Schlawiner, Schlaucherln, Opportunisten

Nowak, Schrom und Co.: Wie in Österreich die Türkis-Blaue Skandalwelle auch über die Medien schwappt. 

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Jetzt ist in Österreich schon wieder etwas passiert. Nach den Affären von ÖVP und FPÖ, die zu breit angelegten Korruptionsermittlungen führten und den Rücktritt von Sebastian Kurz erzwangen, nach der spektakulären Aussage einer zentralen Figur dieses Skandalkosmos – des einstigen Finanzministeriums-Drahtziehers Thomas Schmid – ist jetzt ein weiteres Mal die Medienwelt im Scheinwerferlicht. Jetzt sind Chats aufgetaucht, die einerseits Schmid und den Chefredakteur und Herausgeber der Tageszeitung „Die Presse“ in unschöner Vertrautheit zeigen, und andererseits den einstigen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und den ORF-Chefredakteur Mathias Schrom beim Kumpeln. Beide sind bei ihren Kumpeleien in jeden Fall weit über alle roten Linien hinaus gegangen, Nowak, indem er den Eindruck erweckte, sich für hilfreiche Berichterstattung Unterstützung für die Bewerbung als ORF-Generaldirektor zu erwarten, Schrom indem er Kollegen anschwärzte und Strache Interventions-Tips gab. Nowak hat seine Funktionen ruhend gestellt, Schrom einmal einen ausgedehnten Urlaub angetreten. Ob einer der beiden jemals in seine bisherige Funktion zurückkehren kann, darf bezweifelt werden. 

2017, Zeit der Wendehälse

Für das Publikum ergibt sich ein unschönes Bild: Dass politische Macht und publizistische Macht – oder journalistisches Gewicht – unter eine Decke stecken, dass es eine übertriebene Nähe gibt, aber mehr als das, dass Journalisten mittun bei der Zielverfolgung ruchloser Politiker, statt ihnen entschieden entgegenzutreten. Das zahlt in dieses „Alle sind schmutzig“-Narrativ ein, obwohl schon einmal auch festgehalten werden muss, dass die jetzt sichtbar gewordenen Grenzüberschreitungen wieder einmal ÖVP-FPÖ-Skandale sind. Es ist während der Regierungszeit der Rechts-Ultrarechts-Regierung geschehen und lässt sich auch nicht einfach verallgemeinern – es vollzog sich schon im konkreten Kontext der Jahre 2017 bis 2019, als die Kurz-Strache-Regierung das ganze Land auf seinen harten Rechtskurs zwingen wollte, dabei mit Druck und Einschüchterung arbeitete, auch gegenüber den Medien, aber nicht nur – dieses Klima breitete sich auch in der Kunstszene aus, auch im gemeinnützigen Sektor, in der Sozialwirtschaft. Viele waren eingeschüchtert, und nicht wenige waren als Wendehälse gerne bereit das böse Lied der neuen Macht zu singen. Aber natürlich baute das auch auf Strukturen und ein System auf und auch auf Mentalitäten, Routinen und Gewohnheiten. 

Der österreichische Filz und seine Biotope

Auf das, was man die typisch österreichische Korruption nennen könnte, die nicht immer direkt korrupt ist – also im engen, strafrechtlichen Sinne – aber von Intransparenz gekennzeichnet, von Filz, von dem Hintenherumdrehen, der Gewissheit, dass sich irgendwo ein Hintertürl findet, das man zum eigenen Vorteil nützen könnte. Dieses Österreich-Syndrom begünstigt das hiesige Schlawienertum, Schlitzohrigkeit und Opportunismus, und auch ein Schlaucherlum, diese Hansdampfe-in-allen-Gassen, den Charaktertypus der in alle Richtungen freundlich ist, aber sich in keine Richtung festlegt, denn man muss ja flexibel sein. Karrieregeile Gschaftlhuber haben hier ein fruchtbares Biotop. 

Flexibel in alle Richtungen

Jetzt stehen Nowak und Schrom am Pranger, ob zu Recht oder auch etwas zu Unrecht, vermag ich wirklich nicht zu sagen. Also zu Recht sicherlich, denn die Chats sprechen eine eindeutige Sprache, aber die genauen Antriebe und Hintergründe sind nicht völlig klar. Und zwar deshalb, weil die Medien, und damit sind wir sozusagen bei der materialistischen Seite des Schlaucherltums, in Österreich direktem Druck der Politik im allgemeinen ausgesetzt sind, und noch einmal besonderem Druck unter der Rechts-Ultrarechts-Regierung, die eine klare Agenda zur Umfärbung des Landes hatte aber, und das ist wichtig, auch die parlamentarischen Mehrheiten dafür, das auch durchzuziehen. 

