Wählen gehen!

Für alle, die es vielleicht noch nicht gemacht haben: Geht noch wählen, stärkt die demokratischen Kräfte auf den Wahllisten, ist wichtig!

Für alle, die sich fragen, wie das in Stuttgart bei der Gemeinderatswahl eigentlich mit den Bezirksbeiräten ist: Die Bezirksbeiräte, also auch der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost, sind beratende Gremien für den Gemeinderat. Sie werden nicht direkt gewählt. Die Sitze werden je nach Wahlergebnis im Stadtbezirk an die Parteien/Listen vergeben, die “schicken” dann die entsprechende Zahl plus Stellvertreter*innen. Der Gemeinderat muss dem dann vorher noch zustimmen. Die Wähler*innen wissen also vorher nicht, wer sie im Bezirksbeirat vertreten wird. Wer es ganz genau wissen will, hier die Antwort der Stadtverwaltung auf die entsprechende Anfrage:

“Die Besetzung der Bezirksbeiräte ist in § 65 der Gemeindeordnung und in § 21 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt geregelt. Demnach schlagen die im Gemeinderat vertretenen Wählervereinigungen dem Oberbürgermeister für die ihnen zukommenden Sitze die entsprechende Zahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern vor. Die Bestellung erfolgt durch den neu gewählten Gemeinderat.”

Die Bezirksvorsteher*innen der fünf Stuttgarter Innenstadtbezirke sind ehrenamtlich tätig und werden nach einem etwas komplexeren Rechenverfahren den Parteien zugeordnet, ebenfalls abhängig vom Wahlergebnis. Die betreffenden Parteien handeln dann sozusagen unter sich aus, wer welchen Innenstadtbezirk besetzen wird.

Die Stuttgarter Wahlergebnisse sind auf der Seite der Landeshauptstadt zu finden, Europawahl und Regionalwahl heute schon, ein erstes Zwischenergebnis der Kommunalwahl erst am Montag:

Wer sich jetzt noch entschließt, wählen zu gehen, kann sich hier noch einmal informieren: