#68: IWP, KKS, NZZ – Wenn Rechte sparen wollen
Ein Gespräch mit Raphael Albisser und Daria Wild (WOZ)
Vor kurzem hat der Schweizer Bundesrat seine Sparvorschläge veröffentlicht. Es geht um ein Volumen von weit über 4 Milliarden, und der Vorschlag orientiert sich weitgehend an den Ergebnissen, zu denen eine fünfköpfige Expert:innengruppe kam. Einer der handverlesenen Expert:innen war Christoph Schaltegger von der Uni Luzern, dessen ultrawirtschaftsliberal geprägtes Netzwerk seit Jahren von der WOZ untersucht wird. Die Frage ist schliesslich auch: Muss überhaupt gespart werden, und wenn ja, wie?
Finanzpolitik: Schalteggers Ideologiemaschine (Opens in a new window)
Demnächst präsentiert der Bundesrat seine Sparvorschläge. Mitgeprägt hat sie Wirtschaftsprofessor Christoph Schaltegger. Wie ihm Milliardäre helfen, seine neoliberale Agenda in Medien und Politik zu verbreiten.
Von Anna Jikhareva (Opens in a new window), Sarah Schmalz (Opens in a new window) und Daria Wild (Opens in a new window)
Medienpolitik: «Albert, das Wort ist dir» (Opens in a new window)
Wohin steuert die Medienpolitik unter Bundesrat Albert Rösti? Aufschluss darüber gibt eine Preisverleihung am rechtsliberalen Luzerner Institut für Wirtschaftspolitik.
Von Kaspar Surber (Opens in a new window)und Raphael Albisser (Opens in a new window)
Mythos Geldknappheit – Modern Monetary Theory oder warum es am Geld nicht scheitern muss (Opens in a new window) von Maurice Höfgen (Opens in a new window)
Alliance Sud: Schuldenbremse: extreme Interpretation widerlegt (Opens in a new window) Aus ökonomischer Sicht gibt es in der Schweiz keine Gründe, langfristig im Staatshaushalt zu sparen. Das zeigt eine neue Studie im Auftrag von Alliance Sud. Sie widerlegt das Mantra, wonach die Bundesfinanzen «in Schieflage» seien.
Republik: Der Verteilkampf hinter Keller-Sutters Sparplan (Opens in a new window) Wirtschaftskreise warnen mit abstrusen Behauptungen vor einem unersättlichen Staat. Besonders tut sich dabei der Direktor einer privaten Denkfabrik hervor. Ausgerechnet diesem Mann hat die FDP-Finanz¬ministerin nun den Rotstift in die Hand gedrückt. Von Yves Wegelin (Opens in a new window)
NZZ: Cédric Wermuth: «Es gibt keinen Grund für die finanzpolitische Hysterie, die ausgebrochen ist im Bundeshaus» (Opens in a new window) Der SP-Co-Präsident kritisiert die Arbeit der Gruppe Gaillard scharf. Kürzungen findet er unnötig, mehr Schulden gut und die Schuldenbremse «pseudomoralisch» – wie kommt er darauf?
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