Wie sind Medien dem Druck der Politik unterworfen? Wie bei jeder ernsthaften Sache gibt es darauf nicht eine einzige Antwort, da es unterschiedliche Medien gibt und daher sind sie auf unterschiedliche Weise ausgesetzt.

Medien und Politik - das Spiel mit der Macht 

In den ORF können Parteien direkt hineinregieren, da der „Stiftungsrat“, also quasi der Aufsichtsrat des ORF – der auch die Unternehmensspitze einsetzt – von den Parteien beschickt werden. Wer im Bund eine klare Mehrheit hat und auch in der Mehrheit der Länder (mit-)regiert, hat in diesem Stiftungsrat eine entscheidende Mehrheit. Wenn in der Bundesregierung – wie das unter der Kurz-Strache-Regierung der Fall war – zwei Parteien mit einer klaren gemeinsamen ideologischen Schlagseite regieren, dann können sie auch das ORF-Gesetz mit dieser parlamentarischen Mehrheit ändern, um diese ideologischen Ziele zu erreichen. Jede Führungsperson im ORF weiß das, und wird diesem Umstand womöglich auf die eine oder andere Weise Rechnung tragen. Entweder, indem er/sie Widerstand leistet und diese Politik erschwert, oder indem sie/er sich um Goodwill bei den Mächtigen bemüht. Selbst wenn man diese Umstände verabscheut, wird man ihnen Rechnung tragen müssen, solange man sie nicht ändern kann. 

Der Boulevard

Die Boulevardmedien wiederum sind von den Inseraten der öffentlichen Hand und den verschiedenen Formen der Medienförderungen (für Print, für Digital, für Privat-TV) abhängig, oder jedenfalls sind dies nicht irrelevante Einnahmequellen. Die Boulevardmedien sind daher auch dem Druck der Politik ausgesetzt, haben aber aufgrund ihrer Marktmacht und ihrem Hang zu Politik-Kampagnen auch Druckmittel. Nicht nur die Politik kann signalisieren: „Wenn ihr nicht freundlich berichtet, werden wir Euch Probleme machen“, auch der Boulevard kann deutlicher oder weniger deutlich signalisieren: „Wenn Ihr bei uns nicht inseriert, werden wir Euch Probleme machen.“ Im Extremfall gibt es freundliche Berichterstattung als Gegengeschäft. In der Causa Finanzministerium/Kurz/Schmid/Beinschab/Medienhaus „Österreich“ ist das gerichtsanhängig. Die WKStA wirft Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung und – wenn ich das richtig im Kopf habe – auch Nötigung vor. Ein Großteil der Beschuldigten beteuert seine Unschuld, außer Thomas Schmid, der als Kronzeuge die Vorwürfe bestätigte. Sie kennen diese Causa, es geht um frisierte Umfragen, um Geld für Berichterstattung, der „Untreue“-Vorwurf bezieht sich darauf, dass öffentliche Gelder aus dem Finanzministerium eingesetzt worden seien, um parteipolitische Vorteile zu erzielen (also Ministeriumsgeld zweckentfremdet worden sei). Juristisch interessant ist der Vorwurf der „Bestechlichkeit“. Die WKStA wirft vor, die Gebrüder Fellner hätten Sebastian Kurz uns seine Entourage mit positiven Geschichten „bestochen“. Also nicht mit Geld oder Geschenken, wie das bisher wohl bei den meisten Bestechungs-Ermittlungen der Fall gewesen wäre, sondern mit „Storys“. Hier werden die Gerichte das Wort haben. Aber generell ist es natürlich so – und das geht über die konkrete Causa hinaus – dass durch ministerielle Anzeigenvergabe politische Deals begünstigt werden, sobald politische Akteure etwa in den Ministerkabinetten (gilt natürlich auch für die Landespolitik) hier eine Entscheidung beeinflussen können. Auch das gehört zu den Umständen, die man beklagen kann, aber die nicht weg gehen, solange man sie nicht ändert. Man sollte hier übrigens auch die „Kronen“-Zeitung nicht vergessen, die zwar augenblicklich in keinem der aktuellen Skandale auftaucht, aber als dominanter Medien- und Boulevard-Konzern natürlich das größte Rad drehen kann – hier für Goodwill zu sorgen ist für die Politik natürlich der Hauptpreis, einfach wegen der medialen Macht der „Krone“. 

