VH75 Scholz, Merkel und der Niedergang der Volksparteien

A. Mrawek, Germanias Ernteaussichten, Der wahre Jacob, 12. September 1911

Mit den Ergebnissen der Bundestagswahl vom letzten Sonntag kann kaum jemand zufrieden sein: Alle drei Ampelparteien wurden abgestraft, die Extreme rechts und links gestärkt, die CDU schwächer als erwartet. Die Union bleibt, wenn auch arg gerupft, als letzte Volkspartei übrig, die SPD ist keine mehr - und die so genannte Alternative strebt an, Volkspartei zu werden.

Besonders bitter ist der Wahlausgang für die Sozialdemokratie. Im Kaiserreich trotz staatlicher Verfolgung zur stärksten Partei aufgestiegen (die roten Ballonmützen schießen “wie Pilze aus dem Boden”), 1933 von Hitler brutal vernichtet, nach 1945 erneut aufgestiegen und seit 1966 immer wieder in Regierungsverantwortung, hat die SPD nun ihr schlechtestes Ergebnis seit 1887 (sic!) eingefahren.

Der britische “Telegraph” gab den Genossen vor einigen Tagen folgenden Ratschlag:

“Die Partei sollte erkennen, woher der Wind weht, wenn sie nicht völlig untergehen will. (...) Für Deutschland bedeutet das Wahlergebnis die endgültige Zurückweisung der Politik von Angela Merkel, die 16 Jahre lang eine hohe Zuwanderung zu verantworten hatte und die Energiepolitik des Landes in einer verzweifelten Lage zurückließ, ohne Atomkraft und in der Abhängigkeit von Russland beim Gas. Sie war für die Stärkung der populistischen Parteien in ganz Europa verantwortlich.”

In der Tat erscheint es dringend notwendig, dass die neue Regierung die Politik der letzten 20 Jahre aufarbeitet und die Fehler der Merkel- wie der Ampelregierung rasch korrigiert, nicht zuletzt in der Wirtschafts- und Migrations-, vor allem aber auch in der Russlandpolitik.

SPD und CDU, die beiden traditionellen großen Volksparteien, haben am Sonntag durch viel Glück noch einmal die Chance erhalten, Deutschland zu gestalten und die Dinge zu verbessern. Oder, wie der Telegraph schreibt: den “angerichteten Schaden wiedergutzumachen.“