Scholz muss gehen? SPD-Politiker fordern Rücktritt des Kanzlers

Hamburgs SPD fordert Wechsel: Pistorius statt Scholz soll es richten – eine Kampfansage aus den eigenen Reihen

In der SPD rumort es gewaltig. Kanzler Olaf Scholz? Für viele seiner Genoss*innen nicht mehr tragbar. Warum? „Sein Bild ist irreparabel beschädigt!“ sagen die Hamburger SPD-Mitglieder Tim Stoberock und Markus Schreiber in einem offenen Brief auf Instagram. Aber ist das tatsächlich die Rettung für die SPD, oder das nächste Kapitel in der langen Serie politischer Selbstzerstörung?

Olaf Scholz – Der Kanzler ohne Charisma?

Olaf Scholz und das Kanzleramt – das war mal die große Hoffnung der SPD. Doch nach drei Jahren Ampelkoalition ist das Bild, das Scholz bei den Wähler*innen hinterlässt, laut den Briefschreibern Stoberock und Schreiber desolat. Die Bilanz: Technokratische Entscheidungsprozesse, kompromissgeprägte Politik, aber Null Bindung zur Bevölkerung. Das „Wir schaffen das“-Gefühl? Fehlanzeige! Stattdessen Kompromisse hinter verschlossenen Türen und verklausulierte Statements, die der Otto-Normalbürger kaum versteht.

Scholz, der große Mediator, scheitert laut seinen Kritikern aus Hamburg nicht nur an der internen Einigung, sondern vor allem daran, diese Entscheidungen nach außen zu vermitteln. Er wirkt, so scheint es, als spräche er in einer Sprache, die irgendwo zwischen Verwaltungsvokabular und diplomatischem Kauderwelsch feststeckt – unverständlich und unnahbar.

Pistorius – Der Mann mit klaren Worten und Tatendrang?

Und wer könnte Scholz ersetzen? Die Antwort der beiden SPD-Politiker lautet: Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der neue Star am SPD-Himmel, angeblich beliebter als jeder andere, und laut der beiden Hamburg-Politiker genau das, was die SPD jetzt braucht. Pistorius sei kein Freund von Schönwetterreden, sondern ein Macher. Einer, der die Sprache des Volkes spricht und entschlossen handelt – zumindest in der Theorie.

Stoberock und Schreiber sind überzeugt: Ein Mann wie Pistorius kann der SPD neuen Schwung geben. Und mehr noch: Pistorius, so die Hoffnung, könne sogar die Union alt aussehen lassen und die SPD zurück zur stärksten Kraft machen. Die SPD-Wähler*innen bräuchten genau diesen Wechsel, so die Forderung, um eine realistische Wahlalternative zu CDU/CSU zu haben.

Vertrauensfrage: Wann stellt Scholz endlich den Antrag?

Tatsache ist: Die Union will, dass Scholz jetzt sofort die Vertrauensfrage stellt. Doch der Kanzler blockt – „nicht diese Woche“, ließ sein Sprecher verlauten. Wenn die Union auf ihrem Verlangen besteht, will Scholz im Alleingang entscheiden. Also weiter Abwarten statt Aufräumen?

An dieser Stelle wird die Kritik aus der eigenen Partei besonders laut. Für Stoberock und Schreiber ist klar: Es muss ein Schlussstrich gezogen werden – je früher, desto besser. Schließlich könne nur eine Kandidatur Pistorius' die SPD überhaupt noch retten. Aber denkt Scholz an seine Partei? Nein, scheinbar nicht. Er klammert sich an seinen Posten, während die Chancen der SPD unter ihm schrumpfen wie ein Luftballon im Dornengebüsch.

Ein offener Brief – und eine klare Botschaft

Stoberock und Schreiber nehmen in ihrem offenen Brief (Opens in a new window) kein Blatt vor den Mund. Sie warnen davor, Scholz einfach weiterwursteln zu lassen.

Die SPD stehe an einem Scheideweg: Entweder die Partei zeigt Mut und bietet eine echte Alternative zur Union, oder sie riskiert, bei den nächsten Wahlen endgültig abzusaufen.

Die SPD hat eine Chance und sollte sie nutzen - Ein Impuls von Tim Stoberock und Markus Schreiber Wir sind voller Sorge vor den anstehenden Bundestagswahlen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Sache in den letzten drei Jahren gute Politik gemacht, er hat es aber nicht geschafft, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren.

Wir glauben, dass das negative Bild, dass die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist. Leider neigen Funktionärskader in allen Parteien dazu, solche relativ simplen Sachverhalte nicht sehen zu wollen. Olaf Scholz hat sich in der Vergangenheit darauf konzentriert, Kompromisse mühsam in monatelangem Ringen in internen Runden zu erzielen, die er anschließend in technokratischer Sprache verkündete, kurz bevor sie von den Koalitionspartnern von hinten wieder zerschossen wurden. Währenddessen ist nach außen hin eine große kommunikative Lücke entstanden, die er nicht mehr wird schließen können.

Er wird es nicht schaffen, in dem kurzen anstehenden Bundestagswahlkampf im Wettstreit mit Merz den negativen Eindruck, den die Menschen von ihm aus der Ampel gewonnen haben, zu zerstreuen. Es ist gut, dass wir Boris Pistorius haben, der neue Zuversicht vermitteln kann und für ein Machen und eine klare Sprache steht! Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer.

Dies kann aber nur funktionieren, wenn Olaf Scholz einsieht, dass er mit seinem Verzicht der Sozialdemokratie hilft und mit einer weiteren Kandidatur uns allen schadet. Er muss Boris Pistorius als unseren Kanzlerkandidaten vorschlagen und damit unserem Land einen Dienst erweisen. Und Boris Pistorius hat Recht damit, dass Deutschland kriegstüchtig werden muss und das ohne Sicherheit alles nichts ist. Indem er Kanzlerkandidat wird, muss er auch an dieser Stelle unsere volle Rückendeckung haben. Viele kennen Olaf Scholz aus seinem langjährigen verdienstvollen Wirken in Hamburg. Jetzt gilt es klarzumachen, dass sein Verzicht die beste Lösung für unser Land und unsere Partei ist.

Ihre Schlussfolgerung ist eindeutig: Ein Weiter-mit-Scholz ist eine Sackgasse. Pistorius hingegen, der beliebte und entschlossene Verteidigungsminister, könne Vertrauen aufbauen und ein Land führen, das gerade mit zahlreichen Krisen kämpft. Es gehe nicht mehr um Rücksicht auf die politische Karriere Einzelner, sondern um den Erhalt der Glaubwürdigkeit der Partei.

Fazit: Geht es hier wirklich um das Beste für das Land?

Die SPD steht inmitten eines politischen Dramas, und Olaf Scholz ist der Hauptdarsteller, der auf seine Absetzung wartet – zumindest wenn es nach Stoberock und Schreiber geht. Die Frage bleibt: Wenn Scholz wirklich so „unrettbar“ ist, warum kommt dieser Aufruf ausgerechnet jetzt? Rettet das wirklich die SPD? Oder ist das der verzweifelte Versuch einiger SPD-Mitglieder, ihre persönliche Abrechnung öffentlich zu machen?

Der Kanzlerstuhl wackelt. Bleibt die SPD bei Scholz oder wagt sie den Pistorius-Putsch? Wenn es nach den beiden Hamburgern geht, ist die Wahl eindeutig – und Scholz sollte sich besser warm anziehen.

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