So ist das am Boulevard. Und wie ist das mit den sogenannten „Qualitätsmedien“? Grundsätzlich nicht anders, außer dass man hier wohl schon mehr Zurückhaltung übt (auch, weil hier jedes Packeln mit der Politik die eigene Marke beschädigen würde, weil andere Leitbilder vorherrschen), aber völlig anders ist das natürlich auch nicht. Sie brauchen auch Inserate der öffentlichen Hand, haben aber im Unterschied zum Boulevard kein Erpressungspotential gegenüber der Politik. Dafür sind sie für Machtfragen oder Wahlergebnisse zu irrelevant. Ergo sind sie eher noch ausgesetzter, ohne dem etwas in Form eines Gleichgewichts des Schreckens entgegen setzten zu können. 

Ins Gesamtbild gehört natürlich auch der Strukturwandel der Medienöffentlichkeit in den vergangenen zwanzig Jahren. Durch das Internet hat sich das Geschäftsmodell vieler Medien zu deren Nachteil verändert. Viele Inserate und Werbeetats sind ins Netz abgewandert – man denke nur an die Immobilien- und Stellenanzeigen. Zeitungen verlieren Leser und Leserinnen, der Typus des Zeitungsabonnenten ist eher eine aussterbende Spezies. Das heißt: Es fehlt ihnen an Geld, viel mehr als früher. Und die Politik weiß das. 

Zu diesen drei Sachverhalten – ORF, Boulevard, normale Printmedien –, kommen noch zwei spezielle Umstände hinzu. Manche Medien sind von ihrer Eigentümerstruktur zumindest dem mittelbaren Einfluss einer großen Partei ausgesetzt, nämlich der ÖVP. Raiffeisen hat relevante Anteile am Kurier und auch Einfluss an Zeitungen wie dem „profil“, die „Presse“ wiederum gehört zum Medienkonzern der katholischen Kirche. Nun sind Kirche, Raiffeisen und ÖVP heute nicht mehr der monolithische Block, die sie einmal waren, aber dass diese Netzwerke überhaupt nicht mehr für politischen Druck benützbar sind, ist eher lebensfremd. Und der letzte Punkt ist: Zeitungen haben Geschäftsmodelle, die durch gesetzliche Regeln bestimmt sind. Diese Gesetze sind änderbar. Gerade die Türkis-Blaue-Regierung hat es an dem Wink mit dem Zaunpfahl nicht fehlen lassen, dass man ja mit Gesetzesänderungen auch das Geschäftsmodell eines Medienunternehmens zerstören könnte, wenn dieses nicht zu einem gewissen Wohlverhalten bereit ist. Da haben einige sicherlich gehörige Angst bekommen – man vergisst das leider zu schnell, dass das noch vor vier Jahren eine reale Bedrohung war, die erst dank der Ibiza-Enthüllungen zu Ende gegangen ist. 

Nähe und Verhaberung - das ist nicht der Kern des Problems

Das sind die materialistischen Grundlagen des Problems, und die sind viel gewichtiger als die „übertriebene Nähe“ oder die „Verhaberung“, von denen so gerne geredet wird. Die gibt es natürlich und sie kann negative Auswirkungen haben. Aber es gibt auch eine grundsätzliche Widerstandsfähigkeit der allermeisten Journalisten und Journalistinnen. Und zwar, das ist jedenfalls mein Eindruck auf Basis von fast 40 Jahren Lebenserfahrung im Medienbereich, aus einem einfachen Grund. Sehr wenige Leute werden Journalist oder Journalistin, um auf gefinkelte Weise ganz schnell zu sehr viel Geld zu kommen. Die, die das wollen, werden Betriebswirte, Investmentbanker, gehen ins Immobiliengeschäft, was auch immer. Wer Journalist/in wird, interessiert sich für die Welt und für Menschen, wer politische Journalist/in wird, interessiert sich für Politik. Die meisten Menschen, die sich für Politik interessieren, haben eine politische Haltung, im weitesten Sinne auch weltanschauliche Prinzipien, ein paar Grundsätze, manchmal sogar Ideale. Kaum jemand wird ohne solche Ideale diesen Beruf ergreifen wollen, die Gefahr ist eher, dass die Ideale frustriert werden und nach zwanzig Jahren in der Branche nicht mehr so viel übrig davon ist, oder zumindest in heftiger Spannung zu einem aufkommenden Zynismus steht. Das gibt es, aber auch das sollte man nicht übertreiben. Natürlich gibt es auch die Gschaftlhuber, die primär an ihrer eigenen Karriere interessiert sind. Oder die, die sich eine Eigentumswohnung kaufen und dann wegen der Zahlungsverpflichtungen dazu gezwungen sind, Kompromisse einzugehen, die sie nie eingehen wollten, und so weiter. Sehr viele würden wohl gerne mehr ihren Idealen folgen, als ihnen unter den konkreten Umständen möglich ist. Aber egal, das ist jetzt gar nicht so der Kern, ich schweife ab. 

