TaurusLeak: Alles, was man wissen muss

TaurusLeak war in aller Munde. Politiker, Russland-Trolle und Rechtspopulisten sind über das Thema hergefallen.

Nachdem der Staub sich gelegt hat und einige weitere Erkenntnisse das Tageslicht erblickt haben, versuche ich ein Debriefing.

Am Ende dieses Beitrags werde ich nach Prüfung und wohlüberlegt das volle Gespräch veröffentlichen. Dann allerdings hinter Bezahlschranke. (U.M.+)
Wer mir deshalb Abo-Fishing vorwirft: Nein, dafür lohnt sich nicht der Abschluss einer Mitgliedschaft meines Kanals! Wirklich nicht.
Es ist nur eine zusätzliche Hürde. Wer bezahlen will: gerne. Ich arbeite für mein Geld. Aber dafür lohnt es nicht.

Für Nicht-Mitglieder: Meine Expertise hier… (Si apre in una nuova finestra)

Worum geht es?

Eine abgehörte, 38-minütige Konferenzschaltung von hochrangigen Offizieren der Luftwaffe zum Thema der Taurus-Lieferung an die Ukraine wurde veröffentlicht.

Wer hat sich unterhalten?

Teilnehmer des Gesprächs waren

• Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe (Titelbild, mit Scholz)

• Brigadegeneral Frank Gräfe, Abteilungsleiter für Einsätze und Übungen im Kommando Luftwaffe

• Oberstleutnant Udo Fenske, Mitarbeiter der Lufteinsatzzentrale des Bundeswehr-Kommandos

• Oberstleutnant „Führstedt“ o.ä. (Audio), mutmaßlich nicht eindeutig zu identifizieren

Worüber wurde gesprochen?

Es wurde nicht, wie behauptet, ein konkreter Plan zur Zerstörung der Krim-Brücke oder eines Einsatzes des Taurus in der Ukraine besprochen.

Das Gespräch diente der Vorbereitung eines 30-minütigen Briefings des Verteidigungsminister Pistorius. Um dem eine Hilfe zur politischen Entscheidung zu geben.
Daher wird im Gespräch auch mehrfach darauf verwiesen, dass bestimmte Details politisch (oder juristisch) nicht erwünscht sind. Worauf die Kameraden also keine Rücksicht zu nehmen haben, das ist nicht ihr Job. Es geht schlicht um die militärischen Möglichkeiten.

Foto: Briefing des Kanzlers mit Presstermin. (Generalleutnant Ingo Gerhartz zweiter von rechts)
Ich selber habe an solchen Gesprächen teilgenommen, u.a. war ich als Aussteller für die Bundeswehr bei der Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin 1998. Ein völlig normaler Vorgang.

Ist das Gespräch strafbar?

Zahlreiche Rechtspopulisten und Rechtsextreme versuchen das Gespräch so darzustellen, als wäre es um eine konkrete Planung gegangen.
Unter anderem hat der Gründer und Chefredakteur des rechtsextremen Magazins Compact Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen die Soldaten und Pistorius eingereicht.

Das ist natürlich Unfug. Und diese Menschen wissen das auch.

Wie kam es zu dem Leak?

Weder wurde deutsche Infrastruktur „gehackt“, noch hat ein Spion sich in die Bundeswehr eingeschleust, noch besteht ein dauerhaftes Problem in dem Ausmaß.
Daten werden ständig abgeschöpft, das ist nicht das Problem. Tagesgeschäft.

Das Gespräch wurde geführt über eine Webex Konferenzschaltung. Doch auch das war nicht das Problem. Obwohl Webex als nicht sicher gilt, die Bundeswehr betreibt dies aber innerhalb einer eigenen Sicherheitsstruktur.

