Einladung zum Osterfeuer

22. März 2024

Liebe Lesende,

ich habe eine Einladung zum Osterfeuer. Das ist eigentlich nichts Besonderes, aber ich habe sie als Antwort auf eine Rechercheanfrage an die Bürgerinitiative “Unser Lübben” erhalten. Ich wollte von Gründerin Nancy Schendlinger wissen, in welcher Beziehung sie zur Facebook-Seite “Unser Lübben - Wir wollen keine Containerdörfer” steht, schließlich ist sie dort auf Fotos zu sehen. Über Dritte war ich nämlich aufgefordert worden, die Bezeichnung der BI “Unser Lübben - Wir wollen keine Containerdörfer” zu unterlassen, “da ansonsten rechtliche Schritte eingeleitet werden”. Da habe ich gedacht, ich wende mich direkt an die Person, die es wissen müsste.

Statt einer Antwort kam nun also die Einladung zum Osterfeuer. Mehrere Politiker hatten abgesagt, da sollte ich den geplatzten Programmpunkt “Polit-Talk” ersetzen. Der Lübbener Bürgermeister sei auch eingeladen, teilte man mir mit, und er wisse, dass auch ich eingeladen sei. Ich antwortete, dass ich ja eigentlich ein Rechercheinteresse habe und deswegen nicht über eine Veranstaltung berichten kann, bei der ich einen Programmpunkt fülle. Nun, dann wolle man meine Fragen “am Osterfeuer offen beantworten”, ohne dass ich Teil der Veranstaltung bin, sondern als “normaler Zuschauer”, antwortete mir Nancy Schendlinger. Indes: Als Journalist bin ich auch nicht Zuschauer - sondern eben Journalist. Und ich hatte konkrete Fragen per Mail gestellt, die man mir auf eben diesem Wege offenbar nicht beantworten möchte.

Es gibt noch einen weiteren Grund, warum ich nicht zu diesem Osterfeuer gehen werde. Ich bin mehrfach auf den Veranstaltungen der BI angefeindet und öffentlich angeprangert worden. Das sind Erfahrungen, die ich ungern wiederholen möchte. - So schrieb ich es auch Nancy Schendlinger. Nun möchte sie wissen, wie und wo das passiert sein soll (wobei sie die Fragewörter in Versalien schrieb). Das erstaunt mich einigermaßen, denn offenbar hat sie die Medien, über die auf einer der letzten Demos so wild geschimpft wurde, nicht gelesen. Ich selbst habe darüber berichtet (Si apre in una nuova finestra), und auch die Lausitzer Rundschau hat das getan.

Und nun weiß ich auch nicht mehr so recht, wie ich mit der BI journalistisch umgehen und was ich über sie schreiben soll. Ist sie für oder gegen Containerdörfer? Wobei es bekanntermaßen ja kein Containerdorf in Lübben geben wird, sondern eine Unterkunft in Modulbauweise. Das hatte ich in meinem ersten Gespräch mit der BI erwähnt, und meine Gesprächspartner fanden es lustig, es wurde zum Running Gag in unserer Konversation. Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass kürzlich in der Nähe der geplanten Unterkunft ein Schild gefunden wurde mit der Aufschrift, sinngemäß, “Hier entsteht ein Wohnkomplex in Modulbauweise für 100 Fachkräfte”.

Doch zurück zu den Zielen der BI. Gesetzt den Fall, bei beiden BI handelt es sich um dieselbe Initiative und dieselben Personen (wogegen derzeit nichts spricht, außer der Drohung, ich solle diese Behauptung unterlassen), dann startete sie also als migrationsfeindliche Initiative, offen unterstützt von der AfD. Mit dem Start der Bauernproteste schlug sie in deren Kerbe und zelebrierte den Zusammenschluss mit Handwerkern und Gewerbetreibenden “Hand in Hand”. Die Forderungen sind vielfältig und richten sich meist an die Bundespolitik, weshalb die lokale Politik offenbar ebenfalls nicht auf die Einladungen der BI eingeht. Inzwischen hat die BI eine eigene Internetseite, die sich farblich von der Facebookseite unterscheidet. Dort gibt sie sich als Friedensinitiative, denn man wolle nicht, “dass unsere Söhne und Enkel in Schützengräben sterben oder Bomben auf uns fallen...” Nun, das wollen die Ukrainer sicherlich auch nicht.

Bleibt die Frage, ob es sich beim Osterfeuer der BI lediglich um ein Osterfeuer handelt oder um eine Versammlung, mit der man sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess beteiligen möchte. Das Plakat für das Osterfeuer vermeldet als Ziel (Si apre in una nuova finestra) “Neuausrichtung der Politik und gelebte Demokratie”. Bauern, Handwerk und Gewerbe - alle Bürger sollten “Hand in Hand” gehen. Es unterscheidet sich kaum von den Plakaten für die Demonstrationen der vergangenen Wochen. In dem Fall müsste nun also die Versammlung 48 Stunden vor Bekanntgabe der Veranstaltung bei der Versammlungsbehörde (Polizei) angemeldet werden. Das ist nach Auskunft der Polizeidirektion Süd nicht passiert. Ein Osterfeuer muss nur beim kommunalen Ordnungsamt angemeldet werden.

Apropos “Hand in Hand”: Ich habe mich kürzlich mit dem Kollegen Martin Calsow von der Tegernseer Stimme in Oberbayern unterhalten. Und wir haben gestaunt, wie ähnlich unsere journalistischen Erfahrungen seit dem Beginn der “Bauernproteste” sind. Am Tegernsee hat sich ein Verein gegründet mit dem Namen “Hand in Hand für unser Land”, und einer der Gründer hat dem Kollegen nach einigem Zögern ein Interview gegeben: