Weiermann24 (KW49)

Hallo,

hinter mir liegen Tage des süßen Müßiggangs in denen ich viel Zeit mit dem Hund, der Frau, kochen und backen verbracht habe. Das war sehr schön.

Davor hatte ich letzten Samstag allerdings noch eine eher skurrile Verpflichtung. Ich war in Frankfurt bei der Konferenz von “Was tun?!”, einem Netzwerk von Sahra-Wagenknecht-Anhänger*innen, die sich selbst als Sozialist*innen verstehen. Dass die “Sozialistischen Stiefmütterchen” (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) bei Wagenknecht nicht ganz hoch im Kurs stehen, und was die Bundestagsabgeordneten Ernst und Hunko zu erzählen hatten, habe ich im nd aufgeschrieben. Auf X könnt ihr auch die intellektuellen Glanzleistunge (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)n von Diether Dehm bewundern. Mir stellen sich nach der Konferenz in Frankfurt ja besonders eine Frage: Wen will das Wagenknecht-Bündnis als Parteibasis? Die “Was tun?!” Leute, sind alle sehr auf Linie und bis auf die absoluten Durchknaller könnte eine neue Partei die wahrscheinlich gut gebrauchen. Die meisten da dürften wissen, wie man eine Partei auf Ortsebene organisiert. Breit will das BSW auf ihre Erfahrungen aber offensichtlich nicht zurückgreifen. Woher die ausgewählten Gründungsmitglieder kommen sollen, bleibt also ein großes Fragezeichen. Ohne einen vernünftigen Unterbau könnten sich die Umfragewerte des BSW jedenfalls schnell in Luft auflösen und das Parteiprojekt zum rechtsoffenen One-Hit-Wonder bei der Europawahl werden.

Über die rechtsoffene Positionierung der CDU in der Bezirksvertretung in Dortmund-Scharnhorst habe ich mich in einem nd-Kommentar (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) geärgert. Dort sollte eine winzig kleine Straße nach Kurt Goldstein benannt werden. Der war Jude, Kommunist, hat ein Außenlager von Auschwitz überlebt und hat sich ziemlich stark gegen Neonazis engagiert. Die CDU ist in Dortmund der AfD gefolgt, die Straße nicht nach ihm benennen zu wollen, weil er auch in der DDR wichtige Funktionen hatte. Am Ende ist die Sache zwar gut ausgegangen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), die Stimmen von SPD und Grünen haben für den neuen Straßennamen gereicht. Aber der Schaden bleibt. Symbolisch wendet sich die CDU hier von antifaschistischer Geschichte ab und der AfD zu.

Da ich nicht viel geschrieben habe, kommen wir hier schon zu den anderen Dingen auf die ich euch aufmerksam machen mag.

Kennt ihr Thomas Meyer-Falk? Der hat 1996 eine Bank überfallen, weil er Geld für linke Projekte herbeischaffen wollte. Er wurde geschnappt und verurteilt und saß danach Ewigkeiten weiter in Sicherungsverwahrung. Jetzt ist er raus, und Johanna Treblin hat ihn für die taz besucht (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Nach der Wahl in den Niederlanden und dem Sieg von Geert Wilders habe ich mich ja gefragt, ob es nun ein paar große Demos gibt, in denen Verbände und Zivilgesellschaft gegen Koalitionen mit den Rechten protestieren. In Deutschland würden DGB und Co. sowas wohl machen. Nun, meine Fragen wurden beantwortet. Zu einer Demo am letzten Samstag in Amsterdam sind gerade einmal 200 Menschen gekommen. Der Riot Turtle hat einen Bericht von der Demonstration und den Redebeitrag (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) von einer Geflüchteten übersetzt.

In Bochum fand in dieser Woche der Prozess gegen einen Neonazi statt, der im April 2021 mit Stahlkugeln auf die Synagoge geschossen hat. Wegen dieser und zahlreicher anderer Taten wurde er nun zu einer Haftstrafe verurteilt. Antifaschist*innen aus Bochum haben den Prozess beobachtet und einen Bericht verfasst (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), in dem sie auch weiterhin offene Fragen stellen.

Das wars von mir für diese Woche, ich setze mich jetzt wieder mit dem elektronischen Buchlesegerät aufs Sofa.