Die Demokratie muss man nicht verteidigen

Wir haben alles, um in einer freien, gerechten Welt zu leben. Wir könnten fast unbegrenzt erneuerbare Energien erzeugen. Wir könnten uns selbst regieren, kompromissbasiert und fair. Wir könnten weniger arbeiten und stattdessen uns selbst verwirklichen, uns um einander kümmern.

Stattdessen: sehe ich um mich herum immer mehr Menschen mit Burn-Out und Depression. Eine faschistische Partei gewinnt Wahlen, und Konzerne zerstören unsere Lebensgrundlagen.

Für mich wurzelt das alles in der gleichen Ursache, nämlich wie Macht in unserem Land und auf der Welt verteilt ist. Oder anders gesagt: unsere Demokratie wurde gehackt, eine kleine Gruppe von Menschen hat viel zu viel Einfluss, und ihr Profit ist unser Untergang.

Christian Stöcker schreibt in seinem neuen Buch Männer, die die Welt verbrennen: „Wir leben in einer Welt, in der eine vergleichsweise kleine Gruppe von Personen, Unternehmen, Institutionen große Macht ausübt (…)

Sehenden Auges facht diese Gruppe eine Katastrophe an, ohne dass wir, die große Mehrheit, uns dagegen wehren. Obwohl wir genau wissen, was wir tun müssten, um diese Katastrophe doch noch zu verhindern oder wenigstens abzumildern. (…)

Es gibt auf der Welt Männer, sogar ziemlich viele, die bereit sind, ihrem aktuellen Profit, ihrer persönlichen Macht die Zukunft der gesamten Menschheit unterzuordnen. Und sie sind bis heute sehr erfolgreich bei ihrem fatalen Tun.“

Ich bin zu der Erkenntnis gekommen: Wir werden diese Männer nicht stoppen, wenn wir unsere Demokratie nicht radikal anders leben. Deswegen zucke ich auch jedes Mal zusammen, wenn jemand – angesichts der AfD-Erfolge – sagt: „Wir müssen die Demokratie verteidigen!“

Die Demokratie ist kein Zwerg, der bei uns im Garten steht und wir müssen irgendwelche Unholde davon abhalten, ihn umzutreten. Die Demokratie ist nichts Abstraktes, kein statisches Regelwerk. Die Demokratie sind wir.

Demokratie ist die Art und Weise, wie wir einander begegnen. Demokratie ist die Methode, mit der wir unsere Konflikte schlichten. Demokratie ist der Weg, auf dem wir unsere Träume verwirklichen.

Wir sind der Souverän. Wir entscheiden, wie wir leben. Das ist Demokratie.

Die repräsentative Demokratie ist schon nicht schlecht. Aber sie wurde von Menschen erdacht, die noch geprägt waren von der Aristokratie. Männer, die Frauen für dumm, Sklaverei für legitim und ihre Wähler:innen für Pöbel hielten.

Es ist kein Zufall, dass Ministerpräsidenten in Deutschland „Landesfürsten“ genannt werden.

Die Würde des Menschen ist unantastbar – das ist Demokratie. Doch wir sind davon weit entfernt. Die Würde des Menschen wird in Deutschland und auf der ganzen Welt jeden Tag angetastet, ja mit den Füßen getreten. Menschen verrecken durch die Klimakrise, an den europäischen Außengrenzen, in unseren unterfinanzierten Krankenhäusern.

Eigentlich war das mal so gedacht: Der Bundestag schreibt Gesetze. Die Regierung führt sie aus. Die Gerichte überwachen das.

Kürzlich habe ich Marco Bülow interviewt. Er saß 20 Jahre im Bundestag und meinte, heute ist das eher so: Eine kleine Clique in der Regierung schreibt die Gesetze, gibt sie an den Bundestag. Da wird nicht ernsthaft darüber diskutiert, denn es herrscht – verfassungswidriger – Fraktionszwang. Es wird also einfach abgenickt. Dann gehen die Gesetze zurück ans Kabinett.

Das heißt: Die Regierung schreibt ihre eigenen Gesetze. Nichts mit Checks and Balances, Gewaltenteilung. Für Konzerne und ihre Lobbys macht es das leicht – es gibt letztlich nur sehr wenige Stellen in der Regierung, wo die Macht konzentriert liegt. Die müssen beeinflusst werden, dann läuft das schon. Zumindest für die Konzerne. Oder wie Bülow sagte: “Die Bevölkerung spielt bei der Entscheidungsfindung der Regierung keine Rolle mehr.”

Ich will das nicht länger akzeptieren. Ich will unsere Demokratie neu denken. Ich will Selbstbestimmung. Ich will Bürgerräte. Ich will, dass wir rauskommen aus diesem Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit. Ich will, dass jeder von uns mitbestimmen kann.

Und ich mache das jetzt. Wir machen das jetzt. Deshalb die Lokalen Versammlungen. Deshalb das Projekt Menschlichkeit. Weil wir nicht länger warten wollen. Weil wir wissen, wie es besser gehen kann.

Und ich glaube, das ist die beste Verteidigung gegen die AfD. Faschismus besiegt man nicht, indem man nur eine Brandmauer errichtet. Faschismus hat dort keine Chance, wo Menschen die Schönheit unseres Zusammenlebens neu entdecken.

Also: Demokratie machen.

Jetzt.

Wir.

Am besten vor Ort, aber online ist auch ein guter Start.

Kommt in unseren Call, wie erproben, wie es gehen kann – eine Versammlung auf Zoom, in der wir nach vorne denken, was unsere Demokratie alles sein kann.

Donnerstag, 23. Mai

17.15 Uhr

Registrieren: https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZYrduuvrDgpH92NnjDtzGZ8LLsEwfWyzdhP#/registration (Abre numa nova janela)

Ich freue mich auf euch!

Raphael