dass Michaela Kaniber, MdL für den Stimmkreis Berchtesgadener Land und den Rupertiwinkel und Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, höchstpersönlich die Laudatio und Ehrung für das CSU-Urgestein vornahm.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 15.12.2022.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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