Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 15-16/2023 vom 3.08.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
nachdem die Bayerische GemeindeZeitung seit 2016 Mitglied der Bayerischen Klima-Allianz ist, darf sie sich nun offiziell auch „Unterstützer im Team Energiewende“ nennen. Beim 14. Bayerischen EnergieForum und 9. Bayerischen WasserkraftForum in Gunzenhausen begrüßte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vor 300 Gästen die GZ als neuen Partner. Lesen Sie den Beitrag „Energiewende mit Vernunft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)“ in der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
Christoph Göbel, stv. Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises München berichtet in seiner Kolumne über die Wirkung der interkommunalen und internationalen Zusammenarbeit, die im Landkreis München gepflegt wird.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Marcus König, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Herr König, fürs Mitmachen!
Pinos Welt: Kraftakt Wohnraumschaffung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Allein 3.600 technische und rechtliche Normen sind beim Wohnungsbau zu berücksichtigen. In der Schweiz sind es 175“, Pino beklagt, dass die Ausuferung von Bürokratie nicht immer zu sachgerechten Ergebnissen führt.
Themen Ausgabe 15-16:
Zentrale Forderungen für die Landtags- und Bezirkstagswahl im Oktober sowie die Diskussion aktueller kommunalpolitischer Themen standen auf der Agenda der KPV-Landesversammlung 2023 in München. Der nahezu einstimmig wiedergewählte Landesvorsitzende, Landrat Stefan Rößle (siehe Kasten) konnte hierzu über 120 kommunale Spitzenvertreter aus ganz Bayern, Abgeordnete aus Bund und Land sowie den Ehrengast, CSU-Generalsekretär Martin Huber, MdL, willkommen heißen.
Die finanzielle Lage der Kommunen verschlechtert sich sehr deutlich. Für das laufende Jahr rechnen die kommunalen Spitzenverbände mit einem Defizit von 6,4 Milliarden Euro und für das kommende Jahr 2024 von fast 10 Milliarden Euro. Das geht aus der aktuellen Prognose des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes für die Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2026 hervor.
Die Einsatzlagen bei Katastrophen werden immer komplexer. Funktionierende und gut aufgestellte Strukturen im Katastrophenschutz sind deshalb heute wichtiger denn je. Das Bayerische Innenministerium hat deshalb schon im Sommer 2022 einen Diskussionsprozess über dessen Fortentwicklung angestoßen und daraus mit den am Hilfeleistungssystem beteiligten Akteuren das Konzept „Katastrophenschutz Bayern 2025“ entwickelt. Gemeinsam mit Vertretern von Hilfs- und Einsatzorganisationen sowie Fachverbänden stellte Innenminister Joachim Herrmann nun das Konzept in Nürnberg vor.
„Um dem Ampel-Chaos einen bürgerlichen Plan des echten Respekts entgegenzusetzen“, traf sich die CSU im Bundestag unter Führung ihres Vorsitzenden Alexander Dobrindt zur Sommerklausur in Kloster Andechs. Im Austausch mit dem Parteivorsitzenden, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz beriet die CSU-Landesgruppe ihre Agenda für Deutschland.
Kommunale Wärmeplanung: Neuer Gesetzentwurf (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Bundesregierung hat die Anforderungen für die kommunale Wärmeplanung konkretisiert. Bau- und Wirtschaftsministerium legten nun einen veränderten Gesetzentwurf vor, um Ländern und Verbänden ein zweites Mal die Gelegenheit zu geben, zum geplanten Gesetz Stellung zu nehmen.
„Menschen.Ideen.Werte“: Für mehr Wertschöpfung auf dem Land (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fachtagung der Verwaltung für Ländliche Entwicklung in Essenbach (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im niederbayerischen Essenbach öffnete die Fachtagung der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung ihre Tore, um unter dem Motto „Menschen.Ideen.Werte“ ein Forum für den Austausch von Ideen und Erfahrungen im Bereich der ländlichen Entwicklung zu bieten. Die rund 300 Teilnehmer erhielten wertvolle Einblicke in die aktuellen Trends und Best Practices der Branche und konnten dabei ihr Netzwerk erweitern.
Mit rund 93 Mio. Euro bleibt das Landesprogramm der Städtebauförderung ein verlässlicher Partner der bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden. Insgesamt unterstützt der Freistaat Bayern heuer 323 Kommunen. Laut Bauminister Christian Bernreiter fließen 81 Prozent der Mittel in den ländlichen Raum. „Wir unterstützen die Gemeinden, ihre Stadt- und Ortskerne zu erhalten und zu stärken, Gebäudeleerstände zu beseitigen und neuen Nutzungen zuzuführen.“
Regionaler Holzbaupreis für 14 Projekte (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im „Nawareum“, dem neuen Mitmach-Museum für Nachhaltigkeit, fand die diesjährige Vergabe des „Regionalen Holzbaupreises der Staatsregierung“ statt. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter überreichte in Straubing die Auszeichnung für 13 bayernweite Projekte, während Kommunalminister Joachim Herrmann einen Preisträger in Bad Kissingen ehrte. Die Sieger wurden mit Unterstützung der Bayerischen Architektenkammer in regionalen Jurys aus insgesamt 146 Bewerbungen ausgewählt.
Nachwuchs, Trennung oder die bevorstehende Rente: Wenn sich die Lebensumstände ändern, ändert sich auch der Anspruch an die eigene Wohnung. Mangels Alternative leben dennoch viele Menschen in zu großen oder zu kleinen Wohnungen. Ein Pilotprojekt bei GWG und Gewofag in München hat sich mit der Lösung dieses Problems beschäftigt: eine Wohnungstauschbörse. Jetzt werden im Sozialausschuss erste erfreuliche Ergebnisse vorgestellt. Die Tauschbörse soll weiterentwickelt und digitalisiert werden. Damit wird eine langjährige CSU-Forderung umgesetzt.
Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur Gestaltung des Fährumfelds hat die Gemeinde Pettstadt erfolgreich einen Förderantrag im EU-Förderprogramm LEADER gestellt und eine Förderung in Höhe von 236.337 Euro bewilligt bekommen. Die Fährwiesen, wie der Uferbereich der Regnitz bei Pettstadt genannt wird, sollen terrassiert und mit neuen Wegeverbindungen versehen werden. Zudem entsteht eine Fährterrasse aus Cortanstahl, die zukünftig als Aussichtsplattform über die Regnitz dient und in Ihrer Optik der Bahnbrücke nachempfunden wird.
Der Markt Falkenberg sowie die Städte Karlstadt, Stadtprozelten und Wunsiedel sind in der Alten Münze in München von Kunstminister Markus Blume und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege, mit der Denkmalschutzmedaille ausgezeichnet worden. Die Kommunen zählen zu den insgesamt 18 Preisträgern aus Bayern, die sich in herausragender Weise um den Erhalt von Denkmälern verdient gemacht haben. Die Ehrung fand exakt am 50. Jahrestag der Ausfertigung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes statt.
Der Bestand an geförderten Wohnungen in Deutschland schrumpft. Heute gibt es in der Bundesrepublik rund 1,1 Mio. Sozialwohnungen, im Jahr 2010 waren es noch 1,6 Mio. Den Rückgang der geförderten Wohnungen konnte Bayern als eines weniger Bundesländer in den vergangenen Jahren zumindest stark verlangsamen. Beim Verband bayerischer Wohnungsunternehmen gibt es in
diesem Marktsegment sogar einen Aufschwung. Seit 2016 ist die Zahl der geförderten Wohnungen gestiegen. Aktuell verwalten die Verbandsmitglieder mit 108.551 Sozialwohnungen fast 80 Prozent aller geförderten Wohnungen im Freistaat.
1.800 bezahlbare Wohnungen in Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Gemeinsam mit der Patrona entwickelt die H2i Asset Management GmbH über 1.800 Wohnungen in Bayern. An 45 Standorten entstehen Projekte mit jeweils 30 bis 85 Wohneinheiten und einer Mietfläche von insgesamt 145.000 qm. Standorte sind u.a. Sparneck, Schönwald, Rehau, Hof und Wunsiedel. Die Wohnungen werden ausschließlich für Personen vorgehalten, die sich den Einkommensstufen des bayerischen Wohnraumfördergesetzes zuordnen lassen.
Die VDV-Branchenumfrage „Werkswohnungen“ zeigt, dass die Verkehrsunternehmen neue Wege gehen. VDV-Personalausschussvorsitzender und Vorsitzender der VDV-Akademie, Harald Kraus: „Wohnraum ist vor allem in Ballungsgebieten ein knappes Gut und stellt eine zusätzliche Hürde in der Personalgewinnung dar. Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum: Hohe Mietpreise oder die Aussicht auf intensives Pendeln schreckt Bewerberinnen und Bewerber ab und beeinflusst die Entscheidung für oder gegen einen Job in unserer Branche maßgeblich.“
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) stellt der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für Maßnahmen zur Barrierereduzierung in Bestandsimmobilien über das KfW-Zuschussprogramm „Altersgerecht umbauen“ auch für das Jahr 2023 wieder 75 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zuschüsse können ab sofort bei der KfW beantragt werden.
Vor rund 100 Mitgliedsunternehmen und Gästen hat die Mitgliederversammlung des Bayerischen Industrieverbandes Baustoffe, Steine und Erden e. V. in Nürnberg stattgefunden. Eine Jahreshauptversammlung im Zeichen einer wirtschaftlichen Krisensituation, die die Bau- und Rohstoffbranche besonders hart trifft – und damit auch Wohlstand gefährdet.
Staatsminister Glauber: Neue Wasserinfrastruktur für Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die öffentliche Trinkwasserversorgung muss sicher bleiben. Dies betonte Umweltminister Thorsten Glauber in Nürnberg bei der Vorstellung der Zwischenergebnisse eines Konzepts für eine neue Wasserinfrastruktur in Bayern.
Das Bundesumweltministerium hat die erste Förderrichtlinie für Kommunen im Rahmen des „Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz“ (ANK) veröffentlicht. Mit dem ANK sorgt die Bundesregierung dafür, dass Ökosysteme wiederhergestellt und be-
wahrt werden, so dass sie aktiv zum Klimaschutz beitragen können. Die Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“, die jetzt startet, soll insbe-
sondere Kommunen beim Natürlichen Klimaschutz auf öffentlichen Flächen unterstützen. Dafür stehen in den kommenden Jahren bis zu 100 Millionen Euro zur Verfügung. Ein weiteres Förderprogramm zu Natürlichem Klimaschutz in Unternehmen startete am 15. Juli im Rahmen des KfW-Umweltprogramms.
Handschlag zwischen Wasser-Versorger und Landwirtschaft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), der Regierung der Oberpfalz, des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Regensburg-Schwandorf und Experten der Interessengemeinschaft gesunder Boden e. V. (IG) waren vor Kurzem beim Trinkwasserschutz Oberpfälzer Jura (TWS) in Beratzhausen zu Gast, um sich über grundwasserschonende Landbewirtschaftung auszutauschen. Auf der Tagesordnung standen das Maßnahmenkonzept der Kooperation Trinkwasserschutz Oberpfälzer Jura und der derzeit in der Politik diskutierte „Wassercent“.
Teilflächenspezifische Bewirtschaftung gut für Trinkwasserschutz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Positive Erfahrungen bei der Viehhausen-Bergmattinger Gruppe (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Vor allem in Wasserschutzgebieten dient die teilflächenspezifische Bewirtschaftung von Ackerflächen dazu, das Trinkwasser zu schützen und die Wasserkreisläufe zu optimieren. Zum 1. Januar 2021 hat der Zweckverband zur Wasserversorgung der Viehhausen-Bergmattinger Gruppe die Bewirtschaftung seiner Wasserschutzgebiete Alling und Sinzing wieder selbst übernommen. Ende Juni präsentierte er bei einem Ortstermin zusammen mit den beratenden Einrichtungen – Ingenieurbüro Dr. Georg Eiblmeier, Firma Farmtastic Consulting GmbH - die nun vorliegenden Fakten.
Die vier Verbände DWA, VKU, BDEW und DVGW fordern in einem aktuellen Positionspapier einen Paradigmenwechsel in der Wasserwirtschaft. Lokale Wasserhaltung und Versickerung soll künftig im Zentrum stehen. Dies soll auch die Rationierung des wichtigsten Lebensmittels verhindern.
Strategische Neuausrichtung der Thermen nimmt Fahrt auf (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Es geht erfolgreich voran mit der strategischen Neuausrichtung der niederbayerischen Heil- und Thermalbäder. Um Kräfte zu bündeln und die Arbeit in den fünf Thermen, an denen der Bezirk Niederbayern zu 60 Prozent beteiligt ist, noch effizienter und wirtschaftlicher zu machen, werden verschiedene Kompetenzzentren gegründet. Auch energetisch werden die Europa Therme Bad Füssing, die Wohlfühl-Therme Bad Griesbach, die Rottal Terme Bad Birnbach, die Limes-Therme Bad Gögging und die Kaiser-Therme in Bad Abbach gerade voll auf Zukunft getrimmt.
Nach der Schockstarre der Coronajahre ist die Messe München wieder zu neuem Leben erwacht. Das Prinzip des persönlichen Kontakts hat sich gegenüber der Onlineveranstaltungen durchgesetzt. Für die Messe München bedeutet das, dass es sogar noch besser lief, als die Hochrechnungen im Dezember 22 vermuten ließen. Das Ergebnis verbesserte sich nach dem Pandemie-Defizit beim EBITDA um 156 Millionen Euro: von minus 33 Millionen Euro 2021 auf ein Plus von 123 Millionen für das Jahr 2022. Die Messe München schreibt damit wieder schwarze Zahlen und macht einen Gewinn von 52 Millionen Euro. Mit einem Umsatz von 413 Millionen Euro liegt sie über dem Markt-Durchschnitt. „Dieses Guthaben wollen wir zielgerichtet in Personal, Digitalisierung, das Gelände und den Schuldenabbau investieren“, erläutern Dr. Reinhard Pfeiffer und Stefan Rummel. Der Erfolg setzt sich auch 2023 mit neuen Bestwerten fort.
