Wie du der Zukunft jetzt den Rücken stärkst

Willkommen im Newsletter der Superredaktion – die monatliche Ration konstruktive Perspektiven, positive Botschaften und konkrete— ach, was soll’s.

Diese Tage machen es uns nicht leicht, überzeugend gute Nachrichten zu verkaufen. Und je schwieriger die Situation ist, desto schmaler der Grat zwischen hilfreichem Optimismus und dem Hund aus dem Internet.

Aber. Die schlechten Nachrichten kennst du alle schon. Hier sind, trotz allem, ein paar gute - gefolgt von einer Handvoll Ideen, was jetzt gebraucht wird und was du dafür tun kannst.

Froher werden

Lügen wird riskanter

Die Regierung von Wales möchte eine Pionierrolle einnehmen in der globalen Aufgabe, wieder mehr Vertrauen in Politik herzustellen und verspricht dafür verschiedene Maßnahmen (Si apre in una nuova finestra), darunter: Wenn ein Mitglied der Regierung der bewussten Lüge überführt wird, bekommt die Person einen Vermerk ins öffentliche Profil, muss die Aussage zurückziehen und kann in extremen Fällen das Amt verlieren. Wales ist nicht der größte Player auf der weltpolitischen Bühne – aber wie schön wäre es, wenn andere sich ein Beispiel nähmen. Liebe Lügnerinnen und Lügner, schaut nach Wales. Vielleicht - hoffentlich - weht bald auch herzulande ein eiskalter Wind durch eure Arbeitsverträge, wir könnten es brauchen.

Kohle wird weniger

Bayerns letztes Steinkohlekraftwerk hat dieser Tage seinen regulären Dienst eingestellt (Si apre in una nuova finestra). Es wird uns als Reservekraftwerk noch ein paar Jahre erhalten bleiben, das bei Bedarf in wind- und sonnenarmen Zeiten einspringt, wenn es im europäischen Stromnetz keine günstigeren Alternativen gibt – aber das ist ein weiterer Schritt in unserem Ausstieg aus dieser dreckigsten (Si apre in una nuova finestra) aller Stromherstellungsmethoden und deswegen: Sehr gut so. Das sei hier auch beispielhaft verstanden als Verweis auf eine Energiewende, die hier und in der Welt weitergeht, auf Dinge, die sich in der Klimapolitik getan haben und tun, auf eine weltweite Energierevolution, die sich nicht mehr aufhalten lassen wird – auch wenn im Wahlkampf dieses Menschheitsthema weitestgehend unsichtbar blieb. Eine detaillierte, mutmachende und daher bitter nötige Zusammenschrift vieler solcher positiver Entwicklungen der letzten Zeit findet sich hier (Si apre in una nuova finestra).

Demos werden größer

In den vergangenen Wochen sind über 1,8 Millionen Menschen (Si apre in una nuova finestra) im ganzen Land für Demokratie und Menschlichkeit, gegen Diskriminierung und Rassismus auf die Straßen gegangen – eine mächtige und mutmachende Hintergrundmusik zu den schrillen Tönen im Wahlkampf, in dem zentrale Figuren ihr Heil vor allem darin sahen, sich gegenseitig zu überbieten darin, wer der härteste Abschiebehund ist. Davon profitiert haben diejenigen, die auf diesen populistischen Zug aufgesprungen sind, im Ergebnis (Si apre in una nuova finestra) nicht.

Das kommt alles andere als unerwartet (Si apre in una nuova finestra) - darüber, was tatsächlich gegen Populismus hilft und was ihn im Gegenteil noch verstärkt, haben auch wir schon ausführlich geschrieben (Si apre in una nuova finestra) und sehen das heute allzu deutlich in der Wählerwanderung bestätigt. Hoffen wir, dass diesmal Lehren daraus gezogen werden.

Wie dem auch sei, an der Zahl der Menschen, die es angesichts der aktuellen Situation im Land auf die Straßen treibt, sehen wir: Die Zivilgesellschaft ist stark, und das ist eine gute, eine hoffnungsvolle Nachricht.