In Singapur fand vom 20. bis 25. Februar die Singapore Airshow statt. Diese wird zwar nicht explizit erwähnt. Doch Brigadegeneral Frank Gräfe sagt selber in einem privaten Vorgeplänkel, dass er sich im Hotel in Singapur befinde. Und man bei solchen Events „Gott und die Welt“ treffe.
Dass die „Einwahl“ von Gräfe zu hören ist bedeutet, dass die Daten bereits abgeschöpft wurden, bevor er am eigentlichen Gespräch teilgenommen hat. Inklusive fünf Minuten semi-Privatgespräche vorab.

Inzwischen wurde meine Interpretation bestätigt.
General Gräfe (Foto) hat sich nicht direkt in das Netz der Bundeswehr „eingewählt“. Sondern war offenbar – ob bewusst oder unbewusst – gleichzeitig im WLAN des Hotels eingeloggt.

Wenn tausende hochrangige Militärs aus aller Welt zu einem solchen Event anreisen, ist das natürlich ein gefundenes Fressen für jeden Nachrichtendient. Da werden sicher auch die Amerikaner, die Briten und vielleicht auch die Deutschen versucht haben, Daten abzuschöpfen.
Man klinkt sich einfach in die WLAN der führenden Hotels ein und guckt mal, was passiert.

Es handelt sich also um ein einmaliges Abschöpfen von räumlich und temporär begrenzten Quellen.

Wann hat das Gespräch stattgefunden?

Daraus ergibt sich, dass das Gespräch zwingend vor dem 26. Februar stattgefunden haben muss.
Genannt wurde der 19.02. Das ist daher naheliegend, da General Gräfe sich beklagt, dass es in Singapur gerade nach 23:00h ist, er also offenbar am Jetlag leidet.

Das bedeutet auch, dass das Gespräch deutlich vor der neuerlichen Ablehnung von Kanzler Scholz bei der dpa-Chef-PK stattgefunden hat.

Ließ man das Gespräch absichtlich abhören?

Diese häufig geäußerte Vermutung geht in die Richtung von False Flag und ist schlicht Blödsinn. Es kratzt an Verschwörungsmythologien.
Vor allem ist das eine Überhöhung des Inhalts. Von Menschen, die es nicht einschätzen können.

Wurden relevante Informationen preisgegeben?

Um es kurz zu machen: Es wurden keine Informationen preisgegeben, die irgendwelche Neuigkeiten gebracht hätten.

Beispiel:
Ich war daran beteiligt, die Ostsee zu überwachen. Haben wir ein russisches Schiff erfasst, war das natürlich geheim.
Das betraf dann aber vor allem die Informationen, dass wir es erfasst haben, wie wir es erfasst haben, was wir wissen und wo es sich befindet. Nach drei Tagen war das Thema obsolet, in alte Zeitungen wird Fisch eingewickelt. Das Schiff selber konnte man im Register nachlesen. Wir haben auch ganze Häfen ausgewertet, das ist etwas anderes.
Die Art der Information bedingt die Geheimhaltungsstufe.

Sicherlich wird der russische Geheimdienst auch einige Informationen aus dem Gespräch ableiten können. Es wurde jedoch nichts geäußert, was man nicht auch durch öffentliche Quellen (wie Wikipedia o.ä.) herausfinden könnte.
Brisanter finde ich eher Aussagen dazu, wer sich wo wann befinden wird.

Wurden Partner bloßgestellt?

In dem Gespräch wird mehrfach erwähnt, dass Leute „mit amerikanischem Akzent in Zivil“ sich in der Ukraine aufhalten, oder dass die Briten und Franzosen den Ukrainern „über die Schulter gucken“. Doch auch das sind keine brisanten Informationen.
Es halten sich ständig – auch deutsche – Militärs in der Ukraine auf, beispielsweise in der Botschaft. Es ist auch völlig normal, dass die dort „spionieren“ oder versuchen Daten zu bekommen.

Die Ukraine dürfte gerade das sein, was zu meiner Zeit beispielsweise Pakistan, Krakau oder Prag waren. Man kennt sich, man grüßt sich.
CIA-Leute erkennt man übrigens immer daran, dass sie völlig witterungsfalsch mit hochklappbaren, verspiegelten Sonnenbrillen aus dem Flieger steigen und fragen, ob jemand Englisch spricht. (Und das ist nichts so absurd, wie es klingt. Aussage eines ehemaligen CIA-Mitarbeiters.)

Völkerrechtlich relevant wäre einzig, ob diese Militärs sich mit Auftrag des jeweiligen Staates an Kampfhandlungen beteiligen. Und das geht aus dem Gespräch nicht hervor.
Mehr noch: Mindestens zwei der vier Gesprächsteilnehmer wüssten vermutlich nichts davon.

Das Need-to-know ist eine Grundregel des Nachrichtendienstes: Jeder weiß nur das, was er für die unmittelbare Erfüllung seines Jobs wissen muss. Und umgekehrt gibt es Dinge, die nicht einmal der Kanzler weiß. Dadurch wird das Wissen eines Staates zum Spinnennetz, dass sich - wenn überhaupt - erst ganz weit oben trifft.

Auch diese Informationen werden von Politikern und Rechtspopulisten nicht nur aufgebauscht, sondern unwahr behauptet.
Bis heute war dieser Vorgang der Washington Post einen einfachen Artikel unter „ferner liefen“ wert. Was ganz sicher anders aussehen würde, wenn dort Partner vergrätzt worden wären oder die Kameraden etwas ausgeplaudert hätten.

Wer hat das Gespräch veröffentlicht?

Das Gespräch wurde am 01.03.24 von Margarita Simonjan veröffentlicht.
Das ist die führende Propagandistin Russlands. Sie ist Chefredakteurin des staatlichen Senders RT. (Russia Today, Rossija Sewodnja - Россия сегодня)

Es ist also davon auszugehen, dass sie oder der Sender das nicht recherchiert haben. Sondern dass es gezielt durch Regierungskreise veröffentlicht wurde.

Warum veröffentlicht Russland es?

Russland verfolgt damit gleich mehrere Zwecke.
Beispielsweise, dass es der eigenen Bevölkerung damit zeigt, dass die heroischen Geheimdienste alles wissen.

Zudem vernachlässigen wir in europa-zentrischer Sicht häufig, was in Russland selber passiert. Dieses Gespräch, dass die wenigsten Russen gehört oder verstanden haben dürften, gibt der russischen Führung vor der in etwa einer Woche stattfindenden Wahl die Möglichkeit, Stärke zu demonstrieren und das Bild der Einigkeit gegen den bösen Westen zu kommunizieren. Deutschland eignet sich nach wie vor hervorragend für das Narrativ der russlandfeindlichen Nazis.

Vor allem aber kann die russische Führung damit im Sinne der hybriden Kriegsführung Unruhe in Deutschland auslösen. Weil sie natürlich genau wissen, was passieren wird:
Dass russische Trolle und Rechtspopulisten sowie die Parteien auf den beiden Außenpositionen darauf anspringen werden. Und viele Politiker das als Basis nehmen, um die in der Frage auch im internationalen Bündnis sehr starke und geschlossene Regierung zu kritisieren. Obwohl das Gespräch das nicht hergibt.

Wird es Konsequenzen geben?

Ich gehe davon aus, dass das Ganze folgenlos bleibt.
Es wird keine personellen Konsequenzen geben, geschweige denn irgendwelche Konsequenzen zur Lieferung von Taurus oder anderer Hilfslieferungen.

Macht das einen Weltkrieg wahrscheinlich?

Ich würde diese Frage gerne überspringen. Aber in den letzten Tagen haben viele Nutzerinnen erneut die Angst vor einem Krieg geäußert. Weshalb ich das hier nur noch einmal sehr deutlich sagen will:

Ich kann mir keinen Angriff auf Deutschland oder einen Weltkrieg vorstellen. So gar nicht. Ich schlafe ruhig.
Das Gespräch ändert daran nichts.

