Guten Morgen, Sondervermögende!
Irgendwann hat sich in Deutschland die Idee verbreitet, dass Schulden per se schlecht wären. Dabei ist das in der groben Form falsch: Wenn die Last tragfähig ist, sind Schulden ein Weg, um notwendige, sinnvolle Anschaffungen zu tätigen.
Die Deutschen und ihr etwas eigenwilliges Verhältnis zu Schulden könnten ganze Bücher füllen. Denn warum sollte es besser sein, jahrzehntelang Miete für eine Wohnung zu bezahlen und nichts zu besitzen, als einen Kredit für Eigentum abzubezahlen?
Unsere sonst oft ähnlich ticken Nachbarn in den Niederlanden etwa verstehen diese Denkweise nicht. Fast 70 Prozent leben dort in Wohneigentum: Es wird gekauft, bewohnt, teilweise abbezahlt, verkauft, neu gekauft… Nur bei den Staatsschulden sind die kalvinistischen Niederländer traditionell noch päpstlicher als Deutschland.
Doch zurück zur Liebe zur Schuldenvermeidung. Auch Friedrich Merz wusste, das die in dieser Form eine seltsame Idee ist. Es kommt halt darauf an, ob Schulden verkonsumiert werden, oder ob sie einen Wert schaffen, der einen Nutzen hat und somit voraussichtlich sogar selbst bei Zinszahlungen und Tilgungen in Summe einen Gewinn bedeutet. Merz ließ sich Monate vor der Wahl so zitieren, dass ein Investitionsfonds für ihn unter bestimmten Einschränkungen sinnvoll wäre:
»Wir müssen Bedingungen schaffen, dass das Geld wertsteigernd investiert wird. Und dass wir im sozialen Bereich die Dynamiken der Ausgaben in den Griff bekommen. Wenn wir das Gesamtkonzept in den Griff bekommen, dann kann man darüber reden, die Schuldenbremse zu reformieren, aber nicht darüber, sie abzuschaffen.«
Doch was ist jetzt eigentlich wirklich Phase? Ist das, was heute abgestimmt wird, nun irgendwie ein Investitionsfonds? Oder nur ein Verschiebebahnhof für reguläre Haushaltsmittel, also ein komplett kreditfinanzierter Schattenhaushalt? Es ist kompliziert, aber lohnenswert, dort tiefer hineinzuschauen. Darum soll es in der heutigen Ausgabe gehen. Doch zuerst eine rein anekdotische Beobachtung.
Kommen Sie gut durch den ungeplanten Plenartag!
Falk Steiner
Ab hier geht es mit einer Paywall weiter. Je mehr Menschen bereit sind, etwas zu zahlen, desto mehr wird hier möglich. Danke!
Abo-Pakete im Überblick (Si apre in una nuova finestra)
Sei già un affiliato? Accedi (Si apre in una nuova finestra)