Du wirst gebraucht

Denn stark wird sie weiter und jetzt erst recht sein müssen angesichts eines Bundestags, in dem wesentliche Entscheider Windräder für hässlich (Si apre in una nuova finestra), Atomkraftwerke (Si apre in una nuova finestra) und Verbrennermotoren (Si apre in una nuova finestra) für schön und Zuwanderung vor allem für ein Problem halten.

Damit sind wir beim Kernthema dieser Ausgabe angelangt: Die Ampel war vieles nicht. Aber sie war die klima- und transformationsfreundlichste Regierung, die wir je hatten; in vielen Bereichen (Si apre in una nuova finestra) sind große Fortschritte gemacht worden, die man viel mehr weitererzählen müsste. Eine Mehrheit der Wählenden wünscht sich mehr Klimaschutz (Si apre in una nuova finestra) von ihren Parteien – das müssen sie und wir der zukünftigen Bundesregierung klarmachen.

In der nächsten Legislatur wird es stetigen Druck aus der ganzen Breite der Gesellschaft brauchen (Si apre in una nuova finestra), damit der zukunftstaugliche Umbau unseres Landes weiter vorangeht und wir nicht das bitter nötige Momentum einbüßen, das wir in den letzten Jahren endlich aufgebaut haben. Dafür braucht es eine starke, engagierte Zivilgesellschaft - die, so sieht es leider aus, im ersten Schritt erst einmal vor der zukünftigen Bundesregierung beschützt werden muss.

In einer 551 Fragen umfassenden Anfrage (Si apre in una nuova finestra) an die Regierung hat die Union als Reaktion auf die landesweiten Demonstrationen soeben die Legitimität der Arbeit von über zwanzig zivilgesellschaftlichen und journalistischen Organisationen infrage gestellt - darunter Correctiv (die die Fragen bereits selbst beantwortet (Si apre in una nuova finestra) haben), die Amadeu-Antontio-Stiftung und Omas gegen Rechts.

Viele der erwähnten Organisationen haben in den letzten Wochen wesentlich dazu beigetragen, dass auf den Straßen ein so beeindruckendes Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt gesetzt wurde. Gesellschaften profitieren von einer regen Zivilgesellschaft, die zur Meinungsvielfalt beiträgt, Zusammenhalt stärkt, Spaltung verhindert, das sollte unter Demokratinnen und Demokraten Konsens sein.

Auch dann, wenn aus dieser Zivilgesellschaft Kritik an der Politik kommt.

Und gerade und unbedingt dann, wenn in Deutschland wieder Rechtsextreme nach der Macht greifen.

Mehr denn je brauchen wir eine Entgiftung der Umgangsformen. Wir müssen zurück zum konstruktivem Streiten finden und entschieden auch mit unseren politischen Gegnerinnen und Gegnern zusammenstehen, wenn es gegen die eigentlichen Bedrohungen geht.

Die Union als eine der großen, traditionsreichen demokratischen Parteien des Landes wünschen wir uns in dieser Frage als konservative Verbündete jetzt und in der Regierung an unserer Seite.

Damit uns eine starke und plurale Zivilgesellschaft erhalten bleibt, bitten wir dich um deine Unterstützung: Eine Petition (Si apre in una nuova finestra) gegen dieses Vorgehen hat innerhalb von zwei Tagen über 150.000 Unterschriften erreicht. Deine fehlt noch! Und die deiner Freundinnen und Freunde, und deiner Verwandten. Bitte sag es allen weiter.

Apropos weitersagen: Vielen von denjenigen, die hier mitlesen, haben überdurchschnittlich viele Menschen, die ihnen zuhören. Hast du ein gesellschaftliches Anliegen, das dir besonders wichtig ist? Du findest unter den aktiven Initiativen, Vereinen und Organisationen in Deutschland garantiert mindestens eine, die sich dafür einsetzt und von größerer Bekanntheit profitieren könnte. Nutze deine Plattform, um sie zu unterstützen - je persönlicher dein Zugang zu den Themen, desto authentischer und letztlich wirkungsvoller wird deine Unterstützung sein.