Russland hat nicht einmal die Kraft, die Ukraine zu erobern. Geschweige denn, einen europäischen Staat anzugreifen.
Dass Russland der NATO haushoch unterlegen ist, hat Putin selber mehrfach in Äußerungen zu verstehen gegeben (Si apre in una nuova finestra).

Das Gespräch

Die Situation

Häufig ist zu lesen und hören, das Gespräch hätte nachgewiesen, dass Scholz die Unwahrheit gesagt habe.
Ich beurteile das Gespräch völlig anders. Nämlich, dass es meine vorherige Interpretation der Aussagen des Kanzlers bestätigt. Und er damit eben nicht die Unwahrheit gesagt hat.

Dazu habe ich heute Mittag aus Spielmannslaune mal wieder ein Experiment auf der Facebook Fanpage (Si apre in una nuova finestra) durchgeführt: Ich habe dazu aufgefordert, mir mit Quellenangabe nachzuweisen, dass Scholz gelogen hat.
In über zwei Stunden kam nichts.

Störfaktoren habe ich ausgeschaltet. Ich habe alle anderen Kommentare, die nicht konkret darauf geantwortet haben, gelöscht. Ich habe die Kommentarfunktion nicht – wie sonst üblich – eingeschränkt. Ich habe die Ausschüttung kontrolliert.
Es kamen bei über 200 Reactions in zwei Sunden genau vier relevante Beiträge – allesamt von Stammlesern. (Mit denen ich gerne weiter diskutiert hätte, sorry for that.) Die aber entweder nur zitiert haben, Zitate wiedergegeben haben oder/und die Aussagen interpretiert haben.
Neben einigen persönlichen Angriffen (vor allem von einer Nutzerin) und Pöbeleien gegen Scholz und „ruzzland“ [sic] kam ansonsten absolut nichts. Was ich angesichts der öffentlich aufgebauschten Debatte dramatisch finde. Offenbar geht es den allermeisten Menschen um Meinungsäußerungen, weil sie ihren Willen über Tatsachen stellen.

Es gibt also ein messbares Bias, wenn es überhaupt um die Hilfe der Ukraine geht.

Die Einordnung

Ich habe meine Interpretation und die damit verbundenen Tatsachen bereits mehrfach genannt (Si apre in una nuova finestra).
Kurze Übersicht:

Entscheidend für den Einsatz des Taurus ist nicht, dass der jeweilige Pilot auf ein Ziel feuert. Sondern Ziel und Daten werden vorher programmiert. Die Frage ist also, wie die Daten in den Taurus kommen.
Und da funktioniert der Taurus anders, als die von den Briten gelieferten Storm Shadow und von den Franzosen gelieferten SCALP.

Dadurch gibt es nur drei Möglichkeiten, wie die Taurus in der Ukraine eingesetzt werden könnten.

• Der Taurus wird aus Deutschland mit den Daten gefüttert
  Beispielsweise, wenn die Bundeswehr oder der Hersteller die Daten in das System eingibt. Das würde Deutschland dann aber völkerrechtlich zur Kriegspartei machen. Und das wäre eben auch mehr, als die Briten und Franzosen machen.

• Der Taurus wird von Deutschen in der Ukraine mit den Daten gefüttert
  Das scheidet aus, da das ebenfalls eine konkrete Kriegsbeteiligung wäre. Weil eben nicht, wie bei Storm Shadow und SCALP, bei der Eingabe geholfen würde. Sondern Deutsche sich am Angriff beteiligen würden.

• Der Taurus wird durch Ukrainer gefüttert
  Das würde zwingend eine mehrmonatige Ausbildung bedeutet. Vor allem aber eine Offenlegung des gesamten Systems. Darüber hinaus wäre fraglich, woher die Ukraine überhaupt die nötigen Daten bekommt. Denn sie hat selber keinen direkten Zugriff auf Satelliten-Daten. Die müssten also von außen geliefert werden. Ebenso die zeitkritischen Daten von Luftabwehr der Russen. Auch das wird im Gespräch mehrfach angesprochen. Offenbar halten die meisten es nicht einmal für möglich, dass wir mehr wissen könnten, als die Ukrainer.