Gschaftlhuberei als Job-Profil

Ich habe oben die verschiedenen Hebel angeführt, wie Politik Druck auf Medien machen kann – die konkreten Möglichkeiten sind im ORF andere als am Boulevard, bei Print-Konzernen andere als bei Print-Konzernen, bei denen es auch noch Einflussmöglichkeiten der Parteien über die Eigentümerstruktur gibt. Aber so unterschiedlich die konkreten Umstände, so ähneln sich die Auswirkungen auf die Spitzenfunktionäre in den Medien. Sie sind damit konfrontiert, dass auf die eine oder andere Weise Einfluss auf sie ausgeübt werden und dass dieser Einfluss auch noch mit Macht unterlegt sein kann. Sie sind damit oft auch so etwas wie Diplomaten. Sie erklären den Politikern, dass sie sie eh mögen, sie versuchen Einflussnahmen abzuwehren, sie versuchen vielleicht, sich mit möglichst vielen Leuten gut zu stehen, sie versuchen, den Ärger von Politikern zu kalmieren, sie versuchen zugleich Bündnisse zu schmieden, um der politischen Macht etwas entgegen setzen zu können. Manche verhalten sich willfährig, manche tun nur so, und wirken in Wahrheit als Brandmauer ihrer Redaktion (so ist zb. aus der "Presse" zu hören, dass das bei Nowak immer der Fall war, was ich nicht beurteilen kann, und daher nur erwähne). Manche stehen es sich mit allen gut, um die Macht aller Seiten auszubalancieren. Diese „Aufgaben“, die mit dem Kerngeschäft einer/eines Chefredakteurs/Chefredakteurin nichts zu tun haben, aber höchstwahrscheinlich einen Gutteil an Zeit in Anspruch nehmen, sind so, dass sie wie geschaffen sind für Charaktere, die gut sind beim Seiltanzen, für Gschaftlhuber, die eine Freude daran haben, mit Gott und der Welt auf Bussi-Bussi zu sein. 

Das ist alles oft unschön, gelegentlich auch nicht, nur, der Punkt ist: Es ist relativ billig, Umstände zu tolerieren, die Medienfunktionäre diesem Druck aussetzen und sich dann zu wundern, dass sie sich entsprechend dieser Umstände verhalten. Jedes Mitglied der ORF-Führung, jeder Chefredakteur wusste 2019, dass es eine Koalition der Niedertracht gibt, die die Führung des Konzerns bestimmen kann, und dass diese Koalition auch eine parlamentarische Mehrheit für die Änderung des ORF-Gesetzes hatte und bereit war, diese Mehrheit auch zu nützen. Auch Nowak wird unter Druck gestanden sein, wenngleich er auch genügend dazu beigetragen hat, genau diese Regierungskonstellation herbei zu schreiben. Wahrscheinlich sind weder Schrom noch Nowak Heilige. Aber das ist auch fast egal, denn wenn die Umstände so sind, dass es Heilige braucht, die sich dem Mit-Schlawinern widersetzen, ist ja das Problem genau dieses. Dann müssen die Umstände verändert werden. Im Grunde wissen wir auch alle, wie das ginge: Änderung des ORF-Gesetzes, Etablierung eines Aufsichtsrates, der zwar vom Parlament beschickt wird, aber in dem Parteigünstlinge nichts zu suchen haben (möglicherweise sogar mit Zweidrittelmehrheit); eine Medienförderung, die nicht nur transparent ist, sondern völlig objektiviert, damit Regierungskabinette nicht einmal den Eindruck erwecken können, sie könnten Medien „belohnen“ oder „bestrafen“. Starke Redaktionsstatute, sodass auch politische Interessen der Eigentümer sich nicht direkt in Personalentscheidungen und Berichterstattung übersetzen können. Eine Medienförderung, die auch Qualität bevorzugt, ohne damit gleich politische Zielvorgaben zu verbinden. Das geht ja: Wer in 20 Ländern Korrespondent/innen hat, bekommt mehr als jemand, der nur Trash- und Tittenshows ausstrahlt, wie sie einmal bei den Berlusconi-Sendern Mode waren. Es gibt hier wohl zig Räder, an denen man drehen könnte, um genau die Hebel zu zerstören, die es der Politik erlauben, auf die Medien einzuwirken und die die Medien verleiten, sich eine Politik herbei zu kampagnisieren, die sich dann für diese Hilfestellung schon revanchieren wird.