Stühlerücken im Kreistag

10. Februar 2023

Liebe Lesende,

es gebe eine hohe Fluktuation im Kreistag, hatte kürzlich Landrat Stephan Loge mit Bedauern festgestellt. Denn dies bedeute einen hohen Aufwand für die Verwaltung, Prozesse und Abstimmungswege immer wieder zu erläutern, sagte er im Interview (Si apre in una nuova finestra). Rund ein Drittel neue Abgeordnete seien 2019 in den Kreistag gewählt worden. Hinzu kämen viele Nachrückungen. 

Wir haben nachgezählt: Insgesamt sind es 22 Nachrücker bei 56 Abgeordneten - teils, weil die Abgeordneten in den Landtag gewählt wurden oder in den Bundestag nachgerückt sind und auf ihr Mandat verzichteten, teils aus beruflichen oder persönlichen Gründen. Gar nicht erst angetreten sind vier Gewählte. Verstorben sind in dieser Zeit zwei Abgeordnete. Auf die Parteien verteilt sich das wie folgt: Bei der SPD rückten acht Personen nach, bei der AfD vier, den Freien Wählern drei, bei den Grünen, der CDU und der FDP je zwei und bei den Linken eine.

Nachrückungen gibt es auch immer dann, wenn ein Kreistagsabgeordneter (hauptamtlicher) Bürgermeister oder Amtsdirektor wird. Dann muss er laut (Si apre in una nuova finestra) Kommunalwahlgesetz seinen Sitz im Kreistag aufgeben. Das war in dieser Wahlperiode schon mehrmals der Fall: Björn Langner war kurz nach der Kommunalwahl 2019 zum Bürgermeister von Heidesee gewählt worden und verließ den Kreistag. Ihm folgte Veronika Birnack. Marco Kehling ist seit Frühjahr 2022 Amtsdirektor im Amt Unterspreewald und hat sein Kreistagsmandat aufgegeben. Dieses übernahm Werner Janetzki. Dieter Freihoff wurde im Herbst 2022 zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Märkische Heide gewählt und verließ ebenfalls den Kreistag. Das Mandat von Dieter Freihoff hat Lutz Habermann übernommen.  Vielleicht gibt es mit Thomas Irmer den nächsten Abgeordneten, der sein Mandat aufgeben muss. Er kandidiert nämlich für das Amt des Bürgermeisters in Bestensee.