Und da ist das Kommunikationsproblem:

• Scholz hat nie gesagt, dass es um die Reichweite oder die Möglichkeit geht, Ziele in Russland zu treffen.
  Das wäre mit deutschen Waffen längst möglich. (u.a. HIMARS)

• Scholz hat nie gesagt, dass zwingend deutsche Soldaten in der Ukraine nötig wären, oder dass die Ukraine das System nicht alleine bedienen könnte. Die Vorstellung ist absurd, da das System von Spanien und Südkorea betrieben wird.

Beides sind Fehlinterpretationen seiner Aussagen, wenn man die Vorbedingungen nicht versteht.
Und genau das wird im TaurusLeak auch genau so besprochen. Und immer wieder darauf verwiesen, dass bestimmte Dinge einfach nicht politisch (juristisch) erwünscht sind.

Ich sage es hier nochmal sehr deutlich: Ich bin kein Scholz-Fan. Ich würde das gleiche sagen, wenn es um Merz ginge.

Was Scholz unausgesprochen gelassen hat, ist die Möglichkeit, dass die Ukraine das Ding selber bedient. Deutschland also seine Hosen runterlässt.
Die erschrockene Erkenntnis, dass Deutschland der Ukraine nicht genug vertraut, ist infantil.

Selbstverständlich sagt ein Politiker in der Liga so etwas nicht. Aber nicht nur, dass die Ukraine sich im Krieg befindet. Sie befindet sich nach wie vor auf der Liste der Staaten gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG.
Um das deutlich zu machen: Wäre ich in meiner nachrichtendienstlichen Funktion noch im Dienst, so unwichtig ich war, dürfte ich auch privat nicht in die Ukraine reisen. Nicht einmal ohne Krieg. Ich hätte bei der Rückkehr lange Gespräche mit dem MAD.

Juristisches Zeug

Ich wage mich mit der Veröffentlichung auf dünnes Eis.
Tatsächlich tue ich das eher aus Protest, weil andere es eben nicht tun.

Medienplattformen - auch ich - tendieren dazu, Quellen eher nicht zu nennen. Damit die Menschen zur Informationsbeschaffung davon abhängig sind, was sie ihnen erzählen. Denn das ist ja das, womit sie Geld verdienen. Normal.
Doch irgendwo ist mal gut.

In diesem Fall kann die Veröffentlichung zu zwei Problemen führen.
Zum ersten, dass ich Dienstgeheimnisse weitergebe. In dem Sinne wäre es bereits strafbar, sie sich anzuhören.
Das Argument hält meiner Ansicht nach nicht stand. Denn wenn die Russen den Mist schon wissen und es auf RT veröffentlicht haben, das Zeug tausendfach auf Telegram rumgereicht wurde, kann ich es auch ruhig raushauen. (Privatpersonen rate ich ab!)
Darüber hinaus unterstelle ich eine entsprechende journalistische Relevanz. Es ist inzwischen zeitgeschichtlich relevant. Vor allem auch dadurch, dass viele Politiker sich darauf beziehen. Häufig falsch.

Das zweite Problem ist, dass das gesprochene Wort in Deutschland gegen heimliches Abhören und Weitergabe geschützt ist. Und das ist gut so.
In diesem Falle ist das jedoch schon schwieriger, da es sich um ein dienstliches Gespräch im Auftrag der Bundesrepublik handelt.
Zudem ist es ein Antragsdelikt. Was bedeutet, dass einer der Gesprächsteilnehmer gegen mich Strafanzeige stellen müsste. Was die Kameraden sicher nicht tun werden.

Ein drittes Problem wäre, wenn Steady da irgendwie reingrätscht. Aber ich bin sicher, das könnte man lösen.

Wer meine Ausführungen rezipiert hat, wird das Gespräch sowieso eher langweilig finden. Es kann aber einen Eindruck geben, wie über sowas gesprochen wird.