Obwohl Messen und Kongresse coronabedingt in Deutschland erst im März 2022 begannen, meldet sich die NürnbergMesse stark zurück. Sie organisierte im Geschäftsjahr 2022 88 Veranstaltungen in Deutschland und weitere 67 weltweit mit knapp 23.500 Ausstellern und über 989.000 Besuchern auf einer Nettofläche von knapp 842.000 Quadratmetern. Im von Corona geprägten Vorjahr waren es nur 5.493 Aussteller, 315.000 Besucher und knapp 177.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche, wie Prof. Dr. Roland Fleck und sein CEO-Kollege Peter Ottmann im Rahmen der Jahrespressekonferenz erläuterten.
Nürnberg, Chiemsee-Alpenland, Alpenregion Tegernsee Schliersee, Kelheim und Bayerischer Wald sind jetzt auch zertifiziert ausgezeichnete Urlaubsregionen. Laut Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger bietet Bayern „bereits jetzt die meisten zertifizierten Angebote für das bundesweite Kennzeichnungssystem ‚Reisen für Alle‘.“ Barrierefreier Urlaub ist für Menschen mit Einschränkungen genauso interessant wie für Familien mit kleinen Kindern und Gäste, die Wert auf besonderen Komfort legen. Insgesamt tragen in Bayern 586 touristische Anbieter das Siegel.
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Felder, Wiesen, und Teiche erhalten – ein deutschlandweit einzigartiger Leitfaden zeigt gute Beispiele in der Metropolregion Nürnberg für den verantwortungsvollen Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen.
900 Jahre Neufahrn i. NB (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
2023 ist ein Festjahr für die Gemeinde Neufahrn i. NB im Landkreis Landshut. Gefeiert wird der 900. Geburtstag mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Wir wollen aus Vergangenem lernen, in der Gegenwart die Weichen stellen und über die Zukunft sprechen und diskutieren“, betont Bürgermeister Peter Forstner. Mit Stolz könne man auf das 900-jährige Jubiläum blicken.
Landkreis Rosenheim: 10. Jugendbeteiligungskonferenz #myvision23 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Knapp 70 Jugendliche aus dem Landkreis Rosenheim nahmen an der diesjährigen Jugendbeteiligungskonferenz „#myvision23“ in Breitbrunn teil. Mit dem Ziel, Politik selbst gestalten und mitwirken zu können, bearbeiteten die Mädchen und Jungen im Alter von 13 bis 17 Jahren eine große Bandbreite an Themen und gestalteten ihre Probleme und Lösungsvorschläge auf Plakaten. Gemeindebürgermeister, Jugendbeauftragte sowie Landrat Otto Lederer kamen an verschiedenen Stationen mit ihnen ins Gespräch, nahmen Anregungen auf, besprachen die Hintergründe und gaben einen ersten Ausblick, ob bzw. wie Lösungen in der Praxis aussehen könnten.
Metropolkonferenz des EMM e.V.: Zukunft braucht Mut (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Verein Europäische Metropolregion München e.V. (EMM e.V.) veranstaltet einmal jährlich im Sommer seine Metropolkonferenz und das immer an einem anderen Ort in der Region. Dabei steht ein – für die gesamte Region zukunftsrelevantes – Thema im Fokus. In diesem Jahr widmeten sich die Teilnehmer im Gaswerk der Stadt Augsburg dem Schwerpunkt „Zukunft braucht Mut“.
Bürgermeisterwahlen in Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bamberg im europäischen Städtenetzwerk (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Stadt Bamberg wurde von der EU-Kommission für zwei Jahre in das Netzwerk der Intelligent Cities Challenge aufgenommen. Das europaweite Netz von 63 Städten hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Partnerkommunen auf ihrem Weg zu innovativen Lösungen zu begleiten. Ob digitale, nachhaltige oder transformative Lösungen, das Netzwerk bietet für jeden Fall Beistand in Form von Austausch und fachlich erfahrenen Beratern. In den nächsten zwei Jahren will die Kommission vor allem die Umsetzung von „Local Green Deals“ in den Städten des Netzwerkes unterstützen. Neben Gelsenkirchen und Heidelberg ist Bamberg die dritte deutsche Stadt, die in das Netzwerk aufgenommen wurde.
Bezirk Niederbayern: Museumsarbeit ist vielschichtig (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Seit 1. Mai ist Franziska Haar Gebietsreferentin für die nichtstaatlichen Museen in Bayern und neben der Betreuung der Gebiete Niederbayern und Oberpfalz außerdem zuständig für die Volontärsakademie Bayern. Gemeinsam mit Dr. Dirk Blübaum, dem Leiter der Landesstelle für nichtstaatliche Museen in Bayern, stellte sie Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich die umfassende Arbeit der Landesstelle vor.
Ausgabe 15-16/2023 erscheint am 3.08.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 14.09.2023.
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