Mit Worten allein ist es nicht getan. Die Zivilgesellschaft braucht Geld. Wenn du welches übrig hast, seien es fünf Euro oder fünfhunderttausend: Die Adressaten der kleinen Anfrage bieten eine gute Auswahl von Organisationen, die in den letzten Monaten Demokratie und Menschlichkeit den Rücken gestärkt haben und wüssten ganz sicher gerade jetzt eine Spende auch als Zeichen der Solidarität ganz besonders zu schätzen.

Freunde treffen

(Si apre in una nuova finestra)

Die Zivilgesellschaft als notwendigerweise treibende Kraft der nächsten Jahre ist das eine, das andere ist der Raum, in dem Öffentlichkeit stattfindet.

Es gibt da kein Vertun: Superreiche Tech-Bros haben uns das Internet weggenommen. Und sie haben alles andere als das Gemeinwohl im Sinn.

Mit einer Flut von Hass, Hetze und Lügen zersetzen wenige Monopolplattformen unsere Demokratie, damit ein paar sehr sehr reiche und mächtige, von niemandem gewählte Männer noch reicher und mächtiger werden.

Wir wollen das Internet zurückhaben, wir brauchen es selber, es war mal so schön und könnte es wieder werden.

Ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien hat daher die Initiative Save Social (Si apre in una nuova finestra) ins Leben gerufen, die sich für die Regulierung bestehender Plattformen und die Schaffung gemeinwohlorientierter Alternativen einsetzt. Die zugehörige Petition (Si apre in una nuova finestra) (ja, noch eine Petition – das hilft einfach sehr mit der Sichtbarkeit) hat in einer Woche über 200.000 Unterschriften gesammelt und sollte unbedingt noch mehr Unterschriften bekommen.

Außer Petitionen unterschreiben kann natürlich auch jede und jeder mal einen kritischen Blick werfen auf die Zahl der zunehmend problematischen US-Online-Dienste, denen man sich bisher relativ großflächig ausliefert. Womöglich ist ja die ein oder andere entbehrliche (Si apre in una nuova finestra) Sache dabei.

Allen voran übrigens X, das schon längst komplett irrelevant (Si apre in una nuova finestra) für die breite deutsche Öffentlichkeit ist, oder es jedenfalls wäre, wenn die Polit- und Medienblase mit dem reflexartigen “Wichtige Person A sagte auf der Onlineplattform X Aussage B” nicht suggerieren würde, dass es anders ist. Dass, was “die Leute” denken, findet ganz sicher nicht mehr dort statt:

Nur 3% der Deutschen sind täglich auf X, 7% wöchentlich, Tendenz sinkend. Sie teilen sich den Raum dort mit, wir haben nachgezählt, 6,2 Fantastillionen russischen Bots, hauptberuflichen Trollen, rechtsextremen Hetzern und Fakeaccounts und verschaffen ihnen Reichweite, ob sie wollen oder nicht.

Wir sollten vermutlich weiterhin erfahren, was wichtige Person A so zu sagen hat, sie hat ja immer wieder mal gute Ideen – aber heutzutage macht sie Aussage B auch ganz bestimmt auf diversen anderen, weniger gruseligen Plattformen, die man zitieren könnte.

Hier (Si apre in una nuova finestra) jedenfalls eine Sammlung mit europäischen Alternativen, auf die ein Blick lohnt. Denn: Ganz, ganz weit hinten am Horizont ist ein kleiner, silberner Streifen zu erahnen, auf den wir mit allen Mitteln zusteuern sollten, eine Hoffnung auf ein Europa, in dem die US-Dominanz bei Software-Diensten genauso bröckelt wie schon heute der Aktienkurs (Si apre in una nuova finestra) von Tesla.

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