tag eins: Kein Treffen zwischen Selenskyj und Putin

Hallo!

Heute ist wieder tag eins. Du liest deinen täglichen Nachrichtenüberblick mit Kontext und Einordnung.

Ich freue mich schon, denn heute Abend findet das zweite Halbfinale des Eurovision Song Contest in Basel statt. Erstmals wird der österreichische Act JJ seinen Song “Wasted Love” auf der ESC-Bühne performen. Dem 24-jährigen Wiener Johannes Pietsch werden gute Chancen auf den Sieg eingeräumt, aber dazu gleich mehr.

Außerdem geht es heute um mögliche diplomatische Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland und die steigenden Kosten für Reisepass und Co.

Viel Spaß!

So, hier nun der Newsletter:

THEMEN DES TAGES

Mögliche Gespräche in Istanbul über Ende des Ukraine-Kriegs ohne Putin

Es tut sich was auf diplomatischer Ebene im russischen Krieg gegen die Ukraine. Ein großer Durchbruch ist heute allerdings noch nicht zu erwarten. Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj ist in die Türkei gereist, um dort eventuell Gespräche mit Russland über ein Ende des inzwischen seit über drei Jahre andauernden russischen Angriffskrieges zu führen. Im Vorfeld hatte er angekündigt, nur mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich sprechen zu wollen. Putin zeigte sich allerdings nicht für persönliche Gespräche bereit, sondern entsandte eine Delegation nach Istanbul, die „keine relevanten Entscheidungskompetenzen” habe, wie etwa der Standard berichtet (Abre numa nova janela).

Selenskyj trifft heute in Ankara auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Im Anschluss könnte er Teile seiner Delegation nach Istanbul weiterschicken, wo die russischen Verhandler*innen warten. Zum SWR sagte die Friedensforscherin Ursula Schröder (Abre numa nova janela), dass die Zurückhaltung Putins der Ukraine helfen könnte. Denn die USA erwarten sich Ergebnisse und Putin stehe momentan „eher als Verhinderer da”. In Antalya treffen sich außerdem gerade die NATO-Außenminister*innen und beobachten mit Spannung die Entwicklungen in Istanbul, wie die Tagesschau (Abre numa nova janela) berichtet. Parallel denken die EU und die USA über weitere Sanktionen gegen Russland nach.

Budgetpläne: Was jetzt alles teurer wird

Seit 2011 wurden die meisten Bundesgebühren nicht mehr erhöht bzw. an die Inflation angepasst. Angesichts der prekären Budgetlage schärft die neue Bundesregierung nun nach. Voraussichtlich ab dem 1. Juli erhöhen sich die Preise für Reisepass, Führerschein, E-Card, Namensänderungen und weitere Verwaltungsleistungen kräftig. 

So kostet der Reisepass in Zukunft 112 Euro (statt 75,60), die Gebühren für Führerschein und Personalausweis steigen von rund 60 auf rund 90 Euro. Die Ausstellung eines Zulassungsscheines wird in Zukunft mit 178 Euro zu Buche schlagen. Eine Namensänderung kostet in Zukunft statt 382,60 Euro sogar 567 Euro und die jährliche E-Card-Gebühr wird auf fast 25 Euro verdoppelt.  Auch die Erlangung einer Staatsbürgerschaft wird um einiges teurer, so kostet allein der Antrag bald 163 Euro, die Verleihung in Zukunft 1448 Euro. 

Bereits im April wurde steuerliche Anpassungen für Raucher*innen und beim Glücksspiel vorgenommen. Außerdem wurden die Gerichtsgebühren angehoben und die Abfragen in verschiedenen Registern, etwa dem Grundbuch oder dem Firmenbuch, verteuert. Eingaben beim Verfassungs- und beim Verwaltungsgerichtshof kosten inzwischen sogar 340 Euro statt 100 Euro. 

ESC-Halbfinale: Gute Chancen für Österreich, Kontroverse um Flaggen

Heute Abend steigt das zweite Halbfinale des 69. Eurovision Song Contest in Basel. Glaubt man den Wettquoten ist ein Finaleinzug von Österreichs Beitrag quasi fix, JJ wird sogar als möglicher Sieger gehandelt. Der Song „Wasted Love” des 24-jährigen Countertenor Johannes Pietsch (JJ) ist eine Mischung aus Opernballade, Pop-Song und Techno-Sound und begeistert die ESC-Community. 

Im Vorfeld hatte die Entscheidung der European Broadcasting Union (EBU), jegliche Flaggen mit Ausnahme der eigenen Landesflagge beim Auftritt auf der Bühne zu verbieten, für Kritik bei vielen Fans gesorgt. Vor allem für die queere Community (traditionell eine Hauptzielgruppe des ESC) sei das Verbot (von Pride-Flaggen) „ein Schlag ins Gesicht”, heißt es etwa von Pink Cross, einer Schweizer Gruppe für die Rechte von Schwulen und Bisexuellen, wie der Spiegel (Abre numa nova janela) schreibt. Im Gegensatz zu den letzten Jahren sind aber diesmal im Publikum alle nach Schweizer Gesetzen zulässigen Flaggen erlaubt.

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FUNDSTÜCK DES TAGES

Mistkübelbeschau statt Burschenschafterauflauf

Manchmal sind es die kleinen politischen Entscheidungen, die eine große Symbolkraft entfalten können. Denn im Zentrum von Villach in Kärnten hätte am 24. Mai im Rahmen des 41. Burschentages des Österreichischen Pennälerrings eigentlich der sogenannte „Stadtplatzschoppen” stattfinden sollen. Die Stadt Villach kann den fechtenden Gästen mit rechter Gesinnung aber scheinbar nicht ganz so viel abgewinnen. Sie ist der einladenden Burschenschaft Arminia zuvorgekommen und hat kurzerhand eine eigene Veranstaltung angemeldet, wie die Kleine Zeitung berichtet (Abre numa nova janela). Statt dem Burschafterreigen werde nun eine „Art Leistungsschau” der Abfallwirtschaft stattfinden.

Vertieft sich jetzt in der ESC-Fansite Eurovision World (Abre numa nova janela), um für Samstag gut vorbereitet zu sein:

Emil Biller

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